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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Teilnahmeberechtigung an der Hauptversammlung, dass der Inhaberaktionär einen Depotauszug des depotführenden Instituts vorlegt. Die Regelung des § 16 Satz 2 EGAktG… …. 2003 fand die Hauptversammlung der Deutschen Bank AG statt, an der neben ca. 4.000 weiteren Aktionären auch die Kläger persönlich teilnahmen. Nach… …Beendigung der achtstündigen Generaldebatte, in deren Verlauf es 34 Wortbeiträge und 230 Fragen gab, fasste die Hauptversammlung jeweils mit großer Mehrheit… …waren. Ferner argumentierte die Deutsche Bank AG, dass zum Zeitpunkt der Hauptversammlung nur ein nicht rechtskräftiges, erstinstanzliches Urteil vorlag… …befolgt habe. Nach dieser Bestimmung soll der Aufsichtsrat in seinem Bericht an die Hauptversammlung (§ 171 Abs. 2 AktG) über aufgetretene… …Gesetzeskraft dieser Regelung nicht unmittelbar gesetzeswidrig war, aber dazu führe, dass die bis zur Hauptversammlung vom 10. 6. 2003 und darüber hinaus aufrecht… …Gerichts eine Anfechtungsklage rechtsmissbräuchlich erhoben hatte. 2.2 Sachverhalt In der Hauptversammlung 2007 der beklagten Aktiengesellschaft widersprach… …jedem der Aktionäre, der ablehnend in der Hauptversammlung gestimmt hatten, je 3.500 Bezugsrechte hinsichtlich der Aktien aus der Kapitalerhöhung… …Eintragungswirkungen unberührt lassen. In seiner Klage beantragte der Kläger, die in der ordentlichen Hauptversammlung gefassten Beschlüsse über die Entlastung des… …der Hauptversammlung erklärt, er werde Klage erheben, wenn nicht für ihn und jeden der von ihm vertretenen Aktionäre 2.000 Aktien bereitgestellt würden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2006

  Ausgewählte EU-Initiativen auf den Gebieten der Corporate Governance und des Aktienrechts

  Ein Statusbericht zur Rechtsentwicklung
  

  Dr. Denis Gebhardt

  …zur Hauptversammlung bis zu Informationen nach deren Stattfinden. Insgesamt gesehen wird die Rechtsentwicklung allgemein begrüßt. 1. Einführung Der… …Organe Vorstand und Aufsichtsrat (der Verwaltung) und der Hauptversammlung sowie ihr Verhältnis untereinander 2 . Dabei ist Corporate Governance nicht nur… …Zuständigkeit der Hauptversammlung für Kapitalmaßnahmen, das Bezugsrecht der Aktionäre (zumindest bei Barkapitalerhöhung) und die Gleichbehandlung der Aktionäre… …der Vergütung offen gelegt werden. Die Hauptversammlung soll darüber beraten und Beschluss fassen. Ferner sollen die Bezüge der einzelnen Vorstands- und… …Hauptversammlung beschlossen werden. Die Empfehlungen der Brüsseler Kommissare werden in der rechtlichen Literatur als maßvoll eingestuft; insbesondere wird… …Vergütungsbericht erfolgen könne 20 . Ferner wird darauf verwiesen, dass der Beschluss der Hauptversammlung auch bloß beratend sein könne 21 . In Deutschland ist am… …des EU-Aktionsplans Die EU-Kommission schlägt einen Katalog von Abhilfemaßnahmen vor, die vor, während und nach der Hauptversammlung greifen… …Hindernisse entgegenstehen: Sperrung von Aktien vor einer Hauptversammlung, schwieriger oder verzögerter Zugang zu Informationen, die für die… …Hauptversammlung von Bedeutung sind, und Kompliziertheit der Ausübung des Stimmrechts im Ausland. In allen drei Bereichen soll die vorgelegte Richtlinie nach dem… …verlange zwar von den Emittenten, bestimmte, für die Hauptversammlung relevante Informationen und Unterlagen verfügbar zu machen. Derartige Informationen und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …stillschweigende Billigung des Verhaltens der Geschäftsführung ausgelegt wird. 5. Teilnahmeberechtigung an der Hauptversammlung 5.1 Übersicht Die Hauptversammlung… …bezweifelt werden. Zu Recht wird in Stellungnahmen zu der Entscheidung darauf verwiesen, dass es nach § 192 Abs. 2 Nr. 3 AktG für die Hauptversammlung zulässig… …Teilnahme- und Rederecht in der Hauptversammlung zusteht, obwohl seine Tätigkeit nicht Gegenstand der Tagesordnung war. 5.2 Sachverhalt Der Antragsteller war… …mit Beschluss der Hauptversammlung im Juni 2007 gemäß § 147 Abs. 2 AktG zum besonderen Vertreter für die Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen den… …Hauptversammlung, ohne dass die Ansprüche gegen den Hauptaktionär Gegenstand der Tagesordnung sind. Der Antragsteller meldete sich als Aktionär zur Teilnahme an der… …Hauptversammlung an. Mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung begehrt er, den Antragsgegnern (Gesellschaft, Versammlungsleiter) aufzuerlegen, ihn… …in seiner Funktion als besonderer Vertreter der Gesellschaft zur Teilnahme an der Hauptversammlung zuzulassen und ihm zu gestatten, zu mehreren… …Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt. Maßgeblich war für das Gericht eine Analyse des durch die Hauptversammlung bestimmten… …thematisch unbeschränktes Red erecht im Rahmen der Hauptversammlung, so dass dies erst recht für den besonderen Vertreter gelten muss. ser allein dazu… …Hauptversammlung, im Rahmen ihrer Zuständigkeit über die zur Tagesordnung angekündigten Gesellschaftsangelegenheiten durch Beschluss zu entscheiden; sie sei mithin…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2008

  Inhalt/Impressum

  …Teilnahmeberechtigung an der Hauptversammlung +++ Vollmachtsnachweis bei Stimmrechtsausübung +++ Geschäftsführerhaftung nach Umschuldung +++ ZCG-Nachrichten 220/233 +++…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2009

  Jahresinhaltsverzeichnis 2009

  …04/190 Teilnahmeberechtigung, Hauptversammlung, Nachweis 02/74 U Überwachungs- und Risikomanagementsystem, Überprüfungen 04/182 Überwachungsorgan, PCGK… …, Patrick Krauß .... 05/226 Das Verhältnis zwischen Abschlussprüfer und Hauptversammlung in der nationalen AG als Element der Corporate Governance… …an der Hauptversammlung ...................................................................... 02/74 Vorstandsdoppelmandate in der AG & Co. KG (Gruner… …................................................................................ 03/117 Gerichtliche Vertretung der AG ..................................... 03/117 Redezeitbeschränkung in der Hauptversammlung .. 03/118 Außerordentliches… …, Analyse 05/226 –, Gatekeeper-Funktion, Beschränkungen, normative 05/231 –, Hauptversammlung, Bestandsaufnahme, Reformvorschläge 05/231 –, –, Verhältnis… …05/216 –, kapitalmarktorientierte, spezielle 05/239 Aktionär, besteht Schadenersatzpflicht? 02/73 –, Information, Rechte, Hauptversammlung 05/216… …, Sachverständigenanhörung 01/38 BilMoG-RegE 01/35 BJR, Tatbestandsmerkmale 01/22 Briefwahl, Online-Teilnahme, Hauptversammlung 05/218 Buchführungspflicht, Befreiung 03/135… …Management, Aufgaben, Mindestanforderungen 06/260 –, Forensic Services, Instrument 04/176 –, Hauptversammlung, Abschlussprüfer, Verhältnis, nationale AG 05/231… …, Beiratsmitglieder 04/153 –, Datenschutz, Whistleblowing 04/168 –, Manager, EU-Recht 06/263 Hauptversammlung, Abschluss prüfer, Bestandsaufnahme, Reform vorschläge… …, Risikomanagementsysteme 03/124 Immaterielle Vermögenswerte, Mittelstand 02/87 Informationsinteressen, Hauptversammlung 05/232 Informationsrecht, außerordentliches…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2008

  Jahresinhaltsverzeichnis 2008

  …................................................ 05/230 Beratungsvertrag mit Aufsichtsratsmitglied ............... 05/230 Haftung des geschäftsführenden Gesellschafters ...... 05/231 Teilnahmeberechtigung… …, Stiftungsorganmitglieder 02/70 Haftungsmilderung, arbeitsrechtliche 02/70 Handlungsrisiken 03/114 Hauptversammlung 01/19 –, Stimmrechtsausübung, Vollmachtsnachweis 05/232 –… …, Teilnahmeberechtigung 05/231 Hauptversammlungspräsenzen, Steigerung 05/228 HGB, Ansatzwahlrechte 01/40 I IFRS, BilMoG 01/36 Incentive-Programm 01/17 Insolvenzrecht, DCGK… …, Stimmrechtsausübung, Hauptversammlung 05/232 Vorstand und Aufsichtsrat, Kooperation 02/83 Vorstand, Aufgabenwahrnehmung 02/68 –, Aufsichtsrat, Verhaltensempfehlung…

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