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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …, BDSG § 26 Rn. 9 ff., zum Verhältnismäßigkeitserfordernis von § 26 BDSG, mit Prüfung der Geeignetheit, ­Angemessenheit und Erforderlichkeit. 103 Zur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Zertifizierungskriterien definiert hat, legt dieser fest, wie die Prüfung der Einhaltung der Zertifizierungskriterien durch die Zertifizierungsstelle zu erfolgen hat. Die… …016, Regel zur Prüfung der Feststellung der Akkreditierungsfähigkeit neuer privater Konformitätsbewertungsprogramme gemäß Tz. 4.6.3 EN ISO/IEC 17011… …. 39 Abs. 1 lit. e) Parl-E „den für die Verarbeitung Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern, denen nach der Prüfung zertifiziert wird, dass sie…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Der Newslettervertrag

  Die datenschutz- und vertragsrechtliche Einordnung von Newslettern und der damit verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten
  

  Timon Mertens

  …. Die enge Auslegung von § 7 Abs. 3 Nr. 2 UWG hinsichtlich eigener und ähnlicher Waren 9 ist in dieser Prüfung zu berücksichtigen. b. Voraussetzungen… …verengt sich die dritte Stufe der Prüfung: die Bestimmung einer Rechtsgrundlage für die neue Verarbeitung. Bei inkompatiblen Zwecken kann nur eine… …lediglich zweistufigen Prüfung, die eine Ausdehnung der initialen Rechtsgrundlage auf die gesamte neue Verarbeitung und deren neuen Zweck vertritt, 13 aus…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …entwickelten Ampelsystems. Die Behörde prüfte die Standard- Auftragsverarbeitungsverträge der Anbieter und nahm eine kursorische technische Prüfung vor, sofern… …umfangreich, beschränkt sich jedoch wegen der festgestellten Mängel im DPA lediglich auf eine vertragsrechtliche Prüfung. Die BlnBDI wirft Microsoft vor… …werden sollte. Anders als das BlnBDI meint, erscheint eine datenschutzkonforme Nutzung bei entsprechenden Einstellungen, sorgfältiger Prüfung und einem… …bedauerlich, dass eine technische Prüfung durch die BlnBDI unterblieben ist. Kreativ, aber methodisch fragwürdig ist die vom BlnBDI angewandte Ampel-Methodik…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Data Protection by Process

  Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management
  

  Tim Fuchs, Prof. Holger Nohr

  …von Maßnahmen. –– Implementation der zuvor definierten Methoden bei der Entwicklung des Systems. –– Prüfung der in Modul 2 festgelegten Anforderungen… …Qualitätsmanagement, zu nutzen. Bzgl. der Prüfung sollten dezidierte Prüfgegenstände entwickelt und gegen die angefertigten Dokumentationen und Zwecke geprüft werden… …, welche risikobasiert aus Audits identifiziert und dokumentiert werden. –– Implementierung, Dokumentation, Prüfung und Verbesserung technischer und… …Schulungskonzepts sowie abschließend die interne bzw. externe Prüfung aller genannten Maßnahmen, Prozesse, Konzepte etc. sowie laufende Anpassung und Verbesserung… …(Ausführung), Check (Prüfung) und Act (Verbesse- 48 Vgl. Loomans/Matz/Wiedemann, Praxisleitfaden zur Implementierung eines Datenschutzmanagementsystems – Ein… …; mit dem Ziel der Prüfung der Angemessenheit, der Anpassung oder Verbesserung der implementierten Prozesse, erstellten Konzepte sowie allgemein der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Verantwortlichen vorzunehmende Prüfung und listen im Annex 3 zudem die Informationsquellen auf, die im Rahmen dieser Prüfung auszuwerten sind. Für die USA ist die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …Ressourcenaufwand einer (behördlichen) Prüfung unterzogen werden können. Besonderheiten ergeben sich, wenn die Datenschutzerklärung sowohl das revDSG als auch die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  UWG-Rechtsbruch durch DSGVO-Verletzungen in Österreich und Deutschland

  Eine rechtsvergleichende Begutachtung aus Anlass einer aktuellen OGH-Entscheidung
  

  Nina-Maria Thomic, Felix Zopf

  …regeln Prüfung der Vertretbarkeit des konkreten Normverstoßes ­anhand ­Gesetzeszwecks und Rechtsprechung17 Mitbewerberschützend Verbraucherschützend… …Prüfung der objektiven ­Beeinflussung des Marktes durch Normverstoß Tatsächliche wesentliche ­Beeinflussung am Maßstab des Durchschnittsverbrauchers Grafik… …Anwendungs­bereich UGP-RL nur Normen, die eine Grundlage im Unionsrecht haben16 marktverhaltensregelnder Charakter erforderlich (wird nicht gesondert geprüft) (Prüfung… …unterlässt in Folge eine weitere Prüfung der Datenschutzverletzung und insbesondere auch das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes nach Art. 6 Abs. 1 lit. f)… …Einordnung von Datenschutzverstößen unter die Ausschließlichkeitsrechte für die deutsche Rechtslage nur bedingt ein Problem dar, da die Prüfung des… …unterschiedliche Wege gehen und sich ­daher in einigen Punkten verschiedene Rechtsfragen bei der lauterkeitsrechtlichen Prüfung von DSGVO-Verstößen ergeben. Dies… …Gerichte erst bei der ­Prüfung der Auswirkung der Normverletzung auf den Markt eine Einschränkung anhand der Ausschließlichkeitsrechte. Die Ausführungen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  EuGH-Urteil Schrems II

  Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
  

  Dr. Jan-Philipp Günther

  …Union und der Empfänger der Übermittlung im Drittland vor Beginn der Datenübermittlung die Pflicht zur Prüfung, ob das erforderliche Schutzniveau im…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …vorab prüfen. Die konkreten Prüfungsmaßstäbe und die Rechtsfolgen für eine unzureichende Prüfung durch den Verantwortlichen bleiben jedoch ausgesprochen… …Europäische Datenschutzausschuss meint in einer ersten Stellungnahme vom 17. Juli 2020, die Prüfung auf Basis der Standardvertragsklauseln müsse im Lichte der… …. Diese Prüfung umfasst etwa „die Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ ­in dem Drittstaat. Es ist völlig abwegig… …, europäischen Unternehmen den gleichen Prüfungsmaßstab wie einem EU-Organ aufzuerlegen. Die Prüfung kann nicht „im Lichte“ der Prüfkriterien des Art. 45 Abs. 2…

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