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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 126 Untersagung

  Graulich
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  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …Bundesnetzagentur fordert die Auskünfte nach den Absätzen 1, 2 und 2a und ordnet die Prüfung nach Absatz 2 Nummer 2 und 2a durch schriftliche Verfügung an. In der… …den Absätzen 1, 2 und 2a zu erteilen, die geschäftlichen Unterlagen vorzulegen und die Prüfung dieser geschäftlichen Unterlagen sowie das Betreten von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2. Befugnis der BNetzA zu Auskunftserhebung, Einsichtnahme und Prüfung (Abs.2). . . 21–28 a) Auskunft über wirtschaftliche Verhältnisse (Satz 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 dd) Einsicht und Prüfung von geschäftlichen Unterlagen (Nr. 2). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–26 b) Auskünfte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32b 5. Schriftliche Verfügung von Auskünften und Prüfung (Abs.3)… …anbietern im Rahmen der Rechte und Pflichten des TKG einzuholen sowie zur Einsicht und Prüfung von Unterlagen (Abs. 2), zum Betreten von Büro- und… …Auskunftsfall vertatbe- standlicht, nämlich Nr. 6: „Verfahren auf Erteilung von Nutzungsrechten und zur Über- prüfung der entsprechenden Anträge“. Über den darin… …kann gem. §149 Abs. 2 TKG mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. 2. Befugnis der BNetzA zu Auskunftserhebung, Einsichtnahme und Prüfung… …Geschäftsbeziehungen mit Dritten gehören wiederum zu den eigenen wirtschaft- lichenVerhältnissen des befragtenUnternehmens.36 dd) Einsicht und Prüfung von… …die geschäftlichen Unterlagen eingesehen und geprüft werden. Diese Ermächtigung ist auf Einsichtnahme und Prüfung der geschäftlichen Unterlagen be-…

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  § 130 Vorläufige Anordnungen

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–15 aa) Summarische Prüfung der Tatsachen- und Rechtslage… …einer vorläufigen Anordnung nach §130 TKG darin sämtliche Voraussetzungen in eine summarische Prüfung ein – erforderlichenfalls auch solche aus dem… …könnten, rechtfertigen den Erlass einer vorläufigen Anordnung nicht.36 b) Begründetheit aa) Summarische Prüfung der Tatsachen- und Rechtslage Die… …gewissen Parallele zum einstweiligen Rechtsschutzverfahren kann der Behörde deshalb eine Entscheidungskompetenz nach lediglich summarischer Prüfung der… …Prüfung – von einer gelockerten Akzessorie- tät zur Hauptsacheentscheidung gesprochen.40 Eine Hauptsacheentscheidung mit gleicher Regelungsrichtung muss… …nach summarischer Prüfung wahrscheinlich oder je- denfalls möglich sein.41 Die Prognose über den Ausgang des Hauptsacheverfahrens ist also zu beachten.42… …: Scheurle/Mayen, TKG, §78 Rn.30. tive – Prognose44 erforderlich, als im Verfahren der vorläufigen Anordnung lediglich eine summarische Prüfung der Sach- und…

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  § 132 Beschlusskammerentscheidungen

  Fetzer

  …richterliche Kontrolldichte bei der Über- prüfung von Beschlusskammerentscheidungen ab:20 In derartigen Fällen reiche die Pflicht zur gerichtlichen Überprüfung… …oder eine inhaltlich dem Vorbereitungsdienst entsprechende Ausbildung und eine inhaltlich der Laufbahnprüfung entsprechende Prüfung (b) oder eine…

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  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bei der Entscheidung der Bundesnetzagentur sichergestellt, soweit es um die Prüfung von… …Infrastrukturen §134a Abs. 3 TKG bestimmt, dass bei der Prüfung von Ausnahmetatbeständen zum Schutz kritischer Infrastrukturen die Entscheidung der…
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  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …BNetzA zur Prüfung der Folgen der (freiwilligen) funktionellen Trennung eine koordinierte Analyse der Märkte gem. §§10 und/oder 11 TKG durch und erlegt an-… …Interesse not- wendig erscheint. Von §28 Abs. 2 Nr. 1, 1. Alt.VwVfG („Gefahr in Verzug“), die einer vollen gerichtlichen Prüfung unterliegt, sind die Fälle…

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  § 137 Rechtsmittel

  Heinickel

  …im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes geknüpft ist, das VG in dem Eilverfahren jedoch lediglich eine summari- sche Prüfung dahingehend vornimmt…
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  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …Entscheidung über Rechtsbehelfe gegen die Entscheidungen der nationalen Regulierungsbehörde berufen ist, über sämt- liche für die Prüfung der Begründetheit eines… …vornehmenwird. 31 Wie hier Mayen, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §138 Rn.22; in diesem Sinne auch Götz, N&R 2012, 215, 219. 9 32 Diese Prüfung wird in… …; Attendorn/Geppert, in: Beck'scher TKGKommentar, 4.Aufl. 2013, §138 Rn.1ß;Götz, N&R 2012, 215, 219. 34 BT-Drs. 17/5707, S.87. 35 Vgl. zu dieser Prüfung Fetzer, §136… …, es ist nicht von seiner eigenen Pflicht zur Prüfung, ob geheimhaltungsbedürftige Unterlagen vorliegen, entbunden.36 Nach §138Abs. 1 Satz 2… …„Faustregel“ an und verlangt eine Prüfung des Einzelfalls.60 In diese Richtung tendiert auch das VG Köln, das ein Geheimhaltungsinte- resse bei einem Alter der… …, da das Beschwerdeverfahren im Gegensatz zum Revisionsverfahren nicht auf die Prüfung von Rechtsfehlern beschränkt ist.77 §138 Abs. 4 Satz 3 TKG ordnet…

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  § 149 Bußgeldvorschriften

  Fetzer

  …Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig erbringt, 25. entgegen §110Abs. 1 Satz 1Nr. 4 eine Prüfung nicht gestattet, 26. entgegen §110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 die… …Mitwirkung bei der Prüfung nach dem in §19 Abs. 5 Satz 4 TKÜVbestimmtenUmfang verpflichtet.40 Nr. 26: Im Rahmen der sog. strategischen Kontrolle haben die…
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  § 150 Übergangsvorschriften

  Scherer

  …, 5 TKG zu erfüllen.87 Die BNetzA hat am 21. 12. 2016 ihre Verfügung gemäß §111 Abs. 1 Satz 4 TKG veröffentlicht und fünf andere, zur Prüfung der…