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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …auskunftsverpflichtete Eigentümer oder Betreiber der Netzinfrastruktur keinen Ermessensspielraum hinsichtlich der Auskunftserteilung hat. Zur Prüfung des Kriteriums der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung

  Scherer, Butler
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Scherer, Butler

  …berücksichtigen.46 Der in §77n Abs. 2 und Abs. 3 TKG verankerte „Primat der Kosten- deckung“ verlangt die Prüfung, ob sich die Mitnutzung auf den zum Zeitpunkt der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fischer

  …aber eine Genehmi- gung des Verzeichnisses selbst. Die Befugnis der BNetzA ist damit auf eine abstrakte Prüfung begrenzt. Soweit im Zuge der Umsetzung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen

  Fischer

  …dienstleistung oder gegen die Heranziehung zur Universaldienstleistungsabgabe mit einer inzidenten Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen der… …zweigliedrige Prüfung vor: Zum einen ist die Eignung der Bewerber und zum anderen die Höhe des geltend gemachten Ausgleichs zu prüfen. Die Zweiteilung des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 82 Ausgleich für Universaldienstleistungen

  Fischer

  …zu prüfen. Die Ergebnisse der Kostenberechnung wie auch der Prüfung sind, unter Berücksichtigung der Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen… …Nachverhandlungen und einen Widerruf als Optionen diskutiert. saldienst-RL vorgesehene Prüfung der unzumutbaren Belastung vorgesehen ist, ist europarechtlich… …Universaldienst-RL vorgese- hen – keine Ermittlung der Nettokosten und keine Prüfung einer „unzumutbaren Belas- tung“ zu erfolgen. Maßgebend ist damit allein der… …an- schließt. Diese Regelungssystematik spiegelt sich zudem in §83 Abs. 2 Satz 1 TKG wider. Dass damit die Prüfung der „unzumutbaren Belastung“ nicht… …Entscheidung, die mit der Prüfung der Angemessen- heit im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vergleichbar ist und die vorran- gig auf die… …Satz 3 TKG, der Art. 12 Abs. 2 Satz 1 Universaldienst-RL umsetzt, verpflichtet die BNetzA, die Ergebnisse der Prüfung und der Kostenberechnung – unter…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Lutz

  …Diensteanbieter erfolgt, wäre zu prüfen, ob §97 Abs. 1 Satz 3 TKG dem Erstempfänger eine Übermittlung an einen (weiteren) Dritten erlaubt. Bei dieser Prüfung wäre…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109a Daten- und Informationssicherheit

  Graulich

  …und die Informationsfreiheit die Prüfung zu ermög- lichen, ob die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 eingehalten wurden. Das Verzeich- nis enthält nur die… …Prüfung durch die zuständigen nationalen Behörden zu ermöglichen.9 Zur Realisierung dieses Anliegens wurden durch die RL 2009/136/EG des Europäischen… …diese Angaben ausreichend seinmüssen, um den zuständigen nationalen Behörden die Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen des Absatzes 3 zu ermög- lichen… …Verzeichnis nach §109a Abs. 3 Satz 2 TKG müssen gem. Abs. 3 Satz 2 ausreichend sein, um der BNetzA und dem BfDI die Prüfung zu ermöglichen, ob die Bestimmungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …erneute unentgeltliche Prüfung seiner technischen und organisatori- schenVorkehrungen zu gestatten sowie 5. die Aufstellung und den Betrieb von Geräten für… …Anforderungen erfüllen. Stellt sich bei dem Nachweis nach Ab- satz 1 Satz 1 Nr. 3 oder einer erneuten Prüfung nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ein Mangel bei den von… …TKG-1996.19 Die Regelung dürfte einer ernsthaften verfassungs- rechtlichen Prüfung nicht standhalten.20 Der Österreichische Verfassungsgerichtshof hat bei einer… …BNetzA eine Prüfung der tatsächlich vorgehaltenen Einrichtungen zu ermöglichen. Dies soll in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebsaufnahme… …mitteilen.37 Dieser ist zur Mitwirkung bei der Prüfung nach dem in §19 Abs. 5 Satz 4 TKÜV bestimmten Umfang verpflichtet. Dazu gehört erforderlichenfalls auch…

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