Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlichte Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn 2018 in seinem Zuständigkeitsbereich wirksam geworden sind, ist wie folgt strukturiert:

1. Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung für Arbeitsuchende
2. Sozialversicherung, Rentenversicherung und Sozialgesetzbuch
3. Sozialhilfe und Belange behinderter Menschen

Unter Abschnitt 1 werden zunächst neue Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende genannt. Es folgen Angaben zum Insolvenzgeld (der Umlagesatz für das Insolvenzgeld wird im Jahr 2018 von bisher 0,09 Prozent auf 0,06 Prozent gesenkt) und Einzelheiten zur Vergabemindestentgeltverordnung 2018. Hiermit wird erstmals ein vergabespezifisches Mindestentgelt auf Bundesebene festgesetzt. Es beträgt im Kalenderjahr 2018 15,26 Euro je Zeitstunde.

Renten- und Sozialversicherung

Besonders ausführlich gehalten ist der Abschnitt 2 (Sozialversicherung, Rentenversicherung und Sozialgesetzbuch). Hier wird zunächst der neue Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung genannt, der ab dem 1. Januar 2018 18,6 Prozent in der allgemeinen Rentenversicherung und 24,7 Prozent in der knappschaftlichen Rentenversicherung beträgt.

Nach Ausführungen zur Anhebung der Altersgrenzen und zu Verbesserungen bei Erwerbsminderung wird hinsichtlich der Künstlersozialversicherung darauf hingewiesen, dass der

für viele Unternehmen wichtige Abgabesatz der Künstlersozialabgabe ab 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent abgesenkt wurde. Angaben zur den Sozialversicherungsrechengrößen schließen sich mit einer tabellarischen Übersicht an. Weitere rentenspezifische Themen etwa zur Betriebsrente (Sozialpartnermodell) und zur Förderung der Zusatzvorsorge runden diesen Abschnitt ab.

Neue Sozialhilfesätze

Im Abschnitt 3 (Sozialhilfe und Belange behinderter Menschen) werden neue Regelbedarfe in der Sozialhilfe nach dem SGB XII, der Freibetrag für zusätzliche Altersvorsorge in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Einzelheiten zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) genannt.

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(ESV/ps)