Akteure des Gesundheitswesens treten vermehrt in den Fokus von Strafverfolgungsbehörden und der interessierten Öffentlichkeit. Zugleich sehen sich Verantwortliche im Gesundheitswesen mit einer immer dichter werdenden Anzahl von regulatorischen Normen, hohen Schadenersatzrisiken sowie drohenden strafrechtlichen Konsequenzen bei Fehlern ausgesetzt. Im Vergleich zu anderen Branchen gewinnt das Thema Compliance jedoch erst langsam im Krankenhausmanagement an Bedeutung. Mit den Herausforderungen beim Aufbau und der Umsetzung von Compliance-Strukturen in Krankenhäusern befasst sich das jüngst erschienene Werk von Christoph Leo Gehring.

Ausgehend von der zentralen Fragestellung, ob es in einem Krankenhaus überhaupt eines Compliance-Management-Systems (CMS) bedarf, erfolgt zunächst eine juristisch-wissenschaftliche Untersuchung der Thematik, welche im weiteren Verlauf mit Handlungsempfehlungen für den Aufbau eines CMS sowie den Umgang mit typischen Compliance-Risiken im Krankenhaus und anderen Gesundheitseinrichtungen ergänzt wird.

Nachdem der Autor zunächst die Grundzüge der Krankenversorgung in Deutschland skizziert, überträgt er die zuvor erörterten theoretischen Grundlagen der Compliance auf die konkreten Bedingungen im Gesundheits- und Krankenhauswesen. Hierbei beleuchtet der Autor auch wesentliche Grundsatzentscheidungen, wie das Siemens/Neubürger-Urteil, die beim Aufbau eines CMS zu beachten sind und stellt die einschlägigen Standards zum Aufbau eines CMS vor.

Anhand der Siemens/Neubürger-Entscheidung erfolgt im Anschluss zunächst eine Übertragung der strukturellen Faktoren wie der geografischen Präsenz sowie der Größe eines Krankenhauses an die Ausgestaltung von Compliance-Management-Systemen in Krankenhäusern. Hier berücksichtigt der Autor die unterschiedlichen Trägerstrukturen und erörtert die Frage der Integration von Tochtergesellschaften in das CMS.

Ausführlich befasst sich der Autor im nachfolgenden Kapitel mit den strukturellen Besonderheiten des Gesundheitswesens und den daraus resultierenden spezifischen Anforderungen der Krankenhäuser an Compliance-Management-Systeme. Zutreffend weist Gehring darauf hin, dass die strukturellen Bedingungen eines Krankenhauses zwingend Bestandteil einer Compliance-Risikoanalyse sein sollten.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor anschließend auf die rechtlichen Risikogebiete ein, mit denen sich Compliance-Verantwortliche im Gesundheitswesen am häufigsten konfrontiert sehen. Nachdem er zunächst vertiefend die einschlägigen Korruptionstatbestände behandelt, geht er im weiteren Verlauf auch auf die häufig relevanten Regelungen zum Wettbewerbs-, Standes- und Sozialrecht ein. Immer wieder ergänzen Best-Practice-Beispiele und Hinweise zu Präventionsmaßnahmen die theoretische Materie und machen die Thematik so auch für Compliance-Neueinsteiger verständlich.

Abschließend geht es um die Frage, ob jedes Krankenhaus ein CMS braucht. Zu seinem Ergebnis kommt Gehring vor allem durch seine Kumulation von allgemeingültigen Anforderungen und den strukturellen Anforderungen an Krankenhäuser. Praxisorientiert fasst er hierzu die Ergebnisse seiner Arbeit zusammen und gibt konkrete Hinweise zur Angemessenheit und Ausgestaltung eines CMS im Gesundheitswesen. Gerade in Hinblick auf stetig zunehmende Compliance-Risiken erscheint dem Autor die Implementierung und Professionalisierung eines CMS in Krankenhäusern unumgänglich. Eindringlich weist er abschließend darauf hin, dass die allgemeinen Standards zum Aufbau eines CMS auf die im Krankenhauswesen spezifischen Risiken und die konkreten Strukturen angepasst werden müssen, um eine hohe Effektivität zu erreichen.

Mit dem Werk legt Gehring eine erste wissenschaftliche Untersuchung zu Anforderungen an CMS in deutschen Krankenhäusern vor. Das Buch richtet sich jedoch nicht nur an Compliance-Verantwortliche und Krankenhausmanager, sondern bildet auch eine nützliche Lektüre für Interne Revisorinnen und Revisoren in Krankenhäusern. Es bietet einen geeigneten Einstieg zur Vorbereitung von Prüfungen des CMS und spezifischen Compliance-Risiken in Krankenhäusern, es kann aber auch als Nachschlagwerk für einen schnellen Überblick zu Fragen der Compliance im Gesundheitswesen herangezogen werden.

Moritz Welker, LL.M., ist Leiter der Stabsstelle Interne Revision am Universitätsklinikum Mannheim.

Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Ausgabe 1/2024