Die Unternehmen stehen vor der Herausforderung, gesetzliche Vorgaben, ethische Standards und branchenspezifische Anforderungen effizient und praxisnah umzusetzen, stellt das Beratungsunternehmen Rödl & Partner in einem Online-Beitrag fest. Um die unternehmerische Flexibilität zu erhalten, sei das Compliance Management System (CMS) speziell auf die Risiken des jeweiligen Unternehmens abzustimmen.

Die konkrete Ausgestaltung des CMS liege im unternehmerischen Ermessen der Geschäftsführung. Sie müsse dafür beurteilen, mit welchen Maßnahmen die Wirksamkeit des CMS sicherzustellen ist, und dabei auch die individuelle Risikolage und die Struktur des Unternehmens berücksichtigen.

Wird eine Entscheidung ordnungsgemäß vorbereitet und im besten Interesse des Unternehmens getroffen, greift der Schutz der Business Judgment Rule, heißt es in dem Beitrag. Sie schütze die Geschäftsführung vor persönlicher Haftung, sofern sie nicht gegen gesetzliche Pflichten oder gegen die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsführers verstößt. Außerdem müsse die gewählte Compliance-Struktur ihren Zweck erfüllen und dürfe nicht nur formal bestehen.

In Unternehmen mit mehreren Geschäftsführern gelte der Grundsatz der Gesamtverantwortung. Rödl & Partner weisen darauf hin, dass alle Mitglieder der Geschäftsleitung für die Einhaltung der Compliance-Pflichten zuständig, verantwortlich und haftbar sind. Die Gesamtverantwortung umfasse die Organisation, Überwachung und Kontrolle des CMS. Eine vollständige Übertragung der Verantwortung auf andere Geschäftsführende oder Abteilungen sei nicht möglich. Einzelne Aufgaben könnten jedoch innerhalb der Compliance-Organisation delegiert werden.

Es ist zu betonen, dass der Ermessensspielraum der Geschäftsführung begrenzt ist und die Business Judgment Rule nicht in allen Fällen schützt. Werden Aufgaben delegiert, sind klare Verantwortlichkeiten und Rahmen festzulegen und eine wirksame Überwachung sicherzustellen.

Den vollständigen Beitrag haben Rödl & Partner hier veröffentlicht.

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