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• Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

  …steht die arbeitsrechtliche Aussagepflicht des Mitarbeiters im Rahmen einer unternehmensinternen Ermittlung. Die Aussageprotokolle gelangen – freiwillig… …Selbstbelastungsfreiheit vor dem Hintergrund des Nemo-tenetur-Grundsatzes und des Fair-trial-Prinzips ausgeglichen werden kann. Frau Nienaber verfolgt damit ihr Anliegen… …, auszuschließen.Das Werk beschränkt sich nicht auf eine Aussage zu lediglich diesem speziellen Problem des Mitarbeiters. Vielmehr geht die Autorin zunächst auch auf… …Ermittlungsmaßnahmen grundsätzlich von der Beachtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Mitarbeiter abhängig ist.Außerdem wird die Weitergabe der… …vom Beschlagnahmeverbot des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO mit weiteren Voraussetzungen in den § 97 Abs. 2 und 3 StPO erfasst. Für die Befragung der Ermittler… …als Zeugen ist der § 53 StPO maßgeblich, wonach eine zeugnisverweigerungsberechtigte Person im Sinne des § 53 StPO Aussagen über Tatsachen, die im… …Rahmen des zu schützenden Vertrauensverhältnisses bekannt geworden sind, bei Nichtbestehen einer Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht nach § 53 Abs… …aufzuarbeiten und neue Erkenntnisse auf diesem Gebiet zu gewinnen.Das Thema der Dissertation ist angesichts des anstehenden VerSanG hochaktuell. Mit dem Gesetz… …zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität fördert der Gesetzgeber interne Untersuchungen von Unternehmen, weshalb die Lektüre des Werkes für den…

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• Geschäftsgeheimnisse & Whistleblowing

  …Juristinnen und Juristen herausgegeben. In diesem Buch steht die Unterstützung bei der Umsetzung des Rechts in den Unternehmen im Sinne eines Leitfadens im… …aus dem Jahre 2023. Die beiden Gesetze machen etwa 30 Prozent des Büchleins aus. Der Rest besteht aus 269 klar gegliederten Textziffern, in denen man… …rechtmäßig gebrochen werden kann. Hier werden die im Gesetz vorgesehenen Konzepte der eigenen Entdeckung und des Reverse Engineering beschrieben.Die Autoren… …potenziellen Schadensersatzansprüche.Dann folgt noch ein Abschnitt über die Behandlung von Geschäftsgeheimnissen vor Gericht.Im zweiten Hauptteil des Buches geht… …verschiedenen Organisationsformen, Meldekanäle und Meldeprozesse. Dies ist der erste Kernbestandteil dieses Teils des Buches. Die Autoren machen sehr deutlich… …, dass sie vom Inhalt des Gesetzes nicht viel halten, weil es den Anwendungsbereich sowohl für die Hinweisgeber als auch für die betroffenen Organisationen… …Kernbestanteil dieses Teils des Buches ist. Schließlich geht es noch kurz um Schadensersatz bei Falschmeldungen und um Bußgelder.Im Fazit des schmalen Buches… …, sollte durchaus über die Anschaffung dieses Bandes zur Erlangung des notwendigen Hintergrundwissens nachdenken.Michael Bünis, CIA CRMA, ist Leiter der… …Grundsatzabteilung des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Ausgabe 4/2024…

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• Compliance, Aufbau – Management – Risikobereiche

  …über Compliance-Beauftragte oder Compliance-Programme sondern auch die mittelständische Wirtschaft nimmt sich des Themas an. Zu dem Thema Compliance… …in der Einführung zum Thema Compliance wird darauf hingewiesen, dass eine ausschließlich rechtliche Betrachtungsweise des Themas Compliance nicht… …Aufsichtsrecht1) Begriffsbestimmung Compliance: Bedeutung und NotwendigkeitBei der Positionierung des Begriffs Compliance wird kurz die Ausgangslage beschrieben… …die wichtigsten Themen zum Aufbau einer Compliance-Abteilung dargestellt. Dazu gehören die Verantwortung des Managements, die Person des… …Compliance-Officers und dessen Aufgaben. Der Autor weist am Anfang auf die notwendige Unterstützung und Vorbildfunktion des Managements hin. Anderenfalls wird dem… …in vier Abschnitte unterteilt. In „A. Das Compliance- Programm und praktische Umsetzung“, „B. Praktische Umsetzung des Compliance- Programms aus… …wird die Bekämpfung oder Kontrolle des jeweiligen Risikos aufgeführt. Berücksichtigt werden muss, dass nicht jedes Risiko gänzlich ausgeschaltet werden… …Tabellenform (Seite 128) die Bausteine des Compliance-Programms. Das System wird unterteilt in 9 Bereiche von den Unternehmensgrundsätzen bis zur… …erreichen kann. Das Aufstellen bloßer Regelungen hilft dabei nicht weiter. Im folgenden Text wird die Problemstellung des wirtschaftlichen und… …individuellen Werte an den ganzheitlichen Zielsetzungen des Unternehmens ausrichten. Mit diesem Ansatz soll erreicht werden, dass er die Unternehmensziele…

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• Handbuch Wirtschaftsstrafrecht

  …‚eigentlichen‘ Wirtschaftsstrafrecht verfasst und dabei die Teile des ‚gesamten‘ Rechtsgebietes unbeachtet gelassen, die zu ihm nur ‚im weiteren Sinne‘ gehören… …die Abgrenzungsparameter beispielhaft beleuchtenden Erinnerungsposten.Am Anfang steht ausschnittsweise eine Art ‚Allgemeiner Teil‘ des… …Wirtschaftsstrafrechts. Achenbach stellt natürliche Personen als die strafrechtlichen Adressaten und juristische Personen als die von besonderen Vorschriften des… …Ordnungswidrigkeitenrechts erfassten Zurechnungsadressaten vor. Die in Teil 1, Kapitel 3, Rn. 19, dokumentierte Einleitung des Abschieds von der Interessentheorie als Mittel… …scheint sein Manuskript derart früh fertiggestellt zu haben, dass er auf die sogar ein Verwertungsverbot verneinende Entscheidung des LG Hamburg, wistra… …Realisierung befasst (Teil 1, Kapitel 4, Rn. 5 ff.). Erfreulich unaufgeregt fallen seine Bemerkungen zur strafrechtlichen Haftung des Compliance-Beauftragten aus… …. 292, hält es darüber hinausgehend für denkbar, dass eine Betreuungspflicht des Compliance-Beauftragten für das gesamte Vermögen des Unternehmens i.S… …, dass deren Verletzung quasi automatisch auch strafrechtliche Folgen zeitigt. Formalverstöße allein begründen z.B. noch keine Pflichtwidrigkeit i.S. des §… …Kontrollanforderungen aufgrund des höheren Niveaus der Verkehrsüblichkeit (vgl. dazu Bock, Criminal Compliance, Baden-Baden 2011, S. 234 f.) Die strafbegründende Wirkung… …2). Deutlich wird das z.B. bei Ablehnung der Rechtsprechung, die seit Reichsgerichtszeiten trotz Zustimmung des Geschäftsherrn zur Annahme einer…

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• Internal Investigations

  …Compliance bezeichnet. Welche Bedeutung auch der Gesetzgeber solchen Internal Investigations beimisst, demonstriert der Entwurf des Verbandssanktionengesetzes… …: So kann ein Unternehmen eine Milderung der eigentlich zu verhängenden Sanktion erreichen, falls es interne Untersuchungen nach Maßgabe des VerSanG – in… …Ermittlungstätigkeit vom Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG geschützt sind. Dies gelte selbstredend auch dann, wenn bereits ein staatliches Ermittlungsverfahren läuft… …, welches sich auf denselben Sachverhalt bezieht. Diesem Befund von Wilkens sei noch hinzugefügt, dass insbesondere unter der Geltung des zukünftigen VerSanG… …ebenfalls kein anderes Ergebnis vertretbar ist: Der Gesetzgeber wird keinerlei Maßnahmen im Sinne des § 17 VerSanG-E sanktionsmildernd honorieren können, die… …Untersuchung erhellender. Der Verfasser differenziert hierbei zwischen der Aufklärungspflicht des Unternehmens und der Aufklärungspflicht der Organmitglieder. Im… …entstehen könnten. Zu denken ist hierbei insbesondere an die vergaberechtliche Selbstreinigung oder die Erfüllung der gehörigen Aufsicht im Sinne des § 130… …, Umfang und Ausgestaltung der Internal Investigation) in das Ermessen des Organs gelegt. Die Ausführungen und Schlussfolgerungen von Wilkens zu dieser… …die Kündigung bedingen. Eine vorprozessuale Auskunftspf licht des Arbeitnehmers stünde zu dieser gesetzlichen Wertung im Widerspruch, soweit der… …Diskussion dürfte sich ohnehin spätestens mit Inkrafttreten des VerSanG erledigt haben, soll doch nach § 17 Abs. 1 Nr. 5 lit. c) VerSanG-E einem befragten…

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• Praktikerhandbuch Stresstesting

  …Herausgeberwerk stellt vor dem aktuellen Hintergrund der Neuentwicklung der MaRisk auf Basis des aktuellen Konsultationsentwurfs vom Juli 2010 sowie einer… …ganzheitlichen Fachrecherche das aktuelle Thema Stresstesting umfassend dar. Kapitel A behandelt die Grundlagen des Stresstesting. Neben der Definition und dem… …Sinn werden auch externe Wirkungsfaktoren, Modellannahmen, Grenzen des Value at Risk und betriebswirtschaftliche/bankaufsichtsrechtliche Grundlagen auf… …Basis des aktuellen Konsultationsentwurfs der MaRisk behandelt. Kapitel B geht auf Stresstests in den wesentlichen Risikoarten ein. Hierbei stehen die… …Adressenausfallrisiken, Marktpreisrisiken des Zinsbuchs und des Anlage- und Handelsbuchs, die Risiken von Beteiligungen, die Liquiditätsrisiken sowie die operationellen…

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• Schlanke § 18 KWG-Prozesse

  …Sparkassen im Spannungsfeld von Aufsichts-, Zivil- und Strafrecht“ ein. Hierbei wird die historische Entwicklung des § 18 KWG bis in die heutige Zeit… …in der Praxis, eine Erläuterung der Anwendungsbereiche des § 18 KWG und eine Darstellung der Möglichkeiten des Verzichts auf die Offenlegung. Für die… …werden die Inhalte von Untreuetatbeständen, der Strafbarkeit wegen Untreue durch Kreditbewilligung, die Bedeutung des § 18 KWG im Strafverfahren wegen… …wirtschaftlichen Verhältnisse. Jahresabschlussprüfer und Sonderprüfer erhalten einen aktuellen Überblick über die Prüfungsanforderungen bzgl. des § 18 KWG. Das Buch… …ist uneingeschränkt für den praktischen Einsatz zu empfehlen. '''Axel Becker (Mitglied im Verwaltungsrat des DIIR – Deutsches Institut für Interne…

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• Compliance-Handbuch Kartellrecht

  …diesen Inhalten.Durchaus naheliegend startet das Buch mit einer Einführung in das Kartellrecht. Der Leser wird in die Welt des deutschen und europäischen… …, Vertikalvereinbarungen, Marktmissbrauch und Fusionskontrolle. Wenn es erforderlich und angebracht ist, dann werden spezifischen Themen vertieft. Die Praxisnähe des Werkes… …Praxisnähe des Gesamtwerkes fort. Sowohl für Unternehmen als auch beratende Kanzleien erfreulich ist beispielsweise die Darstellung der… …Darstellung des Anwaltsprivilegs sehr hilfreich, vor allem die unterschiedliche Handhabung nach deutschem und europäischem Recht. Die kritischen Aspekte einer… …, es wird vor allem zwischen einer internen Mitarbeiterhotline und einem Ombudsmannsystem klar unterschieden.Der darstellende Teil des Werkes rundet mit… …empfehlen kann. Besonders merkt man den Autoren ihre Sachkenntnis und Begeisterung für die Materie an. Der Aufbau des Werkes und die Gliederung der einzelnen…

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• Verantwortlichkeit in internationalen Konzernstrukturen nach § 130 OWiG

  …Mitgliedern der Leitungsgremien deutscher Konzernobergesellschaften, für Korruptionshandlungen im Sinne des § 299 StGB, die ein Entscheidungsträger einer im… …Ausland ansässigen, aktiv gemanagten Tochtergesellschaft begangen hat, in deren Sitzstaat eine solche Handlung des Entscheidungsträgers KEINE strafbare… …deutschen Rechtsordnung sein könne – insbesondere nicht vom Wortlaut oder Sinn des § 130 OWiG umfasst sei.Caracas setzt sich mit allen aufgeworfenen Fragen… …Wettbewerb;– Tathandlungen und Tatort der Handelnden der Obergesellschaft sind inländisch, wie es für die Anwendung des OWiG nötig ist;– auf bestehende (oder… …bleibt davon die Inhaberpflicht unberührt, für die Einhaltung des § 299 III StGB zu sorgen.Über § 130 OWiG haften dann natürliche Personen für die Ordnung… …in der ganzen Organisationseinheit, die auch die ausländische Tochter einschließt, weil diese selbst Teil des Unternehmens im strafrechtlichen Sinne…

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• Unternehmenseigene Ermittlungen

  …Schwerpunkte werden auch repräsentiert von den drei Autoren des Buches: Birgit Galley ist Kriminalistin und Betrugsermittlerin, Ingo Minoggio, Strafrechtler, und… …Anfang des Buches. Minoggio thematisiert den Unterschied zwischen den unabhängigen Ermittlungen, wie sie von der amerikanischen Börsenaufsicht SEC… …Ermittlungen im Sinne des Unternehmens. Das Buch befasst sich mit der zweiten Thematik. Daher stellt sich auch die Frage, wann interne Ermittlungen eingeleitet… …Ermittlungsergebnisse sein soll. Besondere Aufmerksamkeit verdient dabei die Rolle des Aufsichtsrates. Galley plädiert dafür, den Aufsichtsrat nur mit absolut gesicherten… …Ermittlungsergebnissen zu konfrontieren und begründet dies mit den Handlungspflichten des Aufsichtsrats und dem besonderen und notwendigen Vertrauensverhältnis zwischen… …unternehmenseigene Ermittlungen und zu den Konsequenzen, die aus Ermittlungen gezogen werden sollten: Disziplinarische Maßnahmen aus dem Arsenal des Arbeitsrechts…

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