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  Compliance – Prüfstein für die Unternehmensführung

  Stefan Behringer

  …29 Compliance – Prüfstein für die Unternehmensführung von Stefan Behringer 1 Unternehmensskandale und Compliance 1.1 Kreuger & Toll: Die… …Gegenzug lässt er sich Monopole oder Konzessionen für seine Zündholzfabriken geben. 1925 bekommt er das erste Monopol für 20 Jahre in Polen: Für USD 6 Mio… …. Als Gegenleistung für den Kredit erhält er auf 53 Jahre das Zündholzmonopol, was auch von der Bundesrepublik Deutschland res- pektiert wurde, die die… …für die Unternehmensführung 31 sition: „profit from other investments.“9 Außerdem änderte er Wertansätze von Buchwert zu (höheren) Marktwerten… …. So wurden Wertansätze für Aktien auf den 50 % höheren Marktwert gesetzt. In der Folge des Kreuger Skandals wurden zahlreiche Maßnahmen ergriffen: Die… …Gründung der amerikanischen Securities and Exchange Commission als Börsen- aufsicht, die Pflichtprüfung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer für an der New… …wurde das Geschäftsmodell erweitert. Neben die Pipeline Aktivitäten traten umfangreiche Handelsaktivitäten für Gas. Wie eine Bank trat Enron als In-… …termediär zwischen Anbietern und Kunden auf. Die Preisschwankungen für Gas wurden sowohl Produzenten als auch Verbrauchern durch langfristige Vereinba-… …erzielen. Dazu über- trug Enron sein Geschäftsmodell als Bank für Gas auf verwandte Gebiete wie Was- ser, Elektrizität, Durchleitungskapazitäten für… …32 die internationale Expansion vorangetrieben. Enron engagierte sich als Projektma- nager für Elektrizitätswerke in Indien, China, in Osteuropa und…

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  Compliance und Corporate Governance

  Peter Fissenewert

  …Vorschriften zu halten. Das gilt auch für die Niederlassungen im Ausland, die sich an das Recht am Standort anpas- sen müssen. 2 Legal Compliance Plan Als… …Grundlage für juristisch korrektes Verhalten bieten verschiedene Organisatio- nen einen Kodex an. In Deutschland sind die wichtigen der Deutsche Corporate… …Governance Kodex (DCGK) sowie der Governance Kodex für Familienunterneh- men. Der Governance Kodex für Familienunternahmen enthält Leitlinien, die eine… …Kommission aus namhaften Unternehmern und Wissenschaftlern für die verant- wortungsvolle Führung von Familienunternehmen entwickelt hat. Im Zentrum des Kodex… …für den Mittelstand und das Verständnis von Compliance- Management-Systemen insgesamt. 2.1 Auswirkungen der Änderungen auf die Praxis Die… …für eine Unternehmensführung, die sowohl legal als auch ethisch fundiert und eigenverantwortlich ist. Es ist zunächst überraschend, dass der DCGK erst… …2.3 Compliance-Management-System Der Vorstand soll für angemessene, an der Risikolage des Unternehmens ausge- richtete Maßnahmen… …kenntnis zu einem transparenten CMS verschafft einen nachgewiesenen Image- und Wettbewerbsvorteil für das Unternehmen. Die neuere Rechtsprechung zeigt aber… …BGH vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16, NJW 2017, 3798. Peter Fissenewert 52 Das Hinweisgebersystem soll auch Dritten für Hinweise offenstehen, so… …still und ohne Begründung vom Unternehmen für die Zukunft abzuwenden.61 Die Regierungskommission erkennt damit an, dass Hinweisgebersysteme in der…

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  Kartellrechtliche Compliance

  Miriam le Bell

  …elementare Rolle. Ein Grund hierfür ist die Tatsache, dass schon ein einziger Kartellrechtsverstoß zu kaum kalkulierbaren Konsequenzen für das betroffene… …praktisch immer illegal (und damit „schwarz“) sind, gibt es somit einen großen „grauen“ Bereich, der (nur) Warnhinweise für die Praxis geben kann. 2.1… …abgestimmt Verhaltensweisen zwischen Wettbewerbern: • Preisabsprachen: Abreden über die Preisgestaltung, um die Verkaufspreise für Produkte oder… …Marktmachtmissbrauchs- verbote sein. Vielmehr spielt die Unternehmensgröße für das Vorliegen einer ent- sprechend marktstarken Stellung keine Rolle. Entscheidend kommt es… …des betreffenden Unter- nehmens an. Insoweit sind insbesondere folgende Praktiken zu beachten: • Verdrängungspreise: Preissenkung für ein Produkt oder… …eine Dienstleistung für eine absehbare Zeit mit dem Ziel, einen Wettbewerber aus dem Markt zu verdrängen. • Preisdiskriminierung: Forderung… …unterschiedlicher Preise für eigene Produk- te oder Dienstleistungen gegenüber verschiedenen Käufern, ohne dass dies durch Kostenunterschiede, bspw. für die… …Verbraucherorganisatio- nen grds. berechtigt sind, §§ 34, 34a GWB. Kartellrechtliche Compliance 87 (nachfolgend nur: „Kommission“) als auch das BKartA haben für… …der ___________________ 161 Kommission: Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen […] v. 01.09.2006, ABl. (EU) 2006 Nr. C 210/2… …. Nach deren Rz. 1 gelten diese bei vorsätzlichen oder fahrlässi- gen Verstößen gegen (jetzt) Art. 101 oder Art. 102 AEUV. BKartA: „Leitlinien für die Buß-…

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  Geldwäsche-Compliance

  Malte Passarge

  …der Geldströme Hinweise auf Ausgangstaten und Täter erlangt werden.195 Dazu wurden für bestimmte risikoge- fährdete Wirtschaftsbereiche besondere… …EU-GeldtransferVO und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransak- tionsuntersuchungen vom 23.6.2017 (BGBl. I S. 1822). 194 Vgl. Fischer, T… …Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransakti- onsuntersuchungen vom 23.6.2017 (BGBl. I S. 1822). Malte Passarge 100 1. Einspeisung („Placement“) 2… …für die Sorgfaltspflicht „Identifizierung des Vertragspartners” und des „wirtschaftlich Berechtigten“ existieren genaue Vor- gaben, wie diese zu… …Anwendbarkeit des GwG. 2. Einstufung der Geschäftsbeziehung in eine Risikoklasse. ___________________ 197 Monatsbericht des Bundesministeriums für Finanzen… …. Geldwäsche-Compliance 101 3. Bestimmung und Anwendung der Sorgfaltspflichten für diese Risikogruppe. Zur Vermeidung paralleler Strukturen und Schaffung… …. So können Maß- nahmen für mehrere Zwecke – etwa für Business-Partner-Screening und Geldwä- scheprävention – genutzt werden. 2 Anwendungsbereich des… …verfügen. Dies umfasst die Risikoanalyse (§ 5 GwG), sowie interne Siche- rungsmaßnahmen (§ 6 GwG). Verantwortlich für das Risikomanagement und die… …darauf aufbauend geeignete, interne Sicherungsmaßnahmen zu entwickeln.201 Hier- bei sind insbesondere die in den Anlagen 1 (Faktoren für ein potenziell… …geringes Risiko) und 2 (Faktoren für ein potenziell höheres Risiko) zum GwG genannten Risikofaktoren, sowie die Informationen, die auf Grundlage der…

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  Accounting Compliance

  Oliver Wojahn

  …, insbesondere der Gläubiger, und als Grundlage für die Bemes- sung der Ausschüttung und der Steuer. Sie ist geprägt durch eine Vielfalt von Vor- schriften, die… …Buchführung und Rechnungslegung und somit die wesent- liche Grundlage für „Accounting Compliance“. Oliver Wojahn 114 Regel… …, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Regelungsbereich, Kurzerläute- rung Relevant für HGB Handelsgesetz- buch Pflicht zur Führung der Handelsbü-… …Offenlegungs- und Prü- fungspflichten in Abhängigkeit von Größe und Rechtsform Alle Kaufleute; darüber hinaus spezielle Vor- schriften für Kapitalge-… …Willkürfrei- heit Alle Kaufleute AO Abgabenord- nung Grundsätzliche Regelungen des Steuerrechts. Begründet Buchfüh- rungspflicht z.T. auch für Nichtkauf-… …Accounting Compliance 115 Regel, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Regelungsbereich, Kurzerläute- rung Relevant für DRS Deutsche Rech-… …Prüfungsaus- schuss Börsennotierte Gesell- schaften (empfohlen für andere Gesellschaften) WpHG Gesetz über den Wertpapierhan- del Weitergehende… …Börsenordnung für die Frankfur- ter Wertpapier- börse Erweiterte Zulassungsfolgepflichten, z.B. für einen quartalsweisen Zwi- schenabschluss Unternehmen… …Prüfstelle für Rechnungslegung bzw. die Bundesanstalt für Finanzdienst- leistungsaufsicht. Kodifiziert sind diese Pflichten in einer Vielzahl von Normen. Das… …Voraussetzungen auch für deutsche Unter- nehmen zutreffen (so z.B. die umfangreichen Vorschriften für deutsche Unterneh- men, deren Wertpapiere an US-Börsen…

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  Tax Compliance

  Christian Schoppe

  …Gerücht Glauben, so macht das deutsche Steuer- recht zwei Drittel der weltweiten Steuerliteratur aus. Das Steuerrecht ist für sich ein althergebrachtes und… …Haftung von Vorständen, Geschäftsführern, Aufsichtsrä- ten, Beiräten und Managern einer Gesellschaft. • Die Vermeidung der Haftung für Dritte, zum… …. Schmarbeck, T.: Tax Compliance – Ein ganzheitlicher Ansatz für die Modernisierung des Steuervollzugs, BMF Monatsbericht 12.2002, S. 57ff. Tax Compliance… …Finanzverwaltung eingepasst werden.339 Strategisch stellt sich für den Steuerpflichtigen die Frage, wie er sich hierzu positi- oniert. Für die steuerliche… …Risiken und Folgerungen für die Praxis, BB 67. Jg. (2012), S.156. 340 Z.B. dadurch, dass sie dem Steuerpflichtigen zu Beginn der Prüfung den… …leichtfertig oder vorsätzlich begangen wurde. Diesbezüglich ist für eine Steuerhinterziehung bereits das Vorliegen eines „bedingten Vorsatzes“ ausreichend, der… …bereits erfüllt ist, wenn der Steuerpflichtige die Verwirklichung eines Tatbestands für möglich hält ohne ihn damit anstreben zu wollen oder seinen… …Eintritt für sicher zu halten. In diesem Zusammenhang führt das BMF-Schreiben an, dass ein innerbetriebliches Kontrollsystem (IKS), das durch den… …verpflichtete Personen Zur Anzeige und Berichtigung verpflichtet ist der Steuerpflichtige, sein Ge- samtrechtsnachfolger und die für den Steuerpflichtigen oder… …. 118 Christian Schoppe 152 Regel, Abkürzung Regel, ausgeschrieben Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für AO Abgabenordnung, §§…

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  Insolvency Compliance

  Stephan A. Schoppe

  …zeichnet das Handeln in Übereinstimmung mit geltendem Recht. Ziel ist es, die haf- tungsrechtlichen und strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und… …sich für jeden Einzelfall eine andere Möglichkeit der optimalen Krisen- bewältigung. Das Unternehmen sollte im Idealfall mit einem verbesserten Ge-… …weitreichenden Folgen für Kunden, Lieferanten, Kapitalge- ber und nicht zuletzt das Personal. Verletzungen insolvenzspezifischer Compli- ance-Pflichten und deren… …konkreten Auswirkungen auf die handelnden Personen und für den Betrieb sowie auch die volkswirtschaftliche Dimension sind je nach Einzelfall sehr… …. Bei dieser Rechtsform haftet er auf der ei- nen Seite auch mit seinem Privatvermögen für die betrieblichen Verbindlichkeiten. Auf der anderen Seite… …wur- de.382 Die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin im Jahr 2017 hatte weitreichende Folgen insbesondere für die 8.000 Beschäftigten und die… …Insolvency Compliance von der Private Insol- vency Compliance. Für Unternehmen ist ausschließlich das Regelinsolvenzverfah- ren zugänglich. Bei Verbraucher-… …oder Sachwalters ent- stehen für diese Pflichten, die eine persönliche Haftung gemäß den §§ 60 f. InsO nach sich ziehen können. Obgleich ein Unternehmen… …vermögensbezogenen Entscheidungen getroffen wer- den können.385 2 Übersicht über die relevanten Regeln 2.1 Insolvenzantragspflicht als Kardinalpflicht Die für… …für sämtliche Unternehmen einheitlich in § 15a InsO kodifiziert. Die Normen für eine ___________________ 384 Die Mitglieder des Verwalterverbandes…

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  IT-Compliance

  Michael Rath, Rainer Sponholz

  …„allgemei- nen“ Compliance. Zum einen unterliegt die Informationstechnologie (IT) einer sehr dynamischen Entwicklung, die für die neu geschaffenen technischen… …IT-Sicherheitsspezialisten, über IT-Fachleute, IT-Revisoren, IT-Risikomanager bis hin zu Fachanwälten für IT-Recht sowie Datenschutzbeauftragten. Oft ist es erforderlich, in… …Anforderungen identifiziert und inzwischen auch konsolidiert worden. Alleine für Deutschland ist schätzungsweise eine dreistellige Zahl von Anforde- rungen in… …in ihrer Gültigkeit variieren können. Diese Anforderungen werden nach- folgend im Wege eines Überblicks klassifiziert und Beispiele für wichtige Normen… …vorgestellt. Des Weiteren wird ein Prozess dargestellt, der darauf abzielt, die für das Unternehmen gültigen spezifischen IT-Compliance-Anforderungen zu erken-… …nen und deren Einhaltung in einem integrierten Ansatz zu gewährleisten. 2.1 IT-Sicherheitsziele als Grundlagen der IT-Compliance-Anforderungen Für… …diesen drei originären Zielen der IT-Sicherheit gibt es ein weiteres Ziel, welches gerade für den Bereich der (IT-)Compliance wichtig ist, nämlich die… …schutzgesetz (BDSG) einen Schutz für personenbezogene Daten, die diversen Stel- lungnahmen zur Rechnungslegung des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) FAIT 1… …nagement (MaRisk) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fordern zur Gewährleistung der Verfügbarkeit der „Bank-IT“ u.a. die… …das Risikoma- nagement für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (kurz MaRisk) durch die sog. „Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT“ (BAIT)…

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  Complaint Management

  Philipp Reusch

  …werden und wie der Kunde trotz eines negativen Ereignisses zufriedengestellt werden kann. Für den Bereich des Complaint Managements sind viele… …verantwortlich für den Personenschaden ist. Gleichzeitig meldet sich die Versiche- rung des Geschädigten im Hinblick auf einen Regress der durch den Unfall hervor-… …, allerdings in den Wegen offen für unternehmensindividuelle Lösungen. In dem Begriff des Beschwerdebuchs, der dem Originaltext der Produktsicherheitsrichtli-… …dungen über Risiken bei Medizinprodukten“: „(4) Der Sicherheitsbeauftragte für Medizinprodukte hat bekannt gewordene Mel- dungen über Risiken bei… …Medizinprodukten zu sammeln, zu bewerten und die not- wendigen Maßnahmen zu koordinieren. Er ist für die Erfüllung von Anzeigepflich- ten verantwortlich, soweit sie… …BGB für Schäden an Personen oder Sachen, die durch die Inver- kehrgabe eines nicht sicheren Produktes entstehen. Complaint Management 235 Um… …Produktbeobachtungspflich- ten für die Rechtsprechung verdeutlichen: Bereits vor Inkrafttreten des ProdHaftG im Jahr 1990 hat der Bundesgerichtshof ein Urteil (BGH, Urteil… …entwickelt war, wurde Honda für den Unfall haftbar gemacht. Das Motorrad an sich hätte ohne das Zubehörprodukt den Unfall nicht herbeigeführt. Bei der… …weiteren Fall geht es um eine Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Verwendung eines importierten Gewindeschneidemittels für die Montage von… …veröffentlichte, wurde er in diesem Fall für den Schaden haftbar gemacht. Auch in einem weiteren Fall (BGH, Urteil vom 06.12.1994 - VI ZR 229/93) war ein…

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  Health, Safety and Environmental Compliance

  Hans-Joachim Hess

  …243 Health, Safety and Environmental Compliance von Hans-Joachim Hess460 1 Einleitung Für jede Führungskraft mit Personalverantwortung… …eines ganzheitlichen Handbuches ihren Niederschlag in verschiedensten Regelwerken finden. Für die betriebliche Praxis ist es aber meist ausreichend, die… …Regel, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für Arbeitsschutzge- setz (ArbSchG)… …Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für Sozial- gesetzbuch 7 Siebtes Buch So- zialgesetzbuch - Gesetzliche Unfall-… …cherheitsingenieu- re und andere Fachkräfte für Ar- beitssicherheit 12.12.1973 Letzte Ände- rung: 20.04.2013 Unterstützung des Arbeitgebers bei… …31.7.2009 Neufassung vom 31.07.2009 Letzte Ände- rung 18.07.2017 Schutz der Gewäs- ser als Bestandteil des Naturhaushalts und als Lebensraum für… …Regel, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für Bundes- Bodenschutzge- setz (BBodSchG)… …Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für VAwS Verordnungen der Bundesländer über Anlagen zum Um- gang mit wasser- gefährdenden Stof- fen und über Fach-… …derung von Arbeits- unfällen Arbeitgeber DGUV Vorschrift 2 Unfallverhütungs- vorschrift: Be- triebsärzte und Fachkräfte für Ar- beitssicherheit… …TRGS 900 Technische Regeln für Gefahrstoffe: Arbeitsplatzgrenz- werte Ausgabe: Januar 2006 Letzte Ände- rung: 29.1.2018 Anwendung und…

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