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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …, Berichtigung 2024/90457, ABl. EU v. 09. 08. 2024, L. 5 Prof.Holger Görg, Ph.D., Präsident des Kiel Instituts fürWeltwirtschaft (IfWKiel) am 30. 12. 2022… …. 13 BTDs. 20/10062 https://dserver.bundestag.de/btd/20/100/2010062.pdf. 14 Deutscher Bundestag, Sitzung am 09. 10. 2024: „Antrag zur Abschaffung des… …Kreisen der Regierung aber vor allem auf eine Begrenzung des Anwen- dungsbereichs des LkSG oder auf eine Vereinfachung bzw. Konsolidierung der… …Berichtspflichten.12 Einen Antrag der AfD-Fraktion für ein Gesetz zur Abschaf- fung des gesamten LkSG vom 9.November 202313 hatte der Deutsche Bundestag am 9.Oktober… …grundsätzlich ähnlicherWeise. Dort sind aber häufig aufgrund derWeisungsbefugnis der Gesellschafterversammlung gegenüber der Geschäftsfüh- rung und des größeren… …Binnenbereich des Unternehmens, sondern auch die Wertschöpfungskette und Soft Law umfassenden Ordnungsrahmen, in dem Nachhaltigkeitsziele defi- niert und… …Aktiengesellschaft und ihrer Organe Vorstand und Auf- sichtsrat erörtert.24 Im Folgenden wird zunächst ein Überblick über die wichtigsten Elemente des Sustainable… …. 2016, https://unfccc.int/process-and-meetings/ the-paris-agreement/the-paris-agreement; zur Transnationalisierung des Klimaschut- zes i. S. teilweiser… …Verantwortung, 2017, S. 277 ff. 10 32 Zu diesen Grundfunktionen des Staates gegenüber demMarkt Friedman,Kapita- lismus und Freiheit, 7.Aufl. 2010, S. 49. 33… …im Wesentlichen eng als gesell- schaftsrechtlich normierte Regelung des unternehmerischen Binnenbereichs im äußeren Rahmen des Zivil-, Straf- und…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …, abrufbar aufwww.bundeskartellamt. de); in Sachen Edeka/Tengelmannwies das OLGDüsseldorf darauf hin, dass auch ein tatsächlicher (Teil-)Vollzug des… …Kartellrechtsdurchsetzung an Bedeutung gewonnen. Hervorzuheben ist des Weiteren, dass zahlreiche Länder über sehr effiziente kartellrechtliche Kronzeugenprogramme verfügen… …kartellrechtlichen Beschränkungen. Marktbeherrschenden Un- ternehmen sind Verhaltensweisen untersagt, „die die Struktur des Marktes be- einflussen können, auf dem… …derWettbewerb gerade wegen der Anwesenheit des fraglichen Unternehmens bereits geschwächt ist, und die die Aufrechterhaltung des auf dem Markt noch bestehenden… …1, §19 Rn. 132 ff., 182 ff. 4 durch die Verwendung von Mitteln behindern, welche von den Mitteln des normalen Produkt- und… …umfangreich. Grundsätzlich differenziert man zwischen Verhaltensweisen, die sich primär gegen Wettbe- werber des Marktbeherrschers richten (auch… …Behinderungsmissbrauch ge- nannt)4, und Verhaltensweisen, die Kunden oder Lieferanten des Marktbeherr- scher beeinträchtigen (auch Ausbeutungsmissbrauch genannt).5… …der 10. GWB-Novelle wurde schließlich der Eingriffstatbestand des §19a GWB einge- führt, welcher dem Bundeskartellamt ein frühzeitiges Eingreifen bei… …stimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfäl- schung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, Art. 101 Abs. 1 AEUV und §1 GWB… …der Anwendung des Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen wird zwischen horizontalen und vertikalen Vereinbarungen unterschieden. Ho- rizontale…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4.2.2.2.3 §202c StGB – Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten… …Ziele. Demnach nimmt die kriminelle Energie im Bereich des Cybercrime zu und auch die Fähigkeiten der Angreifer passen sich entsprechend dem digitalen… …Unternehmen relevanten Straftatbestände des Strafgesetzbuchs dargestellt und in Bezug auf cyberkriminelle Handlungen näher beleuchtet werden. Der sog… …. „Datendiebstahl“ macht nach dem letzten Bundeslagebild des BKA von 2022 knapp 10% des Gesamtfallaufkommens der Cybercrimestraftaten aus und umfasst die §§202a bis… …202d StGB, welche die Straftatbestände des Ausspähens von Daten, diesbezügliche Vorbereitungshandlungen und Datenhehlerei dar- stellen.5 4.2.2.2.1 §202a… …des §202a StGB, um Strafbarkeitslücken zu schließen.8 Somit sind auch Fälle des Hacking einbezogen, bei welchen sich der Täter durch Eindringen in ein… …entgegentreten zu können. Demnach ist bereits die Verschaffung des Zugangs zu Daten i. S. e. „elektronischen Hausfriedensbruchs“ ausreichend, wobei es entbehrlich… …, reicht dies als Tathandlung aus.11 4.2.2.2.2 §202b StGB – Abfangen von Daten §202b StGB schützt als Rechtsgut das formelle Geheimhaltungsinteresse des… …Übermittlung (noch) vor, sofern während des Übermittlungsvorgangs lediglich eine Zwischenspeiche- rung stattfindet und damit der Vorgang als noch unbeendet… …angesehenwird.14 Eine besondere Bedrohung für Mitarbeiter oder Kunden ist im Bereich des Datendiebstahls das sogenannte „Phishing“, das insbesondere beim Diebstahl…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …performance of a routine governmental action by a foreign official, political party, or party official.” Vgl. das Statement des UK Serious Fraud Office… …zwingend.5 Die ökonomischen Folgen eines Korruptionsfalles sind sehr gravierend, wie der Fall des schwedisch/finnischen Unternehmens Telia Company AB zeigt… …hierbei um das Unternehmen der Tochter des ehemaligen usbeki- schen Staatspräsidenten. 4 5 6 8 Vgl. zumBegriff und der Defintion des Geschäftspartners… …den nachfolgenden Abschnitten wird zunächst der Begriff des externen Ge- schäftspartners präzisiert (dazu sogleich unter 2.3.1). Anschließend wird… …handelt es sich um unternehmensexterne Personen, d.h., Unternehmen oder natürliche Personen, die im Auftrag des Unternehmens eine Leistung erbringen… …sollen.8 Die Leistung des externen Geschäftspartners kann z.B. in der Lieferung von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen liegen. Das Spektrum… …überprüfen? – Weshalb sollte sich ein Unternehmen durch eine ausgiebige Prüfung des Geschäftspartners bösgläubigmachen? – Bestehen rechtliche Verpflichtungen… …Anknüpfungspunkt für die eigene rechtliche Verantwortlichkeit sein. 339Zagrosek 2.3 Business Partner Compliance 11 12 9 Die Regelungen des FCPA sind auf… …Schwerpunkt wird hierbei auf folgende Themen gesetzt: extraterritoriale Anwendung der gesetzlichen Regelungen, die Definition des Amtsträgerbegriffs… …, Sanktionsrahmen, die Zurechnung des Ver- haltens des externen Geschäftspartners auf das Unternehmen und die Möglich- keit der Enthaftung/Exkulpation durch eine…

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  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 3.1.4.4 Art des gewährten Vorteils… …3.2.3 Unwirksamkeit des Kaufvertrags… …Zivilrechtliche Haftungsrisiken der Unternehmensleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 3.4.3 Entscheidung des… …Redlistings gegen Blacklistings ist nicht möglich. Aus der Perspektive des Repu- tationsmanagements wird es wichtig sein, die Blacklistings, die grundsätzlich… …für bis zu drei Jahre erteilt werden können, aus der CSCS-Datenbank im Rah- men des Löschungsverfahrens wieder zu entfernen. Zudem wird bei Business… …China-Exit“ vom 27. Februar 2024 10 Siehe hierzu den Kurzbericht des Instituts der DeutschenWirtschaft „IW-Kurzbe- richt Nr. 7/2024, JürgenMatthes“ vom 16… …den Einkauf betreffen, um Abhängigkeiten von Zulieferern in China zu reduzieren. Denkbar wären auchMaßnahmen des Risikomanagements im Vertrieb, um das… …gen auslösen. Ausländische Unternehmen mit China-Geschäft müssen sich mit den gegenwärtigen regulatorischen Rahmenbedingungen des Whistleblowings… …dienen insbe- sondere der Durchsetzung des Gesetzes gegen den unlauterenWettbewerb. Aus Verständnisgründen werden das Criminal Law of the Peoples Republic… …Anti-Korruptionsvorschriften bestehen eine Reihe weiterer Ge- setze und Verwaltungsvorschriften auf der Ebene des Landes, der Provinz und auf lokaler Ebene zur Bekämpfung der…

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  Effektive Compliance Organisation: Praktische Perspektiven

  Heiko Wendel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 3.3.5 Organisatorischer Aufbau des CMS… …des deutlich unterdurchschnittlich ausgeprägten Risikos ver- 432 Wendel TEIL II – Compliance-Management-System 3 3 Nachfolgend kurz „RM“. 4 Siehe… …organisatorischen und inhalt- lichen Ausgestaltung des geeigneten CMS, zeigt Abhängigkeiten und Alternati- ven auf und gibt praktische Hinweise zum Umgang mit… …der wirtschaftlichen als gleichermaßen auch der rechtlichen Risiken.4 Denn auch ihre Realisierung kann zur Bestandsgefährdung des gesamten Unternehmens… …. Das Erstellen des Risikokatalogs erfolgt durch das Identifizieren der relevanten Risikobereiche. Jeder identifizierte Risikobereich ist hinsichtlich… …als Compli- ance Felder bezeichnet, bilden die Grundlage für den Aufbau des CMS. Vornehmlich aus dem rechtsberatenden Umfeld wird diese Art der… …allerdings eine un- unterbrochene Kontrolle des Verhaltens der Arbeitnehmer. Vielmehr kommt es darauf an sicherzustellen, dass die wesentlichen Compliance… …Eintrittswahrschein- lichkeit durch die Unternehmensführung nicht widerspricht und also nicht zu einemunwirksamen CMS führt. Das Erstellen des individuellen… …an die Hand, die beschreiben, was mit den einzelnen Regeln konkret gemeint ist. Je nach Inhalt des Verhaltenskodex sind für jedes ausgewählte… …gefährdet. Die grundlegenden Compliance Themen sowie die CMS Strukturen, insbeson- dere die Inhalte des Code of Conduct, betreffen ohne Ausnahme alle…

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  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …. Zusätzlich ist erMenschenrechtsbeauf- tragter des Unternehmens. *** Andreas Lux verantwortet das technische ComplianceManagement Systems (tCMS) innerhalb… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 7.3.2.2 Die Elemente des Mercedes-Benz tCMS im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 7.3.2.3… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 7.3.3 Der Ausbau des tCMS zum umfassenden Produkt-Compliance Management System… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 7.3.3.1 Von der technischen Compliance zur Produkt-Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 7.3.3.2 Die Ausweitung des… …kobetrachtung stellt die bewusste Einbeziehung des Menschen als mögliche Ursache von Fehlern dar. Die bisherigen Methoden zur Fehleranalyse und Pro- blemlösung… …der Etablierung des technical Compliance Management Systems bei Mercedes-Benz – kurz „tCMS“ genannt – will Mercedes-Benz die Einhaltung von technischen… …des Gesetzgebers zu berücksichtigen und die Erwartungshaltung der Gesellschaft zu verstehen. Dem tCMS liegen hierbei Strukturen und Prozesse zu Grunde… …Verantwortungsbewusstsein gestärkt wird. 7.3.2.2 Die Elemente des Mercedes-Benz tCMS im Überblick Das tCMS bei Mercedes-Benz gründet sich im Wesentlichen auf drei Elemente… …. Diese entfalten nur im gegenseitigen Zusammenspiel die erforderlicheWirkung. Die Basis des tCMS bei Mercedes-Benz bilden Dialog- und Trainingsmaßnah- men… …Rahmen der „tCMS Governance“ werden insbesondere Vorgaben in Bezug auf die Ausgestaltung des tCMS und die Einhaltung der Entwicklungsprozesse gemacht z.B…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …263Grüninger/Wanzek * Prof.Dr. Stephan Grüninger istWissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG) und… …Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Netz- werkWirtschaftsethik – EBENDeutschland e.V. (DNWE). Er ist Inhaber derW3- Professur für Allgemeine BWLmit… …gibt üblicherweise nicht nur die Schwerpunkte externer Anforderungen wieder, die im Fokus des 265Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein… …bei der Gestaltung des Compliance-Managements berücksich- tigt werden. Die Bemühungen der Gesetzgeber, durch neue oder verschärfte regulatorische… …Gesetzestreue des Unternehmens und Managements interessiert sind, sondern mittlerweile auch an ethischen Fragestellungen der Geschäftstätigkeit. Die jüngsten… …und der da- rauffolgenden Verurteilung des ehemaligen Finanzvorstands aufgrund von Pflichtverletzungen („Neubürger-Urteil“)10 einig, dass zu den… …wesentlichen Auf- sichts- und Sorgfaltspflichten des Managements, auch die Einrichtung eines angemessenen Compliance-Management-Systems zählt – nicht nur bei… …regu- lierten Unternehmen. Darüber hinaus lassen sich aus dem Ordnungswidrigkei- tenrecht (OWiG) die Verantwortung und Haftung des Unternehmens und der… …Compliance and Ethics Program, S. 525 ff. 9 14 Vgl. USSG, 2023, §8B2.1., S. 525 ff. weiter den Inhalt oder die Ausgestaltung des Compliance-Managements ver-… …der Strafbemessung definieren die USSG u. a. Kriterien, die eine Strafreduk- tion ermöglichen bzw. bei der Festsetzung des Strafmaßes berücksichtigt…

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  Messbarkeit von Integrität und Kultur in Unternehmen

  Andreas Pyrcek, Hubertus Eichler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 5.2.5.5 Nutzung von psychometrischen Verfahren („value-based Profiling“) . . . . . . . . 78 5.2.5.5.1 Nutzung für Zwecke des Recruiting und der… …Personalent- wicklung in Positionen mit Compliance-Relevanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 5.2.5.5.2 Vorteilhaftigkeit der Nutzung des… …Pyrcek/Eichler TEIL II – Compliance-Management-System 1 2 1 Vgl. Pyrcek/Uebachs-Lohn, DieMoralisierung des Rechts – von Regulierung, Pflichten und Vorgaben zur… …Compliance-Arbeit die Frage der Messbarkeit der vorherrschenden Compliance- und Integritätskultur, die einen Orientierungsrahmen zur effektiven Ausgestaltung des… …, dass diese über die Grundeinstellungen und Verhaltensweisen des Managements, aber auch aller Mitarbeitenden hinsichtlich der Regeltreue, Vertrauen in die… …Angemessenheit undWirksamkeit des CMSwirdwesentlich durch die Com- pliance-Kultur im Unternehmen geprägt. Die Compliance-Kultur eines Unter- nehmens wird dabei im… …Wesentlichen bestimmt durch den gelebten Werteka- non des Unternehmens und seiner Mitarbeitenden sowie den gesamtgesell- schaftlichen Kontext, in dem es sich… …bewegt. In den Anwendungshinweisen zum IDW PS 980 werden folgende Determinan- ten und Merkmale einer Compliance-Kultur benannt, welche seitens des CMS-… …Prüfers im Rahmen der Bewertung Beachtung finden sollten: – die Vermittlung und Akzeptanz von Vision, Leitbild und Wertesystem des Unternehmens – die Art… …hinaus – die Förderung einer konstruktiven Fehlerkultur – die Art undWeise des Umgangsmit internen und externen Konflikten. Eine authentische…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …, 2025. 12 Siehe z.B. die Bezeichnung „Technische Compliance“ bei Mercedes-Benz Group, 2025. Demgegenüber die Verwendung des Begriffs „Product Compliance“… …forderungen beleuchtet. Als Kernelemente des Product Compliance Manage- ments geht der Beitrag auf die Aspekte (a) Risikoorientierung, (b) prozessba- sierte… …lässt sich allgemein als die Einhaltung der für ein Unter- nehmen bindenden produktbezogenen Vorschriften über den Lebenszyklus des Produktes hinweg… …Lebenszyklus eines Produktes die Ge- samtheit der Existenzphasen eines Produktes von der Verarbeitung des Rohma- terials bis zur Entsorgung.16 Für jede dieser… …verknüpfen das Ende des Le- benszyklus eines Produktsmit demBeginn des nächsten. Die Betrachtung des Lebenszyklus eines Produkts ist im Kontext der Product… …Compliance auch deshalb relevant, weil Produkte die regulatorischen Anforde- rungen zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens,22 nicht z.B. des Beginns der… …Entwicklungsphase, erfüllen müssen. Zugleich richtet sich Product Compliance entlang des Lebenszyklus nicht nur an den Hersteller eines Produkts. Auch andere Akteure… …generische Formulierung des Begriffs bindende produktbezogene Vorschrif- ten23 verweist auf die vorzufindende Fülle und unterschiedliche Verbindlichkeit der… …. 13 Pkt. a). Imweiteren Text bezieht sich „IDW PS 980“ auf diese Fassung des Prüfungsstandards. 30 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate… …Governance Kodex, 2022, Grund- satz 5 Satz 1. 31 Vgl. ISO 37301:2021, S. 7. Imweiteren Text bezieht sich „ISO 37301“ auf die Fassung der Norm des DIN. 12…

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