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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Probleme der vorsorgenden Prüfung

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …47 Zweiter Teil: Probleme der Prüfung der Insolvenzreife 1. Probleme der vorsorgenden Prüfung Als vorsorgende Prüfung – oder auch Prüfung… …aus Ex-Ante-Sicht194 – der Insol- venzreife soll im vorliegenden Zusammenhang die Prüfung zur Feststellung einer etwaig bestehenden… …eine aufwendige Prüfung handeln. Herausforderun- gen können dabei sowohl in der – rechtlichen und sonstigen – Bewertung des zugrunde zu legenden… …___________________ 194 Siehe Dritter Teil, Abschnitt 1.4.1. Probleme der vorsorgenden Prüfung 48 von kleinen Unternehmen sind, wurden 13.105 Mal gestellt… …. ___________________ 195 Siehe zu den Insolvenzzahlen des Jahres 2009: Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2010, S. 501. Probleme der Prüfung der… …einer Verbindlichkeit oder Rück- stellung zugleich ein Wertberichtigungsbedarf im Forderungsbestand entstehen. Probleme der vorsorgenden Prüfung… …überschaubaren Kreis von Unternehmungen Probleme der Prüfung der Insolvenzreife 51 trifft. Neben den rechtsformspezifischen Vorschriften zur Bildung von… …vor dem Antrag ___________________ 196 Siehe dazu Römermann/Wachter-Blöse, S. 71, S. 71ff. Probleme der vorsorgenden Prüfung 52 auf…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …Probleme der Prüfung der Insolvenzreife 53 2. Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung Wie im ersten Teil dargestellt, ist die Feststellung des… …anzustellenden Prüfungen aus der Perspektive des jeweils relevanten Zeitpunkts, aber nicht aus der Perspektive und des Kenntnisstands der Vornahme der Prüfung zu… …. ___________________ 198 Auch bezeichnet als Ex-Post-Beurteilung, siehe Dritter Teil, Abschnitt 1.4.2. Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung 54 2.1.2… …. fahrlässige Unkenntnis vom objektiven Vorliegen eines Insolvenzantragsgrundes bestanden hat. Bei der anspruchsbezogenen Prüfung führt das zur Notwendigkeit… …, alle Infor- mationen, die erst nach dem fraglichen Zeitpunkt entstanden sind oder verfügbar geworden sind, bei der Prüfung außer Betracht zu lassen. Der…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Feststellung der Insolvenzantragspflicht

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …15 Erster Teil: Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife Die Prüfung der Insolvenzreife einer Gesellschaft kann ganz unterschiedlich veran-… …Insolvenzver- fahrens über das Vermögen der Gesellschaft zu stellen. Daneben bestehen aber auch zahlreiche anspruchsbezogene Anlässe der Prüfung des Vorliegens… …tatbestandliche Voraus- setzung. Die typischen und in der Rechtswirklichkeit häufigsten Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife werden im Folgenden dargestellt… …, Rz. 9. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 17 tretendes Handeln.7 Es wird auf das Gesamterscheinungsbild des Auftretens abge- stellt. Dabei… …der Kenntnis bewusst verschließe, entstehe die Verpflichtung zur Antragstellung.17 1.3 Vorsorgende Prüfung Die Antragspflicht ist durch eine… …vorsorgende Prüfung festzustellen. Die Durchfüh- rung dieser Prüfung ist Teil der Kontroll- und Überwachungspflichten von Vorständen und Geschäftsführern… …. Schmidt, Rz. 1.109. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 19 dass die Geschäftsführer zum richtigen Zeitpunkt reagieren müssen. Bei verfrühtem… …Insolvenzrecht, § 2, Rz. 15. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 21 Einzelfalls es rechtfertigen könnten, die Drei-Wochen-Frist „maßvoll zu verlän-…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 21 2. Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände 2.1 Gegen Gesellschafter 2.1.1 Anfechtung von… …LSZ-Zeuner, § 135 Rz. 19. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 23 2.1.1.1.2 Anwendungsbereich und Abgrenzungen Für welche Gesellschaften § 135 InsO… …; Hirte/Knof WM 2009, 1961, 1966. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 25 Beteiligungserwerbers, die objektive Sanierungsfähigkeit der Gesellschaft… …. 16.06.1997 – II ZR 154/96, NJW 1997, 3026, 3027. 61 OLG München, Urteil v. 22.07.2004 – 19 U 1867/04, ZIP 2004, 2102. Anlässe der Prüfung der… …, Urteil v. 30.09.1993 – IX ZR 227/92, BGHZ 143, 246, 253. 80 BGH, Urteil v. 12.11.1992 – IX ZR 237/91, ZIP 1993, 271, 274. Anlässe der Prüfung der… …, Urteil v. 26.06.1989 – II ZR 289/88, BGHZ 108, 134. 92 BGH, Urteil v. 19.02.1990 – II ZR 268/88, BGHZ 110, 342, 361 f. Anlässe der Prüfung der… …Prüfung der Insolvenzreife 33 machen. Dasselbe gilt, wenn die Gesellschaft den Kredit in diesem Stadium in An- spruch nimmt.105 2.2.1.4.1 Altgläubiger… …. Schmidt/Uhlenbruck, GmbH in Krise-Uhlenbruck, Rz. 11.26. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 35 ab, dass es einen gemeinschaftlichen Schaden der… …. 61. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 37 lichen Schadensersatzanspruch der Gesellschaft ergeben.128 Auch wird eine Ab- schaffung der… …. Schmidt, § 64, Rz. 31. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 39 Fahrlässigkeit vorliegen.143 Verschulden kann beispielsweise dann entfallen, wenn…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Zahlungsunfähigkeit

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …55 Dritter Teil: Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 1. Zahlungsunfähigkeit 1.1 Normzweck Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit ist in… …Insolvenzeröffnungsgrund und somit von nachrangiger Bedeutung. Statistisches Bundesamt, August 2010. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 57 1.2.1 Fällige… …; Staufenbiel/Hoffmann, ZInsO 2008, 785, 787; BK-Goetsch, § 17, Rz. 8. 224 Dazu ausführlich Dritter Teil, Abschnitt 1.4.1.3.1. Verfahren zur Prüfung der… …erworbene – Einzahlungen als liquide Mittel anzusehen und in die Prüfung der Zahlungsunfähigkeit einzubeziehen.226 Klärungsbedürftig ist, ob neben den… …Vermögensgegenständen, sondern von der Fähigkeit des Schuldners zur Bedienung der fälligen Zahlungsverpflichtungen ausgeht.227 Aus- gangspunkt für die Prüfung der… …Uhlenbruck, § 17, Rz. 30. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 61 nem einzigen Geschäftspartner des Schuldners gegenüber erkennbar ist, allerdings… …228/03, ZIP 2006, 2222, 2224. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 63 nur durch das Insolvenzgericht verfahrensfehlerfrei festgestellt… …Finanzplanung – Liquiditätsbilanz; – Bedeutung der insolvenzrechtlichen Liquiditätskennziffer (sogenannte 10%- Grenze) für die Prüfung des… …, ZGR 2006, 403, 404. 267 BGH, Urteil v. 24.05.2005 – IX ZR 123/04, ZIP 2005, 1426, 1428. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 65 auch als… …, S. 5 ff. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 67 – Beträgt eine innerhalb von drei Wochen nicht zu beseitigende Liquiditätslücke des…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Drohende Zahlungsunfähigkeit

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 97 2. Drohende Zahlungsunfähigkeit 2.1 Normzweck Liegt drohende Zahlungsunfähigkeit vor, hat der… …Zahlungsunfähigkeitsprüfung zur Anwendung kommen.400 Mit Blick auf den Prognosezeitraum, siehe dazu unten, ent- spricht der für die Prüfung von drohender Zahlungsunfähigkeit… …Ausführlich auch Dritter Teil, Abschnitt 1.3.2.1 und 1.3.2.2. 400 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 3, 8 f. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 99… …. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 101 bereits bestehenden Zahlungsverpflichtung endet. Insofern sind mehrjährige Prog- nosezeiträume denkbar.410… …Merkmale einer Finanzplanung für beide ___________________ 414 Siehe dazu Dritter Teil, Abschnitt 1.3.2.2.1. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife… …wäre es für die Abgrenzung der bestehenden von der drohenden Zahlungsunfähigkeit naheliegend, bei der Prüfung von bestehender Zahlungsunfähigkeit… …Passiva II nicht einzubeziehen, bei der Prüfung von drohender Zahlungsfähigkeit jedoch Passiva II hinein zu nehmen. Eine Trennschärfe wäre dadurch… …erreichbar, diese würde aber nicht auf Linie mit der überwiegenden Kommentarmeinung und der Praxis liegen. Denn danach ist auch für die Prüfung von… …Teil, Abschnitt 3.2.1. 421 MK-InsO-Drukarczyk, § 18, Rz. 55 ff. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 105 In den Konstellationen 2 und 4…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

    Überschuldung

    Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse
    …Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 105 3 Überschuldung 3.1 Normzweck Überschuldung liegt nach § 19 Abs. 2 InsO vor, wenn das Vermögen… …Prüfung der Insolvenzreife 107 Solvenz bzw. Insolvenz gesehen,432 oder anders ausgedrückt im Spannungsfeld zwischen Nachvollziehbarkeit einerseits und… …Organvertreter als Konsequenz eine erneute Überschuldungs- prüfung nach dem dann geltenden Überschuldungsmaßstab vornehmen.438 In der Praxis wird es ratsam sein… …Böcker/Poertzgen, GmbHR 2008, 1289, 1290. Weitere Aspekte zum zeitlichen Geltungsbereich bei Pape, NWB 2009, 55, 62 f. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife… …gewählt werden.449 Wird mit der Fortbeste- hensprognose begonnen und ist diese positiv, kann auf die Prüfung einer rechnerischen Überschuldung vollständig… …19, Rz. 30. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 111 zum Verständnis von Überschuldung fand in Praxis und Literatur statt. Die nachfol-… …Verwertungsprämisse von den Gesellschaftsorganen geprüft werden, welche Ver- wertungsform im konkreten Fall relevant ist. Kriterien, die die Prüfung der… …23 E-InsO. Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 113 zum Nachteil der Gläubiger auswirken, wenn sich die Prognose – wie in dem vom… …der Prüfung der Fortbestehensprognose zu beginnen und in der nächsten Stufe einen Überschuldungsstatus aufzustellen.458 Teilweise wurde auch eine… …eine in der handelsrechtlichen Jahresbilanz ausgewiesene Überschul- dung bei der Prüfung der Insolvenzreife der Gesellschaft allenfalls indizielle…
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