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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123b Bereitstellung von Informationen

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Zusammenhang Art. 19 und 20 VO (EG) Nr. 1211/2009 von Bedeutung, wel- che die Übermittlung von Informationen an dasGEREK betreffen. II. Zweck und Bedeutung der…
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  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …die Angabe bei ihren Kunden zu erheben und aktuell zu halten. 1 2 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 I. Zweck und Bedeutung der Norm Mit dem eigenständigen Auskunftsanspruch wird Verbrauchern ermöglicht, in größe- rem Umfang in Erfahrung zu bringen… …Bedeutung zu. Sie verbessert insofern im Zusammenhang mit §66h TKG die Rechtsstellung vonVerbrauchern sehr umfangreich. ImÜbrigen gilt das zu §66a TKGGesagte…

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  § 3 Begriffsbestimmungen

  Fetzer

  …. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130–131b I. Zweck und Bedeutung der Norm §3 TKG enthält vor die Klammer gezogen Definitionen zu zentralen Begriffen des TKG. Die Anzahl der Definitionen im… …teleologischer Auslegungsmethode zu ermitteln. Eine be- sondere Bedeutung kann dabei der historischen Auslegung zukommen: Soweit sich dem TKG keine Anhaltspunkte… …dafür entnehmen lassen, dass der Gesetzgeber von im TKG-1996 verwandten Begriffen abweichen wollte, kann auch deren Bedeutung für die Auslegung des… …Kontext die jeweilige Definition von zentraler Bedeutung ist. II. Kommentierung 1. Anruf Die Definition des Begriffs „Anruf“ entspricht der des Art. 2 lit… …Bedeutung für die Regelungen über die Interoperabilität von Fernsehgeräten in den §§48 ff. TKG. Eine Anwendungs-Programmierschnittstelle (auch API genannt)…

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  § 45b Entstörungsdienst

  Hartl

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–15 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift in §45b TKGhat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm §45b TKG enthält… …. Dieser Anspruch hat durchaus eigenständige Bedeutung, da Verträge über Telekom- munikationsdienste in der Regel Dienstverträge gem. §611 BGB sind.1 Daneben… …, kommt §45b TKG in diesen Fällen eine nur nachgeordnete Bedeutung zu. Die Vorschrift dient im weitesten Sinne der Sicherstellung des öffentlich…

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  § 66k Rufnummernübermittlung

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Telekommunikationsnetz übermittelt werden. 1 2 1 Vgl. hierzuHerchenbach-Canarius/Niggemann, §67 Rn.10. 3 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 I. Zweck und Bedeutung der Norm Hier gilt das zu §66a TKGGesagte entsprechend. II. Kommentierung Technischer Hintergrund der Regelung ist die…

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  § 129 Beschlagnahme

  Graulich

  …Bedeutung sein können, beschlagnahmen. Die Beschlagnahme ist den davon Betroffenen unverzüglich bekannt zu geben. (2) Die Bundesnetzagentur hat binnen drei… …Bedeutung der Norm… …Bedeutung der Norm Durch §129 TKG wird die bereits in §77 TKG-1996 enthaltene Befugnis zur Beschlag- nahme übernommen. Allerdings wird die Zuständigkeit von… …Bedeutung sein können. Dadurch unterscheidet sie sich von der Beschlagnahmeregelung in §127 Abs. 7 TKG, deren Funktion auf die Durchsetzung des… …BNetzA (Abs. 1) a) Beschlagnahme (Satz 1) Nach §129 Abs. 1 Satz 1 TKG kann die BNetzA Gegenstände, die als Beweismittel für die Ermittlung von Bedeutung… …öffentlich-rechtlichen Gewahrsam überführt werden, für die Ermittlung von Bedeutung sein können. Daher sind auch Beschlagnahmeverfügun- gen gegen Dritte zulässig, die…

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  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig

  …erstmals den im wirtschaftswis- senschaftlichen Kontext geprägten Begriff der Regulierung17, der damit zu einem, in seiner Bedeutung allerdings häufig… …Entwicklung ist für die Wachstums- und Beschäftigungsplanung dieser Kommission von entscheidender Bedeutung“. 39 DazuRuthig, in: Ruthig/Storr, 4.Aufl. 2015… …: Riedel, Die Bedeutung von Verhandlungslösungen im Verwaltungsverfahren, 2001, S.152, 164 ff. 61 Schneider, ZHR 164 (2001), 513, 514; s. auchUlmen/Gump, CR… …außerhalb des hearings, siehe dazu näher Ruthig, Verhandlungslösun- gen im Verwaltungsrecht der Vereinigten Staaten, in: Riedel, Die Bedeutung von Verhand-… …, Die Bedeutung von Verhandlungslösungen im Verwaltungsverfahren, 2001, S.152, 164. vom Präsidenten erhalten.59Mittels dieser wird die independent agency…

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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …Information veröffentlichen, die für Endnutzer Bedeutung haben kann. Die Bun- desnetzagentur veröffentlicht auf ihrer Internetseite die von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Verbraucher von entscheidender Bedeutung sind. Deshalb sollten Endnutzer und Kunden die Preise der verschiedenen, auf demMarkt angebotenenDienste aufmöglichst… …TKG wird Art. 22 Abs. 2 Universaldienst-RL umgesetzt. § 45n Abs. 6 TKGdient der Umsetzung vonArt. 29 Universaldienst-RL. II. Zweck und Bedeutung der…

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  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …. 24. 04.2013, Az: 1 BvR 1215/07, BVerfGE 133, 277,371 Rn.220. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Zweck und Bedeutung der Norm §113e Absatz 1 TKG-E bestimmt, dass der nach §113a TKG-E Verpflichtete jeden Zugriff auf die gespeicherten Daten… …Individualrechtsschutz kommt deren regelmäßiger Durchfüh- rung besondere Bedeutung zu und sind solche Kontrollen in angemessenen Abstän- den – deren Dauer ein gewisses…

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  § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

  Fischer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …TKG demgegenüber den Kreis der Anbieter einengt. Dies ist von Bedeutung, da der Normadressat zur Erbrin- gung der Universaldienstleistung oder zumindest… …oder mehrere Unternehmen benennen“) wird man §80 Satz 1 TKG aber noch als zulässige Konkretisierung der RL auffassen können. II. Zweck und Bedeutung der…

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