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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44a Haftung

  Scholz

  …Ziel der Vorschrift ist es die sonst unabsehbaren wirtschaftlichen Risiken der Anbieter von Telekommunikationsleistungen3 unabhängig vom Rechts- grund… …nicht versicherbaren – Risiken für Anbieter gesehen (vgl. Rn.2 und BT-Drs. 15/5213, S.21). 7 8 9 19 Lllis, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §44a Rn.11 f…
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  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …äußere Angriffe und Einwirkungen von Katastrophen bedingt sein können, und 2. zur Beherrschung der Risiken für die Sicherheit von Telekommunikationsnetzen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 bb) Beherrschung der Risiken (Nr. 2)… …elektronische Kommunikationsdienste bereitstellen, angemessene techni- sche und organisatorische Maßnahmen zur angemessenen Beherrschung der Risiken für die… …Vorsorgemaßnahmen zur Beherr- schung der Risiken für die Sicherheit von Telekommunikationsnetzen und -diensten erforderlich. Adressiert sind Betreiber von… …-diensten führen, auch soweit sie durch äußere Angriffe und Einwirkungen von Katas- trophen bedingt sein können, und (Nr. 2) zur Beherrschung der Risiken für…

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  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …besteht, Vorsorge zu treffen. Durch §93 Abs. 2 TKG werden sie aber zumindest dazu verpflichtet, die Teilnehmer über solche besonderen Risiken zu informieren… …1 TKG besteht dabei sowohl im Hinblick auf interne Risiken für die Netzsicherheit, d. h. solche Risiken, die im Verantwortungs- bereich des… …Diensteanbieters ihre Ursache haben, als auch für externe Risiken, d.h. solche Risiken, die außerhalb des Verantwortungs- bzw. Einflussnahmebereichs be- gründet…

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  § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung

  Fetzer

  …leistungsspezifischen Risiken des eingesetzten Kapitals gewürdigt werden sol- len. Das kann auch etwaige spezifische Risiken im Zusammenhang mit der Errich- tung… …Verzinsung des eingesetzten Kapitals unter Berücksichtigung seiner unternehmeri- schen Risiken sowie seiner Investitionen ermöglicht wird. Ausgangspunkt sind… …für das entsprechend eingesetzte Kapital, wobei gege- benenfalls die spezifischen Risiken im Zusammenhang mit einem bestimmten neuen Netzprojekt, in das… …erforderliche Kapitalrendite zu berücksichti- gen ist, wobei auch leistungsspezifische Risiken des eingesetzten Kapitals gewürdigt werden können. Im Rahmen der… …leistungsspezifischer Risiken ist sinnvoll, weil der Telekommunikationsmarkt nicht homogen im Hinblick auf das wirtschaftliche Risiko seiner Produkte ist. Verschie- dene… …Produkte, etwa Festnetzleistungen einerseits und Mobilfunkleistungen anderer- seits, sind mit unterschiedlichen Risiken behaftet. Konsequenterweise müsste… …weiterhin der Hinweis in §32 Abs. 2 Nr. 3 TKG aufgenommen worden, dass bei der Bestimmung der Kapitalrendite spezifische Risiken im Zusammenhang mit der…

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  ? 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft ?ber den Regulierungsrahmen f?r Netze der n?chsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …Risiken und Anforderungen an die Ausgestaltung der Zugangs- und Entgelt- konditionen von Risikobeteiligungsmodellen sowie Beispiele für Risikobeteiligungs-… …Anforderungen an Berücksichtigung von Investitions- risiken bei NGN (Abs. 2) a) Netze der nächsten Generation §15a Abs. 2 TKG enthält eine im Verhältnis zu Abs… …. 2) Risikobeteiligungsmodelle sind „Vereinbarungen, die die Kosten und Risiken der In- vestition zwischen mehreren Beteiligten aufteilen und den… …Beteiligten im Gegenzug Zugang zu Konditionen einräumen, die der jeweiligen Beteiligung an Kosten und Risiken entsprechen“54. Sie sind in verschiedenen… …Tätigen Unternehmen Investitionen in neue Netze, tragen sie – neben allgemeinen Investitions- und technolo- giebezogenen Risiken – insbesondere das Risiko…

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  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …ortbezogene Dienste anzubieten. Für den Betroffenen ergeben sich durch diese Dienste verschiedene datenschutzrechtliche Risiken. Denkbar sind neben… …. 2006, §98 Rn.1. nen Werbeansprachen auch Risiken, die durch das Zusammenführen von Positionsda- ten und das Erstellen von Bewegungsprofilen entstehen…
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  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …von ihnen zu entrichtenden Zugangsentgelte finanzielle Risiken des marktmächtigen Betreibers mitzutragen oder andere Dienstleistungen des Betreibers zu…
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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …vor der eigentlichen Übertragung die BNetzA um Zustimmung zum Änderungsantrag zu ersuchen. Insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftlichen Risiken bei…
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  § 27 Ziel der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …. Dieser Tatbestand als solcher ist nicht problematisch, wenn eine Weitergabe von Risiken an den Kapitalmärkten möglich ist. Eine konsistente Regulierung…
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  § 28 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten

  Fetzer

  …, C-280/08 P, Deutsche Tele- kom/Kommission, ECLI:EU:C:2010:603. RL lässt aber auch die Berücksichtigung spezifischer Risiken bei konkreten Neubaupro- jekten…