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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Aufklärungsförderung durch Amnestieregelungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …eigenen Untersu- chung die Mitarbeiter und ihr Wissen dar.532 Der Mitarbeiter hat hingegen – vor allem bei einem Beteiligungsverdacht gegen seine Person –… …. Ein Mitarbeiter, der um sei- nen Arbeitsplatz fürchtet und dem Schadensersatzansprüche drohen, wird ver-… …Informationen wie möglich zu liefern.534 Drohen hingegen kein Arbeitsplatzverlust und keine Regresse mehr, so kann das die Informati- onsbeschaffung wiederum… …von einer Geltendmachung eines Regressanspruches und dem Gebrauch eines Kündigungsrechtes ab.535 Gleichzeitig kann die Übernahme von Rechtsan-… …waltskosten und ein Verzicht auf Strafanzeigen und Strafanträge vereinbart werden.536 Der Mitarbeiter wird im Gegenzug zur freiwilligen und umfassen- den… …Aufklärung der Sachverhalte verpflichtet.537 Das Unternehmen sollte hier- bei aber immer klar und deutlich formulieren, dass es nicht über den staatli- chen… …der für und gegen die Amnestie spre- chenden Gründe.538 Das Interesse des Unternehmens daran, die Information des Mitarbeiters zur Aufklärung des… …Sachverhalts zu erlangen, muss das Inte- resse an Schadensersatz und Trennung deutlich überwiegen, so dass die Am-… …534 Ebenso Weiße, M.-D.: Ausgewählte arbeitsrechtliche Aspekte und Amnestie, in: Moos- mayer, K./Hartwig, N. (Hrsg.), Interne Untersuchungen… …beiter-Amnestie – dargestellt am Beispiel „Siemens“, Recht der Arbeit: Zeitschrift für die Wissenschaft und Praxis des gesamten Arbeitsrechts (RdA), 2009, 376 f…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Keine „unabhängige Untersuchung“ nach nordamerikanischem Vorbild

  Dr. Ingo Minoggio

  …Vorbild Eine unternehmenseigene Untersuchung ist nicht mit einer radikalen und un- begrenzten Aufklärung auf der Basis des seit 2002 als… …US-amerikanisches Bun- desgesetz geltenden Sarbanes-Oxley-Act (SOA) nach Maßgabe der New Yor- ker Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission)60 und der… …interesse der Behörden und nicht die aus Sicht der Unternehmensverantwortli- 60 Zu dieser Untersuchung vgl… …. nur die Darstellungen u. a. bei Block, U.: Neue Regelungen zur Corporate Governance gemäß Sarbanes-Oxley Act, Zeitschrift für Bank- und Kapi-… …, 606; zu den Ursprüngen und Grundlagen vgl. auch die Gesamtdarstellung bei Minoggio, I.: Firmenverteidigung, 2. Auflage, Münster: ZAP Verlag, 2010… …, Rdnr. 103 ff. 61 Zu ihren Aufgaben und Befugnissen vgl. anschaulich Wastl, U./Litzka, P./Pusch, M.: SEC-Ermittlungen in Deutschland – eine Umgehung… ….: Müller, 2013, S. 563. 64 Vgl. insbesondere Bussmann, K.-D./Matschke, S.: Der Einfluss nationalen Rechts auf Kontroll- und Präventionsmaßnahmen von… …Unternehmen, Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht (wistra), 2008, 88, 95. Abgrenzung der eigenen Untersuchungen 18 Minoggio chen… …maßgeblichen Unternehmensinteressen im Blick. Das hätte zur Folge, dass die im Rechts- und Wirtschaftssystem grundlegende Trennung zwischen der staatlichen… …anerkannten Untersuchung kann in den USA eigene Ermittlungen durch die SEC verhindern und im Extremfall sogar zu einem Ausschluss öffentlicher Strafverfolgung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  IT-Forensik

  Prof. Dr. Marko Schuba

  …Schuba 227 7. IT-Forensik Schuba Die Durchdringung unserer Gesellschaft mit digitalen Geräten und Daten hat in den letzten zwei Jahrzehnten… …fast ausschließlich analog verarbeitet und gespei- chert wurden (Fotos, Filme, Musik) liegen heute überwiegend in digitaler Form vor. Der Verlauf der… …Entwicklung von Datenspeicherung, -verarbeitung und -übertragung in Unternehmen, Behörden und anderen Organisationen ist ver- gleichbar: nahezu sämtliche… …Daten und Dokumente liegen heute in digitaler Form auf PCs oder Servern vor. Der Hauptvorteil für Unternehmen ist dabei, dass die in den… …Geschäftsprozessen benötigten Daten preiswert aufbewahrt und automatisiert weiterverarbeitet werden können. Insgesamt werden die Abläufe dadurch effizienter und… …, verarbeitet und gespeichert wer- den. Für die Personen, die diese Geräte verwenden bedeutet dies: ihre Benut- zung des Geräts hinterlässt Spuren, digitale… …Spuren. Dieses Kapitel gibt einen Überblick über das wissenschaftliche Arbeitsge- biet der IT-Forensik (IT = Informationstechnik) und deren Bedeutung im… …Zu- sammenhang von eigenen Untersuchungen. Dazu wird in Abschnitt 2 zu- nächst der Begriff der IT-Forensik eingeführt und erklärt, was digitale Spuren… …sind und welche Bedeutung diese heutzutage haben. Es werden die am IT- forensischen Prozess beteiligten Personen vorgestellt und die Geräteklassen… …forensischen Ermittlungsmethoden erläutert und erklärt, wie sich diese Me- thoden in Prozesse zur Untersuchung von Vorfällen und gerichtsverwertbarer…

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  Gestaltung der Rahmenbedingungen durch vorherige Vereinbarungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …Galley/Minoggio 143 6. Sachverhaltsermittlung Nachdem die grundlegenden Entscheidungen über das Ob und Wie der eige- nen Untersuchung… …getroffen sind und der Untersuchungsgegenstand klar defi- niert wurde, muss das Untersuchungsteam sich ein Gesamtbild über die auf- zuklärende Situation… …Untersuchungsleiter kann sich bei seinen Untersuchungen an der Gliederung und dem Vorgehen staatlicher Ermittlungsbehörden orientieren. Ermittlungsbehörden haben… …jahrelange Erfahrungen in der Ermittlungsarbeit und teilweise effiziente Ermittlungsmethoden in den unterschiedlichen Berei- chen der Sachverhaltsaufklärung… …entwickelt. Das Vorbild einer eigenen Unter- suchung bildet eine schnelle, effektive und effiziente staatliche Ermittlung oh- ne den Einsatz von… …und damit die Zusammenstellung der Bewertungsgrundla- gen müssen objektiv464 und ohne tendenzielle Bewertung im Vorfeld erfol- gen.465 So wie… …Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, Belastendes und Entlastendes zu ermitteln und damit per Gesetz zur Objektivität gezwungen sind,466 muss sich die eigene… …Untersuchung den objektiven Blick bewahren und der Versuchung widerstehen, eine Sachverhaltshypothese vorschnell nur noch bestätigt sehen zu wollen. Diese… …Sinn und Unsinn privater Ermittlungen, in: Hassemer, W./Kempf, E./Moccia, S./Dörr, F. (Hrsg.), In dubio pro Libertate: Fest- schrift für Klaus Volk zum… …wird vorschnell von einigen Fakten auf einen mutmaß- lichen Geschehensablauf geschlossen und ab dieser Festlegung alles Weitere dieser Vorprägung…

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  Notwendigkeit von eigenen Ermittlungen

  Birgit Galley

  …Galley 41 3. Entstehung und Beginn von eigenen Ermittlungen Wirtschaftskriminalität141 kann aus der Sichtweise eines Unternehmens zwei… …Person ist, die etwas „erleiden“ oder „sich tatbeteiligen“ kann, und da in Deutschland noch kein „Unternehmensstrafrecht“142 in seiner reinen Form143… …vorliegt, soll im Folgenden vom Unternehmen als Organisationsein- heit respektive der Unternehmensleitung als handelndes und haftendes Organ gesprochen… …Einfluss auf die Vermögenssituation des Unterneh- mens. Und alle Aktivitäten können und sollen von Mitarbeitern oder Dritten beeinflusst werden. Nach dem… …Dessecker, A.: Kriminologische Befunde zur Wirt- schaftskriminalität und ihrer Kontrolle, in: Momsen/Grützner (Hrsg.): Wirtschaftsstraf- recht, München: Beck… …, 2013, S. 3. 142 Wie etwa zwischenzeitlich in Österreich und Spanien eingeführt; gemeint ist, dass Un- ternehmen als juristische Person „schuldhaft… …handeln“ und damit direkt strafrechtlicher Adressat sein können. 143 Über den Umweg der Bußgelder (Abgabenordnung) und über Verfallsanordnung ist sehr… …Betriebswirtschaftslehre, Franz Vahlen, München, 25. Aufl., S. 67 ff. Entstehung und Beginn von eigenen Ermittlungen 42 Galley Ziele rechtlichen und regulatorischen… …Wahrung dieser Ziele und damit zu Gunsten des Unternehmens gegen die gesetzlichen Auflagen verstoßen („Corporate Crime“), andererseits können dies… …Misappropriation”), i) Rechnungslegungsmanipulationen („Financial Statement Fraud“) und j) Korruption („Corruption“). Während sich das Unternehmen bei der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Hinweisgebersysteme

  Birgit Galley

  …Studien221 aber auch in der Unternehmenspraxis222 Einzug gefunden und oft werden hier Hinweisgebersysteme als Präventionsinstrumente aner- kannt. Dies ist… …dies in sehr arbeitsteiligen Prozessen – wie beispielsweise in Buchhaltung und Rechnungswesen, deren unlautere Beeinflussung zu Bilanz- manipulationen… …führen kann223 – der Fall, da eine große Zahl an Mitwissern auch ein hohes Potenzial an Hinweisen und damit Hinweisgebern zur Folge haben kann… …. 220 Z. B. Buchert, R.: Der externe Ombudsmann – ein Erfahrungsbericht. Hinweisgeber brauchen Vertrauen und Schutz, CCZ, C.H. Beck, 2. Jg. Heft 4… …Hinweisgebersystem eingerichtet haben und dies u. a. auch über die Website des Anbieters erreichbar halten; http://www.business-keeper.com/einsatzbereiche.html… …, [04.01.2015]. 223 Brinkmann, M.: Bilanzmanipulation. Erscheinungsformen, Warnsignale und Schutzme- chanismen, ZRFC, Erich Schmidt Verlag, 2. Jg. Heft 4 (2007)… …, S. 160. Entstehung und Beginn von eigenen Ermittlungen 68 Galley Die bloße Existenz eines Hinweisgebersystems im Unternehmen allein dürfte… …, konsequent und professionell umgegangen wird. Erst in diesem Zu- sammenspiel224 dürften Täter ein gewisses Entdeckungs- und damit auch Verurteilungspotenzial… …Hinweisgebersysteme haben im besten Fall im Unternehmen keinerlei Bedeutung und finden keine Beachtung. Im schlechten Fall jedoch schüren sie Unruhe, legen die Basis… …, um zu Verleum- dungen anzustiften und schrecken ehrliche Mitarbeiter ab, auch nur irgendei- nen Reinigungsprozess im Unternehmen anzustoßen. Es soll…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Kriminalistische Fallbearbeitung

  Birgit Galley, Dr. Ingo Minoggio

  …Zusammenfassung Letztlich wird diesem Prozess gefolgt, um die eigenen Ermittlungen in einem logischen Kontext zu verknüpfen und sich möglichst lückenlos und… …(Anfangsverdacht, Hinweis, Durchsuchungsbe- schluss, Medienberichte usw.) und bildet den Grund für die Einleitung von Ermittlungen. Beim Sammeln werden sowohl… …und inhaltlich bearbei- tet. Im Prozess der Auswertung erfolgen dann die Verbindung von Informa- tionen, die Bewertung der Aussagequalität, der… …Glaubwürdigkeit von Perso- nen, der Glaubhaftigkeit von Aussagen und somit die Plausibilisierung. Eine umfassende Draufsicht auf die Geschehnisse erhält man bei… …der Begutachtung als Gesamtschau, beim Abgleich mit den in der Ersteinschätzung gebildeten Hypothesen und der Beweiswürdigung. Mit der Zusammenfassung… …Prozesse sind untereinander nicht immer streng abgegrenzt und können sich im Verlauf einer langen Ermittlung – eben als Zyklus – wiederho- len… …Tatverdächtigen, Zeugen und Opfern, Bern – Göttingen – Toronto – Seattle: Hans Huber, S. 70 f. Sachverhaltsermittlung 160 Galley Es sei nachfolgend der… …. Ermittlungsstrategien und Hypothesenbildungen legen den Grundstein für und begleiten die Identifizierung und Auswertung von Informationen, ob sie nun aus den Papier-… …Verdachtes oder einer Straftat. Damit werden die sofortigen poli- zeitaktischen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Straftatenaufklärung als „Erster… …maßgeblich, die Denkmuster sind ähnlich – oder sollten es zumindest sein. 6.5.2 Hypothesen und Ermittlungsstrategien Um Aufklärungsarbeit erfolgreich zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Die anlassbezogene, unternehmenseigene Untersuchung

  Dr. Ingo Minoggio

  …eingesetzt, um einen bestehenden Straftatverdacht im Interesse des Unternehmens aufzuklären und um aus den Ergebnissen die notwendigen Konsequenzen zu ziehen… …Kontrollen – im- mer häufiger in Form von EDV-gestützten Überprüfungen und Massenscree- nings – und anderweitigen Compliance-Maßnahmen wie Überprüfungen von… …Mitarbeitern oder auch Geschäftspartnern.54 Diese sollen unter anderem dazu dienen, eine konkrete Verdachtslage erst aufzudecken und damit den Aus- gangspunkt… …bezeichnet, unabhängig von einem staatli- chen Strafverfahren zur Überprüfung eines bestehenden Straftatverdachtes (also mit repressivem Schwerpunkt) und zur… …Unternehmen, in: Böttger, M. (Hrsg.), Wirtschaftsstrafrecht in der Praxis, Bonn: ZAP Verlag, 2015, S. 1180 f. 54 Vgl. zu den Gemeinsamkeiten und… …Unterscheidungen auch Momsen, C.: Internal In- vestigations zwischen arbeitsrechtlicher Mitwirkungspflicht und strafprozessualer Selbstbelastungsfreiheit… …Investi- gations: Definition und rechtstatsächliche Erkenntnisse zu internen Ermittlungen in Un- ternehmen, in: Knierim, T./Rübenstahl, M./Tsambikakis, M… …Unternehmensinteressen und den (legalen) Zielen des Unternehmens.56 Sie darf keinesfalls losgelöst von die- sen Zielen ausschließlich einer effektiven Strafverfolgung… …dienen. Der Schutz des Unternehmens vor internen und externen Angriffen (durch Mitarbeiter, Strafverfolgungsbehörden, Medien, Konkurrenten etc.) steht im… …Hinweis kann von außen oder innen stammen, er kann Mitarbeiter, Verant- wortliche oder auch Konkurrenten betreffen. Das Unternehmensinteresse und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Arbeitsrechtliche Maßnahmen

  Dr. Ingo Minoggio

  …Galley/Minoggio 329 9. Konsequenzen aus einer eigenen Untersuchung Galley/Minoggio Ist die unternehmenseigene Untersuchung abgeschlossen und… …Wichtig ist eine konsequente Reaktion auf festgestellte und im Unterneh- men bekannt gewordene Gesetzesverstöße auch für die interne Glaubwürdig- keit des… ….: Formelle und informelle soziale Kontrolle im Zusammen- hang mit der Privatisierung von DDR-Betrieben, in: Boers, K./Theile, H./Nelles, U. (Hrsg.)… …, Wirtschaftskriminalität und die Privatisierung der DDR-Betriebe, Baden- Baden: Nomos Verlag, 2010, S. 618. 901 Vgl. hierzu bereits Palazzo, B.: Unternehmensethik als… …Instrument der Prävention von Wirtschaftskriminalität und Korruption, Die KriminalPrävention, 2001, 52, 53. 902 Vgl. hierzu allgemein die durchaus… …Mitarbeiter gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis verstoßen und das Unternehmen geschädigt hat, kommen als Sanktionen ver- schiedene… …. Daneben kommen – innerhalb der gesetzlichen, tarif- und individualver- traglichen Grenzen – noch weitere, arbeitsrechtliche Reaktionsmöglichkeiten in… …variablen Vergütungsanteils; eine Neudefinition, möglicherweise auch Beschränkung des Arbeitsbereiches und der Verantwortung; eine Versetzung in eine andere… …des Unternehmens und ohne materiellen Schaden begangen hat. Durch eine Ermahnung soll der Arbeitnehmer in solchen Fällen… …903 Vgl. Richter, M.: (Zivil- und) Arbeitsrechtliche Konsequenzen, in: Gercke, B./Kraft, O./Richter, M., Arbeitsstrafrecht: Strafrechtliche Risiken…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Geschäftspartner-Überprüfung

  Birgit Galley

  …unweigerlich zu berücksichtigen, ob es sich um Bestands- oder Neukunden handelt und auch welche Bedeutung der jeweiligen Geschäftsbeziehung zukommt. Wie auch… …eigenen Regularien zuwiderlaufen). Zudem entwickeln sich zunehmend Evaluationsmöglichkeiten, die in der Regel eine neutrale und sachkundige Drittmeinung… …-zusammenschlüssen mit Fokus sowohl auf den Unternehmenswert und als auch auf die Wirtschaft- lichkeit und die Nachhaltigkeit des Geschäfts herrührt, gewinnt die… …Bedeutung. Die Integrity-Due-Diligence-Prüfung konzentriert sich ausschließlich auf potenzielle Compliance-Risiken bei Geschäftspartnern und bei… …den Anlass für solche Überprüfung überhaupt als gegeben sieht, – das zu prüfende Unternehmen die Auskünfte zur Verfügung stellt und – die… …Sachkompetenz der einzusetzenden Prüfer gegeben ist. Damit wirkt das zu überprüfende Unternehmen maßgeblichen an den Aus- künften und Erklärungen mit… …triebsagenten oder Lieferanten einzuschätzen. Das beauftragende Unterneh- men holt sich die als maßgeblich erachteten Informationen und unterwirft… …diese einer Risikoanalyse, die zum eigenen Geschäft und der eigenen Risikobe- reitschaft gespiegelt wird. 113 Hierbei geht es nicht nur um die Fragen… …Leistung (Qualität) während der Geschäfts- beziehung zu erbringen und besonders, ob er sich dabei rechtmäßig (Integri- tät) verhält.114 2.5.2… …potenziell eigene Schädigung aus der Vertragskonstellation auszumachen und übergreifende Reputations- und Überwachungsrisiken zu vermeiden. In der Praxis…

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