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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …Einführung Der für den Compliance-Bereich relevante Rechts- und Aufsichtsrahmen ist außerordent- lich weit. Dies liegt zum einen an der dynamischen… …§ 1 FinDAG. kann eine Detailregelung in einer Verordnung nicht über den bereits im Gesetz bestimmten Rahmen hinausgehen und ist stets an ihm zu… …nationalen Rechts. Die Orientierung an den europä- ischen Vorgaben findet also ihre Grenzen u. a. im möglichen Wortsinn des nationalen Rechts.10 Dies wird… …4 Abs. 1a FinDAG). Gleichwohl haben in der Praxis Beschwerden von Kunden, die an die BaFin gerichtet werden, auch für den Compliance-Beauftragten des… …möglich, die sich an eine unbestimmte Anzahl von Adressaten richten. Beispiele hierfür sind die von der BaFin ausgesprochenen zeitlich beschränkten… …: Orientierungshilfen, die mit den Betroffenen ausgehandelt werden. 26 Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisa- tions- und… …Anforderungen erfüllt sind.21 Umgekehrt bindet sich die Aufsicht nach verwaltungsrechtlichen Prinzipien an die selbst vorgenommene Ausle- gung.22 Ein Verhalten… …WpHG gleichkommen25 dürften die „Mindestanforderungen an Compliance“26, mit denen die zuvor auf einzelne Schreiben verstreuten Rechtsinterpretationen im… …der Länder. Diese haben die Errichtung einer Börse zu genehmigen und sind für die Rechtsaufsicht zuständig. Die an den Börsen eingerichteten… …bestehen insb. im Bereich der Überwachung der Kursmanipulation. Bei der Überwachung des Handels können sich hier wertvolle Hinweise ergeben, die an die BaFin…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision unter dem MiFID II Regime

  Oliver Welp

  …tiefe vielschichtiger als bisher. Mit der MiFID II und den nachfolgenden Regulierungen insb. den Mindestanforderungen an Compliance ist zumindest der… …wesentlichen Änderungen zum bisherigen Rahmen. Somit ändert sich aktuell nichts an der organisatorischen Pflicht zur Einrichtung einer funktionsfähigen und… …an die Wertpapierfirmen sollte – und dies ist ein positiver Aspekt – dieser Freiraum intensiv, in abhängig zum jeweiligen Geschäftsmodell, genutzt… …Verschiebung der Inkraftsetzung der MiFID II um ein Jahr von einer Vielzahl an Umsetzungen von komplexen Gesetzen, Verordnung etc. betroffen ist. Diese führt bzw… …Mitarbeiter unter dem Aspekt einer Anzahl an regulatorischen Anforderungen, dem gegebenen Zeitrahmen und Ressourcen das Risiko, dass die vollständige MiFID II… …‑richtlinien sowie Leitlinien und „Questions and An- swers“ (Q&A) der ESMA. 1198 Welp 20 21 22 23 Bei der Übersicht handelt es sich um eine… …derungen an Compliance (MaComp) zu berücksichtigen. Zur Lokalisierung und Sicherstellung der Vollständigkeit der jeweiligen Prüfungsobjekte und ‑felder ist i… …II D ok um en te Le itl in ie n & Q & A ES M A R ic ht lin ie üb er M är kt e fü rF in an zi ns tru m en te (F in an zm ar kt… …ar la m en ts un d de s R at es in B ez ug au fd ie or ga ni sa to - ris ch en A nf or de ru ng en an W er tp ap ie rfi rm en un… …rB eg rif fe fü rd ie Zw ec ke de rg en an nt en R ic ht lin ie ) – 20 17 /5 66 (E rg än zu ng de rR ic ht lin ie 20 14 /6 5/ E U…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …eigene Definitionen und eine eigene, die jeweilige Risikolage berücksichtigende Systematik geben. Es bietet sich an, hier auf best-Practice-Ansätze… …nach Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) ab? – Was ist Überwachung? Welchen Umfang soll sie haben? Welche Ressourcen schonen- den… …sich an, die strategischen Festlegungen im Rahmen eines „Code of Conduct“ bzw. der betrieblichen „Ethik-Grundsätze“ zu konkretisieren. 2. Die Verordnung… …Prozess ein. 117 I.5 Internes Kontrollsystem Compliance 13 9 Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-, Organisations-… …auf Prüfungspläne, Stichprobenumfänge. Für Compliance-Überwachungen gibt es dieses ausdifferenzierte Regelwerk (noch) nicht. Es bietet sich an, in den… …Organisationspflichten an die Compliance-Funktion vor. Gemäß Art. 22 Abs. 2 der Verordnung ist das Wertpapier- dienstleistungsunternehmen verpflichtet, eine dauerhafte… …. Zumindest diese konkreten Aufgaben sind an die Compliance- Funktion zu delegieren, letztverantwortlich bleibt jedoch die Geschäftsleitung. Verantwortliche… …Compliance-Funk- tion als auch für die Berichte an Geschäftsleitung und Aufsichtsorgan verantwortlich.18 Der Compliance-Beauftragte ist damit der „Vertreter“ der… …Hannemann/Schneider/Hanenberg (Hrsg.): Mindestanforderungen an das Risikomanagement (Ma-Risk), 4. Aufl., AT 1 S. 58 f. 25 Vgl. BT 1.2.1.2 Ziffer 2 MaComp. 26 Vgl. BT 1.2.1.2… …Zur Überwachung und Bewertung der sich aus den gesetzlichen Vorschriften ergebenden Pflichten bietet sich die Anwendung von IKS-Comp-Checklisten an. Bei…

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  Meldepflichten („Transaction Reporting“)

  Hilmar Schwarz

  …Regu- lierungsstandards für die Meldung von Geschäften an die zuständigen Behörden. 1 Einleitung Mit dem 2. Finanzmarktförderungsgesetz v. 26. 07. 19941… …. a. die Verfolgung und präventive Bekämp- fung von Insider-Geschäften. Dem BAWe wurde mit dem Gesetz ein weitreiches Instru- mentarium an die Hand… …gegeben, um Insidergeschäfte wirksam bekämpfen zu können. Zur Überwachung des Insiderverbots wurden Kreditinstitute und sonstige an einer inländischen Börse… …Meldepflichten in § 9 WpHG a. F. mit Inkraft- treten zum 01. 01. 1998 umgesetzt.4 Eine weitere Änderung hat § 9 WpHG a. F. im Zuge der Anpassung an die Vorgaben… …demechanismus ist ein Unternehmen, das dazu berechtigt ist, im Namen des Wertpapier- dienstleistungsunternehmens Einzelheiten zu Geschäften an die zuständigen… …wurde durch die Anknüpfung an den Begriff der Wertpapierdienst- leistungsunternehmen (im Folgenden: WpDU) im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 1 WpHG a. F… …. 2 Buchsta- ben a bis c MiFIR auf – Finanzinstrumente, die zum Handel zugelassen sind oder die an einem Handelsplatz gehandelt werden oder für die ein… …Antrag auf Zulassung zum Handel gestellt wurde; – Finanzinstrumente, deren Basiswert ein an einem Handelsplatz gehandeltes Finanzin- strument ist, und –… …Finanzinstrumente, deren Basiswert ein an einem Handelsplatz gehandeltes Finanzin- strument ist. Zur Definition der Finanzinstrumente verweist Art. 2 Abs. 9 MiFIR… …Meldepflicht gilt unabhängig davon, ob die Geschäfte an einem Handelsplatz abgeschlos- sen werden oder nicht.15 Die Meldepflicht knüpft an die Ausführung der…

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  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …, BGBl. I 2007, S. 1330). 6 Zu den Auswirkungen der MiFID I auf die Compliance-Funktion siehe Röh, in: BB 2008, S. 398 ff. 7 Mindestanforderungen an die… …Vorständen, Rechtsabteilung und Interner Revision regelmäßig eine zu ver- nachlässigende Größe, hat sie seitdem erheblich an bankinterner Wahrnehmung gewonnen… …deutlichere Kontur gegeben. In Folge der MiFID I-Umsetzung hat die BaFin ihr Verständnis der Anforderungen an die Compliance-Funktion in den MaComp 20107… …Bezugs zu dem (ebenfalls unscharfen) Terminus der „Wertpa- pierdienstleistung“ im Folgenden beibehalten werden. 12 Mindestanforderungen an das… …Mindestanfor- derungen an das Risikomanagement (MaRisk) eine neue erweiterte Compliance-Funktion.“ 3 4 stehende internationale und europäische… …Interne Revision? Wer berichtet an wen? Gibt es ein Rangverhält- nis zwischen Wertpapier-Compliance und Interner Revision, oder stehen beide Kontroll-… …denen der Normanwender die regulatorischen Anforderungen an die Wertpapier-Compliance ablesen konnte, waren bislang § 33 Abs. 1 WpHG und § 12 WpDVerOV… …Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen v. 28. 08. 2013, BGBl. I, S. 3395. 31 Siehe… …„bankaufsichtsrechtlichen Compliance“ darstellt.25 3.1.1.3 MaComp Wenn auch keine Rechtsquelle im formalen Sinne, so sind doch die Mindestanforderungen an Compliance… …auch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk)27, dazu sogleich) aus Sicht der Institute einen quasi-gesetzlichen Charakter haben. Die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  M&A-Transaktionen

  …diesen Geschäftsfeldern Informationen, die für die an der Transaktion beteiligten Kunden der Investmentbank einen besonderen Vertraulichkeitswert haben und… …Betreuung u. a. beim Erwerb und der Veräußerung von Unternehmen, bei öffentlichen Übernahmen sowie bei der Verschmelzung von Unternehmen an. Nach einem weit… …Zeitpunkt nach Vertragsschluss, an dem alle Bedingungen für die Übertragung des Unterneh- mens eingetreten sind, vgl. Umnuß, in: Corporate Compliance… …: M&A-Transaktion Ph as e de r Tr an sa kt io n A uf ga be n v o n : Mandatsgewinnung Planung und Durch- führung Veröffent- lichung Transaktions- ende M… …Archivierung Unterlagen 1017 II.C.5 M&A-Transaktionen Ph as e de r Tr an sa kt io n Mandatsgewinnung Planung und Durch- führung Veröffent- lichung… …Offenlegung von Insiderinformationen An- wendung finden.7 Bei der Beantwortung derartiger Schreiben bietet sich wiederum die Einbeziehung des… …Compliance-Beauftragten der Investmentbank an, der, soweit erforder- lich, die Mitarbeiter des M&A-Transaktionsteams im Auftrag des Unternehmenskunden entsprechend belehren… …Vorfeld eines geplanten Übernahmeangebots eine Beteiligung an einer börsenno- tierten Gesellschaft aufgebaut werden soll und sich der investierende Kunde… …gedenkt, bietet sich wiederum die Einschal- tung des Compliance-Beauftragten an, der die in obiger Checkliste beschriebenen Maßnah- men erläutern kann… …Finanzierungsdienstleistungen nicht an einer unparteiischen Beratung des Unternehmensverkäufers gehindert ist. In einer solchen Kon- stellation hat der Compliance-Beauftragte in…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–36 2.2 Beihilfe zur Steuerhinterziehung von Bankkunden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37–39 2.3 Beteiligung an Geldwäsche durch Kunden… …. 345 ff. 3 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Rundschreiben 5/2018 (WA) Mindest- anforderungen an die Compliance-Funktion und die… …Rechtsprechung eine Rechtspflicht. Der Gesetzgeber hat an vielen Stellen Überwachungs- und Aufsichtspflichten für Leitungspersonen geregelt, deren Ver- letzungen… …regelt, betrifft § 80 Abs. 1 WpHG die Einrichtung einer Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Min- destanforderungen an die… …Beteiligung an Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Auch in Kreditinstituten besteht für Führungskräfte ein Risiko, wegen eigener Täterschaft und auch… …Beteiligung an Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten von Mitarbeitern zu haften, wenn ihnen in Bezug auf solche Taten Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorgeworfen… …Aufforderung“ vorliegen können,7 z. B. bei einer scheinbaren Abmahnung an einen Mitarbeiter. Beihilfe soll nicht nur geleistet werden können, indem man selbst… …, dass die strafrechtliche Verantwortlichkeit einer Führungsperson an den von ihr betreuten Ge- schäftsbereich anknüpft. Die Rechtsprechung hat erkannt… …Begründung der Strafbarkeit reicht der Umstand, dass eine Person sich durch ihr Votum an einem Beschluss des Kollegialorgans beteiligt hat, allein nicht aus… …hinaus eine eigene Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden können. Da ein an sich nur für ein bestimmtes Ressort zuständiges Mitglied des Kollegialorgans…

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  Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II)

  Dr. Erasmus Faber

  …. Unter MiFID I existierte für Wertpapierfirmen lediglich eine Vor- und Nachhandelstran- sparenz umfassende Transparenzpflicht für Aktien, die an einem… …erlebt. Die neuen Transparenzpflichten stellen somit eine große Herausforderung für die Akteure an den Finanzmärkten dar. Diese Herausforderungen sollen… …Anteilen an ETFs.12 Handelsplätze sind demnach verpflichtet, laufend die Bandbreite der aktuellen Geld- und Briefkurse und die Tiefe der Handelspositionen… …Vorhandelstransparenzpflichten bewertet und mit einer Stellungnahme versehen an die zuständige Aufsichtsbehörde zurück gesandt haben wird.21 Die ESMA wird die Ausnahmen von der… …Handels eines Finanzinstruments, das unter Inanspruchnahme eines dieser beiden Waiver an einem Handelsplatz durchge- führt (und somit nicht offengelegt)… …gleichzeitig, dass (ii) der Prozentsatz des aggregierten Handelsvolumen an allen EU-weiten Handelsplätzen zusammen, das unter Inanspruchnahme der Waiver… …erheblicher Rückgang an Liquidität für eine gesamte Anlageklasse auf allen Handelsplätzen der EU festzustellen ist.41 Ein erheblicher Rückgang an Liquidität… …systematische Internalisierer Die wesentliche Anforderung an systematische Internalisierer (SIs) im Rahmen der Vor- handelstransparenzvorgaben ist die… …an SIs ist gemeinsam, dass ausschließlich Finanzinstrumente, die an einem Handelsplatz zum Handel zugelassen sind („traded on a trading venue, TOTV“)… …den bereits betrachteten Anforderungen an Handelsplätze gibt es bei systematischen Internalisierern weniger Ausnahmen und Einschränkungen, weshalb auf…

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  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 35–38 2.5 Anforderungen an Auslagerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39–46 2.6 Aufsichtsrechtliche Prüfung… …2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung… …Regelungen zum Schutz der berechtigten Interessen eines Bankkunden an den ihm recht- lich und/oder wirtschaftlich zustehenden Finanzinstrumenten und den für… …Kraft, an den sich bis in die 716 Migge Aktiengesellschaften geprägt. Nach dem deutsch-französischen Krieg und der Reichsgründung von 1871 wurde… …heute nicht. Es regelt nach wie vor nur, wie das Eigentum an Wertpapieren12 zwischen Privatpersonen und/oder Unternehmen in Deutschland, insb. unter… …Depotrechts endet jedoch, auch in der Europäischen Union, an den noch real existierenden deutschen Außengrenzen. Dem typischen deutschen Wertpa- pierkunden und… …Law: Convention on the Law Applicable to Certain Rights in Respect of Securities Held with an Intermediary v. 05. 07. 2006. 13 18 Vgl… …IPA/ECON/NT/2011-09. Praxis-Tipp: Da die Bestimmungen der Delegierten Richtlinie zu MiFID II über den Schutz des Kundenvermögens nicht zwingend an den… …Finanzinstrumente und Gelder ihrer Kunden tatsächlich und/oder rechtlich verfügen können, kommt es für ihre Anwendung nicht darauf an, ob diese tatsächliche… …begründet ist, auch wenn der Depotvertrag tatsächlich ihr Hauptanwendungsfeld ist. 2.1.3 Harmonisierungsversuche für das Depotrecht An letztlich erfolglosen…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …. Preuße/Seitz/Lesser: Konkretisierung der Anforderungen an das Produktinformationsblatt, in: BKR 2014, S. 70, 71; vgl. zur Entstehungsgeschichte auch Gerold/Kohleick… …vor.“ 7 Vgl. etwa Müchler: Die neuen Kurzinformationsblätter, Haftungsrisiken im Rahmen der An- lageberatung, in: WM 2012, S. 974. 1 Überblick über die… …Vergleichbarkeit von Produkten miteinander soll einen hohen Grad an Anlegerschutz gewährleisten. Sämtlichen Kurzinformationen gemeinsam ist der Zweck, Anleger in… …mit dieser Anwendbarkeit auf sämtliche Anlageprodukte geht diese Initiative deutlich über die bereits bestehenden Vorgaben an Kurzinformationen, wie das… …https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX: 32016R2340&from=DE (letzter Abruf am 19. 09. 2018). 16 Siehe auch das entsprechende Mandatsschreiben der Europäische Kommission an die ESAs… …Europäischen Gesetzgebers nicht darauf an, ob ein Produkt fungibel (also auf Übertragbar- keit im Handelsverkehr angelegt) oder nicht fungibel, verbrieft oder… …; Preuße/Seitz/Lesser: Konkretisierung der Anforderungen an das Produktinforma- tionsblatt, in: BKR 2014, S. 70, 71. 26 Vgl. Erwägungsgrund 6 der PRIIPs-Verordnung. 27… …Entscheidend kommt es darauf an, dass der durch das Produkt versprochene Rückzahlungs- betrag an den Investor nicht von vornherein der Höhe nach feststeht. Der… …Erwerb aufgebrachten Betrag (Kaufpreis), sondern die Gesamtsumme der Leistungen des Herstellers an den Investor.29 Erwägungsgrund 6 der PRIIPs-Verordnung… …market consensus that basic fixed or floating rate notes are not PRIIPs and that features such as an exotic currency, a guarantee, a put or a call would…

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