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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Geschäftsführung, Leitung und Vertretung

  Dr. Lars Hettich, Dr. Jan Thomas Petersen

  …Kapitel II: Geschäftsführung, Leitung und Vertretung Dr. Lars Hettich, Dr. Jan Thomas Petersen 51Hettich/Petersen 1 1 Vgl. u. a. Lücke, in… …: Vorstand der AG, §3, Rn. 33; Wiesner, in: Münchener Handbuch AG, §22, Rn. 1. 2 Wiesner, in: Münchener Handbuch AG, §22, Rn. 2. 3 Zum Begriff der Leitung im… …vgl.Wiesner, in: Münchener Handbuch AG, §22, Rn. 1. 4 Koch in: Hüffer/Koch, AktG, §77, Rn. 3. A. Einleitung – Definition und Abgrenzung Der Vorstand ist die… …Begriffe „Geschäftsführung“, „Leitung“ und „Vertre- tung“: – Die Geschäftsführung i. S. d. §77 Abs. 1 AktG umfasst jede tatsächliche und rechtsgeschäftliche… …seine Geschäftsfüh- rungsbefugnis überschreitet, handelt es sichweiterhin umGeschäftsführung.2 Durch die Begriffe „Leitung“ in §76 Abs. 1 AktG und… …„Vertretung“ in §78 Abs. 1 AktG hat der Gesetzgeber zwei Teilbereiche der Geschäftsführung besonders hervorgehoben. – Bei der Leitung geht es um die… …Vorstandsmitglieder, nachgelagerte Führungsebenen oder Dritte delegiertwerden.3 – DieVertretung i. S. d. §78 Abs. 1 AktG betrifft die Geschäftsführungsmaßnah- men im… …wesentlichen Auf- gaben des Vorstands geben. B. Die Geschäftsführung Der Vorstand führt die Geschäfte der Aktiengesellschaft. Das ergibt sich aus §§76 Abs. 1… …, 78, 82 Abs. 2 AktG und wird in §77 Abs. 1 AktG vorausgesetzt.5 Einschränkungen erfährt die Geschäftsführungsbefugnis des Vorstands bei Zu-… …geben (Holzmüller-/Gelatine-Urteile). I. Grundsatz der Gesamtgeschäftsführung Gemäß §77 Abs. 1 S. 1 AktG sind die Mitglieder eines mehrköpfigen Vorstands…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Anhänge

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …beschlossen: §1. (1) Die Gemeinde Wien hat in ihrer Finanzgebarung, insbesondere bei der Aufnahme von Schulden, beim Schuldenportfoliomanagement, bei der… …Veran- lagung öffentlicher Mittel und beim Risikomanagement folgende Mindeststan- dards als Grundsätze einzuhalten: 1. Grundsatz einer risikoaversen… …Grundsätze des Haushalts- rechts und eine risikoaverse Finanzgebarung; 5. Die Grundsätze der Z 1 bis 4 sind auch einzuhalten, wenn die Gemeinde Wien ihre… …Finanzgeschäfte teilweise oder zur Gänze an Dritte auslagert. (2) Durch Verordnung der Landesregierung sind Mindestanforderungen für die Umsetzung der in Abs. 1… …, sind die in §1 Z 1 bis 5 angeführten Mindeststandards auch von Rechtsträgern der Teilsektoren S.1312 (Länder), S. 1313 (Gemeinden) und S.1314… …anzuwenden. §6. In-Kraft-Treten (1) Dieses Gesetz tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag, frühestens jedochmit 1.Oktober 2013, in Kraft. … Quelle… …Versicherungspolitik (Auszüge) Gestützt auf Ziffer 6 Absatz 1 der Weisungen des Bundesrates vom 24.Septem- ber 2010 über die Risikopolitik des Bundes erlässt die… …Eidgenössische Finanz- verwaltung folgende Richtlinien über das Risikomanagement Bund vom 31.März 2016 1. Gegenstand Die vorliegenden Richtlinien über das… …Risikomanagement Bund werden von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) gestützt auf Ziff. 6 Abs. 1 der Wei- sungen des Bundesrates vom 24.September 2010 über… …Richtlinien treten am 21.11. 2011 in Kraft.* 191 1 Die kursiv gestellten Ziffern vor den einzelnen Absätze wurden durch den Verfasser verge- ben…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Gesamtverantwortung und Ressortverteilung

  Dr. Jürgen van Kann

  …Kapitel IV: Gesamtverantwortung und Ressortverteilung Dr. Jürgen van Kann 145van Kann 1 1 Hüffer/Koch, AktG, 13.Aufl. 2018, §77, Rn. 2… …befugt (§77 Abs. 1 S. 1 AktG), so dass für jede Geschäfts- führungsmaßnahme die Willensübereinstimmung sämtlicher Vorstandsmit- glieder herbeizuführen… …schriftlich niedergelegt wird.4 Da jedoch keine Formbedürftigkeit gemäß §126 Abs. 1 BGB angeordnet ist, ist zur Gültigkeit der Geschäftsordnung die eigenhändige… …Unterschrift der Mitglieder des Vorstands nicht erforderlich. Einer Geschäftsordnung bedarf es nicht, wenn der Vorstand aus einer Einzelperson gebildet wird.5 1… …Regelungskompetenz des Aufsichtsrates zum Erlass einer Geschäftsordnung gemäß §77 Abs. 2 S. 1 AktG.16 b) Geltung der Geschäftsordnung für neu bestellte… …, 5.Aufl. 2019, §77, Rn. 3; Hüffer/Koch, AktG, 13.Aufl. 2018, §77, Rn. 1. 18 26 Mertens/Cahn in Kölner Kommentar zumAktG, 3.Aufl. 2010, §77, Rn. 51 f. 19… …, §77, Rn. 16. 34 Vgl. § 70 Abs. 2 S. 2 AktG 1937. gemäß §84 Abs. 1 AktG dem Aufsichtsrat zwingend zu.28 Dies gilt auch für die Bestellung eines… …gesetzliche Abweichung vom Prinzip der Gesamtgeschäftsführungsbefugnis enthält §121 Abs. 2 S. 1 AktG, welcher die Einberufung der Hauptversammlung lediglich von… …einem einfachenMehrheitsbeschluss abhängigmacht. Aus §77 Abs. 1 S. 2 AktG ergibt sich, dass das Mehrheitsprinzip selbst nicht zur Disposition des… …. „Ressortverteilung 1) Die Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands regelt der Gesamtvorstand in einem Geschäftsverteilungsplan, der dieser Geschäftsordnung als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Immobilienmakler, Glücksspielbranche, Güterhändler

  Rüdiger Quedenfeld

  …, ihre Möglichkeiten und ihre Grenzen für die Verpflichteten gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 GwG, Immobilienmakler gem. Nr. 15, Veranstalter und Vermittler von… …Glücksspielen und gem. Nr. 16 Güterhändler, beschrieben. Alle drei Branchen sind Verpflichtete des GwG und müssen gem. §4 Abs. 1 GwG generell über ein… …der Anlage 1 und 2 zum GwG und der Ersten Nationalen Risikoanalyse, ggf. noch internationaler Anforderungen und der Beschreibung der Anfälligkeit der… …Sicherungsmaßnahmen gem. §6 GwG beschreiben, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …288 1 Erste Nationale Risikoanalyse des Bundesministeriums der Finanzen v. 19. 10. 2019, BMF50300. 289 290 gegeben werden, zu machen hat, kann kein… …und möglichweitereMaßnahmen festgelegt. Basis der Bewertung von Risiken sind die Anlage 1 und 2 zum Geldwäschege- setz, in denen Faktoren für ein… …Interne Siche- rungsmaßnahmen zu implementieren, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …Immobilienmakler im Sinne von §1 Abs. 11 GwG ist, wer gewerblich den Abschluss vonKauf-, Pacht- oderMietverträgenüberGrundstücke, grundstücks- gleiche Rechte… …, gewerbliche Räume oder Wohnräume vermittelt. Er ist gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 Verpflichteter des GwG. Als Angestellter eines Immobilienmakler- unternehmens obliegen… …management einschließlich gruppenweiter Verfahren verfügen: 1. bei der Vermittlung von Kaufverträgen und 2. bei der Vermittlung von Miet- oder Pachtverträgen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft

  Anjela Keiluweit

  …Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft Anjela Keiluweit 225Keiluweit 1 1 Vetter in… …. 8, Rn. 1. 4 Lutter/Krieger/Verse, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrates, Rn. 62. 2 5 Bürgers/Israel in: Bürgers/Körber, AktG, §105 Rn. 1; Vetter… …in: Marsch-Barner/Schä- fer, Handbuch börsennotierte AG, §23 Rn. 23.2. 6 Hüffer/Koch, AktG, §105 Rn. 1, 5;Drygala in: Schmidt/Lutter, § 105 Rn. 3. A… …. Demgegenüber übernimmt der Vorstand gemäß §76Abs. 1 AktG die alleinige und eigenverantwortliche Leitung des Unternehmens. Der Vorstand ist zur aktiven… …MaßnahmenderGeschäftsführung können demAufsichtsrat gemäß §111Abs. 4 S. 1 AktG nicht übertragen werden. Der Aufsichtsrat wird traditionell als Kon- trollorgan verstanden, auch… …sich damit allenfalls auf die Verhinderung bestimmter Geschäftsführungsmaßnahmen,nicht aberauf derenErzwingung.4 1. Unvereinbarkeit gleichzeitiger… …sein, §105 Abs. 1 AktG. Damit unter- scheidet sich die Organisationsstruktur der AG entscheidend von dem ein- stufigen anglo-amerikanischen Board-Modell… …sichtsratsmitglied gemäß §250 Abs. 1 Nr. 4 AktG und bei Bestellung zum Vorstand bzw. Vollmachtserteilung gemäß §134 BGB. 9 Habersack in: Münchener Kommentar zumAktG… …Praxis die Regel dar,Hüffer/Koch, AktG, §105 Rn. 6. 12 Hüffer/Koch, AktG, §105 Rn. 6;Klose in: Vorstand der AG, §4 Rn. 1. 5 13 Gesetz zur Angemessenheit… …Grundkapitals), § 195 Abs. 1 AktG (bedingte Kapitalerhö- hung), § 207 Abs. 2 S. 1 AktG (Umwandlung von Kapitalrücklagen und Gewinnrück- lagen in Grundkapital), §…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle

  Rüdiger Quedenfeld

  …V. Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle 201 375 1 KWG v. 09. 09. 1998, BGBl. I 1998, S. 2776. 376 377 378 379 2 BGBl. I… …wurden. Erst mit Inkrafttreten des ehemaligen §25c, Abs. 9, S. 1 KWG im Jahre 2008 wurde von den Instituten gefordert, dass „[d]ie Funktion des… …der Gesetzgeber seitdem nicht abgerückt. In §25h Abs. 7 S. 1 KWG ist klar definiert: „Die Funktion des Geldwäschebeauf- tragten im Sinne des §7 des… …Geldwäschegesetzes und die Pflichten zur Verhin- derung strafbarer Handlungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 werden im Insti- tut von einer Stelle wahrgenommen.“4 V.2… …GWGbesteht gem. §7 Abs. 1 GwG für: – Kreditinstitute, – Finanzdienstleistungsinstitute, – Zahlungs- und E-Geldinstitute, – Finanzunternehmen, –… …Bestellung eines GWB erfolgen. Gem. §7 Abs. 1 S. 1 GwG5 ist der GWB (der Begriff GWB implementiert stets auch den stellv. GWB) ein Mitglied der Führungsebene… …im Unternehmen. Der GWB als Mitglied der Führungsebene i. S. d. §1 Abs. 15 GwG „… ist eine Führungskraft oder ein leitender Mitarbeiter eines… …der Geschäftsleitung und gem. §7 Abs. 1 S. 3 der Geschäftsleitung un- mittelbar nachgeordnet. Die Geschäftsleitung eines Unternehmens ist immer… …imGwG vom 23.06. 2017 festgeschrieben. V.2.3 Aufgaben, Rechte und Pflichten des GWB Die generellen Aufgaben des GWB sind in §7 Abs. 1, S. 2 GwG15… …eines dieser Prädi- kate gerne eine Feststellung F 1. „Entwicklung und Aktualisierung interner Grundsätze und Verfahren zur Verhin- derung von Geldwäsche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Risikoidentifikation und -bewertung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …97 92 93 Kapitel 4 Risikoidentifikation und -bewertung 1. Vom Risikobewusstsein zur Risikobetroffenheit Die Schaffung eines Risikobewusstseins… …Verantwortlichen in Politik und Verwal- tung sehr wohl akzeptieren, dass auch kommunales Handeln Risiken unterliegt [⇨ Rz 1]. Medienberichte, Beispiele aus anderen… …Ausprägung der Kennziffern wird ein Wert zwischen 0 (mangelhafte Aus- prägung) und 1 (gute Ausprägung) vergeben. Aus diesen Werten wird ein Gesamtbild erstellt… …, das in einer Zahl, ebenfalls zwischen 0 und 1, den Zustand der kommunalen Haushaltswirtschaft beschreibt: Tabelle 13 Das kommunale Analysesystem Hessen… …Schadenshöhe Eintrittswahrscheinlichkeit p. a.Kate- gorie Beschreibung Beschreibung Intervall 2Intervall Intervall 1 Unwahr-1 < 10.000 EuroSehr gering < 5%> 20… …WahrscheinlichHoch > 1 Jahr < 75%< 1.000.000 Euro Sehr5 > 1.000.000 EuroSehr hoch < 1 Jahr > 75%wahrscheinlich Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an KGSt… …Verteilung über die Risikoklassen erkennbar ist. In einem weiteren Schritt können auch Entwicklungen dargestellt werden. So hat in der Abbildung das Risiko 1… …Eintritt Unwahr- schein- lich Selten Möglich Wahr- schein- lich Sehr wahr- schein- lich 1 2 Mögliche Risikoschwelle 115 4.Bewertung… …, Ziff. 9.4 Ohne entsprechende Begründung müsste ein Bürgschafts-Risiko, bezogen auf das Beispiel der Kategorie 5 in Tabelle 1 also mit einer Schadenshöhe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Mögliche Geldwäsche und ihre Begehungsweisen

  Rüdiger Quedenfeld

  …VI. Mögliche Geldwäsche und ihre Begehungsweisen 239 465 1 https://geldwaesche-beauftragte.de/wp-content/uploads/2017/04/FIU_Newsletter_Aus…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Börsennotierte Aktiengesellschaft

  Dr. Peter Hennke, Martin Heidemann

  …Kapitel XI: Börsennotierte Aktiengesellschaft Dr. Peter Hennke, Martin Heidemann 337Hennke/Heidemann 1 1 Der Begriff der „Liquidität“… …der Kommission, ABl. EU Nr. L 173 v. 12. 06. 2014, S. 1. 3 Deutscher Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 16.Dezember 2019, abrufbar unter… …: https://www.dcgk.de//files/dcgk/usercontent/de/download/kodex/ 191216_Deutscher_Corporate_Governance_Kodex.pdf, abgerufen am 27. 03. 2020. 3 A. Der Vorstand der börsennotierten AG I. Einführung 1. Allgemeines… …Vgl. Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 MAR i.V.m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 und Anhang I Abschnitt C der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II oder sog. Finanzmarktrichtlinie… …AktG aber auch aus. Nicht börsennotiert sind dagegen Gesellschaften, deren Aktien im Freiverkehr nach §48 Abs. 1 BörsG oder an einemKMU-Wachs- tumsmarkt… …nach §48a Abs. 1 BörsG gehandelt werden. b) Anwendungsbereich der MAR Der generelle sachliche Anwendungsbereich der MAR betrifft das Insiderverbot (Art… …gemäß Art. 2 Abs. 1 MAR eine Gesellschaft, deren Finanzinstrumente (d.h. unter anderem alle übertragbaren Wertpapiere5) auf einem geregelten Markt, in… …Vorstand einer Gesellschaft erfasst, deren Aktien entweder an einem regulierten Markt i. S. v. § 32 Abs. 1 BörsG als geregeltemMarkt i. S. v. Art. 2 Abs… …. 1MAR oder aber – mit Zustimmung der Gesellschaft – in einemmultilateralen Handelssystem (also insbesondere in einem Freiverkehr nach §48 Abs. 1 BörsG)… …organisierter Markt in Deutschland i. S. v. § 2 Abs. 11 WpHG ist ein regulierter Markt gemäß §32 Abs. 1 BörsG. 11 und willentlich dem Handel zugestimmt hat, d.h…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Jahres- und Konzernabschluss – Ursprung und Kern der Unternehmensberichterstattung

  Philipp Bachmann, Matthias Paul Peitz

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 1 Einleitung Die Geschichte der Buchführung ist lang. Unbestätigten Quellen zufolge sollen Anzeichen für eine erste einfache Buchführung bereits… …Abs. 1 HGB. Begründet wird sie durch die Kaufmannseigenschaft i. S. d. §§1 ff. HGB. Demnach ist jeder Kauf- mann verpflichtet, Bücher zu führen und in… …ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt (§1 Abs. 1 HGB). 32 Teil I Regulatorische Anforderungen und Empfehlungen 2 Vgl. Lüdenbach/Hoffmann/Freiberg… …, 2020, §1, Rz. 11. 3 Vgl. Lüdenbach/Hoffmann/Freiberg, 2020 §1, Rz. 10. 4 Vgl. Grottel/Krehrer, 2020, §290, Rn. 1. 5 Vgl. Busse von Colbe et al., 2010, S… …. 34. 6 Vgl. hierzu und im Folgenden Lüdenbach/Hoffmann/Freiberg, 2020 §1, Rz. 12. Dem handelsrechtlichen Jahresabschluss wird besondere Beachtung… …Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften. Ergänzend hierzu sind Vorschriften aus anderen Gesetzen, wie z.B. dem AktG, zu beachten. Die Tabelle 1 zeigt die… …Pflichtbestandteile und Aufstellungsfristen inkl. der rele- vanten Normen differenziert für die unterschiedlichen Rechtsformen. Ta be lle 1: Üb er sic ht zu rJ ah… …te rn eh m en na ch Pu bl G §2 42 HG B §2 42 HG B 3 §5 Ab s. 1 Pu bl G Kl ein e Ka pi ta lg es ell sc ha fte n* §2 64 Ab s. 1 S. 1 HG… …B §2 64 Ab s. 1 S. 1 HG B §2 64 Ab s. 1 S. 1 HG B 6 §2 64 Ab s. 1 S. 4 HG B M itt elg ro ße un d gr oß e Ka pi ta lg es ell - sc ha…

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