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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …Komponenten weiter konkreti- siert. Auch wenn der von der BaFin herausgegebene Emittentenleitfaden3 auf Grund der grundlegenden Neufassung des WpHG durch das… …abgerechnet werden können“ umfasst. Damit wird der gesamte Bereich der Aktien, Anleihen, Genussscheinen sowie das gesamte Spektrum an Mezzaninen… …einem MTF oder OTF in einem Mitgliedstaat erhalten haben 1031 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 8 Für das BörsG ist die Definition des MTF in § 2 Abs. 6 BörsG… …enthalten. 9 Für das BörsG ist die Definition des OTF in § 2 Abs. 7 BörsG enthalten. 10 Kumpan, in: DB 2016, S. 2039, 2040; Scholz, in: NZG 2016, S. 1286… …Nr. 8 WpHG definiert das „multilaterale Handelssystem“ (MTF)8 und § 2 Abs. 8 Nr. 9 WpHG das „organisierte Handelssystem“ (OTF).9 Ergänzt werden diese… …unmittelbaren Betroffenheit des Emittenten lösen Infor- mationen, die nur das Finanzinstrument selbst betreffen, in der Regel keine Ad-hoc- Publizitätspflicht aus… …unternehmensbezogene Handlungen von Angestellten zählen oder Vorgänge, die sich im betrieblichen Bereich des Unterneh- mens zugetragen haben, wie etwa eine für das… …, aber dennoch das Insiderhandelsverbot nach Art. 7 MAR auslöst, weil sie ein erhebliches Preisbeeinflussungspotenzial besitzt.13 2.4 So bald wie mögliche… …. § 120 Abs. 15 Nr. 6, Nr. 9, Nr. 10 und Nr. 11 WpHG setzt für eine Ordnungswidrigkeit voraus, das eine Insiderinformation „vor- sätzlich oder… …konkretisiert. Die Frage, wann ein berechtigtes Interesse vorliegt, ist demnach das Ergebnis einer Abwägung zwi- schen dem Transparenzbedürfnis der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 24 Grenzüberschreitende Angebote

  Schmiady

  …Cross-Border-Rules der SEC und ihre Bedeu- tung für das deutsche Kapitalmarktrecht, AG 2002, 313; Behnke, Erste praktische Erfahrungen mit dem Ausschluß ausländischer… …Anteilsinhaber nach §24 WpÜG, WM 2002, 2229; Lenz/Linke, Das WpÜG in der aufsichtsrechtlichen Praxis, AG 2002, 361; Verannemann/Gärtner, Grenzüberschreitende… …in den von der Distributionsbe- schränkung betroffenen Ländern könnten das Angebot nicht annehmen.8 Seit Inkrafttreten der Übernahmerichtlinie sind… …Arten öffentlicher Angebote.10 Das gilt unab- hängig davon, ob der Bieter als Gegenleistung Wertpapiere anbietet, auch wenn in diesen Fällen das… …Übernahmeangeboten gilt: Das Angebot erstreckt sich nach §32 und §35 auf sämtliche Aktien, jedoch nur auf Aktien. Der Bieter darf die Aktieninhaber, deren Aktien durch… …Adressaten desselben Angebots sind, erhöht sich das Volu- men der zu erwerbenden Wertpapiere nicht, wenn zusätzlich zu den Aktionä- ren noch ADR-Inhaber… …spezialisiertes Unternehmen beauftragen.22 Von der Pflicht, das Wertpapiererwerbs- oder Übernahmeangebot auch an Wertpapierinhaber außerhalb des Europäischen… …Sprache des anderen Staates zu veröffentlichen. In solchen Fällen hat er das Angebot wegen der zwingenden Erstellung in Deutsch (§11 Abs.1 Satz 4) auch in… …Rechts auflösen kann.29 Dabei kann der Bieter im Einzelfall gehalten sein, bereits im Vorfeld Maßnahmen zu ergreifen, die gewährleisten, dass er das… …rechtlich dieMöglichkeiten hat, das Angebot nach den Vorgaben zweier Rechtsordnungen durchzuführen, jedoch der dazu erforderliche Aufwand, und das Verhältnis…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 47 Gebühren und Auslagen

  Schmiady

  …Rechtsverordnung nachAbsatz 2, oder des §41 in Verbindungmit §6 Gebüh- ren und Auslagen. Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt die Ge- bührentatbestände im… …Einzelnen und die Höhe der Gebühren durch Rechts- verordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Das Bundes- ministerium der Finanzen kann die… …Aufhebung des §47 WpÜG wurde durch das Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bun- des6 auf den 01.10. 2021 verschoben. II… …der Ge- setzgeber zum Ausdruck, dass der Grund für die Kostenerhebung nicht der Erlass eines Verwaltungsaktes sein muss, sondern vielmehr an das… …§47 Satz 2 in Verbindung mit der WpÜG-Gebührenverordnung. Der Katalog des §47 erfasst nur Rechtsgrundlagen, bei denen die BaFin das Verfahren regel-… …schiedlichenAusgang nehmen. sen sein, einen Verpflichteten auch noch mit den Kosten für das Tätigwerden der BaFin zu belasten.16 Die Kosten der Veröffentlichung nach… …Verwaltungsakts haften gemäß §6 Abs.2 Bundesge- bührengesetz als Gesamtschuldner. Alle Antragsteller, für die das Verfahren einen unterschiedlichen Ausgang nehmen… …Mindestvorgabe der Rahmengebühr oder eine andere Art der Gewährung eines Abschlags ermöglichen würde.24 Das gilt insbesondere für die Erhebung von Gebühren nach §2… …eingereichten Unterlagen von Bedeutung sein; bei der Bemessung der Bedeu- tung der Sache wird die BaFin das Volumen der außenstehenden Aktien zu berücksichtigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 42 Sofortige Vollziehbarkeit

  Schmiady

  …Verfügungen der BaFin geht der Gesetzgeber davon aus, dass regelmäßig der Schutz der Wertpapierinhaber und damit des Kapitalmarkts das Interesse des Bieters… …Wertpapierinha- ber zu einer Entscheidung aufgrund unzureichender Kenntnis der Sachlage über das Angebot verleiten. 4. Maßnahmen nach §40 Abs. 1 und 2 Schließlich… …haben auch Widersprüche gegen Auskunfts- und Unterlagenvor- lageverlangen der BaFin keine aufschiebende Wirkung. Das Gleiche gilt für Anordnungen zur… …Überlassung von Kopien und zur Vorladung von Personen sowie für das Betretungsrecht nach §40Abs.2. Die Vorschrift stellt sicher, dass die BaFin ihrer… …Überwachungsaufgabe durch eine zeitnahe Sachverhaltsauf- klärung nachkommen kann. Sie ist Ausfluss des Beschleunigungsgebots aus §3 Abs.4 Satz 1 und wahrt damit das… …, WpÜG, §42 Rn.4, für Entschei- dung des Widerspruchsausschusses nach §80 Abs. 4 VwGO. Das ist angesichts der Unabhängigkeit der Verfahren nach §80 Abs. 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  Klepsch

  …, sowie von solchen Stellen beauftragte Personen, 3. das Bundesministerium fürWirtschaft und Energie, soweit die Tatsachen für die Erfüllung der Aufgaben… …. 4. Abs.3 ÜR4 dazu, die Kooperation der Beteiligten zu fördern und das Vertrauen in die Integrität der Behörde zu sichern.5 II. Inhalt der Norm 1… …differenzieren wäre.18 Da- runter fallen beispielsweise Zusammenhänge, Verfahren und Ähnliches, das in Konkurrenzunternehmen nicht oder allenfalls vereinzelt zur… …dazu gehören,20 so- weit sie nicht aus anderenGründen offenlegungspflichtig sind. Das Geheimhaltungsinteresse des Betroffenen ist objektiv zu… …ven Dritten nicht ohne die Zustimmung des Betroffenen erfolgen darf.22 Tat- sächliche Vorkehrungen für die Abschottung sind nicht erforderlich,23 das… …dere planmäßig, d.h. ohne Übertretung seiner Befugnisse, Kenntnis von den Daten nimmt. Beispiele hierfür sind das absichtliche30 Liegenlassen von Akten… …, §9WpÜGRn.17. Vorteil im zu verstehen37, wenn dabei das Bewusstsein besteht, aus der Ver- wendung der Geheimnisse einen Vorteil zu ziehen38. Dieses allgemeine… …Rn.31, Schulze-Fielitz, in: Dreier, GG, Art 5 Rn. 81 f.; speziell für die BaFin bleibt das Problem, dass sie damit zwei nicht per se vollstän- dig… …; problema- tisch ist das nicht durch den Gesetzgeber geklärte Verhältnis des IFG zu anderen Vorschriften; so etwa die durch EuGH, Urt. v. 12. 11. 2014, C… …140/13 (Altmann) – NVwZ 2015, 46 überholte Ansicht, dass an der Geheimhaltung eines Verhaltens, das im Widerspruch zur Rechtsordnung steht, kein Interesse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 43 Bekanntgabe und Zustellung

  Schmiady

  …Ver- fügungen ins Ausland auch für die Zustellung als besonderer Form der Be- kanntgabe24 gelten. Das zu Abs.1 Gesagte gilt daher entsprechend. Die Zu-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Schutz vor Social Engineering

  Manipulationstechniken

  Dirk Haag, Anselm Rohrer

  …Social Engineers Eine klare Definition, welche einen Social Engineer treffend und vollumfänglich beschreibt, existiert derzeit nicht. Das begründet sich… …sie in den frühen Morgenstunden das Krankenhaus an, in dem zu dieser Zeit die Ehefrau von Prinz William, Catherine (gebürtige „Kate“ Middleton) aufgrund… …, welche nicht nur das eigentliche Angriffsziel beein- flussen. Im vorliegenden Szenario hinterließ die Krankenschwester einen Ehemann und zwei Kinder… …Prozessabläufen für Organisationen einnimmt. Speziell das Krankenhaus hatte es versäumt, alle Mitarbeiter einzuweisen, wie mit Anrufen zu verfahren ist, die… …, also das Vortäuschen einer fremden Identität, nutzen. Auf diese Weise erlangten sie die Autorität, welche das Opfer der ver- körperten Person… …. 5.2 Bewusste und unbewusste Manipulation Exemplarisch für eine unbewusste Manipulation ist das Verhalten von Eltern. Diese wirken in der Regel ihr… …Beeinflussung positive als auch negative Auswirkun- gen auf das Kind hat. So entsprechen Eltern der Definition von Hadnagy, auch wenn sie im täglichen Leben in… …Manipulationstechniken 6 Hierbei handelt es sich allerdings nur so lange um Social Engineering, wie das Opfer durch verbale und nonverbale Kommunikation, z.B. Gestik und… …Bereich der (Wirtschafts-)Spionage spielt das Erlangen von geheimen Infor- mationen und Dokumenten eine vorrangige Rolle. Um an diese zu kommen, wenden… …nutzen würde, wenn auch mit den Einschränkungen des zugrundeliegenden Rechts- systems. Das Ziel dabei ist, die menschlichen Komponenten eines Systems auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Governance in der vernetzten Wirtschaft

  Die managementorientierte Perspektive

  Prof. Dr. Sybille Schwarz

  …Unternehmen angemessene Form der Governance zu finden. Die zunehmende Vernetzung der Wirtschaft erfordert systemisches Denken, das sich den vielseitigen… …unternehmerische Ziele zu vermitteln, riskiert es seine Existenzberechtigung. In der Betriebswirtschaftslehre hat das Management in erster Linie einen… …Kern trifft und nicht als von außen oktroyiertes Reglement begriffen werden sollte, das auch berücksichtigt werden muss. Aspekte einer guten… …später in den Bilanzen niederschlagen, viel Geld verbrannt oder im schlimmsten Fall das Unternehmen in sei- ner Existenz bedroht wird. Insofern besteht… …sich im Unternehmenszweck niederschlägt (normative Ebene), • das Geschäftsmodell, mit dem sich ein Unternehmen im Umfeld positioniert (strategische… …Frage, wie das Management mit komplexen Entscheidungssituationen umgeht und ob es in der Lage ist, genügend Alternativen in den Blick zu nehmen. Gute… …, des „Embeddings“ aus. Danach ist ein Unternehmen in seine Umwelt eingebettet und das Management wiederum in das Unternehmen. Umwelt, Unternehmen und… …Teppichhändler auf die Beule, und sie verschwand – um gleich darauf an einer neuen Stelle wieder aufzutauchen.“3 Beispiel: Das Pferd Boxter In George Orwells… …Farm der Tiere will das Pferd Boxter immer noch härter arbeiten. Dabei muss es immer mehr arbeiten, weil es nicht weiß, dass die Schweine, die die Farm… …systemische Einsicht. Soziale Systeme sind nach Luhmann Kommunikationssysteme. Ob die Vorgaben einer Führung einge- halten werden, ist das Resultat eines…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …. Strafrechtsänderungsgesetz (BGBl. 2014 I, S. 410 ff.), mit dem insb. die Strafbarkeit wegen Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) ausgedehnt wurde, das am 26. 11. 2015 in Kraft… …geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB) und eine Ausweitung der Vorschriften zur Amtsträgerkorruption (§§ 331 ff. StGB) einhergingen, sowie das am 04. 06. 2016 in… …Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) neu in das StGB aufgenommen wurden. Siehe dazu auch das Kapitel I.9 „Strafrechtliche Aspekte der Compliance… …kann bereits das bloße Gewähren (Anbieten oder Versprechen) oder Annehmen (Fordern oder Sichverspre- chenlassen) einer Zuwendung eine Strafbarkeit wegen… …Praxis in jedem Fall zweifelsfrei zu ermöglichen. Und schließlich geben weder das Gesetz noch die Rechtsprechung einheitliche Wertgrenzen für Geschenke und… …Vertretern aus der Privatwirtschaft, ist das Risiko strafrecht- licher Vorwürfe zwar geringer. Denn die hier insb. geltenden Tatbestände der Bestechlich- keit… …passiven Tatbestände zur strafrechtlichen Haftung insb. von Amtsträgern für das Fordern, Sich- versprechenlassen und Annehmen von Vorteilen. – Die §§ 333… …(Vorteilsgewährung) und 334 StGB (Bestechung) enthalten die aktiven Tatbestände zur strafrechtlichen Haftung jeglicher natürlicher Personen für das Anbie- ten… …Dienstausübung einen (unzulässigen) Vorteil für diesen oder einen Dritten anbietet, ver- spricht oder gewährt. Das angedrohte Strafmaß beträgt in diesen Fällen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Forensik

  Digitale Forensik in der Wirtschaft – mehr als eine Compliance-Disziplin

  Bodo Meseke

  …sagt beispielsweise der Betriebsrat dazu? Entscheider erfahren auf den folgenden Seiten das Wichtigste und sind zugleich aufgefordert, intern… …abgeschirmt werden – das hat der von Edward Snowden ausgelöste NSA-Abhörskandal die Welt gelehrt. Trotzdem sollten sich Unternehmen deshalb nicht in ihr… …Wirtschaft – mehr als eine Compliance-Disziplin 32 Sicherheitsbehörden sie vor Cyberangriffen fremder Mächte warnen. Manchmal ist sogar das Gegenteil der… …Microsoft reagieren und einen Patch entwickeln. Mitte März 2017 wurde dieser online gestellt. Wie bereits beschrieben, hat es nicht viel gebracht: Das… …. Fairerweise muss man hier sagen, dass für große und weitverzweigte Organisationen das Aufspielen von Patches nicht von heute auf morgen zu handha- ben ist… …gegen Bedrohun- gen aus dem virtuellen Raum zu rüsten. Diese Bigotterie ist beklagenswert, aber Realität, und das nicht nur in den USA. Auch in… …ist dies verständlich, denn das Nutzen von Exploits10 kann dem Er- kenntnisgewinn beim Aufklären oder Verhindern von Straftaten dienen. Im Fall von… …hatten IT-Forensiker der Sicherheitsfirmen Symantec und Kaspersky schon 10 Ein Programm oder die Beschreibung eines solchen, das die Nutzbarkeit einer… …Hackergruppe, der Lazarus Group, die mit Nordkorea in Verbindung steht – was erneut zu heftigen Diskussionen über das Verhalten des US-Geheimdienstes NSA… …Zen- tralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) das Wissen um Exploits zurück, um Verbrechen oder geplanten Verbrechen auf die…

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