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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017. 7 es zu diesen Vorschriften… …. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 1 von AT 7.1. MaRisk ein der Regelung in Art. 21 Abs. 1 lit. d MiFID II Delegierte Verordnung vergleichbarer allgemeiner… …. 1 KWG konkretisiert. Hiernach müssen Geschäftsleiter fachlich geeignet und zuverlässig sein und der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen… …Größe und Geschäftsart nachgewiesen wird. Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsleitern ist der BaFin gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 2 KWG i. V. m… …Mitarbeiterkategorie Maßgebliche Regelungen Vorgaben Sämtliche Mitarbeiter – Art. 21 Abs. 1 MiFID II Dele- gierte Verordnung – § 25a Abs. 1 KWG i. V. m. Zif- fer 2 AT… …7.1 MaRisk – Allgemeine Anforderung an die Sachkunde Geschäftsleiter – § 25c Abs. 1 KWG – Merkblatt BaFin zu Ge- schäftsleitern – Leitlinien… …sowie die vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG, – die Mitglieder der Leitungsorgane, die persönlich haftenden… …MiFID II Delegierte Verordnung und § 25a Abs. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 2 AT 7.1. MaRisk ergibt sich, dass die Mitarbeiter von… …Anforderungen an Geschäftsleiter Die Anforderungen an Geschäftsleiter sind in § 25c Abs. 1 KWG dahingehend konkretisiert und ergänzt, dass diese fachlich geeignet… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017, Abschn. I.2). 15 16 4.1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …Instituten und Versicherungs- unternehmen v. 21. 07. 2010 in § 25a KWG eingefügt. Damit wurden internationale Prinzi- pien und Standards für eine… …Parameter, die einseitig Erfolg belohnen, ohne Misserfolg zu sanktionieren herausgestellt.2 Mit der Ergänzung von § 25a KWG im Jahr 2010 wurde des Weiteren… …in Kraft tretenden Änderungen des § 25a KWG und die Instituts-Vergütungs- verordnung umgesetzt. Die Ergänzung von § 25a KWG verfolgt die Schaffung… …angemessener und transparenter Vergütungssysteme, die auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts zielen. Nach Num- mer 6 von § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG umfasst… …insoweit die in § 2 Abs. 2 KWG vorgesehenen instituts- 1143 II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 11 4… …MaComp vervollständigt die bereits umfangreich bestehenden aufsichtsrechtlichen Vergütungsregelungen, die u. a. im KWG und der InstitutsVergV… …Regelun- gen (KWG, InstitutsVergV) zurück. 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von… …. Damit werden die für den Wertpapierbereich geltenden Regelungen des KWG und der InstitutsVergV bestätigt. 1148 Berberich/Hachenberger 34 14 Siehe BT…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Aufsichtsrechtlich motivierte Bilanzpolitik

  Das Baseler Regelwerk und die Mindestanforderungen an die Eigenmittelausstattung gemäß der CRR

  Felix Krauß

  …133. 185 Vgl. BCBS (2018d); BCBS (1988), Rn. 3 f. Deutschland verfügte bereits mit § 10 des KWG vom 10. Juli 1961 über Eigenmittelvorschriften in… …qualitativen Anforderungen an das Risikomanagementsystem nach § 25a Abs. 1 KWG als Neuerung von Basel II erstmals am 20. Dezember 2005 konkretisierten; vgl. das… …Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne der § 1 Abs. 1 und 2 KWG mit Ausnahmen in § 2 KWG.267 Diese haben die nach den Vorschriften der CRR zu ermittelnde Angemessenheit der… …europäische Aufsichts- recht zumindest fraglich erscheint. 267 Vgl. § 1a Abs. 1 und 2 KWG. Dies schließt von der EU durch weitere Verordnungen verabschiedete… …bestehend aus „Kreditinstituten“ und „Wertpapierfirmen“; im KWG bezeichnet als „CRR-Institute“ bestehend aus „CRR-Kreditinstituten“ und… …„CRR-Wertpapierfirmen“; vgl. § 1 Abs. 3d KWG) und innerhalb des KWG gemäß § 1 Abs. 1 und 2 KWG („Kreditinstitute“ und „Finanz- dienstleistungsinstitute“) sind nicht… …deckungsgleich, sodass im Ergebnis eine Ausweitung des Anwendungs- bereichs der CRR durch das KWG erfolgt; vgl. Andrae/Krösl (2016), S. 470; Schäfer (2016), Rn. 2… …. 43 f. 268 Vgl. § 10a Abs. 4 Satz 1 KWG. Das KWG spricht mit Anlehnung an die CRR von Institutsgruppen, Finanz- holding-Gruppen und gemischten… …Gruppen durch das übergeordnete Unternehmen erfolgt; vgl. § 10a Abs. 1 Sätze 1 und 2 KWG. Vgl. zum aufsichtsrechtlichen Konsolidierungskreis beispielsweise… …270 Vgl. § 10a Abs. 5 Sätze 1-3 und 6 KWG. Es gilt eine Fünf-Jahres-Frist nach der erstmaligen Verpflichtung zur Aufstellung eines Konzernabschlusses…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–45 4.1 Anforderungen an die Werbung von Kreditinstituten (KWG) . . . . . . . . . . . . . 29 4.2 Anforderungen im Zusammenhang mit Verbraucherkrediten… …den unlauteren Wettbewerb (UWG) Spezialgesetze für den Bereich der Kreditinstitute – Kreditwesengesetz (KWG) – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) –… …wichtigsten Regeln: 4.1 Anforderungen an die Werbung von Kreditinstituten (KWG) Über das UWG hinaus ermächtigt § 23 KWG die Bundesanstalt für… …ist an den Zielen des 841 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 34 Fischer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): KWG, 5… …. Aufl. 2016, § 23, Rn. 8. 35 Fischer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): KWG, 5. Aufl. 2016, § 23, Rn. 9. 36 Allgemeinverfügung des… …diensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgabe- recht v. 29. 07. 2009, BGBl. I Nr. 49/2355 v. 03. 08. 2009. KWG (§ 6 Abs. 2… …KWG) festzumachen, insb. ist ein Missstand anzunehmen, wenn das Vertrauen in die Kreditwirtschaft beeinträchtigt werden könnte.34 Regelmäßig kann von… …von Interessenten Geld- oder Sachwerte auszuloben (bausparexterne Laienwerbung).37 Im Zusammenhang mit Missständen im Sinne des § 23 KWG werden zudem… …23 KWG angesprochenen Missstände auch die Selbstregulierung der Kreditwirtschaft in Form der deutschen Kreditwirtschaft (DK), eine gemeinsame… …Werbemaßnahmen durch die BaFin In Parallele zu § 23 KWG ermächtigt § 92 WpHG die BaFin, im Fall eingetretener oder auch drohender „Missstände“, diese durch den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Handelsrechtliche Bilanzierung des EU-Emissionshandels

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …TEHG festgelegt, dass Emissionszertifikate keine Finanzinstrumente im Sinne des § 1 Abs. 11 Kreditwesengesetz (KWG) sind. Dies war durchaus… …Emissionszertifikate als Finanzinstru- mente im Sinne des § 1 Abs. 11 KWG hätte grundsätzlich eine Vielzahl von Folgen für die zur Teilnahme am Emissionshandel… …verpflichteten Unternehmen und den Handel mit Zertifikaten gehabt, denn gemäß § 32 KWG hätte die Einstufung als Finanzinstrumente zu einer Erlaub- nispflicht für… …Schuldverschreibungen vergleichbare Wertpapiere“ und somit als Finanzinstrumente gemäß § 1 Abs. 11 KWG ansehen können.38 Hier- bei war aber zu beachten, dass… …Wert- papieren im Sinne des KWG sind als der Kapitalanlage dienende Wert- papiere zu verstehen.39 Da Emissionsrechte die ausgebende Stelle zu keiner… …des § 1 Abs. 11 KWG einzustufen sind, kann an dieser Stelle unbeachtet bleiben. So kam man im Umkehrschluss zu dem Ergebnis, dass Emissions- rechte… …, nach der Emissionszertifikate Finanzinstrumente sind. Seitdem sind Emissionszertifikate gemäß § 1 Abs. 11 Nr. 9 Kreditwesengesetz (KWG) § 2 Abs. 4 Nr… …Satz 1 Nr. 11 und § 32 Abs. 1a Satz 3 Nr. 3 KWG eine Nebentätigkeitsausnahmegeneh- migung einzuholen, sodass sich die Auswirkungen des MiFID II in der… …durch MiFID II Seit Inkrafttreten des MiFID II Anfang 2018 sind Emissionszertifikate ge- mäß § 1 Abs. 11 Nr. 9 Kreditwesengesetz (KWG) § 2 Abs. 4 Nr. 5… …1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 1 – 8 KWG sowie die in § 2 Abs. 4 Nr. 1 – 4 und Nr. 6 und 7 WpHG genannten Instrumente (also ohne Emissionszertifikate, 50…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …in § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG (alte Fassung) auf § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG und im Sinn der MaComp Bestandteil des internen Kontrollsystems eines… …Vorgaben einerseits im KWG selbst vollzogen, wie insb. die Anforderung zur Sicherstellung einer allgemeine Compliance nach § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG sowie die… …Einrichtung einer allgemeinen über das WpHG hinausgehenden Compliance-Funktion nach § 25a Satz 1 Nr. 3c KWG, wobei die Einrichtung der allgemeinen… …Compliance-Funktion auf die Guidelines on Internal Governance der European Banking Authority (EBA) zurückzuführen ist18. In § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG wurde auch… …Satz 3 Nr. 3 KWG und die darin enthaltene Pflicht zur Errichtung einer über das WpHG hinausgehende Compliance-Funktion konkretisiert wird.21 Das… …wesentlich einzustufenden Ge- setze und Normen eines KWG regulierten Unternehmens. Was als wesentlich einzustufen ist, hängt natürlich zunächst in einem ersten… …abzustellen sein, nach dem es um den Schutz der Vermögenslage des KWG regulierten Unternehmens geht, einschließlich der Kapitalausstattung sowie Ertrags- und… …besteht durch die gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Änderungen in den letzten Jahren31, insb. denen der MaComp, des KWG und der MaRisk, kein Zweifel… …daran, dass die Compliance-Funktion Bestandteil des Risikomanagements eines Wertpapierdienstleisters oder eines KWG regulierten Instituts ist. Zwar ist… …Verständnis eines Compliance-Risikos scheint es allerdings nicht zu geben.34 Die Compliance-Funktion ist weiterhin im KWG und in den MaRisk als Einheit des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . 16–25 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 2.6 Aufzeichnungspflichten und Anforderungen an das… …WpHG (AT 3.1). Ebenfalls erfasst werden grundsätzlich Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b KWG und Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG) im Sinne von… …in § 80 Abs. 1 WpHG wider, wonach das Wertpapierdienstleistungsunternehmen die organi- satorischen Pflichten nach § 25a Abs. 1 und § 25e KWG einhalten… …muss. Gemäß § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. § 1 Abs. 2 Satz 1 KWG sind die Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation des Instituts… …Sperrlisten31. 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) AT 7 Ziffer 1 wiederholt die Festlegung in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG, wonach die organisa-… …torischen Anforderungen des § 25a Abs. 1 und § 25e KWG auch für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen gelten. Die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation… …nach § 25a Abs. 1 KWG umfasst insb. ein angemessenes und wirksames Risikomanagement32, an das vor allem folgende Anforderungen gestellt werden: –… …tete Vergütungssysteme. Bei den internen Kontrollverfahren differenziert das KWG ausdrücklich zwischen dem IKS und der Internen Revision, wobei das IKS… …Auslagerung nunmehr aus §§ 25b KWG, 80 Abs. 6 WpHG, AT 9 MaRisk und den Art. 30, 31 und 32 der DV ergeben. Besondere Anforderungen ergeben sich weiterhin für… …Vgl. insoweit etwa § 25b Abs. 2 Satz 1 KWG oder § 36 Abs. 5 KAGB. 58 44 Die BaFin erwähnt die Empfehlung des Compliance-Beauftragten, ein bestimmtes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …Börsenverbandes (FESE) und das Marktmodell der Börse dienen. 5.3.1.2 Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG) Erlaubnispflicht und Aufsicht durch die BaFin Nach § 1… …Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 lit. d) KWG erfasste der Begriff des Eigenhandels nunmehr auch den Hochfrequenzhandel als selbständige Kategorie. Neben den bereits… …Der Hochfrequenzhandel war als Finanzdienstleistung gemäß §§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 lit. d), 32 ff. KWG erlaubnispflichtig und wurde von…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …Bestandteil des internen Kon- trollsystems nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist und im Bereich der Wertpapierdienst- leistungen eines… …Kontrollsystems dargestellt. Dies dürfte nicht ganz der Darstellung in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG entsprechen. 15 Abb. 3: Regelungsbereiche der internen… …Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): Kreditwesengesetz, 5. Aufl., § 1 Rn. 209. 16 Detaillierte Ausführungen zu den MaComp finden sich in diesem Buch im Kapitel I.8. 25 26 17… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens. Dazu gehören Kreditinstitute, Finanz- dienstleistungsinstitute und Unternehmen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG, die gewerbsmäßig… …Wertpapierdienstleistungen und ‑nebendienstleistungen erbringen. Die Verantwortlichen für diese Institute sind die Geschäftsleiter15 nach § 1 Abs. 2 KWG. Deutlich… …WpHG. Da die Compliance-Funktion Teil des Internen Kontrollsystems nach § 25a Abs. 1 KWG ist19, und damit nicht prozessunabhängig sein muss, kann sie… …. Auslagerung 8.1 Ist das Verfahren auf Externe ausgelagert und wenn ja, sind alle formellen und materiellen Vorgaben nach § 25a KWG eingehalten? 8.2 Wer…

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  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …Organisationsverordnung WpDVerOV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 3.3 Kreditwesengesetz KWG… …in der WpDVerOV konkretisiert. § 10 WpDVerOV führt die für die Finanzportfolioverwaltung relevanten Vorgaben aus. 3.3 Kreditwesengesetz KWG Die… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …gegenständen auch Finanzinstrumente gem. § 1 Abs. 11 KWG enthalten sind. Eine aus- schließliche Anlage in Finanzinstrumenten ist nicht erforderlich. 475… …KWG. 11 § 1 WpHGMaAnzVo bzw. Art. 4 MAR-STOR-VO. 12 § 87 Abs. 3 WpHG. Die Anlagerichtlinien des Kunden sind zu beachten. Die Interessen des Kunden sind…

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