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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …EG) dem Europäischen Gerichtshof.305 Nach Art. 267 Abs. 1 AEUV (zuvor Art. 234 Abs. 1 EG) steht allein ihm die Auslegung des Uni- onsrechts im Wege der… …und tritt die Rechtsnachfolge der Europäischen Gemeinschaft an (Art. 1 Abs. 3 S. 3 EUV), so dass die Verwendung der Begrifflichkeit des Unionsrechts… …explizit für die allgemeinen Bilanzierungsgrundsätze des Art. 31 Abs. 1 Vierte Richtlinie (jetzt Art. 6 Abs. 1 EU-Bilanzrichtlinie) ausgeführt, wonach sich… …Kommission das sogenannte Einklangerfordernis gemäß § 292a Abs. 2 Nr. 1, 2 HGB a. F., das die Rechnungslegung von Konzernen betrifft, unterstützt. Vgl. hierzu… …anerkannten Rechnungslegungsgrundsät- zen entsprach. Zwingende Voraussetzung dafür war gemäß § 292a Abs. 2 Nr. 1, 2 HGB a. F. der Einklang von Konzernabschluss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …II.C.4 Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen Dr. Christian Wagemann 972 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …Buchst. a und b DVO. . . . . . . . . . 44–48 2.4 Die Organisationspflicht nach Art. 29 Abs. 1 DVO. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49–56 2.5… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …stitute und Finanzdienstleistungsinstitute in Bezug auf Mitarbeitergeschäfte v. 07. 06. 2000, aufgehoben mit Schreiben der BaFin v. 23. 10. 2007. 1… …sicherzu- stellen. Zuvor existierte auf Grund von § 33 Abs. 1 Nr. 2 WpHG a. F., der Art. 10 Spiegel- strich 1 der Richtlinie 93/22/EWG v. 10. 05. 1993 über… …2003/6/EG, ABl. L 96 (2003) S. 16. 3 4 6 MaComp BT 2.1 Tz. 3., BT 2.3 Tz. 1. 7 MaComp BT 2.7. 8 BdB, Best-Practice Leitlinien für Wertpapier-Compliance… …Art. 16 Abs. 2 Var. 1 MiFID definierten Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht der Wertpapier- firma (vgl. auch die Aufzählung der Verbote in Art. 29… …. 29 Abs. 1 DVO und die Ausnahmen nach Abs. 6. Die Verbotstatbestände sind in Abs. 2 bis 4 niedergelegt. Die Mindestanforderungen an die… …vorgese- hen. Hervorzuheben ist, dass die Organisationspflicht der Wertpapierfirma im Ausgangspunkt nur für relevante Tätigkeiten nach Art. 29 Abs. 1 DVO… …Verwaltungspraxis der BaFin.6 Auch in der Verwaltungspraxis der BaFin wurden ergän- zende Vorkehrungen für Mitarbeitergeschäfte auf der Grundlage von § 25a Abs. 1 KWG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 59 Rechtsverlust

  Santelmann

  …Tochterunternehmen gehören oder aus denen ihm, mit ihm ge- meinsam handelnden Personen oder deren Tochterunternehmen Stimm- rechte gemäß §30 Absatz 1 und 2 zugerechnet… …Aktiengesetzes und §271 des Aktiengesetzes, wenn die Veröffentlichung oder das Angebot nach §35 Abs.1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 nicht vorsätzlich unterlassen wurde… …und nachgeholt worden ist. 1 Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 1. Verhältnis zu §44 WpHG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–40 1. Rechtsverlust (Satz 1); Erwerb weiterer Aktien… …§38 (Zins- 1030 Santelmann WpÜG §59 Sanktionen 2 1 Hecker, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §59 Rn. 4; Schlitt, in: MüKo AktG, §59WpÜGRn.4. 2a 3… …§20Abs.7 AktG angelehnt. 1. Verhältnis zu §44 WpHG §59 und §44 WpHG stehen gleichrangig nebeneinander.1 Zwar handelt es sich bei beiden Vorschriften um… …Angebotspflicht aus §35 Abs.2 Satz 1 sanktioniert, die keine wert- papierhandelsrechtliche Entsprechung hat. Seit dem 19.August 2008 unterscheidet sich §44 WpHG… …, §10 Abs.5 Satz 1 nur im Zusammenhang mit Gesellschaften entstehen 1031Santelmann §59 WpÜGRechtsverlust 2 Ehricke, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler,WpÜG… …Norm §59 Satz 1 regelt den generellen Rechtsverlust bei Verstößen gegen die Vor- schriften über das Pflichtangebot, während Satz 2 hiervon Ausnahmen für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 46 Zwangsmittel

  Schmiady

  …aufschiebende Wirkung. Die Höhe des Zwangsgeldes beträgt abweichend von §11 des Verwaltungs- Vollstreckungsgesetzes bis zu 500.000 Euro. 1 1 Linke, in… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 1. Anwendungsbereich… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §46 Rn. 1. 4 Ritz, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §46 Rn. 1; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §46 Rn. 10; Kreße, in: MüKo AktG, §46 WpÜG Rn.2… …: Ehricke/Ekkenga/Oechsler,WpÜG, §46 Rn. 2. 10 Vgl. Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, §46 Rn. 1; vgl. Giesberts, in: Köln- Komm WpÜG, §46 Rn. 8, wonach die Zwangsanordnung… …den Vollstreckungstitel ersetzen soll. einen effektiven Einsatz des Verwaltungszwangs zu ermöglichen.3 Die Rege- lung des §46 Satz 1 über die Anwendung… …Satz 2 ÜR, der wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen verlangt.6 II. Inhalt der Norm 1. Anwendungsbereich Im Grundsatz können alle… …11 Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §46 Rn. 3. 12 Vgl. Fn. 4. 13 Sadler, VwVG/VwZG, §1 VwVG Rn.11; App/Wettlaufer, Verwaltungsvollstre-… …Verweisung in §46 Satz 1 als deklaratorisch12 oder als konstitutiv ansieht. An Geldforderungen können nach dem WpÜG die nach §47 in Ver- bindung mit der… …tracht.20 Bei Kostenbescheiden folgt die sofortige Vollstreckbarkeit aus §80 Abs.2 Satz 1 Nr. 1 VwGO.21Ohne vorangegangene Verfügung ist die Anwen- dung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 36 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten

  Klepsch

  …Stimmrechte aus Aktien der Zielgesellschaft bei der Berechnung des Stimmrechtsanteils un- berücksichtigt bleiben, wenn die Aktien erlangt wurden durch 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–24 1. Nichtberücksichtigungsverfahren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–12 b) Erb- und familienrechtliche Nichtberücksichtigungsgründe (Nr. 1) . . . . . . . . . 13–18 c) Rechtsformwechsel (Nr. 2)… …Antrags gemäß §§36, 37 WpÜG?, NZG 2010, 418. 789Klepsch §36 WpÜGNichtberücksichtigung von Stimmrechten 1 1 von Bülow, in: KölnKommWpÜG, §36 Rn. 2… …; Noack/Zetsche, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §36 WpÜG Rn.1; Ekkenga, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §36 Rn. 1; Schlitt, in: MüKo AktG, §36 WpÜG Rn.4… …; Schneider/Rosengarten, in: Ass- mann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §36 Rn. 1; Hommelhoff/Witt, in: FrfKomm WpÜG, §36 Rn. 1, 45; Meyer, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, 36 Rn… …. 1; von Bülow/Bücker, Der Konzern 2003, 185, 186. 2 Auf einen materiellen Kontrollbegriff abstellend, der sich aber nicht im WpÜG findet… …Fuhrmann/Oltmanns, NZG 2003, 17, 18. 3 Zur bloßen Ermöglichung der Fortführung des Unternehmens wäre die Vorschrift des §36 Nr. 1 dagegen nicht erforderlich… …; dahingehend Schlitt, in: MüKo AktG, §36WpÜGRn.4. 4 Ekkenga, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler,WpÜG, §36 Rn. 1. 5 Vgl. Meyer, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, 36 Rn… …: Assmann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §36 Rn. 20; Noack/Zetsche, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §36 WpÜG Rn.1; Meyer, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, 36 Rn. 1. 2 7 Zur Rechtsnatur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Schmiady

  …802 Schmiady WpÜG §37 Pflichtangebote §37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffent- lichung und zur Abgabe eines Angebots (1) Die… …Bundesanstalt kann auf schriftlichen Antrag den Bieter von den Ver- pflichtungen nach §35 Abs. 1 Satz 1 und Abs.2 Satz 1 befreien, sofern dies im Hinblick auf die… …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über die Befreiung von den Verpflichtungen nach §35 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz… …1 803Schmiady §37 WpÜGBefreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung 1 BGBl. I S. 4263. 2 Zuletzt geändert durch Art. 18 des Gesetzes vom… …übertragen. Der vierte Abschnitt der vom Bundesministerium der Finanzen aufgrund §37 Abs.2 Satz 1 erlassenen Verordnung über den Inhalt der Angebotsunterlage… …Angebots §8 Antragstellung Der Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Veröffentlichung nach §35 Abs.1 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes… …und zur Ab- gabe eines Angebots nach §35 Abs.2 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes ist vom Bieter bei der Bundesanstalt zu stellen. Der… …Bundesanstalt kann insbesondere eine Befreiung von den in §8 Satz 1 genannten Pflichten erteilen bei Erlangung der Kontrolle über die Zielge- sellschaft 1. durch… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes nach der Antrag- stellung unverzüglichwieder unterschrittenwird. Eine Befreiung kann ferner erteilt werden, wenn 1. ein… …weniger als 20 Prozent des buchmäßigenAktivvermögens derGesellschaft beträgt. §10 Antragsinhalt Der Antragmuss folgendeAngaben enthalten: 1. Name oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II)

  Dr. Erasmus Faber

  …II.B.4 Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) Dr. Erasmus Faber 604 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …(Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) 1 1 Richtlinie 20014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 5 Art. 27 ff. MiFID I. 4 1 Einleitung Das Kapitel „Transparenzpflichten“ beschäftigt sich… …2017/587 der Kommission v. 14. 07. 2016 („RTS 1“), der Delegierten Verordnung (EU) 2017/583 der Kommission v. 14. 07. 2016 („RTS 2“) und der Delegierten… …MiFID II folgend, werden die 606 Faber 5 6 Vgl. Erwägungsgrund 1 MiFIR und Erwägungsgrund 4 MiFID II. 7 Vgl. Erwägungsgrund 1 RTS 1 und… …Erwägungsgrund 1 RTS 2. 6 7 Transparenzpflichten auch auf Finanzprodukte, die über ein multilaterales Handelssystem (multilateral trading facility, „MTF“) oder… …Vorhandelstransparenz für Handelsplätze Level 1: Art. 3, 4, 5, 8, 9, 12, 13 MiFIR Level 2: Art. 6–11 Delegierte Verordnung (EU) 2017/567, RTS 1, RTS 2 Rechtsgrundlagen… …der Vorhandelstransparenz für systematische Internalisierer Level 1: Art. 14, 15, 16, 17, 18, 19 MiFIR Level 2: Art. 6–16 Delegierte Verordnung (EU)… …2017/567, RTS 1, RTS 2 Vorhandelstransparenz dient der Offenlegung von verbindlichen Kursofferten und des Interesses am Markt, in bestimmten… …MiFIR, Art. 13 MiFIR, Art. 6–8 Delegierte Verordnung (EU) 2017/567. 9 Art. 6(2) MiFIR. 10 Art. 12 MiFIR. 11 Art. 13 (1) MiFIR. 8 12 ESMA, Q&A on MiFID…

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  Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse

  Andreas Gehrke

  …II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse Andreas Gehrke 686 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …687 II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/Finanzanalyse 1 1 Vgl. Definition in Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission… …, Art. 1 Satz 1a sowie Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 34 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des… …Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission. 2 3 Siehe Art. 3 Abs. 1 Nr. 35 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 3 4… …1 Einleitung Banken und Finanzdienstleister oder mit ihnen verbundene Unternehmen, aber auch unab- hängige Sachverständige1 sowie sonstige Personen… …Begriff der Finanzanalyse abgelöst und wird nunmehr auch breiter gefasst. Durch das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz wurden die Absätze 1 bis 4 des §… …. Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, Erwägungsgrund Nr. 1. 5 6 5 Vgl. Baulig, Rn. 793 mit… …. 09. 09. 1998 (BGBl. I S. 2708), zuletzt geändert durch 1. Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 (BGBl. I S. 1514) – FinAnV –… …Finanzanalyseverordnung v. 17. 12. 2004 (BGBl. I S. 3522), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes v. 20. 07. 2007 (BGBl. I S. 1430) – aufgehoben zum 03. 01. 2018 – 1… …. FiMaNoG – 1. Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 689 II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/Finanzanalyse 7 6 Art. 3…

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  Meldepflichten („Transaction Reporting“)

  Hilmar Schwarz

  …II.B.6 Meldepflichten („Transaction Reporting“) Hilmar Schwarz 672 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …II.B.6 Meldepflichten („Transaction Reporting“) 1 1 BGBl. Jg. 1994, Teil I, Nr. 48 v. 30. 07. 1994, S. 1749. 2 Vgl. Gesetzesbegründung zum Zweiten… …Regu- lierungsstandards für die Meldung von Geschäften an die zuständigen Behörden. 1 Einleitung Mit dem 2. Finanzmarktförderungsgesetz v. 26. 07. 19941… …dem eingeführ- ten § 9 Abs. 1 WpHG a. F. beabsichtigte der Gesetzgeber, dass das BAWe laufend die notwendigen Informationen über abgeschlossene… …Behörde treffen Wertpapierfirmen gemäß der Definition in Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 MiFIR i. V. m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 MiFID II. Bereits mit Umsetzung der MiFID I… …wurde durch die Anknüpfung an den Begriff der Wertpapierdienst- leistungsunternehmen (im Folgenden: WpDU) im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 1 WpHG a. F… …sind WpDU Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG tätige Unternehmen. 675 II.B.6 Meldepflichten („Transaction… …10 11 14 Art. 2 Abs. 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/590. 15 Art. 26 Abs. 2 Unterabs. 2 MiFIR. 12 Sofern Geschäfte über Zweigniederlassungen… …. fehlerhafte oder fehlende Meldungen von Börsenteil- nehmern kompensiert werden.13 Geregelt wird in Art. 26 Abs. 1 MiFIR ferner der Informationsaustausch… …auf Art. 4 Abs. 1 Num- mer 15 MiFID II, der auf die in Anhang I Abschn. C MiFID II genannten Instrumente verweist. Als Geschäft wird der Abschluss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 30 Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung

  Steinmeyer

  …542 Steinmeyer WpÜG §30 Übernahmeangebote §30 Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung (1) Stimmrechten des Bieters stehen… …Stimmrechte aus Aktien der Zielgesell- schaft gleich, 1. die einemTochterunternehmen des Bieters gehören, 2. die einemDritten gehören und von ihm für Rechnung… …bekundet, sie auszuüben. Für die Zurechnung nach Satz 1 Nummer 2 bis 8 stehen dem Bieter Tochter- unternehmen des Bieters gleich. Stimmrechte des… …Ausrichtung der Zielgesellschaft in sonstiger Weise zusammenwirken. Für die Berechnung des Stimmrechtsanteils des Dritten gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Für… …einerWertpapierdienstleistung nach §2 Absatz 8 Satz 1 Nummer 7 des Wert- papierhandelsgesetzes verwaltet werden, unter den folgenden Vorausset- zungen nicht als… …Tochterunternehmen im Sinne des §2 Absatz 6: 543Steinmeyer §30 WpÜGZurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung 1. das… …einer solchen Behördemit und 4. der Bieter erklärt gegenüber der Bundesanstalt, dass die Voraussetzun- gen derNummer 1 erfüllt sind. (4) Für die… …Zurechnung nach dieser Vorschrift gelten Kapitalverwaltungsge- sellschaften im Sinne des §17 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs und… …EU-Verwaltungsgesellschaften im Sinne des §1 Absatz 17 des Kapitalanlage- gesetzbuchs hinsichtlich der Beteiligungen, die zu den von ihnen verwalte- ten Investmentvermögen… …gehören, unter den folgenden Voraussetzungen nicht als Tochterunternehmen im Sinne des §2 Absatz 6: 1. die Verwaltungsgesellschaft übt ihre Stimmrechte…

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