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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 1 Zweck des Gesetzes

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 III. Zweck und Bedeutung der Norm… …jedoch eine so große Bedeutung verliehen, dass die nationalen Regulierungsbehörden ihnen jedenfalls eine faktische Verbindlichkeit zukommen las- sen. Sie… …. Zweck und Bedeutung der Norm §1 TKG legt abstrakt den Zweck des Gesetzes fest und bestimmt zugleich als Mittel zur Zweckerreichung die technologieneutrale… …Telekommunikationsinfrastrukturen. Hierbei handelt es sich um eine neue Komponente mit grundlegender Bedeutung: Sie bedeutet ein eindeu- tiges Bekenntnis zum Infrastrukturwettbewerb… …Zugangsgewährung diskriminiert. Bei infrastrukturbasiertemWettbewerb besteht dieseGefahr insofern nicht. Besondere Bedeutung hat die Förderung des Aufbaus… …kommt gerade bei ihrer Regulierung dem Aspekt der Infrastrukturinvestitionsanreize eine maßgebliche Bedeutung zu. Dies findet sei- nen Niederschlag… …Infrastrukturwettbewerbs ist auch für die Rechtsan- wendung von großer Bedeutung: Insbesondere die BNetzA muss ihre Entscheidungen daraufhin überprüfen, ob diese mittel- und…

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  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …, soweit dies die Kontrollen nachAbsatz 1 oder 4 erfordern. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 1. Zweck und Bedeutung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 I. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Zweck und Bedeutung Aus systematischen Gründen ist die Regelung nunmehr hinter den §§111–113 und 114 TKG… …andere[n] Maßnahmen“ vor. Auf einen abschließenden Katalog von Maßnahmen hat der Gesetz- geber somit verzichtet.12 Die Bedeutung dieser beiden Begriffe… …berücksichtigt die nach Einschätzung des Gesetzgebers bestehende Bedeutung der jeweils dahinterstehenden Vorschriften.31 Die Regelung tritt an die Stelle von §91… …weitreichend. Gegen die Maximalhöhe der Zwangsgelder bestehen angesichts der Bedeutung der Rechtsgüter, die durch eine Zuwiderhandlung bedroht sind, sowie…

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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …sieheGeers/Petersen, §13 Rn.17. 5 II. Zweck und Bedeutung der Norm Aufsetzend auf die nach §10 TKG festgelegte Marktdefinition3 unternimmt es die Marktanalyse nach… …diese Definition einmal für die Zurechnung von Absätzen und Umsätzen von Bedeutung. Zudem ist die im Rahmen der Marktanalyse getroffene Anerkennung oder… …Bedeutung verlieren, wenn es neue Technik Markteinsteigern ermöglicht, qualitativ verschiedene Dienste anzubieten, mit denen sie den Betreiber mit… …In diesem Umfeld ist spezifisches technologisches Know-how für Unternehmen von großer Bedeutung, um durch Kostenvorteile, Produktinnovation und… …Fähigkeit eines Unternehmens zur Kapitalbeschaf- fung geben. Von besonderer Bedeutung ist ein leichter Zugang zu liquidem und länger- fristig zur Verfügung… …m) Hochentwickeltes Vertriebs- und Verkaufsnetz (Nr. 58 Leitlinien) Gut ausgebildete Vertriebssysteme sind von überragender Bedeutung für die Marktpe-…

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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Konzeption des Schlichtungsverfahrens Zu den formellen und informellen Streitentscheidungsformen im TKG und im allgemei-… …soll der Bedeutung und den beson- deren Gegebenheiten desMarktsegments „Rundfunkübertragung“ an der Schnittstelle zwischen Bundes- und Landesrecht… …samen Stelle Digitaler Zugang (GSDZ) als zusammengefasstes Verfahren durchführt. Weniger deutlich ist die Bedeutung von „ungelöst“(3). § 6 Abs. 2 Nr. 2… …deshalb keine eigenständige Bedeutung zu. Keinesfalls ist ein Aktivitätsnachweis i. S. v. § 6 Abs. 2 Nr. 2 oder §4 Verfahrensordnung aus §51 TKG ableitbar…

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  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–8 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …für Bauarbeiten zu, die „zum Beispiel in Bezug auf Wert, Umfang oder Dauer von geringer Bedeutung“ sind. Die Gesetzesbegründung verweist in diesem… …. 6 Abs. 3 Kostensenkungs-RL um. II. Zweck und Bedeutung der Norm Der in §77h TKG normierte Informationsanspruch dient der Schaffung von Transparenz in… …auf Wert, Umfang oder Dauer von geringer Bedeutung sind, vorzusehen. Entsprechend den Vorgaben der Kostensen- kungs-RL sollen die Ausnahmemöglichkeiten… …allenfalls eine geringe praktische Bedeutung. Die Entscheidung der BNetzA über die Einsichtnahme in die im Infrastrukturatlas bereitgestellten Informationen…

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  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsverfahren durchzufüh- ren. II. Zweck und Bedeutung der Norm §135 TKG normiert in Abs. 1 einen Anspruch auf… …rechtlichen Gesichtspunkte, die für die verfahrensabschlie- ßende Entscheidung von Bedeutung sein können (einschließlich des Inhalts von Stel- lungnahmen… …ausufernden Auslegung wertungsmäßig den übrigen in §28 Abs. 2 VwVfG genannten Verweige- rungsgründen entsprechen.40 Praktische Bedeutung erlangt §28 Abs. 2 Nr… …Akten, die für die Beschlusskammerentscheidung von Bedeutung sein können (z.B. Vorakten).51 Ebenfalls vom Akteneinsichtsrecht umfasst sind die… …, die für die verfahrensabschließende Entscheidung von Bedeutung sein können, vollständig und wahrheitsgetreu zu doku- mentieren. Zudem darf die… …Bedeutung des rechtlichen Gehörs und der Sachaufklärung einerseits mit den in §29 Abs. 2 VwVfG jeweils geschützten Belangen andererseits sorgfältig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …nichtmehr stellt. (3) Bedeutung für Arbeitsgestaltung Die vielen Untiefen der Haftungsbescheide, die sich durch unklare gesetzliche Regelungen, die vielfach… …Sachverhaltsermittlung und bei der Darstellung im Haf- tungsbescheid.1 Deshalb sind Haftungsbescheide von der Bearbeitungsseite zeitlich sehr aufwändig. (4) Bedeutung für… …guten Vollstreckungsarbeit eine enorme Bedeutung zu. Der Arbeitsaufwand für die Vollstreckung gegen den Schuldner ist geringer ist als der Erlass eines… …Vollstreckung gegen den Steuerschuldner die größere Bedeutung zu. 127 II.Ausschöpfung von Vollstreckungsmöglichkeiten 14 Burhoff, Die Pfändung von… …verfahrensrechtliche Bedeutung der sog. Nichtabgabefälle, StBp 2000, S. 97 ff. und 129 ff. 19 Vgl. das Muster in Raatz/Boochs, AO §162 Vorlage 08. 7. Vermeidung der… …ners wenig förderlich. Ein derartiges Verhalten sollte stets durch eine sog. Ver- meidungsstrategie ersetzt werden. Die immens wichtige Bedeutung der… …pflichtbewusst zu erfüllen. Sonst droht die Sanktion der steuerlichen Haftung. Dem Grundsatz der sog. anteiligen Tilgung kommt hierbei besondere Bedeutung zu. 6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 137 Rechtsmittel

  Heinickel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Rahmen-RL zu verstehen.2 II. Zweck und Bedeutung der Norm Sowohl der Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage als auch derWegfall von… …, als dem für Entscheidungen der BNetzA zuständigen Spruchkörper, damit eine herausgehobene Bedeutung für die Weiterentwicklung des… …ehemaligen Monopolisten erfolgt, exis- tentielle Bedeutung für die Wettbewerber und damit für die Förderung vonWettbewerb im ehemals monopolistisch… …für die Entwicklung der informationsbasierten Gesell- schaft von Bedeutung sind. Hinzu kommt, dass Entscheidungen der RegTP, insbeson- dere bei… …grundsätzliche Bedeutung hat oder wenn das VG von einer Entscheidung eines obersten Gerichtshofes des Bundes oder des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Risiken und Risikomanagement für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …von Bedeutung sein können, erkennbar werden. ___________________ 37 § 104a Abs. 2 Nr. 3 LHO Bremen. 38 § 83 Nr. 4 LHO Hamburg. 16 Risiko… …Rechenschaftsbericht: Der Rechenschaftsbericht soll auch darstellen (…) zu erwartende positive Entwicklungen und mögliche Risiken von besonderer Bedeutung (…)… …: Der Rechenschaftsbericht soll auch darstellen (…) zu erwartende positive Entwicklungen und mögliche Risiken von besonderer Bedeutung (…)… …Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, und zu erwar- tende mögliche Risiken von besonderer Bedeutung… …Rechenschaftsbericht: Der Rechenschaftsbericht soll auch (…) zu erwartende mögliche finanzwirt- schaftliche Risiken für die Aufgabenerfüllung von besonderer Bedeutung… …Entwicklungen und mögliche Risiken von besonderer Bedeutung; (…). Konsolidierungsbericht: (…) ein Ausblick auf die künftige Entwicklung der Gemeinde und der… …Rechenschaftsbericht: (…) Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung für die künftige Ent- wicklung der Kommune; zugrunde liegende Annahmen sind anzugeben (…)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, Tochterunternehmen oder Geschäftspartner, für die diese Informationen einen Wettbe- werbsvorteil darstellen könnten, weitergegebenwerden. II. Zweck und Bedeutung der…

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