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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fischer

  …Billigung seitens der BNetzA erforderlich und damit zwingend ein behördli- ches Verfahren vorgeschaltet. Allerdings wird man die Vorgabe im Anschluss an Art… …insoweit nicht verändern und weiterhin seiner Umsetzungsverpflichtung aus Art. 5 Abs. 3 Universaldienst-RL nachkommen wollte. Will man diesen Rechtszustand… …Art. 5 Abs. 3 Universaldienst-RL.40 Dann kommt man zu dem (vom Gesetzgeber gewollten) Ergebnis, dass sich das Diskriminierungsverbot des §78 Abs. 3 TKG… …Feststellung der Unterversorgung (§81 Abs. 1 TKG). Dagegen wird man die Befugnis nach §78 Abs. 4 Satz 2 TKG heranziehen können, wenn „kleinere Versor-… …man §78 Abs. 4 Satz 2 TKG zur Anordnung einzelner Spezifizierungen der Universaldienst- verpflichtung fruchtbar machen können; etwa wenn die Verlegung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz f

  Daten verarbeiten: Halten Sie sich an Art. 6 DSGVO!

  Dr. Frank Weller

  …. Zusammenfassend kann man sagen: Die Datenverarbeitung im Verein ist rechtmäßig, wenn und soweit dies für die Begründung der Mitgliedschaft und die… …gesehenwird. Frage: Wie weit reicht der interne Bereich und ab wann spricht man von Übermittlung, also der Bekanntgabe von personenbezogenen Daten an Dritte?… …Vereins, gehen die Interes- sen des Vereins vor. Zusammenfassend kann man festhalten: – Das Veröffentlichungsinteresse des Vereins muss gegenüber dem… …gelten die §§22, 23 KUG auch weiterhin. Das bedeutet: Für die Veröffentlichung eines Fotos, auf dem Personen erkennbar sind, benötigt man grundsätzlich die… …und daher über diese Veröffentlichung erbost. Außerdemmeint er, dass er nicht gut getrof- fen wurde. In der Tat sieht man ihm die Anstrengung gegen Ende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …Zwangsgeld bis zu 500.000 Euro festgesetzt werden. 1 1 Die Vorschrift erweitert §49 Satz 1 TKG-1996, den man als bloße Aufgabennorm interpretierte, so dass… …vorausset- zungslos zugelassenen Datenerhebung durch den Prüf- und Messdienst und den stren- gen Anforderungen für die Datenweitergabe.20 Teilt man die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Unternehmen ggf. weit über Markt. Skaliert man dies auf viele oder gar alle Stellen im Unterneh- men, ist das Geschäftsmodell langfristig nicht tragfähig. Je… …spezifische Arbeitnehmergruppen. Man kann das als „Recht des Stärkeren“ interpretieren. Neben den nachher noch näher erläuterten Mindestlohngesetz und… …ist. Rein rechnerisch dient der unbereinigte GPG meist als Grundlage, auf die geringere Prozentzahl (von rund 6 %) kommt man durch einen… …Institutsvergü- tungsverordnung oder AIFM-Richtlinien, die spezifische Institutionen und Per- sonenkreise betreffen, kommen hinzu. Wenn man zudem bedenkt, wie lange…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Schonung der Baumpflanzungen

  P. Schütz

  …werden. Müsste ohne eine solcheMaßnahme die Errichtung einer Telekommunikationslinie freilich unterblei- ben, so wird man §73 Abs. 1 Satz 2 TKG erweiternd…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 152 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

  Scherer

  …TKG-Änderungsgesetz ist am 09. 05. 2012 im BGBl. verkündet worden und – sieht man von den Sonderregelungen in Art. 5 Abs. 2 und Abs. 3 TKG-Änderungsgesetz ab – am Tag…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …, wie man Verkaufsgespräche führt und möglichst viele Waren an den Kunden bringt. Ei- nes Tages unterhält er sich mit dem Leiter der Rechtsabteilung von… …Teamfähigkeit. Die Frage ist, wie man diese Fähigkeiten nachweisbar do- kumentieren kann. In größeren Unternehmen werden in den Performance-Ma-… …System organsiert und beschrieben werden kann. Wenn man sich die Elemente der verschiedenen Konzepte ansieht, findet man neben den Punkten der Compliance… …zentral bearbeiten. Auf der anderen Seite des Ausgestaltungsrahmens findet man meist die kleine- ren Unternehmen, welche eine Person auswählen, die sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …Man könnte allerdings auch daran denken, dass die Trennung nicht die Anreize verändern, sondern nur die Transparenz erhöhen solle. Dies ist sogar als… …gründung des europäischen Richtliniengebers noch die deutsche Gesetzesbegründung gibt Aufschlüsse, was hiermit gemeint ist. Allgemein könnte man an… …Deutlich wird der Unterschied, wenn man (was das Gesetz nicht explizit fordert) eine rechtliche Trennung umsetzen würde: Im amerikanischen Recht durfte… …minierung, wenn alle anderen rechtlichen Maßnahmen nicht gegriffen haben, umsetz- bar wäre, wenn man ein umfangreiches Mitwirkungsrecht des Mutterkonzerns bei… …Erwähnung. Nimmt man die Rechtspre- chung des Bundesverwaltungsgerichts zum Eisenbahnrecht als Anhaltspunkt, ist jede Beteiligung konzerninterner Abteilungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Grundlagen

  Dr. Stefan Beißel

  …Kategorien des IT-Audits 2.1 Kategorisierungsansätze Um ein IT-Audit einer Kategorie zuordnen zu können, muss man zunächst festle- gen, aus welcher… …Perspektive man das IT-Audit betrachtet. Für jedes IT-Audit gilt es, im Vorfeld die Fragen zu beantworten, durch wen, was, worauf, wo, wann und warum geprüft… …Prüfungsvollzug, und damit die Rolle des Auditors, kann von verschiedenen Parteien wahrgenommen werden. Je nachdem welche Partei das IT-Audit vollzieht, redet man… …Party IT-Audit wird durch den Auditierten selbst im eigenen Unternehmen durchgeführt, weshalb man auch von einem internen IT-Audit redet. Das 1st… …IT-Audits basieren. 2.2.3 2nd Party IT-Audits, die nicht durch den Auditierten selbst durchgeführt werden, bezeichnet man auch als externe Audits. Zu… …Auditoren einnehmen, können 1st, 2nd oder 3rd Parties sein. In der Regel tendiert man jedoch zu 3rd Parties, um die Unabhängigkeit der Auditoren weiter zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …Während man noch in den achtziger Jahren die Verstei- gerung alsMittel für die Allokation knapper Güter vehement abgelehnt hatte, wurde sie im TKG-1996 nach… …nicht mehr problematisiert. Als die UMTS-Versteigerung 2000 mit einem Rekordergebnis von umgerechnet etwa 50 Mrd. EUR endete, setzte man sich in… …Versteigerungserlöse.18 Die meisten neueren Stellungnahmen halten demgegenüber das Versteigerungsverfahren für mit höherrangigem Recht vereinbar. So kann man in der… …vonNutzern undVerbrauchern. ren. Geht man im Einklang mit dem US-amerikanischen und dem wirtschaftswissen- schaftlichen Schrifttum davon aus, dass sie je nach… …einer Differenzierung zwischen den einzelnen Verfahrensschritten. Bei einer Ergänzung um die entsprechenden verfahrensrechtlichen Anforderungen kann man… …Rechtsschutz gerade im Bereich der Frequenzregulierung so stark eingeschränkt, dass man die BNetzA „auf dem Weg zum unkontrollierten Regulierer“ sieht,56wasmit…

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