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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …auchDitscheid/Rudloff, in: Beck’scher TKG-Kommentar, §45j Rn.7. 6 11 Lediglich in dem Fall, dass die technische Prüfung ergibt, dass keine Mängel vorliegen, hat der… …§45i Abs. 3 Satz 2“ nicht festgestellt werden kann.5 §45i Abs. 3 TKG regelt die folgenden beiden Fälle:6 Die technische Prüfung ergibt Mängel, die sich… …für den Teilnehmer auf die Berechnung des Entgelts nachteilig ausgewirkt haben können; oder die technische Prüfung wurde nicht fristgerecht binnen… …technische Prüfung (2. Alt. von §45i Abs. 3 Satz 2 TKG) leicht widerlegt werden kann,8 könnte teleologisch argumentiert werden, dass nur die 1. Alt. von §45i… …Abs. 3 Satz 2 TKG, also die Feststellung von Mängeln im Rahmen der fristgerecht durchgeführten technischen Prüfung, dazu führen soll, dass der Anbieter… …anderes Ergebnis: Zeigt die techni- sche Prüfung Mängel auf, so wird sich der Anbieter im Regelfall mit dem Anspruch auf ein durchschnittliches Entgelt… …begnügen müssen – und zwar unabhängig davon, ob die Mängel bei fristgerechter oder verspäteter technischer Prüfung festgestellt wurden.11 Deshalb kann der… …Anbieter auch auf eine technische Prüfung verzichten (etwa im Hinblick auf den mit ihr verbundenen Aufwand und ihre Kosten) und sich über §45i Abs. 3 Satz 2… …sind. Hierfür spricht auch die Verweisungskette von §45j Abs. 1 Satz 1 TKG über §45i Abs. 3 Satz 2 TKG auf die technische Prüfung nach §45i Abs. 1 TKG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS)

  Grundlagen eines Internen Kontrollsystems (IKS)

  Dr. Oliver Bungartz

  …allem auf den speziellen Prüfungsstan- dard für die Prüfung des IKS vom Public Company Accounting Oversight Board (PCAOB) zurückgegriffen. Dieser ist zwar… …zu berich- ten. Ähnlich wird dies auch in den „Evaluation of Internal Control Guidelines“ gefordert, wo diese Beurteilung als ein Prozess zur Prüfung… …Prüfung gewonnenen Erkenntnisse und des gewonnenen Verständnisses über das Unternehmen und sein Umfeld wesentliche fehlerhafte Angaben im Lagebericht… …Durchfüh- rung und bei der Festlegung des Umfangs der Prüfung das IKS. „Die Revisionsstelle erstattet dem Verwaltungsrat einen umfassenden Bericht mit… …Treuhand-Kammer – Schweizerische Kammer der Wirtschaftsprüfer und Steuerex- perten: Schweizer Prüfungsstandard: Prüfung der Existenz des internen Kontrollsystems… …vom 17. Dezember 2007, Ziff. I, Buchst. c. Kapitel I: Grundlagen 38 Bei Prüfung der Existenz eines IKS kann der Schweizer Prüfungsstandard „Prü-… …erheblichen Mehraufwand im Sinne 24 Vgl. Treuhand-Kammer – Schweizerische Kammer der Wirtschaftsprüfer und Steuerexperten: Schweizer Prüfungsstandard: Prüfung… …Wirtschaftsprüfer und Steuerexperten: Schweizer Prüfungsstandard: Prüfung der Existenz des internen Kontrollsystems vom 17. Dezember 2007, Ziff. VII, Buchst. a und b… …. 26 Vgl. Treuhand-Kammer – Schweizerische Kammer der Wirtschaftsprüfer und Steuerexperten: Schweizer Prüfungsstandard: Prüfung der Existenz des internen… …Abs. 1 Ziff. 3 OR ist hingegen die Prüfung des dauerhaften und mängel- freien Funktionierens des IKS („Funktionsprüfung“).27 1.3 Nationale…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …Endnutzern.5 §50 Abs. 4 TKG betrifft das Verfah- ren zur Prüfung der Zugangsoffenheit von Zugangsberechtigungssystemen und ist somit eine Parallelregelung zu der… …„Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter www.bundesnetzagentur.de unter Telekommunikation/Unternehmen und… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung, Ziff. 3 (Stand: 09.12.2019). 49 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter… …Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter www.bundesnetzagentur.de unter Telekommunikation/Unternehmen und… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung, Ziff. 4.2.3 (Stand: 09.12.2019). 51 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter… …getrennte Prüfung von BNetzA und Landesbehörden nach den jeweiligen Zuständigkeiten an (§50 Abs. 4 Satz 2 TKG). Die Zuständigkeit der Landes- behörden… …„Verwaltungsverfahren zur Prüfung der An- zeige nach §50 Abs. 3 Nr. 4 TKG (Stand: 20. 04. 2010)“ abgestimmt.47 Darin werden die telekommunikationsrechtlichen und… …das Ergebnis ihrer Prüfung und übersendet ggf. den Fragen- katalog.51 Gleichzeitig prüft die BNetzA, ob die Anzeige den Anforderungen des §50 Abs. 3 Nr… …. 1–4 TKG aus telekommunikationsrechtlicher Sicht entspricht. Das Ergebnis der Prüfung ist zu begründen und in einem Vermerk festzuhalten. Der… …ALM-Geschäfts- 12 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 52 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …Bundesnetzagentur fordert die Auskünfte nach den Absätzen 1, 2 und 2a und ordnet die Prüfung nach Absatz 2 Nummer 2 und 2a durch schriftliche Verfügung an. In der… …den Absätzen 1, 2 und 2a zu erteilen, die geschäftlichen Unterlagen vorzulegen und die Prüfung dieser geschäftlichen Unterlagen sowie das Betreten von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2. Befugnis der BNetzA zu Auskunftserhebung, Einsichtnahme und Prüfung (Abs.2). . . 21–28 a) Auskunft über wirtschaftliche Verhältnisse (Satz 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 dd) Einsicht und Prüfung von geschäftlichen Unterlagen (Nr. 2). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–26 b) Auskünfte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32b 5. Schriftliche Verfügung von Auskünften und Prüfung (Abs.3)… …anbietern im Rahmen der Rechte und Pflichten des TKG einzuholen sowie zur Einsicht und Prüfung von Unterlagen (Abs. 2), zum Betreten von Büro- und… …Auskunftsfall vertatbe- standlicht, nämlich Nr. 6: „Verfahren auf Erteilung von Nutzungsrechten und zur Über- prüfung der entsprechenden Anträge“. Über den darin… …kann gem. §149 Abs. 2 TKG mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. 2. Befugnis der BNetzA zu Auskunftserhebung, Einsichtnahme und Prüfung… …Geschäftsbeziehungen mit Dritten gehören wiederum zu den eigenen wirtschaft- lichenVerhältnissen des befragtenUnternehmens.36 dd) Einsicht und Prüfung von… …die geschäftlichen Unterlagen eingesehen und geprüft werden. Diese Ermächtigung ist auf Einsichtnahme und Prüfung der geschäftlichen Unterlagen be-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Durchführung

  Dr. Stefan Beißel

  …Schlussfolgerungen abgeleitet werden. Bei der Prüfung von Kontrollmaßnahmen mit Daten, die ein Konfidenzniveau von 95 % besitzen, werden die Fallzahlen aus Tabelle… …. Wenn der Auditor davon überzeugt ist, dass die Abweichung in der Grundgesamtheit niedrig ist, kann er die Prüfung frühzeitig anhalten (engl. Stop-or-Go… …Samp- ling). Wenn die Abweichung extrem gering ist, wird die Prüfung solange fort- gesetzt, bis ein Merkmalsträger mit abweichendem Attribut gefunden wird… …. Anschließend wird die Prüfung beendet (engl. Discovery Sampling). Attribut- prüfungen eignen sich für die Prüfung von Kontrollmaßnahmen, da sie durch die binäre… …Ausprägung, z. B. ja oder nein, die Compliance von Kontrollmaß- nahmen abbilden können. Grundgesamtheit Prüfung der Attribute von Merkmalsträgern aus… …Gesamtabwei- chung der Grundgesamtheit zu schätzen. Grundgesamtheit Prüfung der Variablen von Merkmalsträgern aus einer Stichprobe Abbildung 18… …ähnlich genug, um eine weitere Prüfung zu rechtfertigen. Dabei kann unter ande- rem berücksichtigt werden, wie viele Unterschiede zwischen zwei Objekten in… …automatisierte Prüfung während des operativen Betriebs einer Applikation, Datenbank oder eines Systems ermöglicht. Die Integration der Prüfstelle in die… …operative IT-Umgebung des Unternehmens ermöglicht den Auditoren, eine Prüfung durchzuführen, ohne dass Fachexperten die Prüfung unterstützen müssen oder… …überhaupt darüber informiert werden müssen. Die Prüfung kann normalerweise ohne Störung des Betriebs, und daher auch ohne Terminvereinbarungen mit dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …. Die Prüfung der vorrangigen Vollstreckung umfasst auch die Frage a) der Valu- tierung der Grundpfandrechte am unbeweglichen Vermögen des Steuerschuld-… …GbR-Vermögen gem. §266 AO, die vorrangig ist vor der Haftung der Gesellschafter. Ebenfalls vorran- gig ist die Prüfung der Möglichkeiten nach dem… …Haftungsbescheides gegen den Haftungsschuldner und die Vollstreckung daraus11. Insofern lohnt die eigene Prüfung der Vollstreckungsakten vor Erlass eines… …Prüfung der Zahlungseingänge zu ermöglichen? 5. Konsequente Vollstreckung gegen Steuerschuldner Der Steuerschuldner ist vorrangig in Anspruch zu nehmen… …Prüfung der Vollstreckungsakte vor Erlass von Haftungsbescheiden durch Sachbearbeiter der Haftungsstelle ist sinnvoll. Eine Vermeidung von… …wird die Pfändung erfolgen und dann die Drittschuldnererklärung überprüft. 13. Prüfung von Einwendungen gegen den Steuerbescheid – Werden Einwendungen… …. Bestehen der Steuerschuld Die Steuerschuld muss materiell bestehen.25 Nicht nötig ist, dass sie durch Steuerbescheid festgesetzt ist. Eigene Prüfung der… …bei der Prüfung praktischer Fälle im Steuerrecht lohnt es, die Plausibi- lität zu prüfen. Steuern entstehen in der Regel nur für getätigte Umsätze und… …lohnt sich für alle Beteiligten die Prüfung, wo die Einnahmen und Gewinne des Steuerschuldners geblieben sind. Es ist auch im Interesse des… …Prüfung der Steuerschuldnerschaft Unabhängig von der Rückstandsanzeige lohnt die Prüfung, ob die Steuer richtig festgesetzt worden ist. Ein Fehler bei der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige der Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante… …geplanten Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zumAbschluss ihrer Prüfung. Die Möglichkeit zur vorläufigen Untersagung der geplanten… …(erst) bei Erfordernis einer ausführlichen Prüfung von Kostennachweisen verneinen. 13 28 Zum Verhältnis der Befugnisse der BNetzA aus §38 Abs.1 Satz 2… …: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §38 Rn.13. 30 Die BNetzA hat gem. §38 Abs.3 TKG innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung der Über- prüfung der Entgelte eine… …Wortlaut des §38 Abs.1 Satz 2 TKG: „[…] bis zum Abschluss ihrer Prüfung […]“; wie hier Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §38 Rn.38. 16 33… …gesondert gericht- lich angreifbar.54 c) Ermittlungsmaßstäbe (Abs. 2 Satz 3) Aus §38 Abs. 2 Satz 3 TKG ergibt sich, dass die Prüfung der Vereinbarkeit von… …wenn eine Prüfung anhand von Vergleichsmarktbetrachtungen nicht möglich ist, kommt eine Prüfung der Entgelte anhand von Kostenunterlagen des regulierten… …Unternehmens nach §34 TKG in Betracht.56 Die Prüfung derMissbräuchlichkeit der Entgelte anhand vonVergleichsmarktbetrach- tungen ist nicht möglich, wenn die… …Überprüft die BNetzA die Entgelte des regulierten Unternehmens anhand von dessen Kostenunterlagen nach §34 TKG, sind Maßstab der Prüfung nicht die Kosten der… …Dementsprechend müssen die vorzulegenden Kostenunterlagen auch lediglich so ausgestaltet sein, dass sie die Prüfung einer Missbräuchlichkeit der zu untersuchenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 130 Vorläufige Anordnungen

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–15 aa) Summarische Prüfung der Tatsachen- und Rechtslage… …einer vorläufigen Anordnung nach §130 TKG darin sämtliche Voraussetzungen in eine summarische Prüfung ein – erforderlichenfalls auch solche aus dem… …könnten, rechtfertigen den Erlass einer vorläufigen Anordnung nicht.36 b) Begründetheit aa) Summarische Prüfung der Tatsachen- und Rechtslage Die… …gewissen Parallele zum einstweiligen Rechtsschutzverfahren kann der Behörde deshalb eine Entscheidungskompetenz nach lediglich summarischer Prüfung der… …Prüfung – von einer gelockerten Akzessorie- tät zur Hauptsacheentscheidung gesprochen.40 Eine Hauptsacheentscheidung mit gleicher Regelungsrichtung muss… …nach summarischer Prüfung wahrscheinlich oder je- denfalls möglich sein.41 Die Prognose über den Ausgang des Hauptsacheverfahrens ist also zu beachten.42… …: Scheurle/Mayen, TKG, §78 Rn.30. tive – Prognose44 erforderlich, als im Verfahren der vorläufigen Anordnung lediglich eine summarische Prüfung der Sach- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Abschluss

  Dr. Stefan Beißel

  …oder -Prozessen mitgewirkt hat). – Während der Prüfung gab es starke Restriktionen, die bewusst oder unbe- wusst herbeigeführt wurden und die… …empfangen werden und wie sie vom Empfänger gedeutet werden können. 2 Follow-up Das Follow-up umfasst die Planung, Überwachung und Prüfung der zeitgerech-… …erfragt. Kapitel IV: Abschluss 296 Die Prüfung der Umsetzung beinhaltet die Sicherstellung, dass die geplanten Korrekturmaßnahmen beim…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Einleitung

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …, Bundesanstalt für Materialfor- schung und -prüfung, Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Bundesarchiv, Bun- desministerium der Finanzen, Bundesministerium der…