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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …1Fetzer §60 TKGBestandteile der Frequenzzuteilung §60 Bestandteile der Frequenzzuteilung (1) Im Rahmen der Frequenzzuteilung sind insbesondere… …sowie Verpflichtungen im Rahmen der einschlägigen internationalen Vereinbarungen über die Nutzung von Fre- quenzen. II. Kommentierung 1. Art und Umfang… …. Den Rahmen für diese Vorschriften bildet auf europäischer Ebene die RL 2014/53/EU über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften derMitgliedstaaten über… …Anhaltspunkte für die Abgrenzung vorgibt, ist anhand allgemeiner Prinzipien darüber zu entscheiden, ob eine Regelung im Rahmen einer Frequenzzuteilung als… …solche Übertragung im Einklang mit der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmen- richtlinie). 6. Nutzungsentgelte gemäß Artikel 13 dieser Richtlinie. 7… …werden solche Vorgaben im Rahmen von Vergabeverfahren als Frequenznutzungsbestimmungen i. S. d. § 61 Abs. 3 S. 2 Nr. 4 TKG formuliert, die dann gemäß §61… …Vorgaben im Hinblick auf die zu erreichenden Geschwindigkeit im Up- bzw. Downlink gemacht.22 Im Rahmen des 5G-Vergabeverfahrens wurden darüber hinaus… …Diensteanbieterverpflichtungen ist im Rahmen des 5G-Vergabeverfahrens auch Ungewissheit entstanden, inwieweit die BNetzA eine Verpflichtung zum lokalen bzw. zum nationalen Roaming…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Rahmen der Nummernverwaltung Anordnungen und andere geeignete Maßnahmen treffen, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschrif- ten und der von ihr erteilten… …Verbraucherverbände zum Zwecke der Preisangabe und Preis- ansage nach den §§66a und 66b oder der auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung… …Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen im Rahmen der Nutzung von Rufnummern. II. Zweck und Bedeutung der Norm §67 TKG wurde im Jahr 2003 als vormaliger §43c TKG-1996 mit… …Missbrauchs- szenarien andererseits, noch ausgeweitet worden. Für das Jahr 2020 steht zu erwarten, dass der BNetzA im Rahmen der Nummerierung und… …BNetzA im Rahmen der Nummernverwaltung. Gegenstand der Sanktionsmöglich- keiten des §67 TKG sind dabei Nummern i. S. d. § 3 Nr. 13 TKG und damit auch… …Generalermächtigung des §67 TKG räumt der BNetzA weitgehende Befugnisse im Rahmen der Nummernverwaltung ein. „Im Rahmen der Nummernverwaltung“ bewegen sich dabei im… …gegen Vorschriften des TKG aber auch gegen verschiedenste andere Gesetze ergibt, zu ahnden. Maßnahmen der BNetzA ergehen u. a. dann im Rahmen der… …Anrufe bezweckt wird, dem „Rahmen der Nummernverwaltung“ zuzuordnen.7 Dies gilt dabei zumal in Ansehung dessen, dass Zuwiderhandlungen gegen gesetzliche… …Bestimmungen, die keinen unmittelbaren telekommunikationsrecht- lichen Bezug aufweisen, als im Rahmen des §67 Abs. 1 TKG beachtliche Verstöße zu qualifizieren… …der Befugnisnorm des §67 Abs. 1 TKG. §67 Abs. 1 Satz 1 TKG räumt im gesetzessystematischen Zusammenhang der BNetzA die Befugnis ein, „im Rahmen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 27 Ziel der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …Telefonnetz im Rahmen von Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl erbringen, kostenorientiert festgelegt werden müssen und dass etwaige direkte Gebühren die… …diese Entgelte aber im Rahmen einer nachträglichen Untersuchung für unwirksam erklären und von sich aus neue Entgelte festsetzen. Entgeltgenehmigung und… …er im Rahmen der Entgeltgenehmigung nach §31 TKG auf die Kosten der effizienten Leistungsbereitstel- lung und nicht auf die tatsächlichen Kosten… …liegt (Behinderungsmissbrauch, §28 7Fetzer §27 TKGZiel der Entgeltregulierung 12 Im Rahmen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht nach §19 Abs.2… …die Monopolkommission empfohlen, dass die BNetzA die von ihr angewandte bzw. akzep- tierte Zurechnungsmethode im Rahmen von Verwaltungsgrundsätzen… …ist ferner zu verweisen auf den Unterschied zwischen Entgeltgenehmigungen aufgrund von Einzelpreisprü- fungen und Entgeltgenehmigungen im Rahmen des… …die Einspeisung in das Fernsehkabelnetz), zu einer Vermin- derung derMeinungsvielfalt führen könnten.19Um eine parallele Entgeltregulierung im Rahmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 3 Begriffsbestimmungen

  Fetzer

  …aufgenommen wurden, wurde die Vorschrift im Rahmen der TKG-Novelle 20122 sowie der Neufassungen der Jahre 20163 und 20174 nochmalig umfangreich ergänzt. Dies… …zugänglichen Telekommunikationsdienstes (§3 Nr. 17a TKG, zum „Telekommunikationsdienst“ siehe §3 Nr. 24 TKG). Der Begriff Anruf ist relevant im Rahmen von §102…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 65 Einschränkung der Frequenzzuteilung

  Ruthig

  …Rahmen von Bündnisverpflichtun- gen, im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, im Rahmen inter- nationaler Vereinbarungen zur…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …nicht während der Inanspruchnahme des Diens- tes über den erhobenen Preis informiert oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer… …und keine Bestätigung des Endnutzers erfolgt oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung erlassene Regelung nicht… …in Nr. 1 und Nr. 2 auf die auf Grund des §45n Abs. 4 Nr. 1 TKG im Rahmen einer Rechtsverordnung erlasse- nen Regelungen soll u. a. sicherstellen, dass… …Darlegungslast greifen. Im Einzelfall prüft dann das Gericht, ob dem Prozessgegner im Rahmen seiner Erklärungslast nach §138 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise zuzumuten ist… …gehörenden Verhältnisse zu ermöglichen (sog. substan- tiiertes Bestreiten).4 Im Rahmen der modifizierten Darlegungslast wird der Prozessgeg- ner beispielsweise…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Aufbau, Mitglieder und Aufgaben des Pandemie-/Krisenstabs

  Regine Kraus-Baumann

  …. Pandemiebe- auftragter – Stellt Bereitschaft und Ansprechbarkeit im Rahmen des Frühwarnsys- tems sicher. – Nimmt eine Lageanalyse vor und entscheidet über das… …weitere Vorge- hen im Rahmen des Reporting-Systems. – Informiert und berät kontinuierlich den Leiter P-Stab. – Hält Kontakt zu den übergeordneten Behörden… …die Betriebsteile Teile dieser Funktionen selbstständig, sind sie im Rahmen ihrer Aufgaben für den Betrieb und den Wiederanlauf eigenverantwortlich. –… …und unterrichtet und berät den Leiter P-Stab. – Die IT setzt die beschlossenen Maßnahmen des P-Stabs und der Betriebsteile im Rahmen der übertragenen… …Aufgaben um. . 3.4 Aufgaben Sonderfunktionen (S) Tab.5: Aufgaben Sonderfunktionen (S) Funktion Aufgaben S 1 Sicherheit – Nimmt Meldungen im Rahmen des… …Paniksituationen. S 7 Externer Krisenberater – Stellt Ansprechbarkeit im Rahmen des Frühwarnsystems sicher. – Hält enge Verbindung mit Pandemiebeauftragtem und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 78–87

  Fischer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 III. Europarechtlicher Rahmen… …Universaldienstes wegen des Verlusts derdiesbezüglichen Marktstrukturen nicht ohneWeiteres umgekehrt werden kann.13 III. Europarechtlicher Rahmen In den §§78 ff. TKG… …. 12. 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation wurde ein neuer unionsrechtlicher Rahmen für den 4 Fischer TKG vor §§78–87… …europäischen Rahmen enthaltene Konzept des Universaldienstes entspricht auch den welthandelsrechtlichen Vorgaben.15 Im Rahmen des GATS (Gene- ral Agreement on… …Bezug genom- men haben undwelches einen Rahmen für die nationale Regulierung von Basistelekom- munikationsdienstleistungen setzt. Abschnitt 3 des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 8 Internationaler Status

  Fetzer

  …im Rahmen ihres Angebots Funkanlagen betreiben, die schädliche Störungen bei Funkdiensten anderer Länder verursachen können, sind anerkannte… …rang einräumen, 2. den Staatstelekommunikationsverbindungen im Rahmen des Möglichen Vorrang vor dem übrigen Telekommunikationsverkehr einräumen, wenn… …TKG-1996.8 Die Vorschrift ist im Rahmen der TKG-Novelle 2012 unverändert geblieben. 1. Personaler Anwendungsbereich (Abs. 1) Die erste Alternative erfasst… …Antwort auf eine solche Verbindung ist.16 Der Vorrang ist allerdings nur im Rahmen des Möglichen einzuräu- men und auch nur dann, wenn dies ausdrücklich von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 140 Internationale Aufgaben

  Fetzer

  …Eigenbefugnisbereich kann die BNetzA zum anderen im Rahmen der internationalen bzw. europäischen Telekommunikationspolitik auch im Auftrag des Bundesministeriums für… …zusammensetzt und den ONP-Ausschuss und den Genehmigungs- sausschuss ersetzen soll.10 2. Informationspflichten der BNetzA (Abs. 2) Im Rahmen der TKG-Novelle 2012… …dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk- tur, sofern die Behörde im Rahmen der europäischen und internationalen Telekommu-… …verpflichtet ist. Die BNetzA nimmt im Rahmen der Entscheidung über die Vertraulichkeit also keine Interessenabwägung über die Schutzbedürftigkeit von… …die BNetzA im Rahmen ihrer internationalen Aufgaben eigenständig tätig wird. Solche Regelungen hat sich GEREK gegeben: Demnach dürfen Dokumente für den…

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