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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Arten vertriebsunterstützender Drittparteien

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Institutionen wirken. Hierunter ist jeder zu subsumie- ren, der im Namen oder im Auftrag für das Unternehmen tätig wird und Aufgaben des Unternehmens… …wesentlichen Merkmale sich diese voneinander abgren- zen lassen.13 Sodann ist in den Blick zu nehmen, ob sich das Korruptionsrisiko je nach Art des… …der Vermittlung von Geschäften, die das Unternehmen im eigenen Namen abschließt, unter der Bedingung, dass der Handelsvertreter den Abschluss des… …im Sinne des §93 Abs. 1 HGB in Betracht, sofern dieser gewerbsmäßig für das Unternehmen die Vermitt- lung von Aufträgen bzw. Verträgen für das… …Provision.23 Im Gegensatz zum Han- delsvertreter besteht für den Handelsmakler keine rechtliche Verpflichtung zum Tätigwerden für das Unternehmen.24 Außerdem ist… …das Franchising26, auf die hier jedoch nicht näher eingegangen wer- den soll. Für die Abgrenzung untereinander ist nicht die von den Parteien gewählte… …das vereinbarte Schmiergeld erhalten soll, wenn der Ge- schäftsherr des Vertriebsmittlers den gewünschten Auftrag erhält. Für diese Zwecke erhält der… …überaus praxisrelevanten steuerlichen Betriebsprüfungen, in den Zahlungen besteht, die das veräußernde Unternehmen leistet und insoweit den… …Händler völlig zu vernachlässigen sind. Das unternehmens- spezifische Risiko kann aufgrund der vielfältigen Risikofaktoren stark schwan- ken, sodass die… …verbunden sein. Dies ist für den Geschäftsherrn Fluch und Segen zugleich. Einerseits schafft das Vergü- tungsmodell eine hohe Motivation, den wirtschaftlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …Gestaltung des CMSwird der Unternehmensleitung ein Ermessensspielraum eingeräumt. Eingeschränkt wird das Ermessen der Unterneh- mensleitung hinsichtlich der… …. Nach h.M. lässt sich daraus eine risiko- orientierte Ausgestaltung des CMS ableiten, d. h. das CMS ist an den größten Compli- ance-Risiken des einzelnen… …Führungsverhalten zeigen, das allen internen und exter- nen Stakeholdern die Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit des Compliance-Ma- nagements verdeutlicht und darauf… …vorgesehene direkte Auskunfts- und Be- richtsmöglichkeit des CCO an das Audit Committee (AC) bzw. den Aufsichts- rat konkret ausgestaltet undwie wird diese in… …der Praxis gelebt? Für die Compliance-Kultur sind u. a. folgende Fragen relevant: – Welche Ziele sollen durch das Compliance-Management verfolgt… …werden? – Wie kann das Commitment zu Legalität und Integrität im geschäftlichen Verkehr, d.h. im Umgang mit internen und externen Stakeholdern, wirksam… …; CMS-Implementierung vs. unabhängige CMS-Prüfung). c) Dem CCO sollte seitens des Vorstands das Recht eingeräumt werden, sich in regelmäßigen Abständen zur… …können ein Compliance Commit- tee bilden (Vorsitzender ist der CCO), das dieWeiterentwicklung, Implemen- tierungssteuerung sowie auftretende Fälle berät… …Compli- 369Grüninger/Steinmeyer/Strenger 3.1 Compliance Governance 10 14 Das Prinzip, dass Compliance in erster Linie als Linienverantwortung zu… …Compliance-Funktion (der CCO) unterstützt das Linienmanagement bei der Umsetzung des CMS im Geschäftsalltag und hat eine beratende Funktion im Rahmen von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …6 Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. 10. 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …der im Oktober 2019 beschlossenen Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Whistleblowing-RL)6, trat im Juli 2023… …das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft7. DieWhistleblowing-RL verfolgte imWesentlichen zwei Ziele: den umfassenden, einheitlichen… …nanzierung, §12 Abs. 3 HinSchG, verpflichtet, einen internen Meldekanal und eineMeldestelle vorzuhalten und zu betreiben. Das HinSchGmacht – teilweise sehr… …der Schutz einer hinweisgebenden Person vor allem auf arbeitsrechtlichen Vorschriften. Das HinSchG statuiert nunmehr sogar eine Beweislastumkehr… …interne Untersuchungen, gebündelt durch das Backend auf Konzernebene durchgeführt werden. Aus Sicht der einzelnen Unternehmen ist das duale Sys- tem… …vorteilhaft, da regelmäßig das Know-how, z.B. in Form einer Compliance- Abteilung oder Investigation Unit, und generell die notwendigen Ressourcen auf… …Konzernebene angesiedelt sind. Gleichzeitig wahrt das duale System res- sourcenschonend die Belange des Hinweisgebers (geschützter Meldekanal, Si- cherstellung… …aufgezählt. Hierzu gehört insbesondere die interne Untersuchung bei dem Beschäftigungsgeber, § 18 Nr. 1 HinSchG. Das HinSchG macht – anders als das bislang… …. Januar 2024 verpflichtet das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sämtliche Unternehmen, die ihre Hauptverwaltung oder -niederlassung, den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Commitment und Risikoanalyse

  Dr. Lutz Nepomuck

  …werden sollen, hat das CMS versagt. Insbesondere in größeren Unternehmen ist es wichtig, dass das unbedingte Commitment nicht nur von der obersten… …aufbauen. Es gilt der Grundsatz: Je höher das Korruptionsrisiko im konkre- 72 4.Kapitel: Commitment und Risikoanalyse 201 Siehe Bicker, in: AG 2012, 542… …Anstrengungen sein, das Risiko zu minimieren. Bei geringer Risikoexposition des Unternehmens kann und sollte auf ausufernde Maßnahmen verzichtet werden… …recht schnell und einfach zu eruieren sind, kann bereits eine erste grundlegende Risikoeinschätzung dahingehend vorgenommen wer- den, ob das allgemeine… …Entdeckungswahrscheinlichkeit, insbesondere bei steuerlichen Betriebsprüfungen anhaftet. Anhand dessen kann das spezifi- sche Korruptionsrisiko des Unternehmens besser beurteilt… …sollte zudem geklärt werden, ob das Unternehmen in der Vergangenheit bereits von einem Korruptionsstrafverfahren betroffen war. Ebenso, ob bei einer… …externe Anwälte, ummöglicherweise strafbares Verhalten im eigenen Aufgabenbereich des Befragten, ist das nur allzu nachvollziehbar. Insbesondere sollte… …zu erstellende Liste sein, die alle für das Unternehmen tätigen Ver- triebsmittler und deren Einsatzgebiete abbildet, ggf. differenziert nach der Art…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Vertragsdurchführung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …wenn sich die Dokumentation aus einzel- nen E-Mails ergibt, unnötig aufwändig und kaum praktikabel. Das Beispiel zeigt, dass die sachliche… …Compliance-Gesichtspunkten durchaus diffizil ist, sollte die Entscheidung über das weitere Vorgehen jeden- falls nicht ausschließlich durch die für die Rechnungsprüfung… …zuständigen Ver- triebsmitarbeiter getroffen werden. Die Regelung z.B. in der Weise, dass die Compliance- oder Rechtsabteilung in die Entscheidung über das… …Bankkonto als das im Vertrag Genannte angibt. Je nachdem, um welches Konto es sich handelt, kann dadurch ein Korruptionsin- diz entstehen. Dies gilt es zu… …vermeiden, indem durch geeignete Prozesse sicher- gestellt wird, dass Zahlungen ausschließlich an das im Vertrag mit dem Ver- triebsmittler genannte Konto…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …GuidelinesManual4. In der Folgezeit wurde der Ruf nach einem Standard für Konzeption und Prü- fung allerdings nicht schwächer. 2009 reagierte das Institut der… …finalen Form als IDWPS 980 veröffentlicht.5 Am 1.Dezember 2021 veröffentlichte das IDW eine umfassende Überarbeitung des Standards in der Fassung IDW EPS… …Grundeinstellungen und Verhaltensweisen des Managements, („tone at the top“), der Rolle der für die Überwachung Verantwortlichen sowie der Art undWeise, wie das… …Analyse und Gewichtung der für das Unternehmen be- deutsamen Regeln die Ziele fest, die mit dem CMS erreicht werden sollen. Dies umfasst insbesondere die… …452 Heissner TEIL II – Compliance-Management-System 5 6 ßen ausgerichtet sind. Das Compliance-Programm umfasst auch die bei fest- gestellten… …Compliance-Verstößen zu ergreifenden Maßnahmen. Das Compli- ance-Programm wird im Hinblick auf eine personenunabhängige Funktion des ComplianceManagement Systems… …Compliance-Kultur, das Compliance-Programm sowie die festgelegten Rollen und Verantwortlichkeiten informiert und hierzu in einem strukturierten Ansatz sensibilisiert… …. die gesetzlichen Vertreter und erforderlichenfalls das Aufsichtsorgan) berichtet werden. 7. Compliance-Überwachung und -Verbesserung: Angemessenheit… …Rahmen der Überwachung nach erfolgter Ursachenanalyse Schwachstellen im CMS bzw. Regelverstöße festgestellt, werden diese an das Management bzw. die… …; Allgemein anerkannte CMS-Rahmen- konzepte werden üblicherweise im Rahmen eines transparenten Verfahrens entwi- ckelt, das die Veröffentlichung als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …Sonderstatus gegenüber allgemeinen Geschäftskontrollen hervorzuheben.5 An- dere Stimmen hingegenmahnen an, dass das Wort „Ermittlung“ mit dem staats-… …anwaltlichen Ermittlungsverfahren assoziiert werde und daher für private Er- mittlungen das Wort „Untersuchung“ oder „Erhebung“ gewählt werden muss.6 In dem… …wirksame) Eigeninitiative in der Lage sein, die Folgen negativer Publizität für das betroffene Unternehmen we- sentlich abzumildern.12 Interne Ermittlungen… …werden kön- nen, wenn das Unternehmen oder die beauftragte Kanzlei diese im Zuge einer Kooperation an die Staatsanwaltschaft weitergegeben hat… …Sorge tragen.17 In Bezug auf die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verfolgt eine interne Untersuchung, ohne hinreichen Verdacht oftmals den Zweck das… …ausdrücklich im Gesetz geregelt. Zwar enthielt der Regierungsentwurf vom 23.10. 2020 für das Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Strafta- ten… …unter Umständen negative Publizität oder nachteilige Folgen für das Unternehmen minimiert werden.26 Außerdem besteht die Möglichkeit, dass staatliche… …internen Untersuchungen abgegrenzt werden. Letztere liegt vor, wenn das Unternehmen auf staatliche Veranlassung hin, interne Untersu- chungen anstrengt und… …dadurch gewissermaßen als verlängerter Arm der Straf- verfolgungsbehörden agiert. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn das Unter- nehmen zur Durchführung… …Stimmen innerhalb der Literatur sehen die staatlich veranlasste beziehungsweise staatlich initiierte interne Untersuchung als Ver- stoß gegen das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Interne Sonderuntersuchungen

  Rechtliche Grundlagen, Verfahren und Methoden
  

  Erol Colpan, Stefan Otremba

  …Verteidigungsstrategie auf der Grundlage eigener fundierter Erkenntnisse sicherzustellen. Schließlich, drittens, hat das im Jahr 2023 in Deutschland in Kraft getretene… …Fehlverhalten systematisch nachgegangen wird, kann die Ge- neralprävention stärken und das Risiko von Verstößen gegen gesetzliche und interne Vorgaben reduzieren… …Betroffenen im Unternehmen und des Nachtatverhaltens. Insbesondere das Nachtatverhalten und die Koope- rationsbereitschaft im Rahmen von internen Untersuchungen… …kann das Ver- trauensverhältnis nachhaltig positiv oder negativ beeinflussen. Auch ist in Ein- zelfällen eine arbeits- und ggf. auch strafrechtliche… …Organverantwortlichkeit bei internen Untersuchungen bietet sich das sogenannte Drei-Stufen-Modell an. Die erste Stufe bilden vorstandseigene Untersuchungen. Es gilt der… …Experten einzubeziehen. Im Übrigen ist über das Ergreifen möglicher Sofortmaßnahmen zu entscheiden. Abgesehen von der Identifikation betroffener Standorte… …Untersuchung identifizierten und erforderlichen Daten präzise festzulegen. Hierbei sollten auch das Datenformat, der Datenträ- ger sowie der Speicher- und… …Rahmen von internen Sonderuntersuchungen. Bei Gefahr der Selbstbe- lastung kann die zu befragende Person sich auf das Schweigerecht berufen. Gleichzeitig… …sowie auf das Recht der zu befragenden Person, den Betriebsrat bzw. den Spre- cherausschuss hinzuzuziehen, hinzuweisen. Die Durchführung von Interviews… …alle Gespräche von mindestens zwei unabhängigen Befragern geführt werden. Eine Aufzeichnung des Gespräches in Video- oder Audioform ist ohne das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …nun ausdrücklich zulässig. Diese Frage war zuvor stark umstritten.3 Zentrale Wirksamkeitsvoraussetzung einer Einwilligung ist das Merkmal der… …begangen hat, die Verarbeitung zur Aufdeckung erforderlich ist und das schutzwürdige Interesse der oder des Be- schäftigten an dem Ausschluss der… …formationen festgestellt, über die plötzlich der Wettbewerb zu verfügen schien. Das Hinweisgeberschreiben konkretisiert nun den Verdacht der Verletzung von… …Geschäftsgeheimnissen – GeschGehG). Die Datenverarbeitung muss darüber hinaus erforderlich sein; d.h. sie muss zur Aufdeckung der Straftat geeignet und das mildeste… …Tathergangs und des Zusammen- wirkens der verdächtigten Personen aufzuklären. Zu prüfen ist stets, ob diese auch das mildeste Mittel zur Zweckerreichung… …darstellt oder ob z.B. eine Befra- gung der verdächtigten Personen das Ziel der Aufklärung ebenfalls erreichen würde. Kann unter Berücksichtigung aller… …bejaht werden, darf zuletzt das schutzwürdige Interesse des Betroffenen am Ausschluss der Daten- verarbeitung nicht überwiegen. Die Maßnahme der TG muss… …Eingriffsintensität gegenüber der Schwere der Straftat sowie dem entstandenen und noch zu er- wartenden Schaden abzuwägen.12 Je stärker das Verdachtsmoment, desto ge-… …Person beziehen. Anonymisierung kann bspw. durch das Entfernen bestimmter Merk- male, die die Person identifizierbarmachen, gewährleistet werden.15 Ist… …der in Betracht kom- menden Personen nicht nur ungewöhnlich, sondern mit Blick auf den Zweck der Untersuchung und vor allem das berechtigte Interesse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und Ökonomische Analyse

  Der Stakeholder-Dialog – ein Schlüsselelement der neuen europäischen Nachhaltigkeitsberichterstattung

  Josef Baumüller

  …2023, S. 6 ff. 112 6 Stakeholder-Dialog in der europäischen Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD) in das europäische Bilanzrecht übernommen… …Verordnungen für das gesamte Unionsgebiet nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft. Ein erstes Set dieser Stan- dards wurde im Ende 2023… …offiziell verabschiedet und stellt die Grundlage für die Nachhaltigkeitserklärungen dar, die nunmehr ab dem Geschäftsjahr 2024 erarbeitet werden müssen. Das… …Wesentlichkeitsbeurteilungen knüpfen an das traditionelle Risiko- management an, das in der Praxis bereits weitgehend implementiert sein sollte.8 Viele Unternehmen sehen sich… …malen Vorgaben zur Berichterstattung über die identifizierten Nachhaltigkeits- aspekte ab – hier spielt das Konzept einer „Informationswesentlichkeit“… …auf das Unternehmensumfeld entlang der Dimensionen „Umwelt“, „Soziales“ und „Governance“. Letzteres umschreibt die finanziellen Effekte von Nachhaltig-… …keitsaspekte auf das Unternehmen, wobei letztlich ein langfristiger Maßstab wie der Unternehmenswert zugrunde zu legen ist; Auslöser finanzieller Effekte sind… …oftmals Abhängigkeiten von Ressourcen.12 ESRS 1 weist darauf hin, dass we- sentliche Auswirkungen oftmals ursächlich für das Entstehen von nachgelager- ten… …Identifikation wesentlicher Auswirkungen setzt ESRS 1 das Vorhanden- sein eines Prozesses der „Sustainability Due Diligence“ voraus – also eines Pro- zesses zur… …[Sustainability Due Diligence] ist das Verfahren, mit dem Unternehmen ermitteln, wie sie mit den tatsächlichen und potenziellen negativen Auswirkungen auf die…

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