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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Rechtssetzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2.3.2.3 Das ordentliche… …(„Kommission“).1Mit die- sem politischen Gesamtkonzept verfolgt die Kommission nicht nur die Errei- chung von Umwelt- und Klimaschutzzielen, wie sie etwa durch das… …Deforestation Regulation8 stellen weitere Anforderungen an das unter- nehmerische Handeln und sehen zum Teil empfindliche Bußgelder vor. Steigen- der… …vor der Herausforderung, den Überblick über das Rege- lungsdickicht der EU zu behalten. Insbesondere für Compliance-Verantwortli- che in Unternehmen ist… …Rechtssetzungskompetenz der EU hat einen supranationalen Charakter. Das heißt, dass nationale Gesetzgeber einen Teil ihrer Rechtssetzungskompetenzen auf die EU übertragen… …zusammen, die einzeln die Funktion eines Kommissars mit Zuständigkeit für ein bestimmtes politisches Ressort übernehmen und gemeinsam das Kolle- gium der… …Im Anschluss wird der Kandidat oder die Kandidatin vomParlament gewählt. – Das Parlament der EU (auch: „Europäisches Parlament“ und kurz: „Parla-… …Überblick über die Organe der EU und ihre Aufgaben. Abb.1: Organe und Institutionen der EU Quelle: Die Darstellung geht zurück auf das Schaubild Organe und… …zweiMöglichkeiten der Rechtssetzung: – Das ordentliche Rechtssetzungsverfahren und – das besondere Rechtssetzungsverfahren. Das besondere Rechtssetzungsverfahren… …EU-Rechtssetzungsverfahren Quelle: Eigene Darstellung. Die Kommission hat das sogenannte Initiativrecht.12 Sie entscheidet, ob sie dem Parlament und dem Rat einen Vorschlag…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …nach allgemei- ner Auffassung irreführendes Marketing, bei dem das Engagement eines Unter- nehmens für verantwortungsvolle soziale Praktiken wie der… …Bekämpfung von Kinderarbeit, Ausbeutung oder Korruption übertrieben dargestellt wird,5 wäh- rend sich das „Pinkwashing“ auf eine übertriebene Darstellung… …Angaben unlauter ist, ist das Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise. Es kommt somit nicht darauf an, welche Intention der Werbende mit der… …, ein Produkt oder das werbende Unternehmen in Bezug auf umweltbezogene Themen „in ein gutes Licht“ zu rücken. Wenn die Tatsachenbehauptungen jedoch dazu… …führen, dass das werbende Unternehmen oder das Produkt „besser“ dargestellt werden, als es nachweislich der Fall ist, spricht man von sog… …. „Greenwashing“.13 Solche Angaben können sich auf verschiedene Faktoren beziehen, z.B. die Herstel- lungsweise eines Produktes, wie das Produkt entsorgt werden kann… …benannt wird, in welcher Hinsicht das Produkt einen umweltbezogenen Vorteil aufweist.18 Es ist daher empfehlenswert, die umweltbezogene Angabe auf ein… …aus 1988 betraf eine Werbung, in der behauptet wurde, das produzierte Toilettenpapier bestehe aus Altpapier. Der BGH nahm an, der Großteil der… …Verbraucher gehe bei einer solch allgemein gehaltenen Aussage davon aus, dass das beworbene Toi- lettenpapier zu 100% aus Altpapier bestehe.19 Tatsächlich… …Abbaubarkeit eines Produkts. Das LG Bremen befasste sich insoweit mit einer Werbeaussage, bei der es um „biologisch abbaubare Kaffeekapseln auf pflanzlicher…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management in Hochrisikoländern

  Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl, Anna-Katharina Zubrod

  …(sehr korrupt) bis 100 (sehr integer). Der globale Durchschnitt liegt 2024 bei 43. skandal von Siemens ließe sich annehmen, dass das Thema inzwischen in… …Februar 2025 das Enforcement des U.S. Foreign Corrupt Practices Act vorübergehend ausge- setzt. Zur Zeit der Entstehung dieses Artikels und dem… …Bedeutungwidmet sich der vorliegende Artikel den Grundzü- gen des FCPA und hält zum jetzigen Zeitpunkt an seiner Bedeutung für das Compli- ance-Management… …zumUmgangmit herausfordernden Situationen und Grauzonen-Entscheidungen in High-Risk-Regio- nen. Das Ergebnis ist ein umfassendes und kostenlos verfügbares… …des letzten Jahres mindestens einen Fall von Verletzung gegen Unternehmensstandards oder das Gesetz beobachtet haben – 12% der Befragten, immerhin ca… …FCPA – das Anbieten, Versprechen oder Gewäh- ren eines Vorteils – werden hart sanktioniert und könnenmit Geldstrafen bis zu 5 Mio. US-Dollar für… …verabschiedete Foreign Extortion Prevention Act (FEPA) fo- kussiert spiegelbildlich die passive Nachfrageseite von Korruptionshandlungen und stellt das Fordern und… …, ist derzeit noch nicht absehbar. Das Gesetz bietet Unternehmen jedenfalls einen Anreiz, Anfragen oder Forderungen von ausländischen Amts- trägern an das… …auf dem Staatsgebiet der USA vor- nimmt. Hierfür genügt der kleinste Berührungspunkt, wie bspw. aus den USA versandte E-Mails, das Führen eines… …Verringerung des Strafmaßes kommen, sofern das Unternehmen ein „effective compliance and ethics program“13 vorweisen kann. Seit dem Jahr 2007 hatte die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Responsible Leadership Development

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe
  

  Christine Butscher, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …basieren. Effektives Vorleben erfordert aber auch Aufmerksamkeit auf das vorbildliche Ver- halten an sich. Ethikbotschaften im Sinne des Tone from the Top… …Compliance-Kultur als integrativer Bestandteil der Unternehmens- kultur geprägt sei, die u. a. durch das integre, verantwortungsvolle und werte- orientierte Verhalten… …wie die Vielzahl von Compliance-Skandalen in der älteren und jüngeren Vergangenheit, dass nur ein Konzept, das auf Compliance und Integrity als… …Führungsaufgabe setzt, wirksam sein kann. Das in der Organisation (vor-)gelebte Führungsverhalten muss ins- besondere auch durch seine Einflussmöglichkeit auf die… …etc.), zum anderen durch Kompetenzentwicklung zur Strukturierung und Bearbeitung compliance-bezogener und ethischer Dilemmata. Das in den folgenden… …Stakeholdern.15 Das im folgenden vorgestellte Responsible Leadership Model (RLM) (siehe Abbil- dung 2) zielt auf die Befähigung und Entwicklung von Kompetenzen im… …mit ethischen Prinzipien und Rechtsfragen in Einklang gebracht werden kann. Dabei fokussiert das Modell auf Führungskompetenzen,16 die sich aus der… …485Butscher/Grüninger/Kissmehl 4.1 Responsible Leadership Development Abb. 2: Das Responsible Leadership Model veranschaulicht die Integration und Erweite- rung von… …Responsible Leadership Development (RLD), das Führungskräfte dazu befähigt, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen (Responsible Decision Making) und… …ler Führung nicht ausreichend. Um das erforderliche Wissen nachhaltig im Handeln und Entscheiden der Führungskräfte zu verankern, gilt es die Wissens-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Unternehmensverantwortung in globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten

  Isabel Jandeisek

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 8.2.3 Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)… …Koalitionsvertrag heißt es dazu „Darüber hinaus schaffenwir das nationale Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) ab. Es wird ersetzt durch ein Gesetz über die… …internationale Unternehmensverantwortung, das die Europäische Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) bürokratiearm und vollzugsfreundlich umsetzt. Die Berichtspflicht nach… …Lieferkettensorgfaltspflich- tengesetz3 (LkSG), das Unternehmenspflichten beim Schutz der Menschen- rechte definiert und die Ausgestaltung risikobasierter… …Sorgfaltspflichtprozesse regelt, hat das EU-Parlament den Weg für ein europäisches Lieferkettengesetz frei gemacht (Corporate Sustainability Due Diligence Directive CSDDD).4… …lichere Regulierungsansätze gewährleistet werden kann, ist dabei längst nicht abgeschlossen. So definiert zwar das LkSG als grundlegendes Prinzip der Sorg-… …faltspflicht eine sogenannte Bemühungspflicht, nicht die Erfolgspflicht. Gleich- wohl gerät das Gesetz zunehmend unter Druck.6 959Jandeisek 8.2… …internationalen Gesetzen. Das betriebliche Social Compliance Management operationalisiert und prozes- sualisiert das unternehmerische Handeln und dessen… …Business Conduct Compliance 10 Das Forschungsprogrammder Governance globalerWertschöpfungsketten ist in den 1990er Jahrenmaßgeblich vonGereffi geprägt… …gemacht werden kann. Der vom Compliance Manage- ment geprägte Due Diligence Begriff rückt damit zunehmend in das rechtliche und gesellschaftliche Zentrum…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Schulungsmaßnahmen

  Dr. Lutz Nepomuck

  …stößt man immer wieder auf das Argument, dass bestimmte – aus juristischer Sicht fragwürdige – Praktiken im Umgang mit Vertriebsmittlern im jeweiligen… …sinnvoll erscheinen, Mitarbeiter für das mit der E-Mail-Kommunikation verbundene Compliance-Risiko zu sensibilisieren. In aller Regel ergeben sich in… …solchen Mails sind nicht selten das Zünglein an der Waage, welches im Zusammenspiel mit anderen Red Flags einen strafpro- zessualen Anfangsverdacht… …Nr. 6 BetrVerfG zu beachten. VglKremer/Klahold, in: Krieger/Schneider, HandbuchMana- gerhaftung, §29 Rn. 23. Verhaltensleitlinien und das… …Risikobewusstsein in den Köpfen der Mitarbeiter präsent bleiben und nicht der falsche Eindruck entsteht, dass das Interesse des Unternehmens an einer konsequenten… …nicht bereits über das erforderliche Know-how verfügen. Zudem sollte nicht der Kardinalfehler begangen werden, dass die Geschäftslei- tung… …das Bekenntnis der Geschäftsleitung zur Korrup- tionsprävention nicht ernst nehmen, sondern dieses als Feigenblatt begreifen. Die aktive Teilnahme der… …Geschäftsleitung an Schulungen bietet vielmehr die Möglichkeit, auch dieses Forum zu nutzen, das Commitment der Geschäftslei- tung klar und deutlich zumAusdruck zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …und Grundrechtsfolgenabschätzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 1.4.11 Das KI-Ethik-Ökosystem… …Verantwortung, Schutz/Sicherheit, Erklärbarkeit, Selbstbe- stimmung und Fairness. 1.4.2 Die Macht der Daten und KI im globalen Wettbewerb Daten sind das Kapital… …, annotiert und zu Trainingszwecken eingesetzt werden. Die Datenqualität ist das „Lebenselixier“ der KI: Sie verbessert die Leistung der Algorithmen und… …ermöglicht es ihnen, zuverlässige Vorhersagen, Empfehlun- gen und Klassifizierungen zu treffen. Transparente Daten und aussagekräftige Metriken sowie das… …langfristig positiv auf das Geschäftsmodell und den finanziellen Erfolg des Unternehmens aus. Das Risiko eines unethischen Einsatzes von KI-Anwendungen ist umso… …geringer, je transparenter und integrativer das KI-Gesamtkonzept im Unterneh- men ist. In anderen Worten: Der Mensch sollte aus ethischen wie wirtschaft-… …umDatenhoheit und Technologiekontrolle. Sie haben das enorme wirtschaftliche Potenzial von Digitaldiensten im Weiteren und KI-An- wendungen im Engeren ebenso… …inwelchemUmfang ist die zukünftige KI-Entwicklung steuerbar? – Wie ist das gesellschaftliche, politische und ökonomische Risikopotential von KI national und global… …Begriff des KI-Systems. Die KI-Verordnung definiert den Begriff des „KI-Systems“ in Art. 3 Nr. 1 KI-VO als „ein maschinengestütztes System, das für einen… …in unterschiedlichem Grade auto- nomen Betrieb ausgelegt ist und das nach seiner Betriebsaufnahme anpassungs- fähig sein kann und das aus den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …. 2025). der vertraulichen Behandlung der Vorgänge, gilt es zu berücksichtigen. Zusätzli- che Komplexität erfährt das übergeordnete Thema durch die… …. Belästigungen vonMitarbeitern werfen die Frage auf, ob das Thema unter- nehmensintern im Bereich Compliance oder nicht vielmehr bei Human Resour- ces anzusiedeln… …, CB 2022, 365, 366. 4 5 Ähnlich demHinSchG sieht auch das AGG eine Beschwerdestelle fürMitarbeiter vor. ImUnterschied zumAGG droht demUnternehmen… …lästigungen für das Unternehmen Kosten nach dem AGG auslösen können. Das AGG enthält zwar keine Straf- oder Bußgeldvorschriften.5 §15 AGG normiert jedoch einen… …Schadensersatzanspruch (Abs. 1) und einen Entschädigungsan- spruch (Abs. 2) der betroffenen Person gegen den Arbeitgeber bei einem Verstoß gegen das… …#metoo-Bewegung gezeigt hat, als Multiplikator für eine breite Befas- sung der Öffentlichkeit dienen. Das Unternehmen hat ab diesem Zeitpunkt erfahrungsgemäß wenig… …das Unternehmen verfrühte Erklärungen, wird ihm wiederum häufig Tatenlosigkeit vorgeworfen. Auch intern erwarten die Mitar- beiter eine klare… …Positionierung der Unternehmensleitung. Für das Unternehmen bedeutet die Behandlung und Kommunikation bei Be- nachteiligungsvorfällen die sorgfältige Abwägung der… …Unter- suchungsprozess große Bedeutung zu. Auf diese kann das Unternehmen ver- weisen, um die Ernsthaftigkeit seiner Maßnahmen in dem Bereich zu unter-… …werdenmüssen. Ein Referentenent- wurf liegt vor. Das nunmehr als Entwurfsfassung vorliegende sog. Omnibus-Paket der EU-Kommission sieht eine Beschränkung des…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …einwandfreier Unternehmenstätigkeit“3. Umfassender beschreibt er ein unternehmensbezogenes Management- und Or- ganisationssystem, das auf die Einhaltung von… …Normen gerichtet ist und sich mit den Folgen von Normverstößen befasst. Anders gewendet und kürzer: Com- pliance beschreibt das Organisationsrecht4 zur… …Sicherstellung von Normkonfor- mität in Unternehmen.5 2.1.1.2 Historische Entwicklung Aus einer historischen Betrachtung wird deutlich, dass in Deutschland das… …. 11 Bernau, in: Staudinger BGB, §831 BGB, Rn. 1. 12 RGZ 78, 107, 109. pflichten durch das Ordnungswidrigkeitenrecht besteht seit 1968 durch den… …wendete das Kammergericht diese Bestimmungen in den 1980er und 1990er Jahren auf Betriebsinhaber von Frachtunternehmen im Bereich von… …Lenkzeitüberschreitungen im Güterkraftverkehr an.8 Mit dem Fall Siemens wurde die Vorschrift zur zentralen Norm für das Unternehmenssank- tionsrecht, aufgrund der seither… …Bußgelder bis zur Milliardenhöhe verhängt werden. 2.1.1.2.2 Zivilrecht Auch das Zivilrecht hat wesentlich zur Bestimmung von rechtlichen Maßstäben der… …Verrichtungsgehilfen einzustehen habe. Teilweise wurde hiergegen im Anschluss an das gemeine Recht angeführt, dass eine Haftung des Geschäftsherrn nur dann mit dem… …bedenklich wäre“.10 Das Ergebnis war die Verabschiedung des §831 BGB in seiner heutigen Gestalt.11 §831 BGB sieht seinem Wortlaut nach eine Haftung des… …Geschäftsherrn für deliktisches Verhalten eines Verrichtungsgehilfen nur vor, wenn er diesen nicht richtig ausgewählt hat. Aber bereits im Jahr 1911 weitete das…

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  Messbarkeit von Integrität und Kultur in Unternehmen

  Andreas Pyrcek, Hubertus Eichler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 5.2.5.5.3 Kritische Würdigung in Bezug auf das persönliche Wertesystem von Menschen… …Systems liefern soll. An- zumerken ist, dass die Kultur durchaus messbar ist – jedoch die Prämissen sinnvoll zu definieren sind und das Ergebnis ausreichend… …geistigen, leiblichen und natürlichen Gegebenheiten. Es bilden sichWerte und Normen, die sich der Umwelt anpassen, homogen sind und das Verhalten und… …gleichlautendendes Verständnis von Werten und Normen haben. Die Unternehmenskultur: Das Verständnis der Kultur lässt sich entsprechend auf Organisationen und… …gepräg- ten Fehlerkultur („Lessons learned“ Prozess). Dabei wird die Compliance-Kultur z.B. durch folgendeMerkmale beeinflusst: – das die… …der Pra- xis transparentmachen – das integre, verantwortungsvolle und werteorientierte Verhalten der Mitglie- der des Managements auf allen… …des und die Art der Aufgabenwahrnehmung durch das Aufsichts- organ im Zusammenhang mit „Good Corporate Governance“ und Compli- ance. In einer günstigen… …des Aufsichtsorgans sowie die Beobachtung und das Nachvollziehen des gelebten Verhaltens der Unternehmensmitglieder. Darunter fällt auch die Analyse… …mit und Analyse von Fehlverhalten, o. ä.). In diesem Zusammenhang ist nicht nur das formale Bestehen von Regelungen, sondern insb. auch deren… …Schwerpunkt auf das Top- und mittlere Management, die durch ihr Vor- 572 Pyrcek/Eichler TEIL II – Compliance-Management-System 6 Vgl. ISO 37301:2021…

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