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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten

  Anne Förster

  …der Praxis (und in der Rechtsprechung soweit ersichtlich bis heute nicht) wurde lange Zeit jedoch nicht die Frage der arbeits- rechtlich… …jedem Einzel- fall – unabhängig von der Branche – geprüft werden muss, ob die von der Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien eingehalten worden…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …Praxis in jedem Fall zweifelsfrei zu ermöglichen. Und schließlich geben weder das Gesetz noch die Rechtsprechung einheitliche Wertgrenzen für Geschenke und… …ergangenen Rechtsprechung. Zudem werden Hinweise zur Umsetzung dieser rechtlichen Vorgaben in der Praxis gegeben. 2 Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen… …sind, hängt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) insb. davon ab, ob das betreffende Unter- nehmen bei einer Gesamtbetrachtung als… …wahrgenommen wird“.18 Eine Ähnlichkeit mit einer behördlichen Tätigkeit ist von der Rechtsprechung bisher nament- lich wegen folgender Anhaltspunkte bejaht… …monopolartig“ auf23); – Anschluss- und Benutzungszwang für Abnehmer;24 – Zwangsmitgliedschaft.25 Hingegen sprechen nach der Rechtsprechung u. a. folgende… …Sie gilt vielmehr der Tatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern nach § 108e StGB (dazu nachstehend 4). Nach der Rechtsprechung… …insb. selbst dann, wenn die vereinbarten gegenseitigen Leistungen gleichwertig sind37). Ferner ist von der Rechtsprechung auch schon bei immateriellen… …Gesetz noch die Rechtsprechung einen „Bagatellvorbehalt“ in dem Sinne, dass Zuwendungen allein aufgrund ihres Werts oder Gegenstands keine Vorteile wären… …Rechtsprechung anerkannt, dass die Grenzen der Bestechung und Bestechlichkeit bei Amtsträgern mit „weitem“ Aufgabenbereich, na- mentlich in Führungspositionen mit… …werden kann das Risiko von Vorwürfen der Bestechung und Bestechlich- keit damit aber keineswegs. Denn die Rechtsprechung legt an die Konkretheit der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …Rechtsprechung eine Rechtspflicht. Der Gesetzgeber hat an vielen Stellen Überwachungs- und Aufsichtspflichten für Leitungspersonen geregelt, deren Ver- letzungen… …, dass die strafrechtliche Verantwortlichkeit einer Führungsperson an den von ihr betreuten Ge- schäftsbereich anknüpft. Die Rechtsprechung hat erkannt… …, dass die gebotene Maßnahme unterbleibt. Auf diese Weise will die Rechtsprechung verhindern, dass sich Vorstandsmitglieder, die sich pflichtwidrig einer… …durchzuführen und interne Richtlinien der aktuellen Gesetzeslage und höchstrichterlichen Rechtsprechung anzupassen (vgl. dazu 3.1.3). Mitarbeiter, die Straftaten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Anforderungen an die Interne Revision

  Berufsgrundsätze der Internen Revision - Ethik, Moral, Verantwortung.

  Prof. Dr. Prof. h.c. Dr. h.c. Wolfgang Lück
• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Risikomanagement

  KonTraG und andere Rechtsgrundlagen in Deutschland - Die strafrechtliche Sanktionierung gesellschaftsrechtlichen Ungehorsams: Ein Beitrag zum Verhältnis zwischen Straf- und Gesellschaftsrecht

  Dr. Thomas Münzenberg, Dr. Susanne Rückert

  …Gesellschaftsrecht in der bisherigen Rechtsprechung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 3.1 Insolvenzstraftaten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 3.1.1 Gesetzliche Vorgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 3.1.2 Rechtsprechung zur Zahlungsstockung… …Wirtschaftsstrafrecht einzuführen.6 Parallel hierzu verschärft die Rechtsprechung die strafrechtlichen Schlussfolgerungen aus Verstößen gegen das Gesellschaftsrecht… …werden die Schnittmengen zwischen Straf- und Ge- sellschaftsrecht in der bisherigen Rechtsprechung exemplarisch aufgezeigt (s.u. 3.) und die sich hieraus… …ergebenden Ergebnisse ausgewertet (s.u. 4.). Dabei zeigt sich, dass diese Rechtsprechung unter Einbeziehung von rechtsstaatlichen Prinzipien kritisch zu… …Rechtsprechung zu bilden, gerecht werden kön- nen. Es gilt also die Verpflichtung des Gesetzgebers, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so genau zu umschreiben… …wegen seiner besonders einschneidenden Rechtsfolgen nur als ultima ratio staatlichen Einschrei- tens in Betracht kommen.15 Auch in der Rechtsprechung des… …Grundsätze wenig überraschend, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung bei der Würdigung des Ulti- ma-Ratio-Prinzips diese Grundsätze des… …Übermaßverbots aufgreift. So führt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung aus, der Gesetzgeber sei zu besonderer Zurückhaltung verpflichtet, wenn… …zugunsten eines anderen Rechtsguts beinhaltet, kann sie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer dann eingesetzt werden, wenn ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements

  Das Risikomanagement und seine straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Haftung der Unternehmensleistung

  Dr. Thomas Münzenberg

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 2. Rechtsprechung zur strafrechtlichen Verantwortung von Mitgliedern der Unternehmensleitung vor der Änderung des AktG durch das KonTraG . . . 104… …2.1 Die Grundsätze der Rechtsprechung bei der Überprüfung der straf- rechtlichen Verantwortung von Mitgliedern der Unternehmensleitung 106 2.2… …Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 2.2.1 Geschäftsverteilungspläne, Handlungsanweisungen und An- stellungsverträge… …. Haftungsrelevanz besitzt § 91 Absatz 2 AktG damit also nicht nur für die Organe einer Aktiengesellschaft, sondern auch für die Organe der GmbH.5 2. Rechtsprechung… …, Ganzheitliches Risikomanagement im Kontext einer wertorientierten Unternehmensführung, DB 1999, 1277. 2. Rechtsprechung zur strafrechtlichen Verantwortung der… …Indiz für die Praxisrelevanz der Haf- tungsproblematik). In der bisherigen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und des Bundesge- richtshofs zur… …deswegen, weil § 266 StGB in der Auslegung, die er durch die bisherige Rechtsprechung erfahren hat, Verhaltensweisen strafrechtlich sanktioniert, die dem in… …straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen 106 Münzenberg 2.1 Die Grundsätze der Rechtsprechung bei der Überprüfung der strafrechtlichen Verantwortung von… …Rechtsprechung zur Überprüfung der strafrechtli- chen Verantwortung von Mitgliedern der Unternehmensleitung untersucht werden. Wie bereits ausgeführt wurde… …, umfasst diese Rechtsprechung nicht nur die straf- rechtliche Verantwortung der ersten Führungsebene eines Unternehmens. Straf- rechtlich relevantes Handeln…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Strafrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …chung in der Vergangenheit nicht eindeutig beantwortet. In der Vergangenheit be- stand in der Rechtsprechung und der Literatur Einigkeit, dass ein… …. Ausführungen zur Entwicklung der Rechtsprechung unter 3.1.4.2. 108 3. Strafrechtlicher Rahmen 3.3.4 Vermögensschützender Charakter der verletzten Norm Die… …Rechtsprechung Den Ausgangspunkt der Diskussion bilden zwei Urteile des 1. Strafsenats des BGH zur Frage der Bankenuntreue.410 Der BGH hatte hier wegen einer… …Pflichtverletzung bezog. Der BGH hat seine Rechtsprechung im sog. Sponsoring-Urteil411 konkretisiert. Der BGH bezog das Merkmal auf die Überschreitung der äußeren… …tatbestandbegrenzende Funktion zugesprochen.414 b) Zwischenfazit der älteren Rechtsprechung Schon die Rechtsprechung war in der Würdigung von Managemententscheidungen… …einer gesellschaftsrechtlichen Pflichtwid- rigkeit herleiten muss.415 Der gemeinsame Nenner der zitierten Rechtsprechung besteht allerdings darin, dass… …der Geschäftslei- tung bei der Entscheidung ein Ermessen eingeräumt ist oder nicht. c) Neue Rechtsprechung des BGH durch HSH-Nordbank-Urteil für… …heißt, die Einhaltung sei- ner Voraussetzungen schließt eine Pflichtverletzung aus. Umgekehrt war durch die Rechtsprechung und Literatur über das… …Bittmann wistra 2017, 121. 112 3. Strafrechtlicher Rahmen Praxishinweis Unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des BGH im HSH-Nordbank-Urteil gewinnt… …auch für eine mögliche Strafbarkeit. Wenn unter strenger Anwendung der Rechtsprechung des BGH jeder zivilrechtliche Verstoß gleichsam automatische eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Kommunikation

  Einleitung

  Dr. Katharina Hastenrath

  …Werkes. 1.2 Aufbau des Werkes Der Aufbau folgt dabei der Logik von einer Betrachtung nach den Anforde- rungen von Gesetz und Rechtsprechung über eine…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Schadensersatzansprüche

  Dr. Ingo Minoggio

  …280 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit dem verletzten Straftatbestand. Die von der Rechtsprechung des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Einleitung

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …Adick/Bülte, Kap. 1, Rn. 11mit einer Darstellung der Schärfung durch Rechtsprechung und Verwaltung. Einleitung Steuern als die wichtigste Einnahmequelle des… …Rechtsprechung zuungunsten der Organisationen ver- ändert.14 Der Wandel auf der Steuerrechtsebene ist auf nationaler Ebene bedingt durch die vielfachen… …373/15, BGHSt 61, 28–36. setze der Rechtsprechung anzupassen und die Besteuerungsverfahren zu ver- einfachen. Auch wenn in Deutschland anders als in… …. Diese Linie bestätigte er im Urteil vom 07.02. 2012.16 Allerdings hat der BGH seine Rechtsprechung zur Bestim- mung des großen Ausmaßes i. S. des §370 Abs…

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