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• eBook-Kapitel aus dem Buch Immobilienbewertung nach HGB und IFRS

  Die Bewertung flankierende Vorschriften

  Dr. Daniel Ranker

  …Bilanzierenden eine Bewertungsprärogative zu. Nach seiner Rechtsprechung kommt „dem Schätzungsermessen des Kauf- manns besondere Bedeutung zu, weil er die… …Rechtsprechung und Literatur die Grenzen der notwendigen Objektivierung vor, indem sie den Raum bestimmen, in dem die Ermessensentscheidungen des Bilanzierenden… …Einzelveräußerungspreisen liegenden Teil- werten nicht legitimieren. Dementsprechend hat dann auch die Rechtsprechung wiederholt die Einzelveräußerungspreise als Untergrenze… …Wertaufhellungszeitraums und einer Auseinandersetzung mit den in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Thesen KAISER, T. (2000), S. 92 ff. 104 4.2 Bewertung im… …Ebene 4.2.4.4.1 Das stichtagsperspektivische Verständnis In der Rechtsprechung und in deren Gefolge auch in der handelsrechtlichen Literatur52 haben… …Rechtsprechung vgl. GREINER, G. (1973), S. 12 ff. 55 RFH-Urteil vom 31. 10. 1919, I A 216/19, S. 274. Der zu beurteilende Sachverhalt hatte die Behandlung… …Rechtsprechung des RFH und später auch des BFH herauskristallisiert hat, hat die Abbildung des aus Sicht des Stichtages für einen ordentlichen Kaufmann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Unternehmen kann zum einen an einem Gesellschafter der Schuldnerin beteiligt sein. Insofern bezieht die Rechtsprechung sowohl die horizontale als auch die… …entsprechende Weisung er- teilen kann.58 Stimmen in der Literatur möchten diese zum alten Recht ergangene Rechtsprechung nicht ohne weiteres auf das neue Recht… …vorliegt, richtet sich nach der Rechtsprechung und Literatur zum bisherigen § 32a Abs. 3 Satz 1 GmbHG. Gleichgestellte Forderungen sind insbesondere Stun-… …Insolvenzreife 27 für die Anwendung der bisherigen so genannten Finanzplanrechtsprechung des BGH62 auch auf das neue Recht. Nach dieser Rechtsprechung handelt… …Anwendung. Darüber hinaus hat die bisherige Rechtsprechung die Grenzen für diese Fallgruppe sehr eng gezogen. Es besteht daher keine Notwendigkeit, das neue… …Vertrauensschaden Bis 1993 war nach Meinung der Rechtsprechung allein der Quotenschaden zu er- setzen.113 Nach neuerer Rechtsprechung hingegen erhalten Neugläubiger… …Schaden der Neugläubiger setze sich aus den überschießenden Individualschäden und dem Quotenschaden zusammen. Der BGH mache durch seine Rechtsprechung §… …Haupttäter. Für die Haftung wegen der Teilnahme an einer Insolvenz- verschleppung gelten nach der Rechtsprechung des BGH118 einige Besonderheiten… …lung in diesem Sinne.132 Nach der Rechtsprechung des BGH liegt darüber hinaus eine Zahlung in der Überweisung auf ein debitorisches Bankkonto der… …Rechtsprechung umstrit- ten ist.144 2.2.3.5 Exkulpationsmöglichkeit nach § 64 Satz 2 GmbHG Gem. § 64 Satz 2 GmbHG kann sich der Geschäftsführer exkulpieren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Fehler- und Bilanzänderungen

  Prof. Dr. Tobias Hüttche

  …die Frage zwischenzeitlich durch die Rechtsprechung entschieden wurde ,ist zweifelhaft. Der. I. Senat des BFH hat den Großen Senat in dieser Sache mit… …höchstrichterliche Rechtsprechung wenn die vorhandenen Er- kenntnisquellen beachtet werden; – Verzicht auf den Ansatz einer bestrittenen Forderung. Abgestellt wird… …. verbotenerweise Ansatz von Passiva – als Unterbewertung. Die jüngere Rechtsprechung hatte über die folgenden Sachverhalte zu urtei- len, die jedenfalls im… …werden.34 Geänderte oder erstmalige Rechtsprechung bzw. Rechtsauffassung der Fi- nanzverwaltung ist in laufender Rechnung zu berücksichtigen; eine Rückwärts-… …. Führt die geänderte Rechtsprechung hingegen dazu, dass ein zunächst subjektiv fal- scher Ansatz nun objektiv zutreffend ist, liegt kein Fehler vor.37… …Weicht die Be- triebsprüfung von der h. M. oder der Rechtsprechung des BFH ab, sieht die Pra- xis trotz richtiger Handelsbilanz deren Änderung für zulässig… …ein dafür ausreichend wichtiger Grund sein.39 Weicht die Betriebsprüfung von der h. M. oder der Rechtsprechung des BFH ab, sieht die Praxis trotz…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Buchführungswahlrecht für Einzelkaufleute

  Buchführungsbefreiung gemäß § 241a HGB

  Dr. Christian Horn

  …Geschäftsverkehrs nicht gerecht wird und willkürlich erscheint. Vielmehr verweist der Gesetzgeber auf die in der Rechtsprechung her- ausgebildeten Kriterien. 124… …, handelt es sich um ein Kleingewerbe gemäß § 2 HGB. 135 Es bleibt letztlich der Rechtsprechung und der Wissenschaft überlassen den Begriff „Gewerbe“ für… …das Handels- recht zu konkretisieren. 136 Die Tatbestandmerkmale sind in der Rechtsprechung sowie in der Wissenschaft vielfach und zum Teil… …140 Vgl. Schmidt, K. (2010), § 1 HGB, Rn. 27. 141 Vgl. Vogelsang, H. (2011), § 8, Rn. 21. 142 Die Rechtsprechung verwendet in diesem… …Gewinnerzie- lungsabsicht. Nach bisher ständiger Rechtsprechung gilt die Gewinnerzielungsabsicht als konstitutives Merkmal. Durch die Urteile zum § 196… …Tatsache allein begründet keine un- terschiedliche rechtliche Behandlung von Unternehmen. 162 Die bisherige Rechtsprechung hat in diesem Sinne lange… …Zeit an der Gewinnerzielungsabsicht festgehalten. In der neueren Rechtsprechung wird deutlich, dass sie dieses Merkmal nicht mehr als konstitutiv… …zunehmender Form in der aktuellen Rechtsprechung auf das Kriterium der Gewinnerzielungsabsicht verzichtet und diese durch das Kriterium der Ent- geltlichkeit… …genauer defi- niert. In diesem Fall ist auf die Rechtsprechung abzustellen, in der eine Reihe von jeweils typischen Merkmalen mit unterschiedlicher… …ist wegen seiner Einfachheit und seines leichten Zugangs das Hauptmerkmal für den Umfang. Auch die Rechtsprechung greift hauptsächlich auf dieses…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Feststellung der Insolvenzantragspflicht

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Rechtsprechung verlangt, dass der Handelnde für den Geschäftsführer oder Mitgeschäftsführer nach Gesetz und Ge- sellschaftsvertrag kennzeichnende… …Antragspflicht für die organschaftlichen Vertreter der Komplementär-GmbH (§ 15a Satz 2 InsO). Nach der strafrechtlichen Rechtsprechung erlischt die Pflicht zur… …Rechtsprechung zur Haftung wegen Insolvenz- verschleppung herangezogen und daraus eine aktuell objektivere Sichtweise des BGH entnommen. Der BGH hatte in dieser…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 28 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten

  Fetzer

  …Stellung bei der Forderung oder Vereinbarung von Entgelten i. S. d. §28 TKG vorliegt, ist deshalb stets auch die Rechtsprechung des Gerichtshofs der… …. 102 AEUV Rn.29 ff., 54 ff. 4 21 So auchVGKöln, v. 13. 12.2006, Az: 21 K 5174/05, Rn.42 des amtlichenUmdrucks. Betrachtet man die Rechtsprechung des… …Institution gefährden kann.27 Ausgehend hiervon ist es nach der Rechtsprechung für die Rechtmäßigkeit von Verhaltensweisen vonUnternehmenmitMarktmacht, die… …Verbot des Missbrauchs beträchtlicher Marktmacht enthält.32 Demgegenüber soll nach der kartellrechtlichen Rechtsprechung §§19, 20GWBparallel anwendbar… …führen. Daher ist auch in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union anerkannt, dass nicht jede Abweichung von den Grenzkosten einen… …Wettbewerbs führen. Gleiches gilt für die Rechtsprechung zu §19 Abs. 2 Nr. 2 GWB.51 Entsprechend muss auch bei §28 TKG im Rahmen der ex-post- Kontrolle dem… …unterscheidet.65 Ausgehend von dieser Rechtsprechung des BVerwG ist bei isolierter Betrachtung des §28 TKG zweifelhaft, ob ihm insgesamt drittschützende Wirkung… …Nrn. 2 und 3 TKG unter Aufgabe seiner Rechtsprechung zum TKG-1996 entschieden.69 Entgelte, die den Maß- stäben des §28 TKG nicht entsprechen, können zu… …drittschützende Wirkung.70 Kein Raum für eine drittschüt- zende Anwendung des §28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TKG besteht nach der Rechtsprechung jedenfalls im Rahmen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Haftung und Haftungsrecht

  Karl Otto Bergmann, Thorsten Süß

  …Haftungsrisiko dar. Die Rechtsprechung tendiert nämlich dazu, immer höhere Beträge auszuurteilen – insbesondere bei Geburtskomplikationen mit schwersten… …und vollständig über Risiken und Alternativen aufgeklärt wurde. Von einem Behandlungsfehler spricht die Rechtsprechung, wenn der Arzt gegen den… …die Ursache nicht zu. Die Rechtsprechung springt daher dem Patienten in solchen Fällen zur Hilfe, in denen der Fehler des Arztes so schwer wiegt, dass… …Behandlungsfehler“. Das Ursachenspektrum für einen Schaden ist in die- sen Fällen ärztlichen Fehlverhaltens so erweitert, dass es der Rechtsprechung unbil- lig… …einschleichen. Gleich zu Beginn kann der Arzt eine falsche Diagnose stel- len. Diagnoseirrtümer werden von der Rechtsprechung aber nur zurückhaltend als… …Bettflucht geboten. Hier ist eine standardisierte Sturzprophylaxe unerlässlich. Die Anforde- rungen der Rechtsprechung sind hoch87. ___________________ 80…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Die "personelle Selbstreinigung" und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht - Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten ist?

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …eine Rechtsverord- 1 Vgl. Dreher/Hoffmann, NZBau 2014, 67. 2 Zur aktuellen Rechtsprechung zum Nachweis der Selbstreinigung nach Kartellverstößen vgl… …Beendigungs- oder Änderungskündigungen, die auch einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung sicher Stand hielten? Die vergaberechtliche Rechtsprechung erkennt eine… …, NZBau 2018, 486, 491 Rn. 73 m. w. N. 9 Übersicht zum Stand der Rechtsprechung bei Opitz, NZBau 2018, 662, 664 m. w. N. 325 Die „personelle… …. Tatsachen, die eine Annahme von Eignungsmängeln rechtfer- tigen, sind nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu spezialgesetz- lichen… …den spezialgesetzlichen Normen, deren Kommentierung und der dazu ergangenen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung orientieren. Soweit die… …insbesondere, wer „wiederholt und schwer“ gegen das Berufsbildungsgesetz verstoßen hat. Von der Rechtsprechung anerkannt sind als weitere Gründe für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Ergebnisse und Ausblick

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …der extrem einzelfallbezogenen Rechtsprechung ist die Festlegung des Prü- fungsumfangs bzw. der zu ziehenden Stichproben für eine Prüfung unter… …unterhalb der Organebene tätigen Mitarbeiter/innen der Internen Revision von der arbeitnehmerfreundlichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Haf-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Entwicklungen und Tendenzen der Wirtschaftswissenschaften

  Die Haftungsproblematik für Vorstände von Vereinen und Stiftungen - Ein Plädoyer für die Anwendung der Business Judgment Rule

  Betriebswirtschaftliche und rechtliche Streiflichter Teil II
  

  Dr. Nina Lück, Dr. Hilmar Siebert

  …hinzuweisen.5 Obwohl die aus der US-amerikanischen Rechtsprechung stammende Business Judgment Rule vielfach nur in Zusammenhang von Unternehmenstransaktionen… …sachlich-inhaltlichen Überprüfung („no second-guessing“) durch die Rechtsprechung unterliegt, sofern sie in Treu und Glauben, nach besten Wissen und Gewissen zum Wohle…

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