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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kreditwesengesetz

  Dr. Joachim Hauser

  …, Rn. 1 sowie WASCHBUSCH, GERD (2000), S. 8-9. 1711 Vgl. WASCHBUSCH, GERD (2000), S. 26. Zur Begründung einer besonderen staatlichen Aufsicht über… …Bausparkassengesetz (BauSparkG) und für Pfandbriefbanken das Pfandbriefgesetz (PfandBG) (vgl. SZAGUNN, VOLKHARD/WOHLSCHIEß, KARL (1993a), S. 196-197). 1731 Vgl. § 1… …Abs. 1 KWG. 1732 Vgl. § 1 Abs. 1a KWG. 1733 Vgl. § 1 Abs. 1b KWG. 1734 Zum Adressatenkreis der Bankenaufsicht siehe SOPP, GUIDO (2010), S. 13-30… …. 1735 Vgl. SOPP, GUIDO (2010), S. 14. 1736 § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG. 1737 Bankgeschäfte werden in § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG aufgelistet; zu den Bankgeschäften… …(2008), S. 58-83, Rn. 32-116b. 1738 Vgl. BIEG, HARTMUT/KRÄMER, GREGOR/WASCHBUSCH, GERD (2011), S. 60. 1739 Vgl. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG. 1740… …Finanzdienstleistungen werden in § 1 Abs. 1a Satz 2 KWG aufgelistet; zu den Finanzdienstleis- tungen siehe SCHWENNICKE, ANDREAS (2009a), S. 56-78, Rn. 75-136; SERAFIN… …unmittelbar im Anschluss an ihre Tätigkeit eine Stelle bei der DEUTSCHEN BUNDES- BANK antraten. Seit Existenz des am 1. Januar 1935 in Kraft getretenen… …DEN WERTPAPIER- HANDEL (BAWE) und BUNDESAUFSICHTSAMT FÜR DAS VERSICHERUNGSWESEN (BAV) gemäß § 1 FinDAG; das Gesetz über die Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht, welches am 1. Mai 2002 in Kraft trat. Ziel der Zusammenlegung war die Stärkung des deutschen Finanzsystems und ein höheres Maß an Effi- zienz (vgl… …. FISCHER, REINFRID (2008a), S. 19, Rn. 52). 1742 Vgl. § 7 Abs. 1 Satz 1 KWG; zur DEUTSCHEN BUNDESBANK samt Rolle und Aufgaben sowie ihrer Mitwirkung in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …................................................................................................................ 50 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates ............................... 50� 2. Die spezifischen Pflichten des Aufsichts- bzw… …Sparkassenrechts eingegangen. 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates Der Aufsichtsrat bildet nach dem dualistischen System1 gemeinsam mit dem Vor-… …(§ 76 Abs. 1 AktG, § 27 Abs. 1 GenG) sowie die gerichtliche und außergerichtliche Ver- tretung der Gesellschaft (§ 78 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 24 Abs. 1… …GenG) übertragen sind, ist der Aufsichtsrat in erster Linie Innenorgan. Seine Hauptaufgabe ist die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG… …, § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG). Ähnliches gilt für den Verwaltungsrat einer Sparkasse. Dieser muss als oberstes Organ2 der Sparkasse die Geschäftsführung… …durch den Vorstand überwa- chen, bestimmt darüber hinaus aber außerdem die Richtlinien der Geschäftspolitik (§ 15 Abs. 1 NWSpkG).3 Die Geschäftsführung… …kann weder dem Aufsichts- noch dem Verwaltungsrat übertragen werden. Für die Aktiengesellschaft hat der Gesetz- geber dies in § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG… …Zustimmung des Aufsichtsrates abhängig ___________________ 1 Siehe hierzu Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Präambel… …. 178. 5 Vgl. Hüffer, U. (§ 76 Leitung, 2012), Rn. 4; Weber, M. (§ 76 Leitung, 2011), Rn. 1; Fandrich, A. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrats, 2012), Rn… …gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Ge- sellschaft gegenüber dem Vorstand (§ 112 AktG, § 39 Abs. 1 GenG, § 20 Abs. 2 Satz 3 NWSpkG). Sie bestellen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Verhalten bei Non-Compliance

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …477 1 1593 Moosmayer, Compliance, Rn. 354. 1594 Moosmayer, Compliance, Rn. 354. 2 1595 Vgl. BFH v. 04. 12. 2012 – VIII R 50/10, BStBl. II 2014… …Steuerhinterziehung nach §370 AO, – Selbstanzeige nach §378 Abs. 3 AO in den Fällen der leichtfertigen Steuerver- kürzung nach §378 Abs. 1 AO. Liegen die Fehler in… …oder bereits gekommen ist, so besteht nach §153 Abs. 1 AO eine Verpflichtung, die Steuererklärung zu berichtigen oder zu ver- vollständigen. Bei der… …durch das Verschweigen gegenüber der Finanzbehörde billigend in Kauf 478 Kapitel 6 – Verhalten bei Non-Compliance 1598 BGH v. 08. 09. 2011 – 1 StR… …38/11. 5 1599 BMF-Schreiben v. 23. 05. 2016 – IV A 3 – S 0324/15/10001. 1600 BGH v. 17. 03. 2009 – 1 StR 479/08, NJW 2009, 1984 (1985). 1601 Der AEAO… …sind an den AEAOnicht gebunden; nach AEAO zu §1 beschränkt sich der Anwendungsbereich grundsätzlich auf die Steuern einschließlich der Steuervergü-… …tungen. 1602 BGH v. 17. 03. 2009 – 1 StR 479/08, NJW 2009, 1984 (1985). 1603 BGH v. 10. 02. 2015 – 1 StR 405/14, wistra 2015, 320 (322). 1604 BGH v. 17… …. 03. 2009 – 1 StR 479/08, NJW 2009, 1984 (1987). 6 1605 Der Grundsatz nemo tenetur se ipsum accusare folgt aus dem allgemeinen Persönlich- keitsrecht… …(Art. 2 Abs. 1 i. V.m. Art 1. Abs. 1 GG) und demRechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG), vgl. BVerfGE 38, 105 (113); 55, 144 (150); 56, 37 (43); BGHSt 14… …weiterhin ein hohes Risiko, eine verunglückte Selbstanzeige ein- zureichen. Zudem ist zu beachten, dass die Ermittlungsbehörden der Regelung in Nr. 11 Abs. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Steuern

  Marc-Uwe Fischer, Margareta Häcker

  …Kapitel VI: Steuern Marc-Uwe Fischer, Margareta Häcker 193Fischer/Häcker 1 1 Krüger, in: Schmitt, EStG, 38.Aufl. 2019, §19 Rn. 35, Stichwort… …Steuerpflicht Die subjektive Einkommensteuerpflicht des Vorstands richtet sich nach den §1 Abs. 1, Abs. 4, §49 Abs. 1 Nr. 4c EStG. 1. Unbeschränkte… …einkommensteuerpflichtig, § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 EStG. Im Rahmen der unbe- schränkten Einkommensteuerpflicht ist demzufolge zunächst unerheblich, ob die Vorstandstätigkeit… …Einkommensteuerpflicht Hat das Mitglied des Vorstands in Deutschland weder Wohnsitz noch gewöhn- lichen Aufenthalt, ist es gem. §1 Abs. 4, § 49 Abs. 1 Nr. 4c EStG in… …Fall sind die Einkünfte grundsätzlich im Wege des sog. Betriebsvermögensvergleichs (Bilanzierung, §4 Abs. 1 EStG) bzw. der sog… …§1 der Lohnsteuerdurch- führungs-verordnung (LStDV) den sog. „steuerrechtlichen“ Arbeitnehmerbe- griff. Wenn auch im Einzelfall die arbeits- und… …Sozialrechts.4 Gem. §1 Abs. 1 S. 1 LStDV sind Arbeitnehmer „… Personen, die… in privatemDienst angestellt oder beschäftigt sind oder waren und die aus diesem… …gem. §1 Abs. 2 LStDV vor, wenn „… der Angestellte (Beschäftigte) dem Arbeitgeber … seine Arbeitskraft schuldet. Dies ist der Fall, wenn die tätige… …aus nichtselbständiger Arbeit im Sinne von §19 EStG.6 Dies ergibt auch der Rück- griff auf §49 Abs. 1 Nr. 4c EStG (beschränkt steuerpflichtige Einkünfte… …Weisungsgebundenheit bei einem Vorstand infolge von §76 Abs. 1 AktG (Leitung der Gesellschaft unter eigener Verantwortung) regelmäßig als nicht erfüllt gelten dürfte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Forderungs- und Schuldenkonsolidierung

  Dr. Marc Toebe

  …Toebe 637 Kapitel 5 Forderungs- und Schuldenkonsolidierung Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 644 1. Managementzusammenfassung 1– Der Konzern als fiktive rechtliche und wirtschaftliche Einheit von mindestens zwei Unternehmen kann keine… …. 2, § 274, § 297 Abs. 3, § 298 Abs. 1 § 303, § 306, § 315a, § 342 Abs. 2 HGB; III. Konzernabschluss und Konzernlagebericht 638 Toebe – § 13 Abs… …unterschiedliche Ursachen: a) Unechte Aufrechnungsdifferenzen entstehen durch: – Buchungsfehler (Beträge/Kontierungen) oder DRS 18 Latente Steuern 1 So lautet die… …Abs. 1 HGB) in den Konzernsummenabschluss über- nommen wurde. a) Vor Ergebnisverwendung: Es ergeben sich keine Schwierigkeiten, da das Jahresergebnis… …; vgl. IDW, WP-Handbuch 2006, Band 1, 13. Aufl. 2006, Abschn. E, Rz. 520–521. 7 Bedingung ist, dass sie sich in späteren Geschäftsjahren voraussichtlich… …; Ertragsteuersatz 35 %) weisen Liefer- und Leistungsver- flechtungen auf. Folgendes ist zum Bilanzstichtag für das Konzerngeschäftsjahr 01.01.–31.12. t1 bekannt: 1… …Konzernsummenabschluss) 1. Die Schuldenkonsolidierung führt zu keinerlei Schwierigkeiten. Buchung: per an Verbindlichkeit 50 Forderung 50 2. Die im Geschäftsjahr gebildete… …Darstellung wird im Folgenden ver- zichtet. Buchungen: per an Verbindlichkeit 30 Forderung 30 Agio 1 Aufrechnungsdifferenz 1 Aufrechnungsdifferenz 1… …Zinsaufwand 1 Lösung für das Geschäftsjahr 01.01.–31.12. t2: (Buchungen basieren auf dem Konzernsummenabschluss) 4. Die Schuldenkonsolidierung führt zu einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Konzerneigenkapital

  Dipl.-Kfm. Andreas Schäfer

  …740 Schäfer Kapitel 15 Konzerneigenkapital Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 746 Quellenverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 746 1… …. Managementzusammenfassung 1 – Das Konzerneigenkapital ergibt sich als Residualgröße aus der Differenz zwi- schen der Summe der Aktivposten und der Summe der Schulden und der… …HGB: § 268 Abs. 1, § 289 Abs. 4 Nr. 1, 2, 3, 4, 5, 7, § 297 Abs. 1, § 298 Abs. 1, § 307, § 309; – AktG: § 158. Ergänzende Vorschriften – VOStatutSE… …: Art. 5, Art. 61; – SEAG: § 1. Ergänzend: 3. Definitionen Konzerneigenkapital und seine Zusammensetzung 3Das Konzerneigenkapital setzt sich zum einen… …: Minderheitenkapital davon: kumuliertes übriges Konzernergebnis, soweit es auf Minderheitsgesellschafter entfällt = Konzerneigenkapital 1 Küting/Weber, Der… …Konzerneigenkapitalspiegel wird auch Konzerneigenkapitalveränderungs- rechnung genannt und im DRS 7 im Einzelnen für den handelsrechtlichen Kon- zernabschluss (§ 297 Abs. 1… …Satz 1 HGB) dargestellt. Die Veränderungsrechnung schreibt die Entwicklung der unter Rz. 4 aufgeführten Eigenkapitalposten fort, wobei unterschieden wird… …Firmen- werts (§ 309 Abs. 1 HGB), Auflösung eines passiven Unterschiedsbetrags (§ 309 Abs. 2 HGB). Schuldenkonsolidierung: unechte, stichtagsbedingte… …298 Abs. 1 i. V. m. § 268 Abs. 1 HGB abgestellt, wonach auch der Konzernabschluss unter der vollständigen oder teilweisen Ergebnisverwendung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 132 Beschlusskammerentscheidungen

  Fetzer

  …1Fetzer §132 TKGBeschlusskammerentscheidungen Abschnitt 3 Verfahren Unterabschnitt 1 Beschlusskammern §132 Beschlusskammerentscheidungen (1… …) Die Bundesnetzagentur entscheidet durch Beschlusskammern in den Fällen des Teils 2, des §55 Absatz 10, der §§61 und 62 sowie des §81. Absatz 4 Satz 1… …Anwendung. Die Vertre- tung in Verhinderungsfällen wird in der Geschäftsordnung nach §3 Abs. 1 des Geset- zes über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–33 1. Rechtsnatur der Beschlusskammern… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–23 2 Fetzer TKG §132 Verfahren 1 1 Vgl. dazu Fetzer, §116 Rn.1 f; zukünftig finden sich die entsprechenden Vorschriften in Art. 6 undArt. 8 Kodex… …Verfahren vor diesen, wenn auch nur bruchstückhaft, geregelt. Nach §1 Abs. 1 VwVfG sind daher die Regelungen des VwVfG zur Schließung der verbleibenden… …Beschlusskammern habenVorläufer sowohl in §§51 ff. GWB3 als auch in §15 Abs. 1 PTRegG a.F.4 Die in §§132, 134–136 TKG niedergelegten Verfahrensvorschriften waren… …Abs. 1, 4 und 5 (vormals Abs. 1, 3 und 4) des §132 TKG aufgrund von Änderungen in den Vorschriften, auf die Bezug genommen wird, angepasst werden.5Abs… …Beteiligten (§135 Abs. 1 TKG), der Grundsatz der mündlichen Verhandlung im Beschlusskammer- verfahren (§135 Abs. 3 TKG) und der Ausschluss des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Inventur und Inventar

  Thomas Pollmann

  …Pollmann 3 Kapitel 1 Inventur und Inventar Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 1. Managementzusammenfassung 1– Die Inventur dient der Erfassung der Vermögensgegenstände und Schulden nach Art, Menge und Wert. Sie bildet damit… …Voraussetzungen für deren Anwendung erfüllt sind. 2. Rechtsgrundlagen 2– Nach § 240 Abs. 1 HGB hat jeder Kaufmann seine Vermögensgegenstände und Schulden einzeln… …zu erfassen und genau zu verzeichnen. – Ein derartiges Inventar ist gemäß § 240 Abs. 2 Satz 1 HGB zum Ende eines jeden Geschäftsjahres zu erstellen… …eines Zeitraums der letzten drei Monate vor und der ersten zwei Monate nach dem 1 Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, 11. Aufl. 2011, S. 69 f. 2 IDW HFA… …1/1990, Zur körperlichen Bestandsaufnahme im Rahmen von Inventurverfahren, C.I.a). 3 R 5.3 Abs. 1 EStR. 1. Inventur und Inventar Pollmann 5… …körperliche Bestandsaufnahme bei Einlagerung der Vorräte erfolgt (Einlagerungsinventur). 6.3 Stichprobeninventur 12§ 241 Abs. 1 HGB erlaubt anstelle der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Zweigniederlassungsbericht

  Univ.-Prof. Dr. Stefan Müller

  …Univ.-Prof. Dr. Stefan Müller B.3 Zweigniederlassungsbericht 1. Übersicht 2. Grundsachverhalte 3. Umfang der Berichterstattung… …B.3 Zweigniederlassungsbericht 179 1. Übersicht Abb. 6: Zweigniederlassungsbericht1 ___________________ 1 Darstellung in Anlehnung an… …Kapitalgesellschaften qualifizierte Unter- nehmen ¾ Optional: Kleine Kapitalgesellschaften nach § 267 Abs. 1 HGB [§ 264 Abs. 1 S. 4 HGB] ¾ § 289 Abs. 2 Nr. 4 HGB… …Abs. 2 oder 3 HGB [§ 316 Abs. 1 u. § 317 Abs. 2 HGB] ¾ Optional: Lageberichte von kleinen Kapitalgesellschaften i.S.d. § 267 Abs. 1 HGB [§ 316… …HFA 1 Tz 48 (aufgehoben 7.7.2005). 4 Vgl. Stute, A.: IFRS, IBP 13, 2010, S. 118. 5 Vgl. IDW RS HFA 1 Tz 49 und Anlage, Abschn. D5 (aufgehoben… …7.7.2005). 1 2 3 B.3 Zweigniederlassungsbericht 181 – Firmierung von Zweigniederlassungen, die die Zugehörigkeit zum Stamm- haus nicht mehr…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Der Transparenzbericht nach § 55c WPO

  Maren Hunger

  …durchgesetzt wird. ___________________ 604 Vgl. § 55c Abs. 1 WPO. 605 Vgl. § 264d HGB. 606 Vgl. § 55c Abs. 1 Sätze 2 und 3 WPO. Ausgearbeitete… …Eigentumsverhältnisse“ nach § 55c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WPO gemeint ist. Nach Auffassung der Wirtschaftsprüferkammer sollte mindestens die Struktur der… …Beteiligungshöhe verfügt. Für die Beschreibung der Leitungsstruktur nach § 55c Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 WPO kommt es nach Ansicht der WPK auf die tatsächliche… …Festsetzung der Vergütung haben.611 Abschließend möchte ich nun kurz auf Form und Verfahren der Veröffent- lichung eingehen. Nach § 55c Abs. 2 Satz 1 WPO… …Vgl. § 55c Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 WPO. 610 Vgl. § 45 Satz 2 WPO. 611 Vgl. URL: http.//www.wpk.de/mitglieder/praxishinweise/hinweise-zu-… …(Abrufdatum: 01.05.2015). 614 Vgl. § 55c Abs. 2 Satz 2, 1. Halbsatz WPO.…

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