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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2007

  Vorstandshaftung für Falschinformation des Kapitalmarkts

  Neues zur Informationsdeliktshaftung
  

  Dr. Olaf Müller-Michaels, Dr. Johannes Wecker

  …einer Aktionärsminderheit durchgesetzt werden; davon macht etwa das Lager von Leo Kirch gegenüber der Deutschen Bank und Rolf Breuer Gebrauch 1 . Zum… …HGB. 1. Die Praxisfälle Infomatec, EM.TV und ComROAD Drei Komplexe von Klageverfahren haben die Informationsdeliktshaftung in den Blickpunkt der… …http://www.verschmelzungsbericht.de möglich. 1 Siehe hierzu Müller-Michaels, ZCG 2007 S. 73, 75. 2 BGH v. 4. 6. 2007 – II ZR 147/05 – ComROAD IV, WM 2007 S. 1557 ff.; BGH v. 4. 6. 2007… …Abs. 2 BGB i. V. mit § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG In den „Infomatec“-Entscheidungen hat der BGH auch eine Haftung der beklagten Vorstandsmitglieder aus § 823… …Abs. 2 BGB i. V. mit § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG angesprochen, diese aber im Ergebnis abgelehnt. Gemäß § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG wird bestraft, wer als… …Vermögensstand enthalte 33 . Im Hinblick auf die Rechtsfolgen hat der BGH die Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i. V. mit § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG mit derjenigen aus §… …. 1273. 42 LG Bonn v. 15.5.2001 – 11 O 181/00, AG 2001 S. 484, 486; Merkt, in: Baumbach/Hopt, HGB, 32. Aufl. 2005, § 331 Rz. 1. sind die gesetzlichen… …Konzernabschluss und für den Konzernlagebericht (§§ 289 Abs. 1 Satz 5, 297 Abs. 2 Satz 4 und 315 Abs. 1 Satz 6 HGB). Die Abgabe einer unrichtigen Darstellung ist…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2007

  Korruption und Betrug im Gesundheitswesen

  Innovative IT-Lösung der Techniker Krankenkasse
  

  Georgia Skorczyk

  …Techniker Krankenkassen im Bereich der Abrechnungsmanipulation erläutert. 1. Rechtsbeziehungen zu den Leistungserbringern und Manipulationsmöglichkeiten Die… …Bundesmantelvertrag für Ärzte (BMV-Ä; für den Bereich der Ersatzkassen den EKV), die Richtlinien nach § 92 Abs. 1 SGB V und den auf Landesebene zwischen den… …1: Vertragsverhältnisse im Gesundheitswesen ZRFG 1/07 36 (Sach-) Leistungsanspruch Krankenkasse Beitragsanspruch Abrechnung Abrechnung Gesamtvertrag… …Gesamtvergütung §85 I SGB V Kassenärztliche Vereinigung der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung geschlossenen Gesamtvertrag (vgl. § 82 Abs. 5 SGB V). 1 Die… …, Kassenärztlicher Vereinigung, Krankenversicherung und Versicherten graphisch wie in Abbildung 1 darstellen. In dieser Konstellation sind typische betrugsrelevante… …mit der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts begründet. 6 Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) 1 Vgl… …. Hellmann U./Herffs H.: Der ärztliche Abrechnungsbetrug, Berlin 2006, RN 1 ff. 2 Vgl. Reichel G.: Neue Strukturen und Chancen zur Bekämpfung von… …strafrechtlich relevantem Fehlverhalten im Gesundheitswesen, in: Die Polizei 1/2006, S. 1 ff. 3 Vgl. ausführlich und mit zahlreichen Sachverhaltsgruppen: Hellmann… …vertragsärztlichen Abrechnungssystems zu Grunde: Ausgangspunkt ist hier das so genannte Gebot der Wirtschaftlichkeit, welches in den §§ 12 Abs. 1 sowie 70 Abs. 1 S. 2… …Beschluss v. 27. April 2004 – 1 StR 165/ 03, MedR 2004, S. 613 ff.; vgl. Volk K.: Zum Schaden beim Abrechnungsbetrug – Das Verhältnis von Strafrecht und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2007

  Eckpunkte des Entwurfs eines Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes – Rechnungslegung im Umbruch

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Bilanzrichtlinien-Gesetz. Es stehen in der Tat sehr bedeutsame Änderungen an, über die im Folgenden ein erster Überblick gegeben werden soll. 1. Einführung Seit einigen… …Schwerpunkt im vorgesehenen Entwurf des BilMoG1 bilden Deregulierungen, namentlich (1) die Befreiung von Buchführungs- und Bilanzierungspflichten, (2) die… …Anhebung der Schwellenwerte in § 267 HGB sowie (3) Erleichtungen für IFRS-Bilanzierer. (1) Mit der Befreiung von Buchführungsund Bilanzierungspflichten für… …BuS-Netzwerks für Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bushillmer.de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die ZCG-Redaktion. 1 Das ca… …statistikgesetz). Andere Regelungen, wie beispielsweise Meldepflichten für Existenz gründer, treten zum 1. 1. 2008 in Kraft. Bereits das Erste Mittelstands-…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2007

  Schaden feststellen und ausgleichen – Interdisziplinäre Lösungswege in komplexen Korruptionsfällen

  Steffen Salvenmoser

  …veröffentlicht haben 1 . Laut dieser Studie liegt der durchschnittliche Schaden, der Unternehmen in Deutschland in den letzten zwei Jahren durch… …anderer illegaler Aktivitäten 8 „Schwarzgeld“ beim Geber vorhanden ist, 2 Interne Revision 1 · 2007 sind diese Mittel aus dem versteuerten Einkommen… …tatsächliche als auch auf rechtliche Restriktionen. 1. Rechtlicher Rahmen Soweit es die zivilrechtliche Durchsetzung von Ansprüchen betrifft – und ohne auf die… …gelangen. Um den vermutlich deutlich höher liegenden Interne Revision 1 · 2007 3 ---INTERNE REVISION--- Schaden feststellen und ausgleichen Schaden… …korrupte Mitarbeiter falsche Tagelohnzettel abzeich- 4 Interne Revision 1 · 2007 net. Auf diese Weise ist aus der Dokumentation des Geschädigten kein… …zumindest einen Teil der Schäden übernehmen kann. 1. Einstweilige Sicherungsmaßnahmen Als zivilrechtliche Sicherungsmaßnahme steht dem Geschädigten vor allem… …Rückgewinnungshilfe (§ 73 Abs. 1 S. 2 StGB iVm § 111b StPO). Ob die Staats anwaltschaft hierzu verpflichtet ist, ist aufgrund des Wortlauts des § 111b StPO zwar… …Variante unterstellt. Interne Revision 1 · 2007 5 ---INTERNE REVISION--- Schaden feststellen und ausgleichen In diesem Fall würde neben dem sachbearbeitenden… …dazu nicht sofort vollständig in der 6 Interne Revision 1 · 2007 Lage sein, sollte er nachprüfbar darlegen, inwieweit er leistungsfähig ist. Er sollte an… …internationale Ergebnisse; hrsg. von PricewaterhouseCoopers; 2005; zit. Studie Wirtschaftskriminalität 2005. Endnoten 1 Studie Wirtschaftskriminalität, S. 34. 2…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2007

  Ereignisse nach dem Bilanzstichtag – Anforderungen an eine wirkungsvolle Unternehmensüberwachung

  Praktische Anwendung der Vorschriften des IAS 10
  

  Dr. Thomas Padberg

  …DAX-Unternehmen analysiert, aber auch kleinere Unternehmen bei spezifischen Fragestellungen einbezogen. 1. Einleitung Ereignisse nach dem Bilanzstichtag stellen die… …Ereignisse geliefert werden. 2. Die Vorschriften des IAS 10 Der überarbeitete Standard IAS 10 ist seit dem 1. 1. 2005 verpflichtend von allen Unternehmen, die… …oder Enteignung von umfangreichen Vermö genswerten durch die öffentliche Hand (vgl. Abb. 1): Beispiel: Der Vorstand der Roth & Rau AG hat, nach… …Roth & Rau AG außerbörslich veräußert. Abb. 1: Roth & Rau, Geschäftsbericht 2006, S. 87 278 • ZCG 6/07 • Rechnungslegung Anwendung von IAS 10… …Geschäftsberichten 2006 sollen in diesem Abschn. die Angaben der DAX-Unternehmen im Zeitablauf analysiert werden. Tab. 1 zeigt auf S. 279 die Angabearten der… …erwartet, dass diese Restrukturierungsmaßnahmen im Jahr 2007 zu Aufwendungen von bis zu 1 Mrd. € führen werden; der Liquiditätsabfluss wird im Jahr 2007… …Rechnungslegung • ZCG 6/07 • 279 Tab. 1: Angabearten der DAX-Unternehmen mit Angaben zu Ereignissen nach dem Bilanzstichtag (2001 bis 2006) 2001 2002 2003 2004 2005… …. 2006 geführt hätten. Am 31. 1. 2007 wurde der Kaufvertrag zum Erwerb des englischen Schlauchherstellers Thermopol International Ltd, Großbritannien… …Weitere Standorte der Vivento Customer Services GmbH veräußert. Die Vivento Customer Services GmbH hat am 26. 1. 2007 zwei weitere Standorte – Suhl und… …Cottbus – mit rund 480 Mitarbeitern an die walter Tele Medien-Gruppe verkauft. Der Betriebsübergang ist am 1. 4. 2007 geplant. Der Übergang ist mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2007

  Corporate-Governance-Diskussion ohne Sommerloch!

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …(S. 11) fest, dass das Verhältnis der Bezüge von Kontrolleur und Kontrolliertem vor gut 40 Jahren noch bei 1 : 8 gelegen habe, während die heutige… …Quote von 1 : 26 zum Ausdruck bringe, wie gering die Arbeit der Aufsichtsräte geschätzt werde. Demgegenüber darf wohl als herrschende Meinung gelten, dass…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2007

  ESVnews

  …240 • ZCG 6/07 • Service ESVnews Aktuelle Themen in ESV-Zeitschriften 1. Prüfung operationeller Risiken Als wichtiges neues Prüfungsfeld der In -… …auseinandersetzen. Zur Begründung führt er Veränderungen des § 25 a Abs. 1 KWG und Anforderungen der Ma- Risk an. Weitere Themen in der ZIR 5/07 sind: Auswirkungen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2007

  ZCG-Nachrichten

  …Bundesrat hat am 9. 3. 2007 dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Verschmelzungs- Richtlinie für Kapitalgesellschaften in der vom Bundestag am 1. 2. 2007… …Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz soll am 1. 11. 2007 in Kraft treten. Der Bundesrat es abschließend am 11. 5. 2007 beraten.…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2007

  ZCG-Nachrichten

  …Europäische Parlament und der Rat unter deutschem Vorsitz in Brüssel geeinigt. Am 30. 1. 2007 stimmte der Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments… …Regelungen: 1. Deregulierung Nach dem Koalitionsvertrag ist das Investmentgesetz das Startprojekt für die Initiative zur Deregulierung und zum Bürokratieabbau…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2007

  ZCG-Nachrichten

  …Berichterstattung über die Vergütung der Organmitglieder von Konzernen ist in den §§ 314 Abs. 1 Nr. 6, 315 Abs. 1 Nr. 4 HGB geregelt. Diese Vorschriften wurden im…