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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …Rechtsprechung ZRFC 6/10 283 BVerfG Beschluss vom 23.06.2010 1. Hintergrund Aktuelle Urteile Das Bundesverfassungsgericht („BVerfG“) hat sich mit… …aufgearbeitet. Zum geflügelten Wort ist mittlerweile das Zitat des BGH im Rahmen der Mannesmann-Entscheidung geworden, wonach die Aufsichtsräte „nicht Gutsherren… …sich auf Fälle, die beispielhaft das breite Spektrum von Fallkonstellationen aufzeigen, in denen wegen Untreue verurteilt werden kann und wird. Der erste… …der behandelten Fälle ist das sogenannte „Schwarze Kassen“-Urteil des BGH 4 , welches vom BVerfG nicht beanstandet wurde. Der verurteilte ehemalige… …Bestechungszahlungen zu verwenden. Das Urteil war gerade für die Strafverfolgungsbehörden relevant, da der BGH bereits die Existenz der schwarzen Kassen und das… …dieses Urteils durch das BVerfG sendet somit ein klares Signal, dass auch künftig allein die Existenz schwarzer Kassen für eine Untreuestrafbarkeit genügen… …Ermessen Bonuszahlungen an Mitarbeiter geleistet, ohne dass es hierfür eine rechtliche Grundlage gegeben hätte. Dieser Fall erinnert an das genannte Zitat… …sie einen Millionenkredit ausgereicht hatten, ohne die damit verbundenen Risiken ausreichend geprüft zu haben. Hier kritisierte das BVerfG das Fehlen… …deutlich, mit denen sich das BVerfG zu beschäftigen hatte. Zunächst die Frage nach der ausreichenden Präzisierung und Konkretisierung der Norm durch die… …Instanzgerichte, die das BVerfG gerade bei einem so weiten Tatbestand wie der Untreue für erforderlich, aber durch die vom BGH herausgearbeiteten und angewendeten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Einflussnahme des Prüfungsausschusses beim Whistleblowing

  Möglichkeiten und Grenzen einer aktiven ­Rollenwahrnehmung des Aufsichtsrats
  

  Thomas Lohre

  …insbesondere mit Fragen der Rechnungslegung, des Risikomanagements und der Compliance befasst. Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) stärkt die Aufgaben… …des DCGK soll der Aufsichtsrat darüber hinaus die Geschäftsführung beraten und in Entscheidungen, die von grundlegender Bedeutung für das Unternehmen… …. Das Audit Committee ist der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats. Die Errichtung eines solchen Ausschusses wird als Teil der Corporate Governance im DCGK… …DAX-Gesellschaften und der M-DAX-Gesellschaften sowie 75 % der S-DAX-Gesellschaften über einen Prüfungsausschuss5 . 2. Änderungen durch das… …bewahrt Unternehmen vor einer öffentlichen Schädigung des Rufs. durch das BilMoG6 auch Neuerungen und Präzisierungen zu Corporate-Governance-Vorschriften… …eingeführt wurden. Das BilMoG, das am 29.5.2009 in Kraft getreten ist und u.a. auch die Abschlussprüfer-RL der EU (8. gesellschaftsrechtliche RL) vom 17.5.2006… …Kontrollsysteme konkretisiert (vgl. § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG). Sie umfassen die Überwachung Die Gesetzesbegründung stellt klar, dass die Überwachungspflicht das… …gesamte Interne Kontrollsystem, Risikomanagement und Interne Revisionssystem umfasst. Auch wenn das „Ob“ und das „Wie“ eines umfassenden… …: Bei Whistleblowing handelt es sich um das Offenlegen von illegalen, unmoralischen oder unrechtsmäßigen Praktiken, die innerhalb der… …. Finanzämter oder Staatsanwaltschaften, in Frage. 3.2 Entdeckungswege von ­Wirtschaftsdelikten Das Hauptproblem und -ziel jeder Ermittlungstätigkeit ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2010

  Aufdeckung und Prävention von Bilanzfehlern und -delikten durch den Prüfungsausschuss

  Dr. Patrick Velte

  …Aktiengesellschaft kommt der Einrichtung von Prüfungsausschüssen mit unabhängigen Finanzexperten eine zentrale Bedeutung zu. Durch diese Expertenkonzentration soll das… …EU‑Kommission und die negativen Auswirkungen der internationalen Finanzmarktkrise, das Anforderungs- und Tätigkeitsprofil des Aufsichtsrats mit dem… …, dass der Einsatz von Prüfungsausschüssen die Überwachungsqualität in der Aktiengesellschaft verbessert, wurden für das deutsche Corporate… …den begrenzten Informationszugriffsrechten von Prüfungsausschüssen in Bezug auf das Risikomanagementsystem im dualistischen System der… …Unternehmensverfassung an (Abschnitt 4). Bevor der Beitrag mit einem Fazit schließt, werden im fünften Abschnitt Reformvorschläge für das deutsche Corporate… …bei fehlender Einrichtung eines Prüfungsausschusses durch das Plenum vollständig wahrzunehmen. Flankierend empfiehlt der Deutsche Corporate Governance… …und Anreize setzen, um zukünftige Bilanzfehler möglichst zu vermeiden. Während Bilanzfehler grds. nicht durch das Management beabsichtigt sind, sollen… …reduzieren. 18 Neben der Unabhängigkeit wurde die Finanzexpertise des Aufsichtsrats bzw. Prüfungsausschusses durch das BilMoG hervorgehoben. Während bereits… …ökonomischen Wirkung von Prüfungsausschüssen auf die Existenz und Prävention von Bilanzfehlern und -delikten des Managements auseinandergesetzt. 22 Das Auftreten… …Unternehmensleitung soll nicht nur die Aufdeckungswahrscheinlichkeit von Fraud erhöht, sondern auch präventiv das Auftreten von Bilanzdelikten verhindert und durch eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp)

  Ein praxisorientierter Überblick
  

  Christof Sturm, Dorit Möller

  …entsteht ein Kompendium, das die Verwaltungspraxis der BaFin zu einzelnen Regelungen aus den genannten Vorschriften zusammenführt. 1. Einführung Durch die… …MaComp sollen das Vertrauen der Anleger in das ordnungsmäßige Funktionieren der Wertpapiermärkte gefördert und der Schutz der Anleger sowie die… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die durch die Veröffentlichung der MaComp absehbar sind. 2. Stellung der Compliance- ­Funktion Schon das Finanzmarkt-Richtlinie-Umsetzungsgesetz… …, das größtenteils zum 1.11.2007 in Kraft trat, fordert die Einrichtung einer dauerhaften und wirksamen Compliance-Funktion, die so auszustatten ist, dass… …Geschäftsleitung für die Compliance-Funktion sowie die Berichte an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan verantwortlich ist, stellt kein Novum dar und wurde… …Compliance-Beauftragten sichergestellt werden muss. Dies wurde auch im Rahmen der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) unter AT 4.4 Ziff. 2 für die interne… …stärken. Da die Compliance-Funktion ähnlich wie die interne Revision aufgrund ihrer Aufgaben das gesamte Institut im Blick hat, bietet sich ein solches… …Auskunftsrecht ebenfalls an. Außerdem kann diese Regelung zur wirkungsvollen Stärkung der Compliance-Funktion beitragen; vorausgesetzt, das Aufsichtsorgan ist sich… …Kreditinstitute von der Ausnahme Gebrauch machen können, was gerade für kleinere Institute und Förderbanken denkbar ist. Allerdings stellt das Absehen von einer… …Vielzahl der Wertpapierdienstleistungsunternehmen verfügt jedoch nicht über eine selbständige Organisationseinheit, die derzeit weder durch das WpHG noch die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2010

  Gewährleistung der Informationssicherheit als Aufgabe für den Aufsichtsrat

  Zur Erreichung von Sicherheitszielen und deren Erfolgsmessung im Berichtswesen
  

  Sascha A. Beyer, Simone Schlobinski

  …Corporate-Governance-Informationssicherheit sind Kommunikationsprobleme der Stakeholder sowie die Erfolgsmessung und das Berichtswesen weitläufige Themen. Der Aufsichtsrat muss sich als… …aufgefasst werden. 2.2 Aufgaben des Prüfungsausschusses Im Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) 5 , das seit 1998 in Kraft ist… …Düsseldorf tätig. 1 An dieser Stelle sei insbesondere auf das BilMoG, das AktG und das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG)… …Rechnungslegungsprozesses zu berichten ist. Zur internen Kontrolle des Rechnungslegungsprozesses zählen jedoch nicht nur das interne Kontrollsystem und das zugehörige interne… …Revisionssystem, sondern auch das interne Risikomanagementsystem, soweit es Berührungspunkte mit dem Rechnungslegungsprozess aufweist. Zu denken ist hier… …insbesondere an das Management von Risiken im Zusammenhang mit der Bildung von Bewertungseinheiten oder ggf. erforderliche Risikoeinschätzungen, beispielsweise… …hierbei nicht immer mit verständlichen Informationen versorgt, da diese häufig nicht für das Management oder Fachfremde formuliert sind. Aufgrund mangelnder… …Verantwortlichen im Aufsichtsrat verfügen häufig nicht über das Grundlagenwissen, in welcher Form Berichte im Sinne eines Themenkatalogs benötigt werden. 7 Vgl… …Überlegung, ob sich das Unternehmen bzgl. der Informationssicherheit einwandfrei und auf der Basis einer adäquaten Informationsgrundlage angemessen verhält… …. anzupassen. Wie bereits beschrieben, stehen die Erfolgsmessung und das Berichtswesen in Bezug auf Informationssicherheit vor der Herausforderung, die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  GRC-Report: Compliance in der Energiewirtschaft

  Compliance-Pflicht und Compliance- ­Organisation im Spiegel einer empirischen Bestandsaufnahme des aktuellen Compliance-Niveaus in der Energiewirtschaft
  

  Christian Plate

  …Energie führt zu einer Verschärfung des Wettbewerbs. Die politischen und öffentlichen Diskussionen über Klimawandel und Versorgungssicherheit sowie das… …Risk & Fraud Management angefertigt wurde. Der Artikel zeigt das aktuelle Compliance-Niveau deutscher Energieversorgungsunternehmen auf. Zunächst… …Erfolg einer Gesellschaft. Energie besitzt daher eine Schlüsselfunktion. Trotz der Bedeutung ist das Image der Branche schlecht. Sie gilt in Teilen der… …den Herausforderungen aktiv begegnen und das Image der Branche nachhaltig verbessern zu können. 2. Struktur der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft… …nach § 130 OWiG zumindest das Erfordernis zur Einrichtung und zum Betrieb einer Compliance-Organisation mit Personalbezug. 11 Darüber hinaus empfiehlt… …, dass das Unternehmen nicht überfordert wird. Die Ausgestaltung der Compliance- Organisation bewegt sich somit im Spannungsfeld zwischen Normenkonformität… …und Effizienz. Eine systematische Herangehensweise kann mit dem so genannten normativen Anforderungsprofil erreicht werden. Das normative… …prozessgenaue Erfassung der Branche und des Unternehmens. Das identifizierte normative Anforderungsprofil stellt also (nur) einen Bestandteil bei der Bewertung… …I), über konkrete Organisationsmaßnahmen (Stufe II) bis hin zu Kontrolle und Disziplinierung (Stufe III). Vgl. Tabelle 2. 4. Das aktuelle… …Compliance-Niveau 4.1 Allgemeine Angaben Das aktuelle Compliance-Niveau in EVU wurde Mitte 2009 im Rahmen einer Befragung erhoben. Grundlage der Befragung war die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Exit-Strategien bei Bestechungssystemen – ein Praxisbericht

  Probleme und Risiken bei der freiwilligen Beendigung von unentdeckten Bestechungssystemen in Unternehmen
  

  Dr. Oliver Pragal

  …hat nicht nur im Hinblick auf die Summe, Systematik und das professionelle Management der Schmiergeldzahlungen Maßstäbe gesetzt, sondern auch einen… …isoliertem Blick auf den erhofften Auftrag übersehen wird, auch das bestechende Unternehmen selbst – und dies nicht nur im Falle der Entdeckung. Denn… …Korruption ist somit langfristig meist auch für das bestechende Unternehmen betriebswirtschaftlich schädlich. Vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen… …„Vogel-Strauß-Politik“ unter Verzicht auf jegliche interne Aufklärung und Präventionsmaßnahmen. Eine derart unzureichende Reaktion kann das Unternehmen u. U. sogar in die… …Besteuerungsverfahren ermöglichen. 9 Dies führt im sehr praxisrelevanten Falle einer Betriebsprüfung zu einer Mitteilung an die örtliche Staatsanwaltschaft. Das hieraus… …Selbstanzeige ein. Erfüllt das Finanzamt im Falle einer Selbstanzeige der zu Unrecht abgezogenen Betriebsausgaben die Mitteilungspflicht gegenüber der… …Bestechungssystemen – ein Praxisbericht ZRFC 6/10 277 Der Unternehmensanwalt informiert über die zivil­, steuerund strafrechtlichen Risiken. das zwingende öffentliche… …. Mitgeschäftsführer veranlassen müssen. Dass dies nicht nur für das Betriebsklima, sondern infolge des drohenden Verfalls (§ 73 ff. StGB) bzw. Unternehmensgeldbußen (§… …raten, den Anlass, das Ziel sowie die wesentlichen Schritte des geplanten Vorgehens zu dokumentieren und nachweisbar gegenüber den Gesellschaftern zu… …Bestechungshandlungen eine Vielzahl von Ansprüchen sowohl des Unternehmens gegen die verantwortlichen Personen als auch von Dritten gegen das Unternehmen und die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2010

  Innenrevision in obersten Bundesbehörden

  Eine Standortbestimmung am Beispiel des Bundesministeriums des Innern
  

  Kriminalhauptkommissar, Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Ingo Sorgatz

  …eingerichtet und sukzessive ausgebaut. So auch das Bundesministerium des Innern (BMI) und die Mehrzahl der Behörden und Einrichtungen seines Geschäftsbereichs… …Ausprägung, eine Prüfdichte von 1 : 725 bezogen auf das Personal und von ca. 1 : 70.000.000,00 €, bezogen auf das finanzielle Gesamtbudget im Haushaltsjahr… …Korruptionsprävention für das Bundesministerium zugewiesen. Neben Plan- und Anlassprüfungen im eigenen Hause kann die Innenrevision des BMI auch mit Prüfungen in einer… …Verbesserungsempfehlungen zuzuführen. 2. Das Revisionsimage – Berater statt Beanstander Zentrales Anliegen von Prüfungen ist es, Verwaltungsabläufe unter den Gesichtspunkten… …das Erfordernis eines unter Risikoaspekten aufgestellten Prüfplans nicht besonders dringlich. Schon aus Kapazitätsgründen wurden hauptsächlich Prüfungen… …, die in überarbeiteten Revisionsordnungen der Behörden ihre Grundlagen finden. Abgesehen davon, dass das Personal selbstverständlich auch bei der… …werden. Aus praktischer Erfahrung heraus sind noch zwei Überlegungen erwähnenswert: Das Ergebnis der Risikoanalyse – also bspw. eine Risikokarte (beim… …. 4. Sonderprüfungen Wie zuvor dargestellt, tritt die Innenrevision dort, wo es angemessen ist, als beratende Institution innerhalb der Behörde auf. Das… …die Verwaltungsbehörden, sondern auch für die Polizeibehörden des Bundes. Weder das BKA-Gesetz noch das Bundespolizeigesetz begründen für diesen… …. Abgesehen von diesen rechtlichen Erwägungen wäre eine Verquickung von revisorischen und polizeilichen Maßnahmen aber auch in Bezug auf das Ansehen der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2010

  Standard „Sonderuntersuchung“

  Dr. Matthias Kopetzky

  …auch den strengen Regeln komplexer Gerichtsverfahren Stand halten müssen. Das Standards-Modell des IIA mit seinen Attribut- und Ausführungsstandards ist… …Qualitätskriterien, wie sie ablauftechnisch auch bei diesen Institutionen – teilweise gesetzlich 11 – vorgesehen sind. Das ist für viele Interne Revisionen nicht nur… …Aufdeckung eines Fraud-Falles das Ergebnis einer durchgeführten, regulären Prüfung im Rahmen des Revisionsplanes war. Damit kann bereits ein Teil der später… …das Prüfergebnis im Vordergrund und weniger die Methoden und Vorgehensweisen zur Erzielung des Prüfergebnisses (auch wenn sich z. B. durch Beachtung und… …Möglichkeit, nämlich Lernen durch das Entwickeln von Gewohnheiten oder eben Wiederholung, besteht in entsprechend gut dokumentierten Prozessen. Dies macht es… …genannten Fraud-Fällen) befasst sind – besteht darin, dass die Sonderuntersuchung als Prozessmodell aufgefasst wird. Der Ansatz besteht darin, diese in das… …den meisten Revisoren schon vertraute Standard-Gerüst des IIA einzubauen. Oder vielmehr das Standard-Gefüge für Aufbau und Durchführung der Internen… …Modellierungsphase. Das ist dann schade, wenn man bedenkt, dass eine präventive Auseinandersetzung mit einem Prozess – und eine solche passiert automatisch in der… …selten oder bisher gar nicht relevant war 16 . Wenn der Sachverhalt aber eintritt, muss er funktionieren, da sonst zusätzlicher Schaden für das Unternehmen… …„Sonderuntersuchung“ anwendbar sind. 3. Die Einbettung in das Gerüst der IIA-Standards sollte viel Erklärungsbedarf über die grundsätz- 14 Vgl. Karl R. Popper und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2010

  Unternehmensüberwachung im Wandel: Neuausrichtung von Aufsichtsrat und Compliance- Management nach Einführung des BilMoG – Interpretation von § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG unter Einbeziehung einer Umfrage unter Aufsichtsräten und Compliance-Verantwortlichen

  Hubertus Eichler

  …Praxis umzusetzen sind. Des Weiteren spielt das Thema Compliance-Management eine zunehmend wichtige Rolle im Rahmen der Unternehmensüberwachung. Im Wege… …Systems zur Einhaltung der Regeln (Compliance) einzuführen, so ist doch zu konstatieren, dass in der Praxis das Fehlen eines ordnungsgemäß eingerichteten… …wieder. These 1: Die Aufsichtsräte haben den durch das BilMoG adressierten Handlungsbedarf erkannt und stellen höhere Anforderungen an die Ausgestaltung… …, dass aufgrund der Gesetzeskonkretisierungen durch das BilMoG sowie einer sich verschärfenden Haftungssituation Mehraufwand auf sie zukommen wird. Die… …zunehmend eingefordert. 10 Vgl. AKEU/AKEIÜ der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e.V., DB 2009 S. 1281; Hönsch/Kaspar, Das Image der… …Berufsorganisationen, wie z. B. das Deutsche Institut für Interne Revision (DIIR), mit der Thematik befasst und beschäftigen sich mit der Entwicklung entsprechender… …das Risikomanagement- und Interne Kontrollsystem. Grundsätzlich sind die Compliance-Aktivitäten deutscher Konzerne auf die Kernfunktion von Compliance… …. kulturelle Hindernisse bestehen, welche wirksame Corporate Governance limitieren oder sogar verhindern. (10) Das Compliance-Management sowie die Interne… …Zugangs zu Aufsichtsräten – über das Vorstandsbüro hinaus – sowie Bereitschaftserklärung des Aufsichtsrats, für aufsichtsrelevante Angelegenheiten… …ihrer Geschäftsaktivitäten außerhalb Deutschlands realisieren, sollte auch das Compliance- Management entsprechend ausgerichtet werden. Idealerweise…

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