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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Ein Sonderkorruptionsstrafrecht für Angehörige selbständig tätiger Heilberufe

  Nach der Ausweitung der Korruptionsstrafbarkeit für Arbeitnehmer werden jetzt auch selbständig Tätige im Gesundheitswesen erfasst
  

  Dr. Christian Schefold

  …Gesundheitswesen erfasst Dr. Christian Schefold* Nachdem der Gesetzgeber das ursprüngliche Wettbewerbsmodell des § 299 StGB – welches in seiner Konzeption dem bis… …Sonderkorruptionsstrafrecht für Heilberufe bezieht sich allein auf die unlautere Bevorzugung von Teilnehmern des Medizinmarkts im in- und ausländischen Wettbewerb… …(Wettbewerbsmodell). Damit wird deutlich, dass die neuen §§ 299 a und 299 b StGB nichts anderes sind, als eine Reaktion auf den vielfach kritisierten Beschluss des… …Großen Senats des BGH für Strafsachen vom März 2012. 2 Dort hatte das gemeinsame Gremium aller Strafsenate des BGH das bisherige Korruptionsstrafrecht als… …Missachtung und Ausnutzung allgemeiner öffentlicher Interessen (Lauterkeit des Gesundheitsmarktes und damit Schutz der Vermögensinteressen der gesetzlichen und… …Leistungen (jeweils Nr. 1), den Bezug der Leistungen zur unmittelbaren Anwendung in der Praxis des Angehörigen des Heilberufs (jeweils Nr. 2) und die Zuführung… …können strafbar sein“, ZRFC 6/15, S. 280 f. und „Neues an der Korruptionsfront“, ZRFC 3/15, S. 136 f. 2 Beschluss des Großen Senats für Strafsachen des BGH… …aufgenommen. Während die Verknüpfung mit dem Verbot der Zuweisung gegen Entgelt des ärztlichen Berufsrechts (§ 31 der (Muster-)Berufsordnung für die deutschen… …sind (z. B. Vorschriften des Heilmittelpreisrechts). Der Gesetzgeber ist hier insgesamt den Warnungen der Experten und Verbände gefolgt. 3 Während der… …Patientenschutzbezogenen Handlungsmodalität des „Verstoßes gegen berufsrechtliche Pflichten“ moniert. Kritisiert wurde die einseitige Ausrichtung auf den Wettbewerbsschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2016

  GRC-Report: Korruptionsbekämpfung in Mazedonien

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Nordeuropa suchen. Damit rückt ein Land in den Mittelpunkt des Interesses, das sonst kaum Beachtung findet. Mazedonien ist mit seinen etwas mehr als zwei… …Flüchtlingsproblematik nur der Namensstreit mit Griechenland. Aufgrund des Vetos des Nachbarstaats darf der Staat international nicht unter seinem offiziellen Namen… …dieses Jahres in Berlin stattfand, berichtete über neue Entwicklungen aus dem ganzen Spektrum des Compliance-Managements. Besondere Schwerpunkte lagen auf… …anderen Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge nicht quasi aus Versehen unter Strafe gestellt werden sollen. Daher wird sich nach Aussagen des… …Bundesjustizministeriums die Verabschiedung des entsprechend geänderten § 299a StGB noch weiter verzögern. Neben dieser bereits weit in der Literatur diskutierten Änderung… …eingezogen wird, ohne dass Kosten, die zur Erlangung des unrechtmäßigen Vorteils aufgewendet wurden, abgezogen werden können. Verfassungsrechtlich… …Sanktionen im richtigen Verfahren verhängt werden und dabei die Rolle des Compliance-Managements angemessen berücksichtigt wird. Die Sanktionen sollen… …vorgesehen ist. Dabei soll aber darauf geachtet werden, dass die Verfolgung auch weiterhin von der Schwere des Vergehens abhängig gemacht werden kann… …. Bezüglich der Berücksichtigung der Ausgestaltung des Compliance-Managements ist das BMJ der Ansicht, dass die mögliche Minderung der Sanktion durch ein… …Fachtagung stellten Praktiker und Wissenschaftler Best Practice Lösungen für einzelne Bereiche des Compliance-Managements vor. So präsentierte der Hamburger…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …Deal) veräußert, oder es werden jeweils die einzelnen Wirtschaftsgüter des Unternehmens übertragen, z. B. Grundstücke, Gebäude, Vorräte oder auch… …, Dienstleistern, ­Arbeitnehmern und Kunden. Bei einer Verschmelzung nach dem UmwG erfolgt demgegenüber eine Gesamtrechtsnachfolge des ­Erwerbers. 4 Wirtschaftlich… …wird dabei jeweils der Geschäftsbetrieb des Zielunternehmens veräußert. Dieser umfasst gegebenenfalls auch die zum Geschäft gehörenden Kundendaten… …des Umwandlungsvorgangs: Plath, in: v. d. Bussche/Voigt, Konzerndatenschutz, Teil 6 Rn. 72. 216 PinG 06.16 Wehmeyer b) Share Deal Da bei einem Share… …erfolgt somit keine Übermittlung von Daten, sodass § 28 BDSG nicht anwendbar ist. 7 c) Asset Deal Beim Asset Deal werden einzelne Wirtschaftsgüter des… …Daten des Kunden. Dies sind zum Beispiel seine Kaufhistorie und deren Nutzung für Werbezwecke. Deren Übertragung richtet sich (wenn keine ausdrückliche… …Einwilligung des Betroffenen vorliegt) ggf. nach einer Interessenabwägung gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bzw. 2 oder Abs. 2 Nr. 2 a) BDSG. Die weit überwiegende h… …. M. bejaht dabei grundsätzlich ein überwiegendes Interesse des Unternehmensveräußerers – zumindest dann, wenn das Unternehmen als Ganzes veräußert wird… …die Gesundheit des Betroffenen; da diese nur mit Einwilligung des Kunden übermittelt werden können, werden sie von Erlaubnistatbeständen nach § 28 Abs… …. 1 und 2 BDSG nicht erfasst. 10 2. Praxis und Rechtsansicht des BayLDA Entgegen dieser nahezu einhelligen Ansicht weist das Bayerische Landesamt für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2016

  Der Arbeitskreis „Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen in Unternehmen“ begeht sein 20-jähriges Jubiläum

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Der Arbeitskreis „Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen in Unternehmen“ begeht sein 20-jähriges Jubiläum… …Chronik des Arbeitskreises Das Thema Wirtschaftskriminalität wird im DIIR bereits seit über 40 Jahren in einem speziellen, branchenübergreifenden… …Arbeitskreis behandelt. Im Jahr 1996 fand eine Reorganisation bzw. Neugründung des Arbeitskreises mit zehn neuen Mitgliedern aus Finanzdienstleistungsinstituten… …Wirtschaftskriminalität definiert und erfolgreich über die DIIR-Akademie angeboten. Zudem wurde der DIIR-Revisionsstandard Nr. 5 „Prüfung des Anti-Fraud-… …Management-Systems“ erarbeitet, der durch konkrete Prüfungshinweise ergänzt wurde. 2011 wurde unter Federführung des Arbeitskreises Neuland betreten und die erste DIIR… …einzelne Mitglieder des Arbeitskreises immer wieder als Referenten/Moderatoren bei den unterschiedlichen Veranstaltungen des DIIR aktiv. Ausblick Neben den… …wie Optimierung der Prävention gegen wirtschaftskriminelle Handlungen, IT- Forensik, Verbesserung des IKS, um nur einige zu nennen. Insofern freuen sich… …die Mitglieder des Arbeitskreises auch zukünftig auf den fachlichen Austausch in- und außerhalb des DIIR und bedanken sich bei den Gremien des DIIR und… …den Arbeitgebern der Mitglieder für die Zusammenarbeit und Unterstützung. Weitere Informationen zu den Aktivitäten des Arbeitskreises finden Sie unter…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2016

  Aktuarielle Risiken, Reserveprozess und Solvency II – Auswirkungen auf die Interne Revision

  Peter Gorontzy

  …Risiken, Reserveprozess und Solvency II – Auswirkungen auf die Interne Revision Im Rahmen des Governance-Systems nach Solvency II hat die Interne Revision… …relevanten Fehlerrisiken inner- und außerhalb des Reserveprozesses, insbesondere im Bereich der Datenqualität, der Modellwahl, der Kalibrierung sowie… …, die der Harmonisierung des Versicherungsrechts in Europa und der Gewährleistung der Finanzstabilität dienen. Ein zentraler Bestandteil dieser… …Verpflichtungen im Rahmen des Governance-Systems (= Säule II) ist die zwingend vorgeschriebene Einrichtung eines wirksamen internen Kontrollsystems (IKS). Dabei ist… …die Interne Revision als sogenannte „3. Verteidigungslinie“ ein wichtiger Bestandteil dieses Governance- Systems, da sie u. a. bei der Überwachung des… …IKS tätig wird. Dieser Artikel beleuchtet die IKS- Prüfung des Reserveprozesses bei Schaden-/Unfallversicherern (SUV) durch die Interne Revision und… …fokussiert auf relevante aktuarielle Risiken. Inhalt des Reserveprozesses ist die ökonomische Bewertung der versicherungstechnischen Rückstellungen: Diese… …Recht umgesetzt. matischen Funktion (VMF) sowie des Reserveprozesses bei SUV in Abschnitt 2 erfolgt die Darstellung ausgewählter prüfungsrelevanter… …Solvency II haben betroffene Versicherungsunternehmen die Vorschriften der §§ 23–31 des VAG zu befolgen. Neben der Vorgabe einer angemessenen und… …eingerichtete unabhängige Funktion zur Prüfung und Evaluierung der Arbeitsweise, Wirksamkeit und Effizienz des internen Kontrollsystems und aller anderen Elemente…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2016

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Hartmut T. Renz

  …sowie Grundsatzfragen des Wertpapiergeschäfts, publiziert regelmäßig zu diesen Fragestellungen und ist unter anderem Mitherausgeber einer… …Praxiskommentierung zu Wertpapier-Compliance sowie eines Organisationshandbuchs zur Wertpapier-Compliance- Funktion. Ferner ist er Gründungsmitglied des Frankfurter… …Compliancekreises sowie des BDCO Bundesverband Deutscher Compliance Officer. Was ist Compliance? Wie erklären Sie Ihren Kindern, was Sie täglich im Büro tun? Meinen… …Rahmen der zweiten Verteidigungslinie des Internen Kontrollsystems zwar eine Überwachungsfunktion wahrnehmen muss und damit Kontrollhandlungen durchführt… …jeweiligen Prozessen des eigenen Unternehmens zu kennen und dort Compliance im Rahmen der originären Beratungs- und Überwachungsfunktion so zu positionieren… …jederzeit gerecht werden zu können und diese anhand der vorhandenen Strukturen des eigenen Unternehmens umsetzen zu können. Eine der wesentlichen Aufgaben ist… …es weiterhin, die Compliance-Kultur fortzuentwickeln, um Verständnis für Compliance-relevante Risiken zu schaffen und die eigenen Organe des Hauses… …treffen zu können, um Compliance-relevante Risiken zu Lasten des eigenen Unternehmens vermeiden zu können. Die Compliance-Funktion wird also immer stärker… …jeweiligen Geschäftsstrategien, Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens treffen. Ein adäquat ausgestaltetes Compliance-Management-System dient hierzu… …als geschätzte Kollegen wahrgenommen werden, damit die Fachbereiche des eigenen Unternehmens, aber auch der zahlreichen Tochtergesellschaften im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Zulässigkeit des Widerrufs einer Vorstandsbestellung und sodann u. a. um die Verlegung einer… …nicht ausdrücklich angesprochen – auch eine Pflichtverletzung des Vorstandsmitglieds erforderlich ist. 1.2 Sachverhalt Der Kläger wurde im Jahr 2013 durch… …Vertrauen zu entziehen. Dies wiederum nahm der Aufsichtsrat zum Anlass, die Bestellung des Klägers als Vorstand mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu… …. Beides bestreitet die beklagte AG nicht, sondern verweist auf ein zerrüttetes Verhältnis des Klägers zu dem Alleinaktionär der Beklagten, der im Jahr 2015… …ebenfalls zum Vorstand bestellt worden war. In der ersten Instanz war der Kläger unterlegen. 1.3 Entscheidung des OLG Celle: Widerruf wirksam Das OLG Celle… …erachtet den Widerrufsbeschluss des Aufsichtsrats als wirksam und bestätigt damit die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts 1 . Das OLG nimmt Bezug auf… …den Wortlaut des § 84 Abs. 3 AktG, in welchem festgehalten ist, dass die Hauptversammlung das Vertrauen nicht aus offenbar unsachlichen Gründen… …unbeachtlich, da eine Pflichtverletzung des Vorstandsmitglieds eben nicht vorliegen müsse. Schließlich habe der Kläger vor der Entscheidung des Aufsichtsrats… …nicht angehört werden müssen und auch eine Begründung des Beschlusses sei nicht erforderlich. 1.4 Bewertung Das OLG wendet die Voraussetzungen des § 84… …Grunds darzulegen und zu beweisen. Dies darf aber nicht dazu führen, den Wortlaut der Regelung zu überspannen und Anforderungen an die Entscheidung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2016

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …und Weisung des § 108e StGB sind weit und im Sinne eines allgemeinen Sprachgebrauchs zu verstehen; sie erfassen jede Handlung, die den Abgeordneten dazu… …bewegen soll, sich dem Interesse des Auftrags- oder Weisungsgebers zu unterwerfen. Ob sich der Mandatsträger dabei innerlich vorbehält, sein… …Vorsatz umfasste äußere Erklärungswert des Verhaltens. Der Mandatsträger kann sich in diesem Zusammenhang nicht darauf berufen, dass er sich ohnehin im… …Sinne des Zuwendenden verhalten wollte. (nicht amtlicher Leitsatz) § 331 Abs. 1, Abs. 3 StGB; § 108e Abs. 1 StGB Stichworte: Vorteilsannahme (Begriff… …Mandatsträgern (Abgeordnetenbestechung, Vornahme einer Handlung im Auftrag oder auf Weisung: innerer Vorbehalt des Mandatsträgers) 2 Vorteilsgewährung und Untreue… …dem die Zuwendung erfolgt ist, sowie an der die gesamten Interessenlage der Beteiligten auszurichten hat. Mögliche Indizien sind u. a. die Stellung des… …Amtsträgers und die Beziehung des Vorteilsgebers zu dessen dienstlichen Aufgaben sowie die Art, der Wert und die Zahl solcher Vorteile. 2. Der Tatbestand der… …Untreue gemäß § 266 StGB setzte eine Pflichtwidrigkeit der Handlung voraus. Im Falle geschäftsleitender Handlungen des Vorstandes einer AG ist eine solche… …Pflichtwidrigkeit erst bei Überschreiten des ihm durch §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 S. 1 AktG eingeräumten weiten Ermessensspielraums und bei Verletzung der Hauptpflicht… …aus drei oder sechs Flaschen im Wert zwischen 60,66 EUR und 324,87 EUR jährlich zugewendet (Fälle 1–76) und des Weiteren dem Düsseldorfer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

  Strukturen und Prozesse der Vergütungsberichterstattung und -überwachung

  Empirische Befunde zur Praxis in DAX-30-Unternehmen
  

  Maximilian Behrmann, Dr. Remmer Sassen

  …Wahrnehmung. Skandale im In- und Ausland sowie die weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, als deren Ursache auch kurzfristige Vergütungsanreize des… …das Vertrauen der Stakeholder zu stärken, sind transparent dargestellte Vergütungsstrukturen notwendig. 1. Einleitung Als Folge des fortwährenden… …Anregungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) ergänzt. Vor diesem Hintergrund zielt der Beitrag darauf ab, anhand einer qualitativen… …Inhaltsanalyse die Normenkonformität und praktische Umsetzung in Bezug auf die Berichterstattungs- und Offenlegungsvorschriften des HGB und DCGK zur… …Ausgestaltung der Vorstandsvergütung Neben der Bestellung und der Überwachung des Vorstands obliegt dem Aufsichtsrat nach § 87 AktG die Aufgabe der Festsetzung… …der Vorstandsvergütung. 3 Der deutsche Gesetzgeber fordert seit der Umsetzung des VorstAG in 2009 vom Aufsichtsrat, dass sich die Ausgestaltung der… …(vertikale Dimension). Üblicherweise enthalten Vergütungssysteme sowohl feste als auch variable Vergütungsbestandteile. Die zur Grundabsicherung des… …Vergütungsbestandteile sind dadurch gekennzeichnet, dass diese in Abhängigkeit zu den erbrachten Leistungen des Vorstands stehen. Bei optimaler Ausgestaltung anhand… …unternehmensspezifischer Steuerungsgrößen lassen sich hiermit die Handlungen des Managements mit den Zielsetzungen der Anteilseigner (Shareholder) und weiterer… …Hamburg. 1 Vgl. BT-Drucks. 15/5577. 2 Vgl. BT-Drucks. 16/12278. 3 Für eine umfassende Studie zur Transparenz der Vergütung des Aufsichtsrats siehe Rapp/…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  Integrität zwecks Prävention vor Wirtschaftskriminalität im Mittelstand

  Auswirkungen von Compliance-Programmen in der Praxis
  

  Nina Isabelle Schröder

  …qualitativer Merkmale des Mittelstands Vorteile und Besonderheiten für diese Unternehmen. 1. Einführung Wirtschaftskriminalität verursacht weiterhin über die… …Hälfte des in den polizeilichen Kriminalstatistiken ausgewiesenen Gesamtschadens 1 . Auch wenn die Fallzahl der Wirtschaftskriminalität in Deutschland im… …Delikte 3 , Auswirkungen auf die Reputation des Unternehmens, Vertrauensverlust, sowie Beeinträchtigung von Geschäftsbeziehungen und der Mitarbeitermoral… …von Großunternehmen liegen. Dabei stellen gerade Unternehmen des Mittelstands eine attraktive Zielscheibe für Wirtschaftskriminalität dar und werden von… …Wirtschaftskriminalität durch Integrität sagen, dass sich mittelständische Unternehmen aufgrund typischer qualitativer Merkmale des Mittelstands in mancherlei Hinsicht im… …qualitativer Merkmale des Mittelstands soll aufgezeigt werden, CCwie mittelständische Unternehmen die sog. „weichen“ Faktoren im Rahmen der Integrität… …. Wirtschaftskriminalität 2.1 Begriffsbestimmung Der Begriff Wirtschaftskriminalität ist die zusammenfassende Bezeichnung für die verschiedenen Tatbestände des… …Legaldefinition für den Begriff der Wirtschaftskriminalität existiert somit nicht 11 . In der Literatur knüpfen die gängigsten Begriffsbestimmungen des… …. B. Habgier) heraus vorgenommen werden 16 . Ist die Motivation zur Wirtschaftskriminalität gegeben, wird von Seiten des Täters nach einer Gelegenheit… …die Fähigkeit des Täters genannt, sein Handeln zu rechtfertigen. Diese kann durch eine geringe Moral und mangelndes Unrechtbewusstsein befördert werden…

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