Inhalt der Ausgabe 01/2016

• Prof. Dr. Stefan Behringer

• Prof. Dr. Dirk Drechsler

Die komplexen Aufgaben der Corporate Governance Funktionen und die Ereignisse der letzten Zeit führen uns täglich vor Augen, dass wirtschaftskriminelle Schemata über eine längere Zeit praktiziert werden und einen erheblichen Schaden verursachen können. Dieser Artikel befasst sich mit Korruption und entwickelt auf der Grundlage praktischer Erfahrungen eine Fallstudie, die zum Ziel hat, eine ganzheitliche Sichtweise für einen Vorfall zu vermitteln.

• Tim Ahrens
• Jörg Johannsen

Trotz weitreichender Compliance-Bemühungen in den letzten Jahren zeigen die Ergebnisse des EY Fraud Survey 2015, dass Betrug und Korruption weiterhin weit verbreitet sind, und Unternehmen diesen Risiken nach wie vor nur selten angemessen begegnen. Unternehmen sehen sich national wie auch international mit immer komplexeren Herausforderungen konfrontiert, die ihr Wachstum hemmen, unter anderem Marktvolatilität, geopolitische Instabilität, Ölpreisschocks und Wirtschaftssanktionen.

• Silvia C. Bauer

Am 6. Oktober 2015 hat der EuGH die bis dahin gültige Safe-Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2000 für ungültig erklärt. Auf Grundlage der Safe-Harbor-Entscheidung hatten in der Vergangenheit Tausende europäische Unternehmen die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA legitimiert. Diese Übermittlungen sind seit dem 6. Oktober 2015 schlicht illegal und können daher von den Datenschutzaufsichtsbehörden untersagt oder mit Bußgeldern belegt werden.

• Gunnar Schwarting

Kommunales Handeln unterliegt vielfältigen Risiken. Diese im Zusammenhang und nicht nur punktuell zu betrachten, ist ein relativ neues Themenfeld. Zwar sind die rechtlichen Anforderungen an die Kommunen deutlich geringer als an Unternehmen; ein verpflichtendes Risikomanagement gibt es nicht. Aufgrund verlustreicher Geschäfte haben in den vergangenen Jahren vor allem Derivate besondere Aufmerksamkeit gefunden.

• RA Dr. Oliver Pragal
• Sarah Kolodzik

Interne Untersuchungen haben bei der Aufklärung wirtschaftsstrafrechtlicher Sachverhalte seit Jahren eine zentrale Bedeutung. Dies gilt angesichts der z. B. aus §§ 30, 130 OWiG folgenden Compliance-Pflichten zur Vollaufklärung beim Verdacht von Unregelmäßigkeiten unverändert, trotz der zu Recht von Groß kürzlich festgestellten zugenommen Skepsis vieler Staatsanwaltschaften gegenüber derartigen Untersuchungsberichten.

• Dr. Alexander Cappel
• Dr. Tim Nikolas Müller

Die verschiedenen EU-Sanktionsregime enthalten im Regelfall das Verbot, bestimmten gelisteten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen („Sanktionszielen“) unmittelbar oder mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Gerade die Beachtung des mittelbaren Bereitstellungsverbots bereitet Unternehmen oftmals große Schwierigkeiten, da sie über die Prüfung ihres unmittelbaren Geschäftspartners hinaus sicherstellen müssen, dass ein geplantes Geschäft nicht zu einer mittelbaren wirtschaftlichen Begünstigung von Sanktionszielen führt – etwa, weil der nicht gelistete unmittelbare Geschäftspartner unter der Kontrolle eines Sanktionsziels steht.

• Dr. Doreen Müller

+++ Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern +++ Vorteilsgewährung und Untreue durch die Gewährung von Weihnachtsgeschenken an Amtsträger +++ Bestechung von Amtsträgern eines anderen EU-Mitgliedstaats – Bestimmung der Amtsträgerschaft +++ Verpflichtung zur Benachrichtigung des Betroffenen bei Beschlagnahme von E-Mail Verkehr +++ Verfassungsmäßigkeit von Kartellbußgeldern gegen übernehmenden Rechtsträger bei wirtschaftlicher Nahezu-Identität +++

• Birgit Galley

Birgit Galley, studierte Betriebswirtin, ist seit Anfang der 1990er-Jahre als Betrugsermittlerin (Certified Fraud Examiner) auf dem Gebiet der Korruptionsprüfung tätig, seit Mitte der 1990er-Jahre als Geschäftsführerin der Forensic Management GmbH. In dieser Funktion berät sie Unternehmen verschiedener Branchen sowohl in der repressiven Aufbereitung eingetretener Schadensfälle als auch in der präventiven Beratung zum Aufbau geeigneter Compliance-Strukturen.

+++ Graduierungsfeier an der School GRC und der School CIFoS +++ Neuer Jahrgang: Kriminalistik-Klasse 2016 startet +++ Business Keeper fördert Compliance-Nachwuchskräfte +++ Absolventen stellen sich vor: Jörg Sobania, MBA-Klasse 2013 +++ Veranstaltungen: Was steht an! +++

+++ Ethik und Compliance multimedial: innovativer Web-TV-Kanal gestartet +++ Bundestag: Neue Regelung zur außergerichtlichen Streitschlichtung +++ EU: Einigung über neue Datenschutzregeln gelungen +++ Studie: Nachholbedarf bei der Geldwäschebekämpfung +++ Studie: Steigendes Risiko von Betriebsunterbrechungen +++

• Manfred Lotze

Den Arbeitsplatz im Laufe des Berufslebens zu wechseln, ist für die Karriere nützlich – auch für den neuen Arbeitgeber. Mitunter werden solche Veränderungen vom Personal für Gehaltssprünge genutzt, dabei kommt es nicht selten zu regelrechten Wechselspielchen von A zu B, von B zu A etc.

+++ Felix Ruhmannseder/Dieter Lehner/ Stephan Beukelmann: Compliance aktuell +++