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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Belgian Privacy Commission Obtains Injunction Against Facebook’s Use of Cookie for Non-Registered Users

  Thibaut D’hulst, Melody Moodley

  …Bellis and members of the Brussels Bar. Belgian Privacy Commission Obtains Injunction Against Facebook’s Use of Cookie for Non-Registered Users Thibaut… …social plug-ins and cookies. 2 It was exceptional for the Privacy Commission to issue a recommendation targeting a named company. However, the Privacy… …as the Secretary of State for Privacy. As a result it felt compelled to issue recommendations, not only to Facebook, but also to websites 1 The company… …. Still, the recommendation was exceptional for a number of reasons. In particular, it is remarkable that the Belgian Privacy Commission takes a leading… …focusses on Facebook’s use of a ­specific cookie, called the “datr” cookie, which Facebook argues to be 160 PinG 04.16 D’hulst / Moodley necessary for the… …conducted at the request of the Privacy Commission indicates that the cookie is kept on the device for two years. Application of Belgian Data Protection Law… …. Facebook had argued that Facebook Ireland Limited should be considered as the “controller” and that this is decisive for determining the applicable national… …President also considered that it is not required that the personal data is processed by the Belgian establishment for Belgian data protection laws to apply… …President of the Court found that Facebook Belgium SPRL qualified as a local establishment and was responsible for specific commercial interests of Facebook… …requires, as a rule, the prior consent of the user. The President added that the exceptions for which consent is not required did not apply to the “datr”…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Stellungnahme der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Björn Krug, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Rechtsanwältin Milena Piel

  …weitergeben darf, wenn sie mit einem wirksamen Kopierschutz versehen sind. Eine derartige Lösung würde zugleich den Anreiz für Zeugen zu verringern, der… …Effekt stehen jedoch zu erwartende Erweiterungen der Beweisaufnahme gegenüber. Anerkennung verdient der Versuch, die Beweisaufnahme von für die… …Wahrheitsfindung unnötigen Passagen freizuhalten, soll doch die Videoaufzeichnung als bloße Hilfe für die Aufnahme einer Aussage im Ermittlungsverfahren dienen… …ausdrücklich für (entsprechend) anwendbar zu erklären, ohne eine dogmatische Entscheidung treffen zu müssen, ob (bzw. unter welchen Umständen) das Einführen… …etwaiger Vorgespräche für ausreichend (S. 22). Der Misstrauische wird aber gerade jeden Hinweis auf ein Vorgespräch zum Anlass nehmen, dessen Notwendigkeit… …denkbaren Missbrauch nicht zu erkennen. Rein praktisch bleiben Zweifel an der Realisierbarkeit der Vorstellung, eine Aufzeichnung könne - und das wäre für… …Anhörungsverfahren vorausgehen - und sicherlich auch mit einer Begründung für dessen Auswahl abgeschlossen werden müssen. Entweder erschöpften sich diese Begründungen… …Blickrichtungen des jeweiligen Berufs. Dabei handelt es sich jedoch um kein spezifisch wirtschaftsstrafverfahrensrechtliches Thema. Bedeutung für… …aussagen, nicht selten noch einmal von der Staatsanwaltschaft vernommen werden müssten. Für Wirtschaftsstrafsachen ist daher das Einführen einer Pflicht des… …wären die terminologischen Bedenken ausgeräumt. Das gilt jedoch nicht für ein weiteres Problem, welches sich als sehr streitträchtig erweisen könnte. Das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Stellungnahme zum „Diskussionsentwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit organisierter Formen von Schwarzarbeit und

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Markus R�benstahl, Richterin am Amtsgericht Dr. Sohre Tschakert

  …auf tieferliegenden Ursachen beruhen. a) Eine dieser Ursachen für ein vermehrtes Bedürfnis, die vielfältigen Erscheinungsformen illegaler Beschäftigung… …besser erkennen und ahnden zu können, mag die zunehmende Internationalisierung der Wirtschaft sein, welche Freizügigkeit auch für solche Ausländer… …. Wohl aber könnte eine Bevölkerung mit ähnlich konfrontativen Erfahrungen im Kontakt mit anderen Verwaltungsbehörden dazu neigen, Verständnis für das Ziel… …. Diese Art der Wahrnehmung, die ein gewisses Verständnis für rechtswidriges Handeln fördern könnte, wird noch gesteigert, wenn eine Ausschreibung seitens… …schaffen hier (wahrscheinlich) die technisch optimierten Taxometer. Vergleichbares gilt für das Vorschreiben des Einsatzes nicht manipulierbarer und nicht… …umgehungsfähiger Registrierklassen. Ähnlich spezifizierte Regeln lassen sich vermutlich für die meisten Branchen finden. Sie würden zudem Kontrollen ermöglichen (und… …Sozialversicherungsträger. § 266a StGB ist einerseits ein Delikt im Vorfeld einer Insolvenz und andererseits auf Schwarzarbeit anwendbar. 1. Typisches Beispiel für ein… …erfüllen, „erspart“ er sich, meist in der (vergeblichen) Hoffnung auf bessere Zeiten das (rechtzeitige) Abführen der Sozialversicherungsbeiträge. Für diese… …einer Treuhand für die Zwischenzeit von gut zwei Wochen eine argumentative Stütze im Sozialversicherungsrecht. Sie war aber bereits zuvor brüchig geworden… …des Strafrahmens für diese Fällen des § 266a Abs. 1 StGB gegenüber den Fällen der Schwarzarbeit bedingt. Nur wenig anderes gilt für die in der Praxis…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Tagungsbericht zur WisteV-wistra- Neujahrstagung 2016 am 15./16.01.2016 in Frankfurt am Main

  Anna Mandera

  …Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung und der Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht in Frankfurt am Main zusammen. Unter dem Thema „Son- WiJ Ausgabe 2.2016… …, spezifischen strafrechtlichen Risiken für bestimmte Berufe bzw. Branchen, sowie neueren Entwicklungen in der Amtsträgerstrafbarkeit. Zudem wurde den Teilnehmern… …geschäftsmäßigen Sterbehilfe. Nach einer Bestimmung der Rechtsgüter und der jeweiligen Leigitimitätsvoraussetzungen - das Individualrechtsgut sei nicht nur für das… …lege lata zu einer persönlichen Strafhaftung von Managern für deren unternehmensbezogenes Handeln führten, indem sie es ermöglichten, unterschiedliche… …in seiner Anwendung - beispielsweise für das Sonderdelikt des § 266 a StGB - dazu führe, dass die besondere Pflichtenstellung des Unternehmens als… …Leitungskräften gehören, der - und insofern bestünde auch die für Sonderdelikte charakteristische Begrenzungsfunktion - auch als solcher tätig werde. Ähnliches… …gelte für § 13 StGB, der Manager-Sonderdelikte schaffe, wenn und soweit Manager als Garanten zu betrachten seien. Heute sei überwiegend anerkannt, den… …Leitungskräften von Unternehmen umfassende Garantenpflichten für die spezifischen Sach- und Personalgefahren aufzuerlegen. So gelange man über § 13 StGB zu einer… …Allgemeindelikten durch aktives Tun auseinander. Er stellte fest, dass eine besondere strafrechtliche Verantwortung der Leitungskräfte für ihr unternehmensbezogenes… …. Probleme bereite insbesondere die Feststellung des Vermögensschadens, weil die streng formale Betrachtungsweise des Sozialrechts zunächst für den Bereich des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  Neue Anforderungen an die Kapitalmarktkommunikation

  Bericht zur Schmalenbach-Tagung vom 28.4.2016 in Köln
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …schloss sich ein Vortrag von Prof. Dr. Erhard Schipporeit 8 über die neuen Aufgaben und Anforderungen für Aufsichtsräte und Prüfungsausschüsse an… …berufsrechtlichen Regelungen. * Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer ist Wirtschaftsjournalist und Inhaber des BuS-Netzwerks für Betriebswirtschaftliche und Steuerliche… …sowie Vorsitzendes Mitglied diverser Aufsichtsräte. 2 Professur für BWL, insbes. Wirtschaftsprüfung und Corporate Governance, Johann Wolfgang… …Management Investment GmbH. 6 Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Bilanz- und Steuerrecht, Universität zu Köln. 7 Lehrstuhl für Rechnungswesen… …Prüfungsfrage sieht er hier ein neues Chancenfeld für WP, zumal deren sonstiges Geschäft durch systemgestützte Prüfungen in der Zukunft stark bedroht sei. Nach… …Unternehmen in den letzten Jahren erheblich angestiegen. Die Gründe für den Anstieg sind vielfältig und reichen von einer Fülle an neuen regulatorischen… …zusätzlichen Informationen stellt sich für den Referenten Thomas die Frage immer drängender, inwieweit so für den Leser zu mehr Verständlichkeit und somit zu… …Total-Verfügbarkeit aller Infos für alle.“ von unwesentlichen Informationen zu unterscheiden. Die von ihm vertretene Siemens AG habe sich daher entschieden, hier… …, Abschlussprüfern und Aufsichtsbehörden ist erforderlich. In Verfolgung dieser neuen Kommunikationsstrategie wurde für 2015 ein deutlich reduzierter Geschäftsbericht… …wird. Ferner erwartet er stringente Kosten-Nutzen-Analysen für regulatorische Vorgaben (auch insbesondere XBRL). Seine Handlungsempfehlungen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …(Dr. Rebecca Julia Koch, S. 135 –139). 2. Interne Revision und Fraud – Neuer Practice Guide Obwohl Fraud schon immer ein bedeutendes Thema für die… …für Krisen-, Sanierungsund Insolvenzberatung (KSI 04/2016 S. 153 –159) empfiehlt die Entwicklung, Implementierung und Nachverfolgung eines… …Alternative für existenzbedrohte Stiftungen? (Dr. Martin Schunk, S. 22 – 23); CCVerwendung von Umschichtungsgewinnen (Dr. Anna Kraftsoff und Erich Steinsdörfer… …, S. 30 – 31); CCDatenschutz: Zeit zu agieren (Dr. Matthias Lachenmann, S. 32 – 33); CCFinanzierungsalternativen für die Sozialwirtschaft (Anton… …aus Sicht eines Nachrichtendienstes CCGlobale Menschenrechte – Herausforderung für eine CSR-Compliance in internationalen Lieferketten… …2016 Die SRH Hochschule Heidelberg veranstaltet am 16. 9. 2016 in Kooperation mit dem IfUS – Institut für Unternehmenssanierung und -entwicklung eine… …Sanierungsberaters und CRO in der Unternehmenskrise (Dr. Hans Richter, ehemaliger Leiter Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen der Staatsanwaltschaft… …. 2016 zum Change Congress 2016 – Energizing Change: Neue Impulse für erfolgreiche Wandel-Prozesse – in Düsseldorf ein. Die Veranstaltung präsentiert in… …CCPersonal Skills – Zentrale Kompetenzen für den Change-Erfolg Mehr Informationen unter Handelsblatt Fachmedien GmbH, Grafenberger Allee 293, 40237 Düsseldorf… …-finanzierung in einem sehr dynamischen Unternehmensund Bankenumfeld. Einzelne Themenblöcke sind u. a.: CCFokus Gründungskultur: Weshalb Scheitern wichtig für den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zur WisteV-medstra-ILF-Veranstaltung „Korruption im Gesundheitswesen“ am 18. Mai 2016 in Frankfurt am Main

  Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke

  …Veranstaltung hatten die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung (WisteV), die Zeitschrift für Medizinstrafrecht (medstra) und das Institute for Law and Finance… …hatte, das Thema noch zu vertiefen. Insgesamt ist der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung, der Zeitschrift für Medizinstrafrecht und dem Institute for… …Gesundheitswesen gemäß den §§ 299 a und b StGB zahlreiche Teilnehmer für den Besuch der Veranstaltung begeistern können. Tatsächlich sind die neuen Vorschriften… …in Form der Umsatzbeteiligung für verordnete Medikamente, der Finanzierung von Anwendungsbeobachtungen, dem Honorar für Patientenbefragungen zur… …könnten. Zum Abschluss seines Vortrages ging Burk auf die sozial- und berufsrechtlichen Verbotsvorschriften ein. Hierbei wies er für die Apotheker auf die… …Zuweisung) und § 32 (Unerlaubte Zuwendung) der (Muster-) Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte (MBÖ-Ä) ein, die allerdings mit… …Zeit einen guten Überblick über die bestehende heilmittelberbe-, sozial- und berufsrechtliche Gesetzeslage zu vermitteln, was als ideale Überleitung für… …des BGH für Strafsachen (29.3.2012, GSSt 2/11) zu Vertragsärzten und seiner hierin geäußerten unverhohlenen Aufforderung an den Gesetzgeber, aktiv zu… …. Zur Vermeidung von Regelungslücken habe sich der Gesetzgeber für einen weiten Anwendungsbereich entschieden und sowohl die akademischen Heilberufe als… …auch die Gesundheitsfachberufe in den Tatbestand mitaufgenommen. Auch habe er sich für einen weiten Vorteilsbegriff entschieden, womit bereits jede…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  Zusammengestellt von der ZCG-Redaktion

  …, sondern auch die der übrigen Governance-Funktionen. Die Herausforderung für die Unternehmen besteht vor diesem Hintergrund darin, die verschiedenen… …Herausforderung und Chance für das Risikomanagement Der Beitrag von Prof. Dr. Michael Faustino Bauer in der Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC 04/16 S… …erkennbar sind. Im Zuge dieses Beitrags von Christina Doubek, Prof. Dr. Markus W. Exler und Prof. Dr. Dr. Mario Situm in der Zeitschrift für Krisen-… …, Sanierungs- und Insolvenzberatung (KSI 05/2016 S. 204-210) erfolgt eine Zusammenstellung unterschiedlichster Früherkennungssysteme, deren Eignung für die… …Entscheidern im Unterneh- men. Vor diesem Hintergrund legt der Beitrag von Prof. Dr. Alexander Brem in der Zeitschrift für Vorschlagswesen und… …organisationspezifischer Ebene zu berücksichtigen sind. Auf dieser Basis werden Implikationen für das Ideen- und Innovationsmanagement aufgezeigt. Weitere Themen in… …Rolle kommt dabei den Großspendern zu. Doch wie spricht man potenzielle Interessenten an, wie begeistert man für seine Stiftung, sein Projekt? Andreas… …Schiemenz, Angela Krzykowski und Jörg Schepers beschreiben in ihrem Beitrag in der Zeitschrift für Nonprofit-Management und -Marketing (Stiftung & Sponsoring… …systemische Skalierung sozialer Projekte (Martin Niklas, S. 28–29). Service • ZCG 5/16 • 237 c ZCG-Büchermarkt Compliance für Aufsichtsräte Grundlagen –… …Aufsichtsratsmitgliedern CCPersönliche Haftung für Compliance- Vorfälle, Fehler und Fehlentscheidungen. Beirat und Aufsichtsrat Praxisberichte aus dem Mittelstand…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Eberhard Eichenhofer, Constanze Janda, Klausurenkurs im Sozialrecht

  Rechtsanwalt Joachim Schwede

  …bis 5 sind mit den Schwerpunkten Beitragspflicht, Beitragserhebung, Arbeitnehmereigenschaft, Organe juristischer Personen, Haftung dieser Organe für die… …hinzutreten. Ein kleiner Kritikpunkt ist für mich das sehr knappe Stichwortverzeichnis, das aber natürlich, wenn das Buch seine Hauptzielgruppe - Lernende im… …Arbeitstechnik angepasst - einen guten Blick in viele Bereiche des Sozialrechts. Aber auch für den anwaltlichen Praktiker ist es - dank der gebotenen Kürze - ein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2016

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …bisher vorhandenen Studien bzw. Konzepte für kleine und mittlere Unternehmen ausgewertet und der weitere Forschungsbedarf identifiziert. Dabei hat sich… …Compliance (ZRFC 06/15 S. 246– 254), in kleinen und mittleren Unternehmen den aktuellen Stand des Risikomanagements zu beleuchten und Handlungsvorschläge für… …Distressed M&A- Transaktion werden von Prof. Dr. Markus W. Exler und Thomas Levermann in der Zeitschrift für Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung (KSI… …Turnaround-Prozess für Firmenkunden (Bernhard Maatz, Prof. Dr. Ralf Neuhaus und Prof. Dr. Wolfgang Portisch, S. 10–13); CCBewertung von Kapitalgeberansprüchen im… …. Anschließend werden Handlungsempfehlungen ausgesprochen. Weitere Themen in der ZIR 06/15 sind: CCJuristisches Basiswissen für die Interne Revision (Dr. Thomas… …beiden Herausgeber, das „DSZ – Deutsches Stiftungszentrum GmbH im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft e. V.“ und das „Institut für… …Herausgeberschaft, und mit neuem Redaktionsteam: Dr. Mario Schulz (ESV, V.i. S. d.P.) und Dr. Christoph Mecking (Institut für Stiftungsberatung). „Privates Engagement… …eines gut vernetzten Fachverlags zurückgreifen zu können, verspricht vielseitige Impulse für die Zeitschrift.“ Service • ZCG 1/16 • 45 c ZCG-Büchermarkt… …Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats Leitlinien für nachhaltiges Erfolgsmanagement Von Rudolf X. Ruter, Erich Schmidt Verlag, Berlin 2016, 154 S., 29,95 u… …immer wieder legitimieren und brauchen in einer beschleunigten Welt andere Kompetenzen als bisher: für die täglichen Konflikte, das geduldige Zuhören und…

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