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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …nationaler Experte für die Europäische Kommission gearbeitet und ist nun seit vielen Jahren im Konzerndatenschutz eines Unternehmens mit dem Schwerpunkt… …Gestattung personenbezogene Daten von qualifizierten Auftragsverarbeitern auf der ganzen Welt verarbeiten lassen. Die Legitimation für in deren Verhältnis… …ist sowohl für die Wirtschaft als auch für die öffentliche Verwaltung in Deutschland von großer Bedeutung. 1 Einheitliche europäische Regelungen sind… …wichtigen Beitrag für die klare Zuteilung von Verantwortlichkeiten leistet. 5 Doch was nützen all diese europäischen Vorschriften, wenn sie weder von den… …unterschiedlich verstanden und angewendet werden. Die von der Europäischen Kommission im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfs für die DSGVO durchgeführten Studien… …, obgleich es die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission für Auftragsverarbeiter mit Sitz in einem Drittland ohne ein angemessenes… …, Urt. v. 24. 11. 2011 – C-468/10. 9 Eingehend: Drewes/Monreal, PinG, 2014, 141 ff. 10 Der Begriff der Auftragsverarbeitung steht nachfolgend für die… …für die beauftragte Verarbeitung nach dem BDSG und anderen deutschen Gesetzen. darf nur durch einen qualifizierten und zuverlässigen Auftragsverarbeiter… …gleichzusetzen, 12 also der Person oder Stelle, die personenbezogene Daten für sich selbst erhebt, verarbeitet oder nutzt oder dies durch andere im Auftrag… …weder in der RL 95/46/ EG noch in der DSGVO einen speziellen Erlaubnistatbestand für Verarbeitungen im Zusammenhang mit einer Auftragsverarbeitung. In der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  The Right to Be Forgotten in the General Data Protection Regulation and the aftermath of the “Google Spain” judgment (C-131/12)

  Mag. Dr. Oskar J. Gstrein

  …for numerous contributions and inspirations by Prof. Jeanne Mifsud-Bonnici, Prof. ­Joseph Cannataci and members of the STeP ­research group at the… …lessons there are to be learned for the regulation of the virtual space in general and take a look at the institutional implications which follow from this… …fundamentally ­recognized principles such as human dignity, take into account all relevant positions of the stakeholders concerned and allow for further… …Committee, 2nd report of session 2014–15, EU Data Protection Law: a ‘right to be forgotten’; Spiecker gen. Döhmann, A new framework for information markets… …engine operator even a data processor or not only reflecting a picture of the virtual world which makes it more accessible for users? 7 And even if the EU… …decided this was the case for European citizens, 8 how and why should this impact the conduct of companies such as Google, Microsoft, Yahoo and co. on a… …Protection Law: a ‘right to be forgotten’, p. 8, 9. 8 Or for people living in the European Economic Area to be precise. 10 PinG 01.17 Gstrein One of the… …personal data and its potential reuse for different and unexpected purposes. Mayer-Schönberger also speculated which impact these changes might have on our… …its entirety from the collective of information systems, the consequences for the public would be intolerable. Then again, this does not mean that there… …, Proposal for an international taxonomy on the ­various forms of the “right to be forgotten”: A Study on the convergence of norms, Colo. Tech. L. J., vol…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.17 65 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?… …Datenschutzes einzusetzen. Denn gerade hier ­besteht immer mehr das Problem, dass für die Vermittlung eines komplexen Sachverhaltes (Umgang mit Nutzerdaten… …und später um Frederick Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für… …und den im Alltag überall gegenwärtigen Bildschirmen und Displays eine neue Visualisierungsebene. Sprachunabhängige Symbole für Programme, Funktionen… …nivellieren. Informationen werden auch für Menschen leicht 66 PinG 02.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ­zugänglich, die über nur geringe… …Sprachkompetenz verfügen. Fremdsprachenkenntnisse und selbst Alphabetismus selber sind keine Voraussetzung mehr für die Informationserfassung. Die Möglichkeit zur… …Einheitlichkeit der entscheidende Erfolgsfaktor sein. Für plattformoder branchenübergreifende Lösungen werden unternehmerische Eigeninteressen zurücktreten müssen… …nicht das Potential sieht, das sich eröffnet. Anders ist nicht zu erklären, wenn es darum geht, ein Forum zu bieten für die Ausarbeitung eines ausge-… …Datensubjekts. dass es noch keine öffentliche Förderung für die Suche nach einer effektiven Piktogrammlösung gibt. Unseren Recherchen nach betreiben derzeit… …Darstellung der Hinweise nach ­Artikel 13a, zu: Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2014 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“

  Mag. Alexander Schnider

  …: Keine „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“ Mag. Alexander Schnider, LL. M. In den letzten beiden Teilen haben wir über den Entfall… …nunmehrigen Teil der Serie „Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO“ möchten wir die Änderungen im Zusammenhang mit dem Entfall der „Privilegien“ für… …„verantwortlichen Stelle“), Dienstleister (= das österreichische Äquivalent für den deutschen Auftragsdatenverarbeiter) oder Empfänger einer Datenübermittlung „die… …einem Online-Dienst-Erbringer (wie z. B. dem Betreiber einer Website) gespeicherte dynamische IP-Adresse für diesen dann ein personenbezogenes Datum… …Mitgliedstaaten an: Laut EuGH bestehen z. B. in Deutschland die rechtlichen Möglichkeiten für Online- Dienst-Erbringer, die Identität eines Nutzers über den ISP in… …österreichischer Sicht im Falle von solchen Urheberrechtsverletzungen nicht den Kriterien für die rechtlich zulässige Bestimmbarkeit der Identität des oben genannten… …werden; –– Gleiches gilt gemäß § 9 Abs. 2 DSG auch für sensible Daten. –– § 17 Abs. 1 Z 3 DSG nimmt solche Datenanwendungen von der generellen Meldepflicht… …die derzeitigen „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“ in Österreich nicht mehr aufrechterhalten werden können. Andererseits sieht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2017

  Die bundesweite Blacklist für die öffentliche Auftragsvergabe

  Der Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters
  

  Dr. Christian Scherer-Leydecker

  …ZRFC 3/17 128 Blacklist | Auftragsvergabe | Auftragssperre | Selbstreinigung Die bundesweite Blacklist für die öffentliche Auftragsvergabe Der… …Unternehmen und ermöglicht betroffenen Unternehmen eine generelle Selbstreinigung, die für alle öffentlichen Auftraggeber bindend ist. Dr. Christian Scherer-… …Verurteilungen wegen bestimmter, für öffentliche Auftragsvergaben relevanter Rechtsverstöße eingetragen werden. Durch die Bereitstellung der relevanten… …für öffentlicher Aufträge. Vielmehr stellt das Register den öffentlichen Auftraggebern zentral die relevanten Informationen zur Verfügung, um ihnen eine… …Bestechung. Eine Zurechnung gegenüber dem Unternehmen erfolgt, wenn die verurteilte Person in verantwortlicher Position für das Unternehmen handelte. Das kann… …Gesellschaftervertreter. Zuzurechnen ist die Verurteilung nur dem Unternehmen, für das die Person gehandelt hat. Der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung… …. scherer-leydecker@cms-hs.com). Die bundesweite Blacklist für die öffentliche Auftrags­vergabe ZRFC 3/17 129 (muss es aber nicht). Er muss dabei nach pflichtgemäßem Ermessen… …steht neben den beim Bundesamt für Justiz angelegten Bundeszentralregister und Gewerbezentralregister. Im Bundeszentralregister werden alle… …normalen Aufträgen gilt für diese Abfragepflicht ein Schwellenwert von 30.000,00 Euro (ohne Umsatzsteuer). Bei bestimmten Auftraggebern gelten höhere… …verpflichtet, aber berechtigt, eine Abfrage vorzunehmen. Vorgesehen ist die Abfragepflicht für den Zeitpunkt vor Erteilung des Zuschlages, sodass nur im Hinblick…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2017

  Zur Prüfung nichtfinanzieller Informationen im Lagebericht

  Corporate Social Responsibility (CSR) im Unternehmensalltag
  

  Carmen Mausbach

  …Mausbach* Nachhaltigkeit und Corporate Social Responsibility gewinnen in jüngster Zeit für Unternehmen, Investoren und die interessierte Öffentlichkeit immer… …Unternehmens für die Adressaten interessant sind. Insbesondere durch die CSR-Richtlinie und deren Umsetzung gewinnt die Berichterstattung zusätzliche Bedeutung… …Unternehmensführung nur darauf prüft, ob sie gemacht wurden. Für die für Unternehmen von öffentlichem Interesse geforderten nichtfinanziellen Angaben ist ebenfalls nur… …Informationen Prüfung • ZCG 1/17 • 31 Ebene den Prüfungsstandard ISAE 3000. In beiden Fällen sollten die Kriterien für die Prüfung und auch das Framework… …Unternehmen im Lagebericht eine Erklärung zu nicht­finanziellen Informationen abgeben. Für den Anwender stellt sich die Frage, was eigentlich darunter zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  The enforcement-structure of the new GDPR – National DPAs facing autonomy, hierarchy and cooperation

  Marcel Kaiser

  …Marcel Kaiser The upcoming General Data Protection Regulation (GDPR) is supposed to be a necessary progress for the new challenges in the digital age… …data protection in the future? I. Introduction Modern online services facilitate not only large capacities for processing personal data but huge… …financial and strategic powers for several digital global players. When the GDPR was finally published in May 2015, the interesting question arose if this… …. this level-playing field the co-existence of privacy protection and economic growth depends most on coherent and robust conditions for prior protection… …mechanisms. In order to enforce these structures, the new GDPR will vest the data protection authorities (DPA) not only with powers for cooperation but also… …for hierarchical supervision which will cause various questions. What are the criteria for an exclusive national competence and which solutions are… …autonomy in an officially set framework that can contribute to economic advantages for both public and private sector. This system of self-regulation… …upcoming GDPR contain not only strict obligations for processor and controller but also prior compliance mechanisms. Another telos may be to relieve the DPAs… …to a certain extent and make them just one of many legal options for the data subject which e. g. could exercise its rights directly with the… …purpose-limitation for further processing and use of data was softened as the controller can, within various guidelines, assess these on its own. As the processing of…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …80 PinG 02.17 Woger Der Entwurf für die ePrivacy-­Verordnung Der Entwurf für die ePrivacy-­ Verordnung – neue Regeln für die elektronische… …Rechtsschutz sowie im Datenschutzund IT-Recht. Dr. Hans-Christian Woger Der Beitrag befasst sich mit dem jüngst veröffentlichten Vorschlag für die neue… …für die Neuregelung des Schutzes der Privatsphäre ­sowie der Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Kommunikation veröffentlicht. 1 Die geplante… …insbesondere die neuen Regelungen für Cookies, 5 die damit einhergehenden Änderungen für werbefinanzierte Angebote im Internet, 6 die Einbeziehung von Over-… …POLITICO-e-privacy-directive-review-draft-december.pdf. 5 Wybitul/Ströbel, Ein Plätz­chen für Cookies, abrufbar unter: http://www.lto… …. de/recht/hintergruende/h/eu-e-privacy-verordnung-schutz-persoenlichkeitsrecht-cookie-richtlinie/. 6 Was bedeutet die ePrivacy-Verordnung für Advertiser & Co.?, abrufbar ­unter… …: http://www.absatzwirtschaft.de/was-bedeutet-die-e-privacy-verordnung-fuer-advertiser-co-96435/. 7 Entwurf für ePrivacy-Verordnung: Wer ist betroffen?, abrufbar unter… …Analyse-EU-Kommission-verschlimmbessert-Entwurf-zur-E-Privacy-­ Verordnung-3594716.html. Der Entwurf für die ePrivacy-­Verordnung Woger PinG 02.17 81 Daneben ist jedoch auch die Relevanz der Einbeziehung der… …­Maschine-zu-Maschine-Kommunikation (ErwG. 12 ePrivacy-VO) in den Anwendungsbereich der ePrivacy-VO, insbesondere auch für eine „smarte“ Infrastruktur, nicht zu unterschätzen. 1… …Paradigmenwechsel für die Rechtsanwendung in Deutschland verbunden. Während die Bundesregierung bisher der Auffassung war, dass eine Umsetzung der Cookie-Richtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …246 PinG 06.17 Müller-Török Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO Prof. Dr. Robert Müller-Török Der… …Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart und die Hochschule für ­öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg stellen Kommunen einen… …Datenverarbeitungsverbünde Baden-Württembergs oder, für ­Körperschaften außerhalb von Baden- Württemberg, auf Anforderung bei der KDRS gratis elektronisch zur Verfügung.*… …Zielsetzung des für die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden, die 35 Landkreise und unzähliger Gemeindeverwaltungs- und Zweckverbände erstellten… …, für Körperschaften öffentlichen Rechts bei h.roeder@kdrs.de in elektro­nischer Form beziehbar. den Verordnungstext einerseits gegen die technischen… …kleine Minderheit der betroffenen Kommunen hat bislang einen behördlichen Robert Müller-Török ist Professor für Informationsmanagement und… …Verwaltungsinformatik an der Hochschule für ­öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sowie stv. Leiter des Forums e-Government der Österreichischen… …, Professoren und Mitarbeiter offen zu senden, d. h. die Mailadressen nicht im BCC, sondern Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO Müller-Török PinG 06.17 247… …für jeden Empfänger einsehbar – und kopierbar. Dass dies einen Verstoß gegen § 4 Abs. 1 LDSG darstellt, ist offensichtlich. 3. Verfahrensverzeichnisse… …nach § 11 LDSG existieren faktisch bestenfalls in rudimentärer Form – Meldungen an den Landesbeauftragten für den Datenschutz nach § 32 LDSG finden nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Stefan Behringer (Herausg.): „Compliance für KMU – Praxisleitfaden für den Mittelstand“

  Rechtsanwalt Fabian Jeremias

  …WiJ Ausgabe 4.2017 Rezensionen 205 Steuerstrafrecht Rechtsanwalt Fabian Jeremias, LL.M., Bielefeld Stefan Behringer (Herausg.): „Compliance für KMU –… …Praxisleitfaden für den Mittelstand“ 2. neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Erich Schmidt Verlag, Berlin 2016, 300 Seiten, 34,95 Euro. I. Einleitung Das zu… …rezensierende Buch wird von Herrn Prof. Dr. Stefan Behringer herausgegeben. Der Herausgeber ist Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Nordakademie und… …über eine Vielzahl von Publikationen im Bereich Compliance durchaus bekannt. Bereits mit dem Titel „Compliance für KMU – Praxisleitfaden für den… …Mittelstand“ wendet sich der Herausgeber an eine klar zu erkennende Zielgruppe: Verantwortliche im Bereich Compliance bei KMU. Das Buch ist besonders für eine… …Unternehmenskultur in mittelständischen Unternehmen 11. Organisation von Compliance-Management in KMU 12. Standards und Zertifikate für Compliance-Management-Systeme 1… …rechtlichen Ansätze für Compliance verdeutlicht werden. Leider wird der Siemens Korruptionsskandal und die gerichtliche Entscheidung des Landgerichts München I… …Ansatz. Nichtsdestotrotz vermag der Beitrag den Leser für die Thematik zu sensibilisieren und in die Lage zu versetzen, mit den Begrifflichkeiten… …Betrachtung hin zu einer organisationstheoretischen Sicht. In praktischer Hinsicht geht der Verfasser unter anderem auf die für den Mittelstand besonders… …Schadenersatzes sowie der deliktischen Haftung im Ansatz erläutert. Am Ende des Beitrags ist eine Checkliste zur Haftungsminimierung für Unternehmensträger angefügt…

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