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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Insolvenzstrafrecht I. Strafprozessrecht 1. Wirksame Entbindung von beruflicher Schweigepflicht – §§ 53, 55 StPO Die Erklärung des aktuell vertretungsberechtigten… …Person tätig war, von seiner Verschwiegenheitspflicht im Sinne des § 53 Abs. 2 S. 1 StPO wirksam zu entbinden. Ein vorgebliches Doppelmandat des als Zeugen… …Auffassung, es komme lediglich auf eine Befreiungserklärung des aktuell vertretungsberechtigten Organs bzw. des Insolvenzverwalters einer juristischen Person… …, die zur Begründung eines Anfangsverdachts erst erforderlich sind. Angesichts der Erheblichkeit des Eingriffs in die grundrechtlich geschützte… …Lebenssphäre des Betroffenen durch eine Durchsuchungsmaßnahme ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in besonderem Maße zu beachten. Naheliegende… …grundrechtsschonende andere Ermittlungsmaßnahmen, wie etwa Feststellungen zur Finanzlage des insolventen Unternehmens durch Einsichtnahme in Schuldnerverzeichnisse bzw… …Haftsachen eigenständig – unter den spezifischen Bedingungen des Revisionsverfahrens – zu wahren; er ist nicht gehalten, Einzelheiten zum internen… …Arbeitsablauf des Senats den mit der Haftkontrolle befassten Gerichten mitzuteilen. BGH, Beschluss vom 24.01.2018 – 1 StR 36/17, NJW 2018, 1984 Der 1. Strafsenat… …Erwägungen des Kammergerichts. …“ ) mit einer Entscheidung des KG, Beschluss vom 17.01.2018 – 4 Ws 149/17, 4 Ws 150/17, StraFo 2018, 151, durch die zwei… …Haftbefehle aufgehoben wurden, weil der BGH das Revisionsverfahren nicht hinreichend gefördert habe; zu dieser Entscheidung sowie zu dem Beschluss des OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2018

  Buchbesprechungen

  Dr. Oliver Bungartz, Axel Becker

  …„Die Interne Revision wird zunehmend ein relevantes Thema für den Aufsichtsrat.“ Mit diesem Zitat beginnt das Vorwort des Bandes „Interne Revision für… …und internationale Standardisierung des Berufsstands der Internen Revision. Das Werk von Hubertus Eichler und Mathias Wendt gliedert sich in elf Kapitel… …Haftungsrisiken und Sanktionen dargestellt werden. Die Interne Revision im Zusammenhang des Three-Lines-of-Defense-Modells wird im zweiten Kapitel erläutert, wobei… …der Ansätze des Outsourcings, des Co-Sourcing und des Insourcings sind Gegenstand des vierten Kapitels. Das fünfte Kapitel greift… …Fragen des Aufsichtsrats an den Revisionsleiter im sechsten Kapitel verdichtet. Im siebten Kapitel folgen die Qualifikation und Auswahl zur Leitung der… …Internen Revision dargestellt. Die Möglichkeiten zur Einbindung des Aufsichtsrats bei der Beauftragung der Wirksamkeitsprüfung werden dabei im Zusammenhang… …, Compliance-Audits, Culture Audits, IT-Sicherheits-Audits und Continuous Auditing sind Themen des neunten Kapitels. Das zehnte Kapitel befasst sich mit den Grundlagen… …der Internen Revision als Themenfeld des Aufsichtsrats und betrachtet dabei die Ausgestaltung der Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats hinsichtlich… …im Governance-Dialog. Als Fazit des Bandes formulieren die Autoren im elften Kapitel zehn Thesen zur Entwicklung von Good Practices zur Kooperation… …und Unterstützung des Aufsichtsrats bei der Wahrnehmung seiner Überwachungspflicht in Bezug auf die Interne Revision. Ein umfassender Überblick über das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …jeweiligen Entwürfe einer Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommu­nikation (nachfolgend… …ePrivacy-VO) bereits veröffentlicht, eine endgültige Positionierung des Rates der Europäischen Union 2 (nachfolgend: Rat) steht aber weiterhin aus, ganz zu… …schweigen von einem Ergebnis des sich anschließenden Trilogs. Damit stehen Rechtsanwenderinnen seit Geltungsbeginn der DSGVO nun vor der Herausforderung, die… …vorrangig kritisch mit Einzelfragen des Entwurfs und vermisste etwa Regelungen zur Einbindung Dritter bei der Verwendung von Reichweitenanalysen, 7… …kritisierte die ­fehlende praktische Umsetzbarkeit der Schutzmaßnahmen gegen Offline-Tracking 8 oder wies Schutzlücken im Bereich des Peer- To-Peer-Messaging… …nach. 9 Die Artikel-29-Datenschutzgruppe, 10 3 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens… …12 begrüßten die Richtung des Entwurfs grundsätzlich, forderten aber ebenfalls Klarstellungen und inhaltliche Anpassungen. Erst im Oktober 2017… …Parlament bestätigt. 13 Nachdem die estnische Abgeordnete Marju Lauristin kurz nach Annahme des Entwurfs das Parlament verließ, wirken derzeit die deutschen… …04. 05. 2018. 15 Eine finale Position des Rates und ein Beginn des Trilogs sind derzeit trotzdem nur vage abschätzbar. So teilte die deutsche… …Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage in der Sitzung des Bundestages am 25. 04. 2018 16 zwar mit, dass die bulgarische Ratspräsidentschaft am 08. 06. 2018 eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …. Michael Kraus ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Partner bei CMS Hasche Sigle in Stuttgart. Dr. Michael Kraus Mit dem „Gesetz zur Neuregelung des… …bestimmter Tätigkeiten auf externe Anbieter auch für Berufsgeheimnisträger geebnet werden. Neben Änderungen des Strafrechts schafft das neue Gesetz hierfür… …sah sich vor allem dem Einwand ausgesetzt, dass durch Satzungsrecht die strafrechtliche Norm des § 203 StGB nicht geändert werden kann. 2 Durch eine… …Auslagerung von technischen und sonstigen Leistungen durch Berufsgeheimnisträger im Wege standen – jedenfalls soweit die Gesetzgebungskompetenz des Bundes… …Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Neuregelung von § 203 StGB Kraus PinG 01.18 17 II. Gesetzgebungsverfahren Der Veröffentlichung des Referentenentwurfs 4 am 15. Dezember… …Gesetzesentwurf 6 nach erfolgter Stellungnahme des Bundesrats am 27. April 2017 beraten und nochmals in die Ausschüsse verwiesen. 7 Das in der Ausschussfassung 8… …Rechtsausschuss geänderten Fassung gebilligt. Auf eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde verzichtet. 10 Am 8. November 2017 wurde das Gesetz im… …mitwirkenden Person. Der Gesetzgeber hat den Begriff der mitwirkenden Person in verschiedenen Regelungen des neuen Gesetzes jedoch leider nicht einheitlich… …an der beruflichen ­Tätigkeit des Geheimnisträgers mitwirken. Während die Definitionen in § 203 StGB und § 53a StPO in Einklang zu bringen sind, stellt… …nicht auf den Begriff der mitwirkenden Person, sondern auf den Begriff des Dienstleisters ab. Gemäß § 43a Abs. 1 S. 2 BRAO ist Dienstleister „eine andere…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …vor Einsatz des Verfahrens den identifizierten Risiken mit geeigneten Abhilfemaßnahmen begegnet. Im Zentrum hierbei steht die risikobasierte… …Einzelfallprognose. Beim Einsatz von neuen Datenverarbeitungsverfahren jeglicher Art sollte der datenschutzrechtlichen Vorabbetrachtung mit Unterstützung des… …Gesichtserkennungssensorik. Sowohl der Staat als auch private Akteure sehen für die einzigartigen Informationen des menschlichen Gesichts vielerlei Verwendungsmöglichkeiten… …Gesichtserkennungssystem. Auch die neueste Generation des iPhone 2 ist mit Gesichtserkennungssensorik ausgestattet. Doch nicht nur Strafverfolgungsbehörden und… …Datenschutzrechtsberater sind mit der europäischen Reform des Datenschutzrechts unzufrieden. Unter anderem wird kritisiert, dass die Verordnung zu wenig innovativ sei. Die… …sowie anhand 1 VO (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung Quiel PinG 01.18 31 des ausgewählten Praxisbeispiels darlegen, was aus Sicht des Autors eine den Vorgaben der Verordnung… …charakterisieren ist (III.). Sodann wird eine DSFA anhand des Praxisbeispiels durchgeführt (IV.). Der Beitrag schließt mit einem Fazit und gibt einen Ausblick auf… …datenschutzrechtliche Betrachtung stattzufinden hat, bevor ein Verfahren zur Datenverarbeitung eingesetzt wird. 6 Ziel des Verordnungsgebers ist es einerseits, dass… …Konzipierung des Systems zu implementieren. Daher sollten Verantwortliche bei der Dokumentation im Rahmen der DSFA auf die Protokollierungen von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2018

  Impairment-Tests bei Unternehmensbeteiligungen

  Aus Sicht der Internen Revision am Beispiel der Energiebranche
  

  Diplom-Betriebswirt Christoph Wildensee

  …. Zwischen 2008 und 2012 war er in Personalunion Datenschutzbeauftragter des Unternehmens und der zugehörigen Netzgesellschaft. Er hält einen Doktor… …ehrenhalber der polytechnischen Universität aus Pernik (EPU). Die Möglichkeit des Erwerbs von Unternehmen beziehungsweise Unternehmensanteilen und… …gegebenenfalls Integration dieser Beteiligungen in die eigenen Prozesse sind essenziell, um die Wertschöpfungsstufen des eigenen Hauses an geänderte… …Standards) beschrieben, das zur korrigierenden Bewertung von Teilen des Anlagevermögens genutzt wird. Grundannahme ist eine jährliche Beurteilung einer… …Nutzungsdauer vorliegenden Vermögensgegenständen, aber auch für Geschäfts- oder Firmenwerte im Sinne des Goodwill, 4 ist ein entsprechender Werthaltigkeitstest… …anzusetzen. 5 Der Impairment-Test ist ein wesentlicher Bestandteil des Wertfeststellungsprozesses des Konzernvermögens. Gemäß IAS 36 wird der Recoverable… …Vermögensteilen, der Kennzahlendarstellung des Konzernabschlusses und in den häufig daraus resultierenden verbesserten Kreditkonditionen, da Fremdkapitalgeber… …vergleichbar besser mögliches Benchmarking […] und ein verbessertes Unternehmensimage, das modern ausgerichtet zu sein scheint. Des Weiteren wird der Zugang zu… …Betrachtungsweise, die im Gegensatz zur von Gläubigerschutz beziehungsweise von steuerlichen Einflüssen geprägten Perspektive des HGB einen Investor-orientierten… …Wertminderungen bei Vermögenswerten des Anlagevermögens. Er referenziert insbesondere auf Tochtergesellschaften/Kapitalbeteiligungen und Investments, die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Strafrechtliche Untreuerisiken wegen der Nicht-Geltendmachung zivilrechtlicher (Schadens-) Ersatzansprüche bei Bestehen einer „Schmiergeldabrede“

  Zugleich Anmerkung zu BGH, Urteil vom 18.01.2018 – I ZR 150/15
  

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus, Rechtsanwalt Dr. Sebastian Maiß

  …Ersatzansprüche bei Bestehen einer „Schmiergeldabrede“ Zugleich Anmerkung zu BGH, Urteil vom 18.01.2018 – I ZR 150/15 I. Problemstellung Der 1. Zivilsenat des… …Stand halten. Unternehmensverantwortliche werden diese Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rahmen ihres unternehmerischen (Prognose-) Ermessens (§ 43… …dies dazu führen, dass unter Beachtung des zivilrechtlichen Verjährungseintritts spätestens mit Beendigung des Ermittlungsverfahrens oder den Ergebnissen… …insoweit nicht sachgerecht ausgeübt, ist im Lichte der HSH- Nordbank-Entscheidung des 5. Strafsenates des Bundesgerichtshofs vom 12.10.2016 zugleich und… …Gesellschaften des Geschäftsführers des Hauptlieferanten. 1 Die Klägerin machte in dem Zivilprozess geltend, der Geschäftsführer des Hauptlieferanten habe ohne ihr… …den Geschäftsführer des Hauptlieferanten ausgekehrt. Dies habe dem alleinigen Zweck gedient, diesen zu motivieren, auch künftig Frachtaufträge mit der… …Klägerin zu generieren. 2 2. In den Entscheidungsgründen stellt der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zunächst erneut klar, dass nach § 826 BGB derjenige… …, gegen die guten Sitten verstoßen und demnach nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig seien. 3 Überdies seien korruptive Abreden unter den Voraussetzungen des § 299… …Ausführungen behandelt der 1. Zivilsenat sodann sehr ausführlich die tatbestandlichen Voraussetzungen von Korruptionsabreden im Sinne des § 299 StGB. 6 3. Mit… …Klägerin für die Behauptung, die Beklagte habe mit dem Geschäftsführer des Hauptlieferanten eine für sie nachteilige Schmiergeldabrede getroffen, darlegungs-…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Carolina Keller Jupitz, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …Zürich Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht I. Einleitung In gesetzgeberischer Hinsicht steht derzeit die Revision des Art. 53 StGB… …(Einstellung bei Wiedergutmachung) im Mittelpunkt des wirtschaftsstrafrechtlichen Interesses. Denn diese wird, wenn sie wie geplant zur Anwendung kommt… …das Bundesgericht seiner immer weiter ausufernden Rechtsprechung erstmals Grenzen setzt, indem es festhält, dass die blosse Verlängerung des «paper… …Bundesgericht (endlich) wieder einmal eine arglistige Täuschung und hebt die hierauf basierende Verurteilung wegen Betruges auf. Zuletzt wird ein Entscheid des… …und die Voraussetzungen für die bedingte Strafe erfüllt sind sowie das Interesse der Öffentlichkeit und des Geschädigten an der Strafverfolgung gering… …Rechtsfragen des Nationalrates ist nun der Meinung, dass der Anwendungsbereich von Artikel 53 StGB enger gefasst werden sollte und stellt zwei Varianten zur… …Revision des Art. 53 StGB wird mehrheitlich begrüßt und die Befürworter der Vorlage unterstützen mit großer Mehrheit die erste Variante. Zwar solle der… …ab. Sein Anwendungsbereich solle nicht enger gefasst werden, um den Ermessensspielraum der Strafbehörden nicht weiter einzuschränken. Der Vorwurf des… …. 53 StGB, Vorentwurf und erläuternder Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom 13. Oktober 2016, S. 5, abrufbar unter… …: https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2819/Art.-53-StGB_Erl.-Bericht_de.pdf. 3 Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens, 10.519 Parlamentarische Initiative, Modifizierung von Artikel 53 StGB, abrufbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …. Dieser Beitrag beleuchtet die Idee eines neuen kollektiven Datenschutzes aus juristischer Sicht, vor allem im Lichte des Rechts auf informationelle… …Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. 1 I. Neue Schutzbedürfnisse von Kollektiven Sollten nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive… …Zusammenhang mit denen ein Schutz der Privat- 1 Dieser Beitrag geht auf einen Vortrag des Verfassers bei der DSRI-Herbstakademie 2017 am 7. September 2017 in… …juristischer Sicht, vor allem im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. Ziel des Beitrages ist… …der Aspekt einer möglichen Fortbildung des Antidiskriminierungsrechts außen vor bleiben. 5 Vgl. Mantelero, Computer Law & Security Review 2016, 238 ff… …(hergebrachten) Schutz von Individuen verwirklichen lassen (1.), er könnte über die objektiv-rechtliche Dimension des informationellen Selbstbestimmungsrechts… …Angriff auf die persönliche Ehre der Mitglieder des Kollektivs sein“. Die Ehrverletzung muss daher in jedem Fall auf ein konkretes Mitglied des Kollektives… …eigener Art für Gruppen Des Weiteren ist ein Schutz eigener Art für Kollektive denkbar, etwa durch Regelungen für die Verarbeitung gruppenbezogener Daten… …. Dieser Ansatz zielt darauf, sich vom Erfordernis des Personenbezuges zu lösen und bereits dort anzusetzen, wo ein solcher noch nicht erkennbar ist. Er… …Möglichkeit, gruppenbezogene Informationen zu schützen. Als schwierig erweist es sich hierbei, dynamische Kollektive als Subjekte des Schutzes festzumachen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2018

  Wertesysteme in Unternehmen und ihr Assessment

  Birgit Depping

  …gut wie nie bestimmt. Ein Assessment des gesamten Wertesystems findet äußerst selten statt. Jedoch soll die Revisionsfunktion nach dem Revisionsstandard… …Nr. 3 des Deutschen Instituts für Interne Revision, sich mit ihrem eigenen Wertesystem auseinandersetzen und es durch einen unabhängigen Externen… …Anforderungen alle fünf Jahre gemäß Stand 1312 des Institutes of Internal Auditors (IIA) im Rahmen der Prüfung interner RevisionssystemeDIIR in Deutschland… …. Verbindliche Elemente des IPPF sind: ffGrundprinzipien für die berufliche Praxis der Internen Revision, ffDefinition der Internen Revision, ffEthikkodex… …das Wertesystem der Internen Revision nach den oben genannten Grundprinzipien und dem Ethikkodex des IPPF aufgestellt und ausgerichtet ist. Nachfolgende… …durch das DIIR liegt bisher nicht vor. Auch gibt es den Begriff des Wertesystems in keiner deutschen Übersetzung des IPPF. 2 Das IIA hat zur Prüfung der… …Interne Revision (Hrsg.): deutsche Auflage des IPPF veröffentlicht am 12. Juli 2017 (Version 6), Frankfurt am Main. 3 Vgl. DIIR/IIA 2017b, Bewertung von… …sein. Gemäß Abschnitt 1.4 des Ethikkodex, sind „die legitimen und ethischen Ziele“ zu beachten und zu fördern. Das Handeln von Revisoren wird dabei durch… …, vorausschauend zu denken, Konsequenzen zu ziehen und Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen. Ein ethisches Dilemma ergibt sich immer aus der Sicht des… …Prozesse integriert, so kann von einem Wertemanagement gesprochen werden. Ein Wertemanagement sollte mit der Selbstverpflichtung des oberen Managements…

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