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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Hacken im Dienst der Wissenschaft: Proaktive IT-Sicherheitstests im Angesicht des Strafrechts

  Strafbarkeitsrisiken und Rechtfertigungsmöglichkeiten der IT-Sicherheitsforschung
  

  Manuela Wagner

  …Sicherheitsforscherinnen im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit entdeckt. Trotz dieser gesamtgesellschaftlich begrüßenswerten Aktivität zur Erhöhung des… …IT-Sicherheitstests ins Feld geführt werden können. I. Einleitung Im Rahmen der Straftatbestände des Ausspähens und Abfangens von Daten (§§ 202a, 202b StGB) gilt als… …auf urheberrechtlich geschützte Computerprogramme erfordern. Dieser Aspekt wird im Rahmen dieses Artikels nicht beleuchtet. 5 * Die Autorin dankt Silvia… …Befugnis, Zugang zu gewöhnlichen Daten zu erhalten oder diese zu verändern, weder im Zivilnoch im Strafrecht gesetzlich fixiert. 7 Im Rahmen der Normen des… …Übertragung des Datenveränderungsrechts vorliegt. Die Entfernung von Viren und sonstigen Schadprogrammen darf zwar im Rahmen des Rechts zur Fehlerberichtigung… …, UrhG § 69e Rn. 1. Hacken im Dienst der Wissenschaft Wagner PinG 02.20 73 dere das Verbot des Dekompilierens, im Rahmen der Anwendung der Strafnormen als…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Fernmeldegeheimnis zu wahren haben. Hierauf aufbauend werden sodann die Folgen für IT-forensische Ermittlungen (z. B. im Rahmen von Compliance-Untersuchungen) und… …Telekommunikationsdienste verfasst und sind nicht auf geschlossene Benutzergruppen (wie z. B. interne Unternehmenskommunikation) anwendbar, weshalb diese im Rahmen des… …Verarbeitung personenbezogener Daten als rechtmäßig angesehen werden konnte. 36 Im Rahmen des Fernmeldegeheimnisses wäre daher für die Fälle einer erlaubten… …. Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände für IT-forensische Maßnahmen im Beschäftigungsverhältnis IT-forensische Maßnahmen im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses… …zu messen. 1. Begründung, Durchführung und Beendigung von ­Beschäftigungsverhältnissen Aus IT-forensischer Sicht sind im Rahmen des… …Rechtsverstößen im Arbeitsverhältnis erforderlich waren. 38 Daher war es dem Arbeitgeber im Rahmen der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses auch gestattet… …solch IT-forensischen Analysen zu ursprünglich anderen Zwecken (z. B. Zufallsfunde im Rahmen von Incident-Response-Analysen) wiederum Folgemaßnahmen gegen… …Beschäftigungsverhältnis gilt § 26 Abs. 2 BDSG. Im Rahmen IT-forensischer Untersuchungen wird dieser Erlaubnistatbestand allerdings aufgrund fehlender Freiwilligkeit und der… …geltend macht, ausübt oder verteidigt, kann regelmäßig nicht mit letzter Zuverlässigkeit abschätzen, welche Daten z. B. im Rahmen einer gerichtlichen… …. Insbesondere nach dem Europäischen Gerichtshof für Menschrente (EGMR) sind im Rahmen der Abwägung vor allem die Verhältnismäßigkeit, Transparenz, Sicherheit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Kontakt-Nachverfolgung – Datenschutz in der Gastronomie im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen Mit der Wiedereröffnung der Gastronomie nach Beschränkungen aufgrund der… …aus den ­gesetzlichen Pflichten im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen. Deshalb kann die Einwilligung in diesen Fällen nach teilweise vertretener… …vermitteln soll. Es ist (allein) Aufgabe des Gesetzgebers, diese Frage im Rahmen der ePrivacy-VO zu klären. 154 PinG 04.20 Müller-Peltzer / Selz PinG –… …Authentifizierung der Mitarbeiter (Zugangskontrolle) oder zu Sicherheitszwecken im Rahmen des Arbeitsvertrags gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. b) DSGVO notwendig ist. Da sich… …Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO werden dabei im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses hohe Anforderungen gestellt, um dem besonderen… …Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis zudem § 26 BDSG, der in Abs. 2 und Abs. 3 S. 2 die Anforderungen an die Einwilligung im Rahmen besonderer… …Sicherheitsbereiche, nicht jedoch im Rahmen der Arbeitszeiterfassung verwendet werden.“ Genauso sah das auch die niederländische Behörde, die eine Erforderlichkeit der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“

  Prof. Peter Gola

  …. Er ist Herausgeber bzw. Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Datenschutzrecht. Prof. Peter Gola Datenschutzbeauftragte haben im Rahmen ihrer… …. erforderliche Nachfragen zu stellen. 13 Erweist sich die Eingabe als begründet, hat der DSB die Pflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten auf eine Beseitigung des… …„Geheimnisträger“ II. Die Verschwiegenheitspflicht des DSB im Rahmen des Datengeheimnisses 1. Das Verbot unbefugter Verwendung in § 53 BDSG Unter Geltung des BDSG a… …Verarbeitung bereits das Erheben personenbezogener Daten gehört (§ 46 Nr. 2 BDSG), zu dem der Beauftragte im Rahmen seiner Beratungs- und Kontrollrechte befugt… …Verpflichtung kann somit als valide organisatorische Maßnahme im Rahmen des Art. 24 Abs. 1 DSGVO mit ihrer Warn- und Belehrungsfunktion und unter dem Aspekt der… …Rahmen der Verpflichtung aber darauf, dass die allgemeine Geheimhaltungspflicht des BDSG in § 42 StGB jedenfalls hinsichtlich bestimmter unbefugter… …Dienste mitwirken. Damit unterliegen auch die Beschäftigten, die im Rahmen von Kontrollpflichten Zugriff auf die Daten haben können, der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …der im ­Rahmen einer Tagung von uns diskutierte Vorschlag zu einer Datenteilungspflicht bezwecken einen Ausgleich von Machtungleichgewichten. Zwar nennt… …oder gewerbliche Schutzrechte berühren, blieben ausgenommen. Im Rahmen unserer Tagung haben wir gelernt, dass klar unterschieden werden muss zwischen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …es nun darum, ob im Rahmen der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Daten zukünftig besser über eine…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …Rahmen der Verarbeitung von über Websites erhobener ­Daten. 2 Diese Thematik ist von erheblicher Praxisrelevanz, insbesondere im Hinblick auf die… …lit. f) DSGVO erfolgen kann, ist unter anderem von Bedeutung, ob die Vornahme des Abgleichs im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses erfolgen… …im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses hätte dahingehend positive Auswirkungen auf die gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO vorzunehmende… …Vornahme des Abgleichs nicht im Rahmen eines Auftrags(daten)verarbeitungsverhältnisses vorgenommen werden kann, da es diesbezüglich einer gesamtheitlichen… …Rahmen der Nutzung der in diesem Beitrag erörterten Tools hat der Werbetreibende in der Regel keinerlei Einfluss auf die Verarbeitung der Daten durch den… …Rahmen der Eröffnung eines Nutzer- Accounts selbst erhobene E-Mail-Adressen). Hierin liegt ein wesentlicher Unterschied zu dem vom EuGH in seiner… …, die dieser von dem Werbetreibenden erhalten hat, gelöscht. Ob in dieser Konstellation der Tool-Anbieter im Rahmen der Verarbeitung der Daten des… …Verantwortlicher erhoben bzw. als solcher verarbeitet hat. Fraglich ist, ob der Datenabgleich bei einer neutralen Drittstelle im Rahmen eines bzw. mehrerer… …verantwortlich im Sinne des Art. 26 Abs. 1 S. 1 DSGVO für die Daten­verarbeitung im Rahmen der Vornahme des Abgleichs sein kann. Die neutrale Drittstelle ist… …Rahmen der Umsetzung von Betroffenenrechten (vgl. Art. 26 Abs. 3 DSGVO) konterkariert werden. Nach der Rechtsprechung des EuGH zur Richtline 95/46 EG kann…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …mittlerweile in der Transaktionspraxis – je nach Branche – eine zentrale Rolle ein. Datenschutzrechtliche Thematiken sind dabei insbesondere im Rahmen der… …Due-Diligence-Phase und der eigentlichen Vollzugsphase der Transaktion zu berücksichtigen. Im Rahmen der Due-Diligence-Phase wird Kaufinteressenten in Datenräumen unter… …werden. 1. Ausgangspunkt: Unterscheidung nach der Vollzugstechnik der Deal-Struktur Bekanntlich wird im Rahmen von Unternehmenstransaktionen nach der… …Einwilligungserklärung einzuholen. 3.3.2.1 Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) und f) DSGVO Wird im Rahmen des Asset Deals das bestehende noch nicht erfüllte Vertragsverhältnis zum… …Behörde wird zu Recht als praxisfern und lebensfremd bezeichnet, 28 da sie im Massengeschäft hinderlich ist. 29 Im Rahmen der Interessenabwägung sind nach… …der Be­troffene in einem gewissen Rahmen auch mit ihr rechnen und konsequenterweise auch damit, dass das werbende bzw. an ihn verkaufende Unternehmen… …die E-Mail-Adressen und Telefonnummern, im Rahmen eines Asset Deals überführt werden kann. Konkret betrifft dies die Frage, ob eine nach § 7 Abs. 2 Nr… …angegeben haben (für diese gilt § 7 Abs. 3 UWG, der keine Einwilligung erfordert) und bloßen Interessenten, die ihre Daten z. B. im Rahmen einer… …, „die im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) i. V. m. Abs. 4 DSGVO bei einem Asset Deal zu berücksichtigen sind“, veröffentlicht. 39… …genutzt werden. 41 Daten von Bestandskunden mit aktiver Vertragsbeziehung jünger als drei Jahre können (mit Ausnahme von Bankdaten) nach der DSK im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …Berliner Anwaltskanzlei HÄRTING in einem Kurzgutachten, das die ­Wirkung sogenannter Datenschutzzeichen im Rahmen aufsichtsbehördlicher Sanktionsverfahren… …prüft. Und man geht hier noch weiter: „Das Unterlassen solcher Maßnahmen kann unter Umständen zu einer eigenständigen Sanktionierung führen. Im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …Interaktion mit weiteren Teilnehmern, beispielsweise im Rahmen klassischer Mehrspieler-Erfahrungen, als auch die Auseinandersetzung mit sogenannten… …, S. 124. 15 Heckmann/Paschke, in: Ehmann/Selmayr, DSGVO, Art. 12 Rn. 20. 16 So Heckmann im Rahmen der Tagung des DGRI-Bereits am 30. 04. 2016, ­zitiert… …eine entsprechende Integration im Rahmen der Einwilligungserklärung ausgestalten könnte. Einen vielversprechenden Ansatzpunkt entfaltet dabei die… …Kruse/Plicht/Spannagel/Wehrle/Spannagel, Creatures of the Night: Konzeption und Evaluation einer Gamification-Plattform im Rahmen einer Mathematikvorlesung. Abrufbar unter… …Empfehlung der textlichen Trennung zwischen Einwilligung und Informationsbestandteilen durch den Düsseldorfer Kreis im Rahmen der Orientierungshilfe zur… …. 16 PinG 01.20 Scheurer Playing consent Datenkarma Handlung Zweck der Handlung 10 Datenkarma Aufruf der weiteren ­Informationen im Rahmen der… …informiere Dich dadurch, wie wir Deine personenbezogenen Daten verarbeiten.“. Wahlweise können im Rahmen dessen mögliche Abzeichen, die es zu erreichen gilt… …. Digitale Statussymbole – Achievements im Rahmen der ­Einwilligung Ergänzend zu dem Punktesystem bietet es sich an, für den Vollzug festgelegter Handlungen im…

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