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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Besprechung von OLG Koblenz, Beschluss vom 30. März 2021, Az.: 5 Ws 16/21

  Rechtsanwalt Dr. Max Schwerdtfeger

  …Speichermedien ist gemäß § 110 Abs. 1 StPO Aufgabe der Staatsanwaltschaft und auf deren Anordnung ihrer Ermittlungspersonen, nicht der Verteidigung. Zu… …Beweisstücken im Sinne des § 147 Abs. 1 StPO werden im Rahmen der Durchsuchung vorläufig sichergestellte Datenträger bzw. Schrift- WiJ Ausgabe 4.2021… …Entscheidungskommentare 184 stücke erst, wenn die Durchsicht gemäß § 110 Abs. 1 StPO abgeschlossen und eine Beschlagnahmeanordnung ergangen ist. Ein Besichtigungsrecht der… …Verteidigung entsteht erst nach erfolgter Durchsicht und entsprechender Beschlagnahme. 2. Damit korrespondiert die Verpflichtung der Ermittlungsbehörden, die… …vorzunehmen, um abhängig von der Menge des sichergestellten Materials und der Aufwändigkeit der Auswertung in angemessenere Zeit zu entscheiden, was als… …Datenbestand nachgeschoben werden, welche den übrigen Beteiligten noch unbekannt sind. Ein mit der Durchsicht umfangreicher Datenbestände verbundener erhöhter… …sichergestellt, auf denen eine beträchtliche Datenmenge von etwa 12 TB gesichert wurde. Nach Eröffnung des Hauptverfahrens und während der Durchführung der… …Hauptverhandlung über einen abgetrennten Teil des Verfahrens setzte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen und die Auswertung der gesicherten Daten im… …Ausgangsverfahren fort. Dies führte dazu, dass die Staatsanwaltschaft auch in dem abgetrennten Verfahrensteil Unterlagen in großem Umfang erst während der laufenden… …Hauptverhandlung vorlegte. Die 4. Große Strafkammer des LG Koblenz setzte die Hauptverhandlung aufgrund der „nachgeschobenen“ Unterlagen auf Antrag der Verteidigung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Editorial

  …Berlin: Von den Landgerichten der beiden Bundesstädte stammen die ersten beiden großen Entscheidungen zu ­DSGVO-Bußgeldern. Daher ist es einmal wieder an… …der Zeit, den Sanktionen der Aufsichtsbehörden einen Schwerpunkt zu widmen. Und es ist mir eine besondere Freude, dass wir mit Michael Kubiciel einen… …Burgenmeister kritisiert die Karlsruher Entscheidung und plädiert für Augenmaß und Verhältnismäßigkeit. Auch in dem Interview, das Sebastian Schulz mit der… …nur am Rande Stellung nehmen, äußert sich aber umso ausführlicher zur Abstimmungspraxis ­innerhalb der Datenschutzkonferenz. Karl H. Lincke rundet den… …Schwerpunkt ab und berichtet aus Madrid über die Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde – eine ebenso strenge wie aktive Behörde im europäischen… …Vergleich. Dieter Giesen ist einer der meinungsstärksten Protagonisten der Datenschutz-Community. Er nimmt kein Blatt vor den Mund, schreibt klardeutsch und… …ist Widerspruch gewöhnt. Wenn Giesen in diesem Heft die Freiwilligkeit der Corona-Warn-App kritisiert, die er für einen schweren Fehler der… …Corona-Politik hält, ist dies ein wertvoller Denkanstoß, der nicht allen gefallen wird. Mathias Lejeune wagt einen Blick in die Volksrepublik China und den Entwurf… …eines „Personal Information Protection Laws“, der kürzlich veröffentlicht wurde. Angesichts der Größe des Landes und der wachsenden Bedeutung der… …Sicht der Stiftung Datenschutz kommentiert Frederick Richter den Verfahrensstand der never-ending Story der europäischen ePrivacy-Verordnung, mit der sich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 5/2021

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …in der Zeitschrift KSI (Krisen-, Sanierungsund Insolvenzberatung) in Ausgabe 5/21 aus. Zum einen könnten Entscheider Krisensignale früh erkennen und… …Weiterentwicklung der Beteiligten. Viele scheinen sich davor zu scheuen und halten an etablierten Prozessen der Restrukturierung fest, die oft mit erheblichen… …Investitionen und Kraftanstrengungen durchgesetzt werden, so die Autorin. Weitere Themen in der KSI 5/21: CCDigitalisierung der „integrierten Sanierungsplanung“?… …(Felix Fischer, Prof. Dr. Anton Burger) CCVergleichsrechnungen in der Restrukturierung (Matthias Müller) 2. Lücken der Abschlussprüfung und ­Implikationen… …Gleißner in der Zeitschrift Interne Revision (ZIR) in Ausgabe 4/21 aus. Bei der Abschlussprüfung werde nur eine Teilmenge der relevanten Anforderungen… …Vorstand und dem Aufsichtsrat deshalb verdeutlichen, dass im Risikomanagement bei der Abschlussprüfung signifikante Prüfungslücken bestehen. Der Vorstand… …Risikomanagement erfüllt sind. Weitere Themen der ZIR 4/21: CCDie Überwachung des Tax-Compliance- Management-Systems (Bernd Peter, Marc Budahn) CCPrüfung des… …Überwachungssystems ­gemäß § 91 Abs. 2 AktG (Alexander Schmidt, Prof. Dr. Thomas Henschel) 3. Kommunikation zu Hinweisgebersystemen – Vergemeinschaftung der… …­Verantwortung Mit Inkrafttreten des FISG als sog. Wirecard-Gesetz, des Lieferkettengesetzes und mit Ablauf der Umsetzungsfrist der ­EU-Richtlinie zum Schutz von… …­Taten häufiger sanktioniert werden und Auswirkungen der eigenen Wertschöpfungskette auf Menschenrechte, Umweltbelange und Diversität eine neue Relevanz…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Julian Dust: Täterschaft von Verbänden

  Rechtsanwalt Dr. Florian Eichner

  …Humblodt, 138 Seiten, 59,90 Euro Die Publikation wurde im Jahr 2018 von der Juristischen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen… …. Literatur und Rechtsprechung befinden sich auf dem Stand von April 2019. I. Einleitung In der jüngeren Vergangenheit hat vor allem die Aufarbeitung des… …sanktionieren sind. Dies setzt allerdings voraus, dass sie Verantwortung für das straf- bzw. ordnungswidrigkeitenrechtlich relevante Fehlverhalten der für sie… …1/2021 Rezensionen 79 Denn dem deutschen Strafrecht liegt der Grundsatz zugrunde, dass jeder Täter nur nach seiner Schuld bestraft wird (vgl. § 46 Abs. 1… …Leitungspersonen bedeutende Fragestellung steht im Mittelpunkt der Dissertation "Täterschaft von Verbänden" von Julian Dust. II. Inhalt Ein besonderer Dienst der… …Dissertation ist die Entwicklung der Begrifflichkeit von Verbandstäterschaft. Dabei geht der Autor von den für das Individualstrafrecht entwickelten Wertungen… …aus und versucht diese, (soweit möglich) auf den Bereich der Verbandstäterschaft zu übertragen. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse werden dabei stets… …Normadressaten und Normautoren (C), Tathandlungen von Verbänden (D.), Der Unrechtsvorwurf gegenüber Verbänden (E.), Täterschaft und Tatherrschaft (F.)… …, Zusammenfassung und Ergebnisse (G.). Im ersten Teil "Problematik: Sind juristische Personen Täter?" (A.) wird der Leser anschaulich in das Thema eingeführt und mit… …den sich dabei stellenden Problemen vertraut gemacht. Der Autor erläutert hierbei die zum Verständnis der Dissertation erforderlichen Begrifflichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Editorial

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Einschränkungen der persönlichen wie unternehmerischen Freiheit. „Der sanfte Verlust der Freiheit“ - den Titel wählte Prof. Paul Kirchhof für sein 2004… …zusammengestellt. Die WisteV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften… …Bundesregierung hinsichtlich des lange angekündigten Lieferkettengesetzes weiter bedeckt – zum Schutz der Wirtschaft, wie man sagt. Zum Sachstand informiert der… …Beitrag „‘Prinzip Verantwortung‘“?! Inpflichtnahme der global tätigen Wirtschaft zum Schutz von Umwelt und Menschenrechten in der Lieferkette durch… …Gesetzgebung?“ Im Gegensatz dazu scheint das Wettbewerbsregister fast schon „Auf der Zielgeraden?“ Tschakert informiert über den Stand der Rechtsprechung zum neuen… …des § 375a AO zur Einziehung mit der Pandemie nicht in Zusammenhang. Mitglieder der AG „Sicherung des Rechtsstaates“ der BRAK formulierten folglich im… …September 2020 zurecht in der Stellungnahme Nr. 56/2020 als eine von 7 Forderungen: „keine Deckmantelgesetzgebung“! Etwaige Überraschungen sind indes nicht… …auf Gesetzgebungsverfahren beschränkt, sondern auch Gegenstand der von Hiéramente besprochenen Entscheidung des 5. Strafsenats des BGH zu § 100a StPO… …. Auf dem Gebiet des Medizinstrafrechts knüpft Schröder mit der Besprechung des Beschlusses des BVerfG vom 15.01.2020 – 2 BvR 1763/16 zum effektiven… …Strafrechtsschutz nach Freiheitsentziehung durch Fixierung von Patienten an ihre Besprechung von BVerfG, Urteil vom 24. Juli 2018 – 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16, in der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  Literatur zur Internen Revision

  …das Risiko dort reduziert werden kann, wo es am höchsten ist. Bei der risikoorientierten Prüfungsplanung kann Continuous Auditing ein hilfreiches… …Instrument sein. Continuous Auditing erlaubt die kontinuierliche Auswertung von Daten, wodurch sich Revisoren jederzeit ein aktuelles Bild der Risiken in den… …einzelnen Bereichen verschaffen können. Trotz der Vorteile von Continuous Auditing haben bisher allerdings nur wenige Revisionsfunktionen ein solches System… …der risikoorientierten Prüfungsplanung eingesetzt wird. Zur Analyse wurden Daten aus dem Enquete-Fragebogen verwendet, der von 417 Revisionsleitern… …die Interne Revision • bereits Data Analytics im Rahmen der Prüfungsplanung einsetzt, • eng mit beziehungsweise für den Prüfungsausschuss und/oder… …der Mitarbeiter sowie die Börsennotierung wirkten sich in ihren Modellen negativ auf den Einsatz von Continuous Auditing zur Prüfungsplanung aus… …. Zusätzlich haben Eulerich, Georgi und Schmidt (2020) untersucht, welchen Mehrwert der Einsatz von Continuous Auditing für die Revision bringt. Die Autoren… …können zeigen, dass sich hierdurch die Effektivität der Internen Revision signifikant erhöht. Je stärker Continuous Auditing zur risikoorientierten… …Prüfungsplanung eingesetzt wird, desto intensiver werden die Ergebnisse der Internen Revision durch den Prüfungsausschuss, den Aufsichtsrat, den Vorstand, den… …einer effizienten Verzahnung und Kooperation, Expert Fokus, 8/2020, S. 460–465. [Das Aufgabenspektrum der Interner Revision und des Risikomanagements…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Maximilian Lenk: Die Bedeutung verwaltungsrechtlicher Entscheidungen und Rechtsbehelfe im Strafrecht: Zugleich eine konzeptionelle Betrachtung über die Berücksichtigung rechtlicher Rückwirkungsfiktionen im Strafrecht

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer

  …im Strafrecht Berlin: Duncker & Humblot, 2020; (Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge, Bd. 292), 319 Seiten, 89,90 Euro Der Rezensent nahm die unter… …der Betreuung von Jörg Eisele 2019 von der Universität Tübingen angenommene Dissertation zunächst mit einigem Zögern in die Hand. Noch eine Arbeit zur… …Verwaltungsakzessorietät im Strafrecht? Auch der von ihrem Autor Matthias Lenk – derzeit Habilitand an der Universität Tübingen und bereits vor seiner Promotion durch eine… …, in: M. Wieczorek (Hrg.), Digitalisierung – Rechtsfragen rund um die digitale Transformation der Gesellschaft, Göttingen, 2018, S. 1 ff.) positiv in… …hatte François Rabelais mit seiner vor bald 490 Jahren in „Gargantua et Pantagruel“ formulierten Erkenntnis recht: „L’appétit vient en mangeant.“ (Der… …Appetit kommt beim Essen). Lenks gehaltvolle Studie speist sich aus einem tiefen Verständnis nicht nur für die Strafrechtsdogmatik, sondern auch der… …Konzeptionen und Strukturen des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts. Es erlaubt Lenk, das auf dem reichbestellten Feld der strafrechtlichen Literatur zur… …Verwaltungsakzessorietät bislang eher im dogmatischen Schatten vegetierende Pflänzchen der Wirkung verwaltungsrechtlicher Rechtsbehelfe auf die verwaltungsaktakzessorische… …ungemein bereichert, ist für den Verwaltungsrechtler WiJ Ausgabe 1/2021 Rezensionen 72 indes alles andere als selbstverständlich: Mit der Rezeption der aus… …haben und daher Rechtsbehelfe als strafrechtliches Nachtatgeschehen zu behandeln sind, und zwar nach h.M. als irrelevantes. Lenks Vorverständnis der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2021

  Nachrichten vom 6.01.2021 bis 26.03.2021

  …Leerverkaufsverbot Nachricht vom 26.03.2021 Kopfschütteln und Unverständnis lösten jetzt im Wirecard-Untersuchungsausschuss die Ausführungen der Zeugin Regina… …Schierhorn von der BaFin aus. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags hib [1] mit. Der Referatsleiterin für Marktmanipulationsverfolgung bei der BaFin… …seien trotz beharrlicher Nachfragen keine klaren Verantwortlichkeiten im Workflow der Behörde zu entlocken gewesen, die zu der Entscheidung eines… …Leerverkaufsverbots für Wirecard-Papiere im Frühjahr 2019 führten. Aus den Reihenden der Befragenden stellte Hans Mi­chel­bach (CSU) hib zufolge fest, mit dem… …Leerverkaufsverbot habe die Bafin der Wirecard AG, quasi auf Zuruf der Staatsanwaltschaft München, ohne eigene Nachforschung „ein falsches Gütesiegel ausgestellt“… …. Hinsichtlich der Kommunikation zwischen der BaFin und der Staatsanwaltschaft München erhärtete sich laut hib der Eindruck, die BaFin sei in einer bisher nicht… …dagewesenen Weise dazu gedrängt worden, von dem Instrument des Leerverkaufsverbots Gebrauch zu machen. Ein Anruf seitens der Staatsanwaltschaft München im… …Februar 2019 sei laut Aussage der Zeugin ein wesentlicher Grund für die Entscheidung zum Leerverkaufsverbot gewesen. Man habe gespürt, dass von ihrem Haus… …erwartet worden sei, zu handeln, gibt hib die BaFin-Mitarbeiterin wieder. Den Ausschussvorsitzende Kay Gottschalk (AfD) zitiert der Informationsdienst mit… …der Aussage: „Man gewinnt den Eindruck als hätten alle bei der BaFin das Leerverkaufsverbot gewollt, aber keiner habe es erlassen wollen.“ Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2021

  Literatur zur Internen Revision

  …Research (CAR), Forthcoming. Zu den bedeutendsten neuen Technologien, die insbesondere auch einen Einfluss auf die Arbeit der Internen Revision haben, zählt… …, Datenextraktion oder zum Musterabgleich) verstanden, wodurch diese effizienter werden sollen. Trotz der Vorteile dieser Technologie lässt sich jedoch feststellen… …, dass nur zwischen zwei Prozent und 13 Prozent der Revisionsfunktionen RPA momentan einsetzen. Fragt man Praktiker, wieso RPA noch nicht genutzt wird… …bewerten und auszuwählen. Zunächst haben die Autoren Wirtschaftsprüfer und Revisoren befragt. Dabei wurde deutlich, dass es auch innerhalb der Unternehmen… …Entwicklung ihres Rahmenwerks haben Eulerich et al. (2021) auf Basis der Literatur Eigenschaften identifiziert, welche Prozesse für RPA geeignet machen… …Daten zur Verfügung stehen und ob diese auch verwertet werden dürfen. Im zweiten Schritt werden die technische Machbarkeit und der Nutzen der… …, ob der Prozess erst in Zukunft (zum Beispiel nachdem er technisch einfacher umzusetzen ist) automatisiert werden sollte, oder ob sich RPA für den… …, Die Wirtschaftsprüfung (WpG), 13/2021, S 810 – 814. [Köhler und Meier (2021) liefern einen strukturierten Überblick über aktuelle Entwicklungen in der… ….: Digitalisierung im Rechnungswesen: Eine aktuelle Bestandsaufnahme, Die Wirtschaftsprüfung (WpG), 11/2021, S. 694 – 702. [Stärker als je zuvor erleben wir in der… …gegenwärtigen gesellschaftlichen Ausnahmesituation, wie sich der Sprung in die digitale Zukunft anfühlen kann. Vor diesem Hintergrund werden in der vierten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  BAG, Urteil vom 29.04.2021 - 8 AZR 276/20, 16. Mai 2021

  Rechtsanwältin Dr. Michelle Wiesner-Lameth

  …Anwaltskanzlei anlässlich eines konkreten Verdachts einer erheblichen Verfehlung des Arbeitnehmers mit Ermittlungen gegen diesen beauftragt und der Arbeitnehmer… …. 3. Die Grenze der Ersatzpflicht richtet sich nach dem, was ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Mensch nach den Umständen des Falles zur… …Beseitigung der Störung oder zur Schadensverhütung nicht nur als zweckmäßig, sondern als erforderlich getan haben würde (vgl. die Pressemitteilung des BAG). 4… …. Dem steht § 12a I 1 ArbGG nicht entgegen. I. Sachverhalt Das BAG hatte zu entscheiden, ob der Arbeitnehmer (Kläger) der Arbeitgeberin (Beklagte) die… …Kosten für interne Ermittlungen gegen ihn wegen Compliance- Verstößen zu ersetzen habe. Der Kläger war bei der Beklagten als Leiter des Zentralbereichs… …Einkauf und Mitglied einer Führungsebene tätig. Er verdiente zuletzt etwa EUR 466.000 p.a. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Entscheidungskommentare 125 Bei der… …League-Spielen eines Fußball-Erstligisten ein. Das intern zuständige Kommittee der Beklagten nahm dies zur Veranlassung, eine spezialisierte Anwaltskanzlei mit… …der Beklagten hierfür insgesamt rund EUR 210.000 in Rechnung. Die Untersuchung ergab, dass der Kläger die Tickets für die Champions-League-Spiele UEFA… …Champions League-Spiele von Geschäftspartnern der Beklagten eingefordert und erhalten habe. Im April 2015 habe er ein UEFA Champions League-Spiel auf Kosten… …einer Geschäftspartnerin besucht, mit der in zeitlicher Nähe eine Kooperationsvereinbarung geschlossen wurde. In dem Untersuchungsbericht wurden weitere…

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