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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …. 1 lit. f) DSGVO In Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO sieht die Verordnung im Rahmen des Erlaubnistatbestands der „berechtigten Interessen“ ein besonderes… …informationelle Selbstbestimmung und insgesamt der Schutz vor Identitätsverletzungen“ umfasst. 23 Entsprechend sieht § 10b JuSchG im Rahmen der Altersbewertung von… …. in der Praxis insbesondere die USK) bei Vorliegen von Risiken für die persönliche Integrität eine Einschätzung der Datenverarbeitungsprozesse im Rahmen… …haben: Im Rahmen der Neufassung des § 24a JuSchG durch Art. 12 des Durchführungsgesetzes zum DSA 27 enthält Abs. 1 keine eigene materielle Pflicht für… …zur Wahrung des Jugendschutzes, z. B. im Rahmen von Altersüberprüfungsverfahren, erhoben wurden, erscheint auch § 20 TDDDG (vormals: TDDSG) als Norm… …bricht Landesrecht) und nun durch (a) die Reform des § 24a JuSchG im Rahmen der Umsetzung des DSA und (b) durch das Verhältnis von Art. 28b AVMD-Richtlinie… …parallel im Rahmen der Compliance-Maßnahmen gem. Art. 28 Abs. 1 DSA geltend machen. Dann aber würden über die angemessene Implementation der… …Möglichkeiten der Daten(weiter)verarbeitung im Kontext der Altersverifikation ein. Hier erfolgt dies jedoch nicht im Rahmen der Umsetzung einer der DSGVO… …Einwilligung im Rahmen von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO Anspruchsberechtigter ist. Erscheinen die Nutzerrechte als akzessorisch zu der Erteilung der Einwilligung… …Kommunikationsmöglichkeiten, im Rahmen derer das Kind sich etwa gegenüber einer Online-Beratungsstelle zu familiären Gewalt- oder Missbrauchsthemen offenbart. Insbesondere in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …zeigen, dass der Zertifizierungsgegenstand im Rahmen eines Zertifizierungsverfahrens von einer unabhängigen Stelle überprüft wurde und den festgelegten… …Rahmen von Software as a Service, SaaS). 22 Nicht zertifizierungsfähig sind die Organisationen des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters in ihrer… …richtet oder die Zertifizierung von Verarbeitungstätigkeiten im Rahmen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit. Weiteres siehe… …in den meisten Fällen, insb. im Rahmen von SaaS, der Erwerber. Dieser ist also dafür verantwortlich, nur Soft- 46 Vgl. Vasquez/Kroschwald… …Mitarbeiter) schützt. Der Softwarehersteller ist im Rahmen von SaaS i. d. R. Auftragsverarbeiter, also derjenige, der personenbezogene Daten im Auftrag des… …Software den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen soll. Wenn sich Softwarehersteller und Erwerber also z. B. im Rahmen einer… …. 54 Grundsätzlich sollten Softwarehersteller im Rahmen der Ausgestaltung ihrer Vertragsdokumente (z. B. Leistungsbeschreibung) genau darauf achten, was… …geltend gemacht werden kann. Wurde eine Software – etwa im Rahmen eines SaaS – i. S. v. § 535 BGB gemietet 55 , kommt ein Mangel in Betracht, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  ESRS-konforme Implementierung der Wesentlichkeitsanalyse

  Ausgewählte Fallstricke aus der bisherigen Praxis der neuen Nachhaltigkeitsberichterstattung
  

  Dr. Josef Baumüller

  …beschriebenen Wesentlichkeitsgrundsatzes erfolgt im Rahmen der European Sustainability Reporting Standards (ESRS). Diese Standards werden mit der CSRD im… …, verhindert den Eintritt negativer Auswirkungen. Eine positive Auswirkung könnte durch das Setzen von Maßnahmen erfolgen, die weit über den geforderten Rahmen… …berichtspflichtigen Unternehmen selbst festgelegt werden können und mitunter den größten Stellhebel darstellen, dessen sich Unternehmen im Rahmen ihrer… …ergeben. c Die Wesentlichkeitsanalyse ist in den weiter abgesteckten Rahmen eines Prozesses der ­Sustainability Due Diligence ­eingebettet. b… …Wesentlichkeitsanalyse gem. ESRS ist in den weiter abgesteckten Rahmen eines Prozesses der Sustainability Due Diligence eingebettet. Da die ESRS lediglich Vorgaben zur… …werden, sind im Rahmen der Wesentlichkeitsanalyse zu würdigen – sondern auch solche, die ihm unmittelbar bzw. mittelbar zuzurechnen sind. ESRS 1 führt dazu… …nicht erst festgelegt werden könnten. c Beispiel: Geht ein Automobilkonzern Geschäftsbeziehungen ein, so muss er sich grds. im Rahmen der… …maßgeblichen Fragen im Rahmen der eigenen Kompetenzen selbst voranzutreiben. 33 Siehe hierzu ausführlich Reinke/Warnke/Müller, PiR 2024 S. 63 ff. 34 Siehe zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Von Datenlecks, Social-Media und Anwaltswerbung

  Sebastian Laoutoumai

  …Irreführungsverbot halten. Maßgeblich dürfte im Rahmen von § 43b BRAO vorliegend das Merkmal der Sachlichkeit sein, wobei hier festzuhalten ist, dass sich die fehlende… …Werbung von bis zu gesprochen wird. Vielmehr handelt es sich hierbei um utopische Versprechen, die im Rahmen eines Datenlecks derzeit von keinem Gericht…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …. Im Rahmen dieser Aufgaben handelt der Datenvermittlungsdienst im „besten Interesse der betroffenen Personen“. 17 Provokant gesagt wird dem erwachsenen… …nahe: Laut Erwägungsgrund 33 DGA entfaltet der Datenvermittlungsdienst im Rahmen seiner unterstützenden Tätigkeit treuhänderische Pflichten gegenüber dem… …Datensubjekt beratende Datenvermittlungsdienst, dazu verpflichtet im Rahmen seiner Tätigkeit im besten Interesse der Betroffenen zu handeln. Die UN-KRK hingegen… …zwei verschiedene Instrumente aus dem Kinderrecht kennengelernt, die Vertretung durch den Erziehungsberechtigten im Rahmen der Einwilligung (Art. 8 Abs… …einbezieht. Wie im Rahmen der Datentreuhänder-Debatte vielfach diskutiert, 21 ist sowohl eine rechtliche Vertretung der Betroffenen in Fragen der… …: https://papers.ssrn.com/abstract=3700087 accessed 21 April 2024. 23 Einen vergleichbaren Abwägungsprozess sieht die DSGVO im Rahmen von Art. 6 Abs. 1 lit. f), der die Datenverarbeitung auf…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  E-Mail-Auswertung bei internen Ermittlungen

  Alles im Fluss? Fernmeldegeheimnis, Rechtsgrundlagen, Betroffenenrechte
  

  Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas

  …weg und die Landesdatenschutzaufsichtsbehörden würden im Rahmen ihrer DSGVO-Zuständigkeit tätig. Auch hieran lässt sich übrigens erkennen, dass der… …Grenzen gäbe. Ganz im Gegenteil. Die DSGVO stellt eine ganze Reihe strenger Anforderungen an die Auswertung von E-Mail-Postfächern auf, etwa im Rahmen… …angemessenen Rahmen – ermöglichen möchte? MW: Auf jeden Fall darf die IT-Policy nicht nur für die Schublade geschrieben werden, sondern sollte/muss den… …. Genauso präzise sollte beschrieben werden, welche Nutzungen diesen Rahmen überschreiten. Auf technischer Ebene können zudem ähnliche Lösungen wie in… …sonstigen Schritte. Wenn sich der Sachverhalt ändert – und das tut er sehr häufig im Rahmen laufender Untersuchungen – ändert sich oft auch die… …sei, um zu beurteilen, ob die Zugriffe im Rahmen eines Berechtigungskonzepts rechtmäßig erfolgten. Übertragen wir das auf interne Ermittlungen, bedeutet…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2024

  Implementierungsfragen zur Wesentlichkeitsanalyse im Konzern

  Anforderungen der ESRS zu den Grundlagen der neuen europäischen Nachhaltigkeitsberichterstattung
  

  Dr. Josef Baumüller

  …Implementierung der ESRS zu erlangen, die sich als zweckmäßig erweisen. 1. Einleitung Während die CSRD den Rahmen für die neuen Berichtspflichten in puncto… …Beide müssen im Rahmen des Prozesses der Wesentlichkeitsanalyse bestimmt werden und stellen die Grundlage dar, auf der in weiterer Folge die Inhalte der… …eine eigenständige Nachhaltigkeitsberichterstattung entfallen (Konzernprivileg). 22 Dies bedeutet zunächst, dass auch die Beurteilungsmaßstäbe im Rahmen… …auffächern. 24 Auf jeder dieser Ebenen muss ggf. eine Aussage über Auswirkungen, Risiken und Chancen möglich sein. Im Rahmen der Wesentlichkeitsanalyse ist… …den legitimen Interessen dieser jeweils maßgeblichen Stakeholder im Rahmen der von ESRS 1 eröffneten Möglichkeiten erfolgt und dass diesen Stakeholdern… …für die kommenden Jahre. Weit über den Rahmen der (externen) Berichterstattung hinaus geht damit aber auch die Notwendigkeit einher, (interne) Prozesse…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Berichtsgrenzen nach ESRS

  Leitfragen für die Aufstellung der konsolidierten Nachhaltigkeitsberichte
  

  Georg Lanfermann, Dr. Josef Baumüller

  …gestalten. Zu den einschlägigen Tätigkeiten, Ressourcen und Beziehungen gehören Folgende: c diejenigen im Rahmen der eigenen Geschäftstätigkeit des… …beschränkt, die im Rahmen der Wesentlichkeitsanalyse als wesentlich bewertet wurden; nur hierzu sind also Informationen einzuholen, um die Angabepflichten für… …Geschäftsbeziehung besteht, Nachhaltigkeits-Ratings o. Ä. Wichtige Veranschaulichungen zum Einsatz von Vereinfachungsverfahren im Rahmen der Analysen bietet in diesem… …jedoch nicht schlüssig in den weiteren konzeptionellen Rahmen zu den Berichtspflichten gem. ESRS fügt. Insofern sollte dieser Tatbestand nur mit… …ganzer Standards abzusehen. Erneut ist aber eine vollumfängliche Abdeckung im Rahmen der Wesentlichkeitsanalyse erforderlich; und im Falle der… …eine Befassung mit den einzelnen Komponenten dieses Konzerns im Rahmen dieser Wesentlichkeitsanalyse (bottom-up) unabdingbar, ggf. auch mit einer damit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …ausdrücklichen Einwilligung sowie für spezifische Verarbeitungssituationen, z. B. für Datenverarbeitungen im Rahmen der Gesundheitsvorsorge. 8 Im Vergleich zu Art… …den EuGH fand im Rahmen der Rechtssache C-184/20 statt. 13 In seinem Urteil vom 01.08.2022 hatte sich der EuGH mit einem litauischen… …systematische Gründe ab. Insbesondere werde in Art. 4 Nr. 15 DSGVO im Rahmen der Definition von Gesundheitsdaten der Begriff „hervorgehen“ genutzt, obwohl… …u. a. Eine zweite Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit Art. 9 Abs. 1 DSGVO bot sich dem EuGH im Juli 2023 im Rahmen 12 Etwa VG Mainz, Urt. v… …bestimmte Webseite besucht oder dort eine Bestellung getätigt hatte. Der EuGH hatte im Rahmen seines Urteils u. a. darüber zu entscheiden, ob es sich bei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …(Video-)Beweisaufnahme – aus. So ist bereits nach derzeitiger Fassung des § 128a ZPO die ausnahmsweise Verletzung anderer Persönlichkeitsrechte im Rahmen der Ausübung der… …, Online-Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „Legal Tech: Digitalisierung und Zivilverfahren“ an der Universität Passau zum Thema „Verfahrensführung einschließlich… …wie etwa digitale Wasserzeichen könnten sichtbar machen, wer ein solches Video etwa im Rahmen der Akteneinsicht später erlangt und (z. B. auf You- Tube… …sein. 35 IV. Zusammenfassung und Ausblick Den Anforderungen an Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz sind im Rahmen der Videoverhandlung… …Regelung, wonach durch technische und organisatorische Maßnahmen zu gewährleisten ist, dass im Rahmen der Akteneinsicht Dritte keine Kenntnis vom Akteninhalt…

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