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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

  Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 - Rs. C-604/22
  

  Katharina Kollmann

  …, zum anderen hat er das Interactive Advertising Bureau (IAB) Europe, das das TCF entwickelt hat, als weitgehend gemeinsam Verantwortlichen für die im… …­Rahmen dieses Frameworks erfolgende Datenverarbeitung eingestuft. Da das TCF als einer der wichtigsten Standards im digitalen Werbe-Ökosystem gilt, hat die… …eine Reihe von Beschwerden gegen das Interactive Advertising Bureau (IAB) Europe, einen Wirtschaftsverband der Online-Werbebranche mit Sitz in Brüssel… …. Transparency & Consent Framework (TCF) Das TCF ist ein von der Online-Werbebranche beim Real-Time-Bidding 2 hochfrequentiert eingesetzter Standard, der die… …– Werbung zur Finanzierung ihrer oft kostenintensiv produzierten Inhalte genutzt. Vorherrschend ist dabei das Geschäftsmodell der personalisierten… …lit. a) DSGVO einzuholen ist. Hier kommt das TCF ins Spiel: Es bietet eine technische Infrastruktur für die Abfrage und Übermittlung von Nutzereinwilli-… …Protokolle ist – neben dem Authorized Buyers Protokoll von Google – das OpenRTB-Protokoll von IAB TechLab, einer Partnerorganisation von IAB Europe mit Sitz in… …Technologiepartnern. 7 Das Ziel des TCF besteht darin, allen Parteien in der digitalen Werbekette die Einhaltung der DSGVO zu erleichtern, wenn sie das… …OpenRTB-Protokoll nutzen. 8 Neben den Publishern sind die Vendoren 9 und die CMPs 10 am TCF beteiligt. Derzeit aktuell ist das TCF in der Version 2.2, 11 der EuGH hat… …Exchanges, Data-Management- Plattformen (DMP) und Werbetreibende. Das IAB Europe verwaltet und pflegt eine Vendorenliste (Global Vendor List), auf der zurzeit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr

  Welche Anforderungen enthält die Außenwirtschaftsverordnung? Was ist bei Ordnungswidrigkeitenverfahren zu beachten?
  

  Dr. Alexander Cappel, Dr. Tim Nikolas Müller

  …selten führt bereits die Feststellung geringfügiger Verstöße zur Einleitung eines entsprechenden Ordnungswidrigkeitenverfahrens durch das zuständige… …Hauptzollamt. Der vorliegende Beitrag enthält einen Überblick über die Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr, stellt das Prüfungsverfahren der Deutschen… …Bundesbank sowie das Ordnungswidrigkeitenverfahren der Hauptzollämter dar und gibt praktische Hinweise zum Umgang mit diesem Verfahren. Zudem enthält er… …Grundlage der Prüfberichte der Deutschen Bundesbank Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten, die für das betroffene Unternehmen und deren verantwortlich… …das Außenwirtschaftsrecht, insbesondere die Beratung zu Wirtschafts- und Finanzsanktionen. 1 Bast, J., in: Hocke, E./Friedrich, K. (Hrsg.)… …angegeben zu erfolgen: Das Meldeformular Anlage Z 5 („Forderungen und Verbindlichkeiten aus Finanzbeziehungen mit ausländischen Geldinstituten“) ist bei der… …Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum zehnten Kalendertag des folgenden Monats nach dem Stand des letzten Werktags des Vormonats einzureichen. Das… …Meldeformular Anlage Z 5a Blatt 1 („Forderungen und Verbindlichkeiten aus Finanzbeziehungen zu verbundenen bzw. ausländischen Nichtbanken“) sowie das… …eingereicht werden. Das Meldeformular Anlage Z 5b („Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Ausländern aus derivativen Finanzinstrumenten“) ist bei der… …, wenn der Anteil am Kapital oder der Stimmrechte wenigstens zehn Prozent beträgt und das Investitionsobjekt eine Bilanzsumme von drei Millionen EUR oder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2007

  Basel II und Risikomanagement - Teil 1 - Der neue Rechtsrahmen

  Dr. Jens-Hinrich Binder

  …Binder, LL.M.* Mit Umsetzung der Basel II-Vorgaben in das deutsche Aufsichtsrecht für Banken und Finanzdienstleistungsinstitute ändern sich auch die… …aufsichtsrechtlichen Anforderungen an das Risikomanagement. Der vorliegende, auf drei Teile angelegte Beitrag skizziert die internationalen und gemeinschaftsrechtlichen… …Vorgaben des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht als Impuls für aufsichtsrechtliche Anforderungen an das Risikomanagement sowie die neuen… …Fassung müssen die aufsichtsunterworfenen Institute 1 über „ein angemessenes Risikomanagement“ verfügen, das „auf der Grundlage von Verfahren zur Ermittlung… …Kapitaladäquanzrichtlinie von 2006, 4 mit denen das reformierte Basler Eigenkapitalabkommen („Basel II“) in das europäische Recht übernommen worden ist, wurde § 25a KWG somit… …Umsetzung der Richtlinien von Bedeutung, die das Committee of European Banking Supervisors (CEBS) in Ausübung der durch die Richtlinien gewährten Kompetenzen… …erstellt. (c) Im nationalen Gesetzesrecht bilden das KWG und hier vor allem die Vorgaben des § 25a sowie die Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse der… …Vorgaben des § 25a KWG hatte die BaFin 2002 sog. „Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute (MaK)“ erlassen, die die bereits 1995… …veröffentlichten „Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der Kreditinstitute (MaH)“ sowie die „Mindestanforderungen an die Ausgestaltung der… …. L 177/201. 5 In Deutschland durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefaßten Bankenrichtlinie und der neu gefaßten Kapitaladäquanzrichtlinie vom…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …. Wenn diese Ausgabe der PinG erscheint, dann ist das Jahr 2021 Geschichte. Es war nicht nur das zweite „Corona-Jahr“ mit ­diversen Widrigkeiten und harten… …Zeiten für die Grundrechte. Es war auch das Jahr, in dem ein Wechsel in der Regierung dieses Landes von statten ging. In dieser Kolumne interessiert dieser… …, auf die sich die Daten beziehen. Das Politikfeld umfasst nunmehr auch die Nutzung von Daten, für Zwecke der Forschung, der ­Medizin, der Verkehrsplanung… …werden, „um Rechtsklarheit für Arbeitgeber sowie Beschäftigte zu erreichen und die Persönlichkeitsrechte effektiv zu schützen.“ Das klingt zunächst einmal… …im Homeoffice gehen? Was darf ein Unternehmen bei der Nutzung privater Geräte kontrollieren? Daher bin auch ich dafür, dass der Gesetzgeber das Heft… …bedeutet weniger Unsicherheit bei dessen Anwendung. Was in dieser Richtung konkret möglich ist, gilt es nun – bestenfalls bald – auszuloten. Das… …der Zuständigkeit für ­Datenschutz und Datenpolitik im Ressortkreis der neuen Bundesregierung. Wird es weiterhin das Bundesinnenministerium sein? Oder… …erstmals das Bundesjustizministerium? Oder gar das – zumindest von der Bezeichnung her neue – „Bundesministerium für Digitales und Verkehr“? Gerade bei… …„richtiges“ Digitalministerium gebe. Dann kam die Frage auf, ob das erweiterte Verkehrsministerium neben infrastrukturellen Aufgaben wie dem Breitbandausbau…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  "Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen."

  Jan Philipp Albrecht

  …. Das Gespräch führte Sebastian Schulz. Jan Philipp Albrecht gehörte von 2009 bis 2018 dem Europäischen Parlament an. Er war als Hauptberichterstatter des… …bislang aber nicht mehr. PinG: Als sich kürzlich das Wirksamwerden der DSGVO zum fünften Mal jährte, was dachtest du da? Ein wehmütiger Blick zurück? Oder… …durch, dass das Projekt für dich und dein Team jedenfalls eine riesige Herausforderung war. Hattest du dich eigentlich seinerzeit aktiv um den Posten des… …Arbeit geschrieben und hatte mit dem Anspruch für das Europäische Parlament kandidiert, dem Datenschutz endlich wieder zur Durchsetzung zu verhelfen. Und… …Albrecht Interview PinG: Gibst du uns einen kleinen Einblick, wie ihr die Thematik damals angegangen seid? Ich nehme an, dass das Strategiepapier der KOM… …und ihm und seinem Team den Datenschutz erklärt. Das war damals Axel Voss. Durch diese Aufklärungsarbeit und die Bereitschaft für eine ordentliche… …EP-Resolution ein schwarz-grünes Bündnis einzugehen, haben wir erreicht, dass das Europäische Parlament einen EU-weiten verbindlichen Datenschutzstandard… …jedes Mal vorlegen konnten, wenn sie mal wieder von irgendjemandem eingeflüstert bekamen, dass das alles gar nicht so streng gemeint sein dürfe. PinG… …, die uns vorrechnete, dass die DSGVO ca. 3.000- 4.000 Euro pro Jahr und Kopf an Verlust für das Bruttoinlandsprodukt der EU bedeuten würde. Beides ist… …halt leider oft in der EU auftritt: Keine Idee von gemeinsamen EU-Regelungen, nur halt davon, wo diese besser nicht kommen sollten. Und das in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2016

  Compliance-Funktion bei Bausparkassen

  Konkretisierungen und Herausforderungen durch die Novelle des Bausparkassengesetzes
  

  Oliver Wolff, Dr. Georg Lienke, Stefan Sell

  …und Herausforderungen durch die Novelle des Bausparkassengesetzes Oliver Wolff / Dr. Georg Lienke / Stefan Sell* Im Dezember 2015 ist das zweite Gesetz… …zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen 1 in Kraft getreten, das geänderte Bausparkassengesetz gilt seit 1. Januar 2016. Nach über 25 Jahren 2 ohne… …Novellierung der Rechtsgrundlagen hat der Gesetzgeber nun reagiert, um das Rechtsumfeld der Spezialkreditinstitute sowohl den veränderten wirtschaftlichen als… …Lienke Stefan Sell 1 Einleitung Die Novellierung wurde erforderlich, da die wirtschaftliche Basis der Bausparkassen in der jüngsten Vergangenheit durch das… …diesen rein wirtschaftlichen Erwägungsgründen soll das neue Gesetz jedoch auch strukturellen Fortentwicklungen in der Branche begegnen. Vor allem die… …Compliance-Funktion einer deutschen Bausparkasse auf. Die folgenden Ausführungen geben zunächst einen kurzen Einblick in das Geschäftsmodell „Bausparen“ sowie die… …nach Leistung seiner Spareinlagen in das zweckgebundene Vermögen einen Rechtsanspruch * Oliver Wolff, Partner, Financial Services, KPMG AG… …Manager, Financial Services, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. 1 BGBL. 2015, S. 2399. 2 Das Bausparkassengesetz wurde letztmals mit Änderungsgesetz… …Satz 2 Bausparkassengesetz (kurz BauSparkG) verankerten Spezialitätsprinzip ist das Bauspargeschäft exklusiv den Bausparkassen vorbehalten und darf nicht… …Das neue BauSparkG zielt primär darauf ab, durch die Erweiterung des zulässigen Geschäftsumfeldes den Bausparkassen mehr Flexibilität in Zeiten eines…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Der Menschenrechtsbeauftragte nach LkSG

  Aufgaben und Vorgaben
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …. Stefan Behringer, Hochschule Luzern* Das Lieferkettensorgfaltspf lichtengesetz (LkSG) ist ein komplexes Wort, das vom Gesetzgeber in die deutsche Sprache… …. Eine dieser Verpf lichtungen (§ 4 Abs. 3 Satz 1 LkSG) besteht darin, eine Person zu benennen, die für das Risikomanagementsystem in Bezug auf… …einerseits das Haftungsrisiko reduzieren und andererseits ein starkes Signal an alle Interessengruppen des Unternehmens senden, dass die Auseinandersetzung mit… …den Menschenrechten ernst genommen wird. 1 Dieses Signal wirkt sowohl intern auf die Belegschaft als auch extern auf die Lieferanten. Das Versäumnis… …verpflichtenden Beauftragten (wie dem Datenschutzbeauftragten oder dem Geldwäschebeauftragten) sieht das LkSG keine besondere rechtliche Stellung für den… …anzunehmen, dass ein Menschenrechtsbeauftragter, der für das Risikomanagementsystem verantwortlich ist, mindestens Zugang zur Unternehmensleitung haben muss… …. Ansonsten wird die Aufgabenerfüllung objektiv nicht möglich sein. Folgerichtig enthält das Gesetz die Anforderung zu einem regelmäßigen Austausch zwischen dem… …Grundsätzlich fordert das LkSG ein Risikomanagementsystem. Dies orientiert sich an den allgemeinen Grundsätzen zur Entwicklung von Risikomanagementsystemen. Es… …Aufgabenstellung umfassend, also nicht nur auf das Risikomanagementsystem bezogen, interpretiert. f Der Menschenrechtsbeauftragte sollte in den Auswahlprozess… …. 7 Die Risikoexposition sollte dabei die zu liefernden Güter beziehunsgweise Dienstleistungen und das Herkunftsland des Unternehmens berücksichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe steht zunächst das Problem der Zahlung von Bestechungsgeldern im Blickpunkt, das Leitungsorgane oft in eine Zwickmühle bringen… …und der Behandlung von Widersprüchen in einer Hauptversammlung geht es ferner um das Problem der Mitgliederhaftung von Aufsichtsgremien einer GmbH. 1… …Auftrag für das Unternehmen zu erlangen, oder sich an dem strafbaren Verhalten nicht beteiligen, wodurch freilich dem Unternehmen der gewünschte Auftrag… …. „nützlichen Aufwendungen“ über eine Briefkastenfirma in der Schweiz ein Auslandskonto einrichten lassen, das sie intern auch als „Kriegskasse“ bezeichnete. Über… …ein kompliziertes Geflecht aus (Schein-)Beratungsverträgen sowie weiteren Gesellschaften wurde das Auslandskonto regelmäßig aufgefüllt und die… …hatte und insoweit auch sein Einverständnis erteilt hatte. Minderheitsgesellschafterin war ein im DAX notiertes Großunternehmen, das nach den… …Satz 2 AktG Die Hauptversammlung hat das Recht, zur Prüfung von Vorgängen bei der Gründung oder der Geschäftsführung mit einfacher Mehrheit einen… …dem jeweiligen Mitglied zusammenhängen. Regelmäßig versuchen betroffene Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder Mittel und Wege zu finden, um das… …Stimmverbot mit dem Ziel zu umgehen, die Bestellung eines Sonderprüfers zu verhindern. Fraglich ist, ob sich das Stimmverbot auch an ehemalige Vorstände und… …beschäftigt sich das OLG Hamm in einem Urteil vom 1.9.2010 3 . 2.2 Sachverhalt Der Kläger ist ehemaliger Vorstand und Aktionär der beklagten AG. Im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2009

  Strategisches Risikomanagement nach ISO 31000 - Teil 2

  Lars Krause, David Borens

  …David Borens* „Was auch immer Du tust, tue es klug und denk daran, wie es ausgeht!“. Das ist der Tenor des Risikomanagements. Der strategische Teil des… …schaffen. Die ISO 31000 beschreibt beide Teile des Risikomanagements, also das strategische und das operative Risikomanagement, als Prozesse. Zusammenfassung… …Risikomanagement, der Handhabung von Risiken, versucht das Fortbestehen eines einem Risiko ausgesetzten Objekts zu sichern. Geschichtlich lässt sich das… …mit dem ISO Guide 73 als Grundlage für die ISO 31000, durch deren Veröffentlichung beide Normen eine Aktualisierung und Verbesserung erfahren. Das… …promoviert an der Technischen Universität (BTU) Cottbus über das Thema „Risikomanagement durch Vertragsrecht“ und betrachtet dabei insbesondere die… …Abgrenzung. ZRFC 5/09 228 Bereits im ersten Schritt findet sich einer der wesentlichen Grundsätze des Risikomanagements, das überzeugende und nachhaltige… …Abstimmung mit der Zielsetzung des Unternehmens erfolgen. Ist eine Abstimmung auf die Belange des Unternehmens erfolgt, so wird das strategische… …strategischen Risikomanagements in die Geschäftsabläufe des Unternehmens. 5.2.3 Integration in Geschäftsabläufe Damit das Risikomanagement sachbezogen… …Berücksichtigung finden. Es sollte einen unternehmensweiten Risikomanagementplan geben, der sicherstellt, dass die Risikomanagementpolitik implementiert und das… …. Das Risikomanagement muss zu einem immanenten Bestandteil aller Prozesse des Unternehmens werden. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Risikomanagement Plan…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2004

  Informationen zum CIA-Examen November 2003 und der CIA-Tagung 2004

  Dipl.-Ing. Klaus Haas

  …. Klaus Haas, CIA, Frankfurt am Main 1. Weiter zunehmendes Interesse am CIA-Examen Das ansteigende Interesse an der Ausbildung zum Certified Internal… …. Vorbereitungskurse Wegen der stark gestiegenen Nachfrage und der auf 20 Teilnehmer begrenzten Aufnahme bietet das IIR in diesem Jahr jeweils 2 mal 2 Vorbereitungskurse… …des Mai-Examens 2003 am 21. November 2003 die CIA-Urkunde verliehen. Eingerahmt war die Verleihung, die das IIR-Vorstandsmitglied Herr Dr. Ulrich Hahn… …dankten ihm nochmals sehr herzlich für seine wertvolle und engagierte Arbeit. 5. CIA-Tagung 2004 Am 14. und 15. Mai 2004 findet wieder das zentrale Treffen… …genügend Zeit für einen Erfahrungsaustausch vorgesehen. Als Tagungsort wird das für die Revisionskollegen der 3 Länder zentral gelegene und nahezu einhellig… …bestanden haben, und deren CIA- Urkunde eine gerade Urkundennummer aufweist. 8. CIA-Examen 2004 Die Termine für das CIA-Examen im Jahre 2004 sind: ◆ 19. und… …Seminaren finden Sie in unserer Broschüre „Seminar-Programm 2004“ oder auf unserer Internet-Seite. Förderpreis Interne Revision 2005 Das DEUTSCHE INSTITUT FÜR… …. (IIR). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Merkblatt, das Sie bei nachstehender Adresse anfordern können: Deutsches Institut für Interne…

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