Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich Marcel Griesinger 1 2 3 Die nachfolgende Ausarbeitung soll die Anforderungen darstellen, welche nach… …kantonalem Recht an ein Vertragsverhältnis öffentlich-rechtlicher Einrichtungen des Kantons Zürich gestellt werden, wenn dieses eine sog. Auftragsverarbeitung… …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …sollen daher die jeweiligen gesetzlichen Vorgaben des IDG und der IDV an die vertragliche Ausgestaltung eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses… …Informatiksicherheitsverordnung 3 relevant werden. I. Anforderungen an ein Auftragsverarbeitungsverhältnis nach kantonalem Recht Überträgt ein öffentliches Organ des Kantons Zürich… …bzw. die Bearbeitung von Informationen im Wege des Outsourcing auf Dritte zu übertragen. 5 Unter einem öffentlichen Organ sind nach § 3 IDG insbesondere… …6 die Behörden und die Verwaltungen des Kantons und der Gemeinden sowie Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts zu verstehen… …Verwenden, das Umarbeiten, das Bekanntgeben oder das Vernichten, vgl. § 3 IDG. Im Leitfaden des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im… …Auftrag wird zwischen drei Arten des Bearbeitens durch Dritte unter- Marcel Griesinger, Rechtsanwalt und Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 2) Krause PinG 01.19 13 Datenportabilität Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil… …Unsicherheit über die Weite des Anwendungsbereichs und den Umfang des Pflichtenkatalogs für Verantwortliche. In diesem zweiteiligen Beitrag sollen fragliche und… …kritische Bereiche untersucht werden, um die Reichweite des neuen Betroffenenrechts zu ermitteln. I. Datenportabilitätspflichten Nach der Bestimmung des… …Anwendungsbereichs in Teil 1 des Beitrags (PinG Heft 06.18), ist nun zu ermitteln, welche Pflichten aus Art. 20 DSGVO für den übertragenden Verantwortlichen und ggf… …Anwendungsbereich damit eröffnet ist. 1. Indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO a) Pflichten des übertragenden Anbieters aus Art. 20 Abs. 1 ­DSGVO aa)… …Übermittlung der Daten (1) Daten Die indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO beinhaltet das Recht des Betroffenen, die Daten vom bisherigen… …Beeinträchtigung von Rechten Dritter anzunehmen ist. Daraus folgt die Pflicht des Verantwortlichen, seine Systeme so anzupassen, dass das Extrahieren dieser Daten… …möglich ist. Probleme könnten u. a. dabei entstehen, alle Daten des Anspruchsinhabers lokalisieren zu können, wenn ein Verantwortlicher mehrere Versionen… …übertragenden Verantwortlichen wird deshalb im Rahmen des Art. 20 DSGVO von entscheidender Rolle sein, um das effiziente Lokalisieren und Extrahieren der Daten zu… …Ressourcen. 1 Angenommen der Verantwortliche wisse, wo sich sämtliche Daten des Betroffenen befinden, Mitarbeiter des Verantwortlichen müssten von Abteilung zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 1) Krause PinG 06.18 239 PRIVACY TOPICS Datenportabilität Anwendungsbereich des Rechts auf ­Datenübertragbarkeit (Teil 1)… …Weite des Anwendungsbereichs und den Umfang des Pflichtenkatalogs für Verantwortliche. In ­diesem zweiteiligen Beitrag sollen fragliche und kritische… …Bereiche untersucht werden, um die Reichweite des neuen Betroffenenrechts zu ermitteln. I. Zweck und Bedeutung Das Recht auf Datenübertragbarkeit ermöglicht… …(Art. 20 Abs. 1 DSGVO) oder die Daten direkt vom ­ursprünglichen an den neuen Verantwortlichen übermitteln zu lassen (Art. 20 Abs. 2 DSGVO). Zweck des… …Rechts ist eine bessere Kontrollmöglichkeit des Betroffenen über seine personenbezogenen Daten, ErwG. 68 S. 1 DSGVO. Neben datenschutzrechtlichen Zielen… …Datenschutzniveau beim aufnehmenden Verantwortlichen der Grund des Anbieterwechsels sein würde. 3 Ob Auslöser des Anbieterwechsels datenschutzrechtliche Aspekte sein… …werden oder beispielsweise neue Funktionalitäten und eine verbesserte Bedienbarkeit, sei dahingestellt. Der Kritik der „Systemfremdheit“ aufgrund des 1… …Begründung des Rates zum Standpunkt (EU) 6/2016, ABl. 2016 – C 159, 83 (89), abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/… …des Privatlebens und Schutz personenbezogener Daten, Art. 7, 8 Abs. 1 GRCh und Art. 16 Abs. 1 AEUV. Art. 20 DSGVO gibt dem Betroffenen ein Werkzeug zur… …tut er, indem er auswählt, wem er seine Daten übertragen möchte. Dass das Recht auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums Der nachfolgende Beitrag geht der Frage nach, ob… …höchstrichterliche Rechtsprechung des EuGH zur Frage des „Verbrauchens” von zu verzollenden Gegenständen auf das Entstehen des Einfuhrumsatzsteueranspruchs auswirkt… …. Behördliche Zweifel über das Recht sollten nicht zu Lasten des Bürgers gehen. Die Lösung liegt in einer konsistenten unionalen Deutung der… …, davon auszugehen, dass der Gesetzgeber des § 21 Abs. 2 UStG „die Entstehungsvoraussetzungen der Einfuhrumsatzsteuer von denen des Zolls ablösen [habe]… …. 1 MwStSystRL verwiesen, der es den Mitgliedstaaten erlaube, „die Entstehung des Steueranspruchs der Einfuhrumsatzsteuer mit dem Tatbestand und der… …Entstehung des Anspruchs bei Zöllen zu verknüpfen”. 20 Seit dem Jahr 2016, beginnend mit der Rechtssache Federal Express, 21 löste der EuGH jedoch Schritt für… …in Kitzbühel versteigert werden sollte. Das Rahmenprogramm für die dort stattfindende Schwarzenegger Climate Initiative wurde durch Verantwortliche des… …von einer steuerbaren „Einfuhr” auszugehen ist; der Begriff der „Einfuhr” lässt sich jedoch anhand von Art. 30 der Richtlinie 2006/112/ EG des Rates vom… …. Art. 70 MwStSystRL zum Zeitpunkt der Einfuhr, und zwar an dem Ort und in dem Mitgliedstaat, an dem sich der Gegenstand zum Zeitpunkt des Verbringens in… …dazu, den Steuertatbestand und die Entstehung des Steueranspruchs der Einfuhrumsatzsteuer mit dem Tatbestand und der Entstehung des Anspruchs beim Zoll…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2019

  Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat

  Die Praxis der Unternehmensüberwachung am Beispiel des Risikomanagements
  

  Prof. Dr. Marc Eulerich, Dr. Christian Lohmann

  …172 • ZCG 4/19 • Prüfung Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat Die Praxis der Unternehmensüberwachung am Beispiel des Risikomanagements Prof. Dr… …. Marc Eulerich / Dr. Christian Lohmann* Die Überwachung des Risikomanagements ist eine zunehmend bedeutsamere Aufgabe des Aufsichtsrats, an welcher… …Unternehmensüberwachung umgesetzt 3 . Durch das KonTraG (1998) und das BilMoG (2009) wurden die Aufgaben des Risikomanagements sowie dessen Überwachung umfänglich… …konkretisiert 4 . Als Folge wurden die Überwachung des Risikomanagementsystems (RMS) sowie die Beurteilung von dessen Wirksamkeit wesentliche Aufgaben des… …Anforderungen sowie die dokumentierten und in der Praxis aufgetretenen Verstöße und Unregelmäßigkeiten. Die konkrete Ausgestaltung des RMS sowie die zugehörige… …Aufsichtsrat bei der Überwachung des RMS sowie der Unternehmensrisiken. Basierend auf einer empirischen Erhebung werden die Tätigkeit der Arbeitnehmervertreter… …ergeben, aufgezeigt sowie Best-Practice-Empfehlungen für eine umfänglichere Einbindung der Arbeitnehmervertreter gegeben. 2. Überwachung des… …Risikomanagements als Aufgabe des mitbestimmten Aufsichtsrats Die Einrichtung eines RMS ist für eine Vielzahl von Unternehmensrechtsformen verpflichtend. Nach dem… …ebenfalls aus der Verpflichtung zur Veröffentlichung eines Lageberichts gem. § 289 HGB, welcher die Analyse und Bewertung der Risikolage des Unternehmens… …durch alle gesetzlich zur Sorgfalt, Ordnung und Gewissenhaftigkeit verpflichteten Geschäftsführer. Die Dokumentation des RMS sowie der damit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Datenschutz und Compliance im Unternehmen

  Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des verbotenen Baumes“
  

  Dr. Stefan Schuppert

  …Lovells International LLP, ­München Datenschutz und Compliance im Unternehmen Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des… …Streitigkeiten. Auch die Einführung des § 32 BDSG als spezielle Norm zur „Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnis“ mit… …Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im Jahre 2009 brachte angesichts der sehr weiten und weichen Formulierung nicht die erwünschte Klarheit. Arbeitgeber… …sehen sich, auch nach dem ­Scheitern der Novellierung des Beschäftigtendatenschutzes im letzten Jahr, immer noch vor der Herausforderung, die Zulässigkeit… …wählen, so führt dies zu einem vollständigen Verbot, die gefundenen Beweise zu verwerten. Diese werden zu „Früchten des verbotenen Baumes“. Maßnahmen, die… …Kündigung zugrunde lag: Der Kläger war als Verkaufsmitarbeiter in der Getränkeabteilung des von der Beklagten betriebenen Großhandelsmarktes tätig. Wegen… …Spind des Klägers, welcher selbst dieser Maßnahme jedoch nicht beiwohnte und über diese auch nicht informiert war. Nach Aussage der Beklagten sollte diese… …Spindöffnung und -durchsuchung die wesentlichen Fakten für eine spätere Taschenkontrolle des Klägers schaffen. Man wollte abwarten, ob der Kläger die nach… …Aussage der Beklagten im Spind gefundene Damenunterwäsche noch regulär bezahlen würde, im gegenteiligen Falle aber die Taschen des Klägers zu dessen… …Dienstende hin kontrollieren. Hierzu kam es jedoch nicht mehr, da der Kläger den Markt vorzeitig verlassen konnte. Nach Dienstende des Klägers öffnete der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

  Aufdeckung von Management Fraud

  § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG als Instrument des Aufsichtsrates zur Einschaltung externer Sachverständiger bei unternehmensinternen Ermittlungen
  

  Frank M. Wittenberg, Remi Stadnicki, Birgit Galley

  …ZRFC 5/11 203 Keywords: Sonderuntersuchung Aufsichtsrat Aufdeckung Fraud Aufdeckung von ­Management Fraud § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG als Instrument des… …als Kontrollorgan der Unternehmensführung, insbesondere in Fällen der vermuteten Beteiligung des Managements an dolosen Handlungen, gerecht zu werden… …. Eine Erkenntnis aus aktuellen Fällen von Wirtschaftskriminalität ist, dass die Möglichkeiten des § 111 Abs. 2 AktG, der dem Aufsichtsrat zu diesem Zweck… …zuerst auf die Wirtschaftsprüfer, oftmals wird aber auch im Rahmen der Corporate Governance das fehlende Eingreifen des Aufsichtsrates kritisiert. 1 In… …3 aber sehr wichtiges Instrument des Aufsichtsrates zur Aufdeckung von vermutetem Fehlverhalten in Erinnerung zu rufen. 2. Der Aufsichtsrat… …Hauptaufgabe des Aufsichtsrates ist die Überwachung der Geschäftsführung. Neben der Überwachung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit einzelner Maßnahmen… …bei Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten persönlich haftbar gemacht werden können. Sie sind der Gesellschaft zum Ersatz des entstandenen Schadens… …Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrates bilden die nach § 90 AktG vom Vorstand an den Aufsichtsrat zu erstattenden Berichte. Daneben steht das sich aus § 111 Abs. 2 AktG… …ergebende Einsichts- und Prüfungsrecht des Aufsichtsrates. 8 Dieses ergibt sich als „unverzichtbare * Frank Wittenberg ist Senior Manager bei KPMG AG im… …, K.-J./Wiedemann, H. (Hrsg.): Großkommentar AktG, 4. Aufl., Berlin 2006, § 111 AktG Rn. 170, S. 927. 3 Vgl. Hoffmann-Becking, M.: Das Recht des Aufsichtsrats zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2007

  Die 8. EU-Richtlinie – Kein „SOX“ für Europa

  Ein Beitrag der Arbeitsgruppe „8. EU-Richtlinie“ innerhalb des IIR-Arbeitskreises „Revision des Finanz- und Rechnungswesens“
  

  Otto Geiß, Thomas Jörns, Clemens Jung, Thomas Keller, u.a.

  …Beitrag der Arbeitsgruppe „8. EU-Richtlinie“ innerhalb des IIR-Arbeitskreises „Revision des Finanz- und Rechnungswesens“ Arbeitsgruppe „8. EU- Richtlinie“… …innerhalb des IIR-Arbeitskreises „Revision des Finanzund Rechnungswesens“ mit den Autoren: Otto Geiß, Fraport AG Thomas Jörns, ZF Friedrichshafen Clemens Jung… …2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen 1 (kurz „8. EU-Richtlinie“)… …erstmalig die Einrichtung eines Prüfungsausschusses („Audit Committee“) verbindlich vorgegeben. In Art. 41 Abs. 2 der Richtlinie werden die Aufgaben des… …Prüfungsausschusses definiert. Gemäß dem deutschen Richtlinientext umfassen diese die Überwachung der Wirksamkeit des Internen Kontrollsystems sowie gegebenenfalls des… …Internen Revisionssystems und des Risikomanagementsystems des Unternehmens. Unzweifelhaft wird mit der Überprüfung der Wirksamkeit des Internen… …Kontrollsystems (IKS) und des Internen Revisionssystems durch den Prüfungsausschuss ein neues Kapitel für die Wahrnehmung der Aufgabenstellung der Internen Revision… …befassen. War bisher die bloße Funktionsfähigkeit des Internen Kontrollsystems (IKS) durch den Prüfungsausschuss zu bewerten, ist zukünftig dezidiert dessen… …Wirksamkeit bzw. gegebenenfalls die Wirksamkeit des Internen Revisionssystems zu überwachen. Dies dürfte zu deutlich höheren Anforderungen an den… …Prüfungsausschuss führen. Eine konkrete Ausgestaltung ist gegenwärtig noch offen. Schon heute wird allerdings deutlich, dass die Berichtspflichten des Vorstands…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Mehrfachmandatsträger im Board of Directors

  Überblick über die empirischen Wirkungen und Implikationen für die Besetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats
  

  Prof. Dr. Christian Lohmann, Anja Lankes

  …des Vorstands und des Aufsichtsrats Prof. Dr. Christian Lohmann / Anja Lankes* Mehrfachmandatsträger können sich positiv sowie negativ auf die Corporate… …zunächst systematisiert aufbereitet. Als zentrale Implikation für die Besetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats wird eine wünschenswerte Heterogenität… …von Einzel- und Mehrfachmandatsträgern abgeleitet. 1. Einführung Die Zusammensetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats stellt die entscheidende… …hinsichtlich ihrer Eigenschaften sowie die Zusammensetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats sind von besonderer Bedeutung, damit effektive… …Unternehmensentscheidungen getroffen werden und die Unternehmensüberwachung wirksam erfolgen kann. Dadurch kann ein messbarer Beitrag zur Steigerung des Unternehmenserfolgs… …Corporate-Governance-System vorwiegend im angelsächsischen Raum vorzufinden ist. Das charakteristische Merkmal des monistischen Corporate-Governance-Systems ist die Bündelung… …der Unternehmensleitung und -kontrolle in dem Organ des Board of Directors. Das Board of Directors besteht aus den geschäftsführenden Inside Directors… …Funktionen vergleichbar. Gleichwohl bestehen beispielsweise in der Zusammensetzung des mitbestimmten Aufsichtsrats große Unterschiede zwischen dem monistischen… …Arbeitszeit nicht beliebig ausgeweitet werden kann, erscheint die Verminderung der Arbeitszeit je Mandat als das zentrale Problem. Des Weiteren ist zu vermuten… …die Qualität und Reputation des Mehrfachmandatsträgers geben, interpretiert werden 2 . Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder werden auf weitere Mandate…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Zum Compliance-Erfordernis in der Ministerialverwaltung

  Compliance im Schatten des Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz
  

  Dr. Sascha Dietel

  …verwaltung Compliance im Schatten des Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz Dr. Sascha Dietel* Der vorliegende Beitrag basiert auf der Masterthesis mit dem Titel… …„Compliance-Management in der obersten Landesverwaltung des Landes Brandenburg“, die der Ver fasser im Rahmen des MBA-Studiums an der Steinbeis-Hochschule Berlin… …entstehen oder vorhanden sind, die die Rechtmäßigkeit des Mitarbeiterverhaltens sicherstellen. 2 Der alleinige Hinweis auf die verfassungsrechtliche… …„Fußball-Unternehmen“ Bayern München übertragen müs- * Der Autor ist Leiter des Justitiariats des Zentraldienstes der Polizei des Landes Brandenburg und war zuvor mehrere… …Jahre als Referent im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg beschäftigt. 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im… …Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juli 2012 (BGBl. I S… …2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2353) geändert worden ist. 4 Schneider, U. H.: Compliance im Konzern, in: Neue Zeitschrift für… …, zu einer Amtsenthebung des Ministers. Nicht selten handelt es sich dabei nicht einmal um rechtswidriges Verhalten, sondern um Verstöße gegen interne… …Verwaltung daher besonders hohe Compliance-Anforderungen. Umgekehrt kann die Einführung einer Compliance-Organisation auch eine positive Darstellung des… …zum Zweck des Erwerbs, des Erhalts oder der Wiedererlangung einer Reputation für integres Verhalten gesehen werden, um das notwendige Vertrauen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen