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15 Treffer, Seite 1 von 2, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2008

    Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag nach englischem Recht

    Zur Wirksamkeit von Verträgen nach Common Law
    Dr. Harald Schlüter
    …ZRFG 3/08 120 Keywords: Strafrecht Steuerrecht Schmiergeld Common Law Schmiergeld - verein barung und Hauptvertrag nach englischem Recht Zur… …Voraussetzungen: 1 Erstens muss der Schmiergeldgeber das Schmiergeld zunächst an den Vertreter desjenigen zahlen, mit dem er einen Hauptvertrag abschließen möchte… …Division, (1927), S. 367 (369). 11 Vgl. Schlüter, H.: Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag in Deutschland, England und Spanien, Diss., Bielefeld, 2005, S… …Hauptvertrag, ist vom Geschäftsherrn vernichtbar (voidable). 30 Faktisch ist es unerheblich, ob die Einflussnahme durch die korrupte Partei tatsächlich zu einem… …Willenserklärung oder konkludentes Verhalten herbeizuführen oder den Hauptvertrag nach seiner Genehmigung zu erfüllen. 33 „Rescission“ ist ein Equity-Rechtsbehelf… …Hauptvertrag durch eine „termination“ für die Zukunft „ex nunc“ zu beenden. 38 Unter „termination“ wird das Recht zu einer Vertragsaufsage verstanden 39 (die… …Hauptvertrag nach spanischem Recht – Zur Nichtigkeit von Verträgen, in: informaciones, Heft III, 2007, S. 186. 34 Vgl. Parkinson, P.: The Principles of Equity… …gehandelt hat. 51 Das Recht des Geschäftsherrn, den Hauptvertrag zu beenden, gründet sich nach „equity“ auf zwei Umstände: Erstens darauf, dass der korrupte… …Vertragspartner Partei des „breach of fiduciary duty“ („profit rule“) ist, und zweitens darauf, dass der Hauptvertrag durch den Treuebruch zu Lasten des… …ihn und damit für seinen Hauptvertrag. Allein schon weil der Geschäftspartner Partei der Treuepflichtverletzung ist, könnte sich der Geschäftsherr von…
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  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2007

    Korruption und Zivilrecht – Teil 1

    Nichtigkeit von Schmiergeldabrede und Hauptvertrag
    Dr. Jan Kappel, Wendelin Acker
    …Schmiergeldabrede und Hauptvertrag RA Dr. Jan Kappel und RA Wendelin Acker* Ein Unternehmer zahlt einem Angestellten eines anderen Unternehmens ein Schmiergeld, um… …, nichtig, sofern die Nichtigkeit der Schmiergeldabrede in dem Hauptvertrag fortwirkt. 15 Ein Fortwirken wird immer dann angenommen, wenn sich die… …Schmiergeldabrede zu Lasten des geschädigten Unternehmens in dem Hauptvertrag in Gestalt eines Nachteils widerspiegelt. Wird – wie es regelmäßig der Fall ist – das… …Schmiergeldabrede ist nichtig – gilt dies auch für den darauf beruhenden Hauptvertrag. 2. Nichtigkeit der Schmiergeld abrede nach §§ 134, 138 I BGB U und V haben eine… …. (2007), § 138 Rn. 63; Staudinger-Sack, BGB (2003), § 138 Rn. 471. Wird das gezahl te Schmiergeld über den Hauptvertrag refinanziert, ist auch dieser… …Schmiergeldvereinbarung und der Hauptvertrag nach den Vorstellungen des Vertragsschließenden miteinander „stehen und fallen“ sollen. 19 Sofern Teile der Literatur20 davon… …bereits völlig unabhängig von der Nichtigkeit der Schmiergeldabrede der Hauptvertrag allein aufgrund des kollusiven Zusammenwirkens von Vertreter und… …Fall dargestellt, wird das gezahlte Schmiergeld über den Hauptvertrag mittels einer überhöhten Auftrags- oder Kaufpreissumme zu Lasten des geschädigten… …mindestens der Beweis des ersten Anscheins dafür spricht, dass das gezahlte Schmiergeld über den Hauptvertrag refinanziert wurde. Die Rechtsprechung geht…
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  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2006

    Zivilrechtliche Risiken der Korruption

    Rechtswirksamkeit von Verträgen, Schadensersatzansprüche und Vertragsmanagement bei Korruption
    Dr. jur. Harald Schlüter
    …ZRFG 3/06 101 Keywords: Schmiergeld Zivilrecht Hauptvertrag Folgevertrag Schadensersatz Zivilrechtliche Risiken der Korruption Rechtswirksamkeit von… …, NJW-RR 1992, S. 623 (624). 3 Vgl. dazu eingehend Schlüter, H.: Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag in Deutschland, England und Spanien, Bielefeld 2005… …, ZIP 2001, S. 406 (407). 17 Vgl. eingehend Schlüter, H.: Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag in Deutschland, England und Spanien, Bielefeld 2005, S… …Folgevertrag versteht man alle Verträge, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Hauptvertrag, aber beispielsweise im Rahmen einer Absatzkette mit diesem… …insbesondere für selbständige Folgeverträge, also Verträge, die keine inhaltliche Verbindung zum Hauptvertrag ausweisen. Eine Ausnahme kann sich nur aus § 139… …BGB ergeben, wenn der Folgevertrag und der Hauptvertrag nach dem Willen der Parteien miteinander stehen und fallen sollen, also ein einheitliches… …Schmiergeldgeschäftes, kann sich danach nicht auf die dingliche Übertragung des Schmiergeldes auswirken. Soweit es den Hauptvertrag anbelangt, ist die Erfüllung der… …, IX ZR 11/99, ZIP 2001, S. 406 (407). 28 Vgl. Schlüter, H. Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag in Deutschland, England und Spanien, Bielefeld 2005…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 5/2007

    ESVnews

    …Zivilrecht – Nichtigkeit von Schmiergeldabrede und Hauptvertrag (RA Dr. Jan Kappel und RA Wendelin Acker, S. 168–174); Steuerliches Abzugsverbot von…
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2008

    Rechtswirksamkeit von Schmiergeldvereinbarungen im internat. Geschäftsverkehr

    Sind ausländische Sittenmaßstäbe im deutschen Recht zu berücksichtigen?
    Dr. Harald Schl�ter
    …Kontrolle, Habil., Neuwied 2002, S. 370. 29 Vergl. Schlüter, H.: Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag nach englischem Recht, in: ZRFG 2008, S. 123. 30 QBD… …Wirtschaftsverkehr, Heidelberg 1991, S. 96. 32 Vgl. auch Schlüter H.: Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag in Deutschland, England und Spanien, Diss. , Bielefeld…
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2008

    Inhalt/Impressum

    …Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag nach englischem Recht 120 Dr. Harald Schlüter Schmiergeld wird gezahlt, um sich einen wirtschaftlichen Vorteil zu sichern. Häufig…
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2007

    Steuerliches Abzugsverbot von Schmiergeld

    Strafrechtsakzessorischer Ausgabenabzug und Strafbarkeitslücken
    Dr. Harald Schlüter
    …, Harald, Schmiergeldvereinbarung und Hauptvertrag in Deutschland, England und Spanien, Bielefeld, 2005, S. 86. 29 Vgl. auch Schlüter, Harald, Steuerrecht…
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2018

    Aktuelle Urteile

    …, Nichtigkeit, Hauptvertrag, Bevollmächtigter, Schadensersatzansprüche Zum Sachverhalt: Die Klägerin vertrieb unter anderem in den Jahren 1994 bis 2000 über die…
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2007

    Korruption und Zivilrecht – Teil 2

    Ansprüche des geschädigten Unternehmens gegen die schmiergeldzahlende Partei
    Dr. Jan Kappel, Wendelin Acker
    …diese Verfehlung trifft. 10 Wie bereits festgestellt, ist auch der Hauptvertrag infolge der Schmiergeldzahlung gemäß § 138 I BGB wegen eines Verstoßes… …Schadensersatzansprüche 1.2.1 Vertragliche bzw. quasivertragliche Schadensersatzansprüche Ist der Hauptvertrag selbst nichtig, so stehen dem Geschädigten keine unmittelbar…
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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

    Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller

    Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik
    …zum Hauptvertrag ausgestaltet oder direkt in den Hauptvertrag integriert werden. Letztere Variante hat den Vorzug, widersprüchliche Regelungen zu…
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