Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Schneider / Voget Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Julian Schneider, LL.M. und Dr. Johanna Voget, LL.M., Die dem… …Werk „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ des Autors Michael Ende entnommene Figur des „Scheinriesen“ wird in der rechtswissenschaftlichen Debatte… …personenbezogene Daten auf fremdem Territorium einräumt, erscheinen auf den ersten Blick gigantisch, doch hält die tatsächliche Bedeutung des Gesetzes in Relation zu… …. Hintergrund, Inhalt und Bedeutung des CLOUD Act Der CLOUD Act findet seinen Ursprung in einem Fall des U.S. Supreme Court aus dem Jahre 2018. In United States v… …. ­Microsoft Corp. 2 hatte das oberste Bundesgericht der Vereinigten Staaten über einen Durchsuchungsbeschluss des Federal Bureau of Investigation (FBI) gegen… …. Ausländische Server hingegen seien territorial nicht vom Geltungsbereich des SCA erfasst. Microsoft legte daher nur die in den Vereinigten Staaten gespeicherten… …Court gewesen, die territoriale Reichweite des SCA verbindlich festzulegen. Hierzu kam es allerdings nie. Denn während der Rechtsstreit noch beim Supreme… …Court anhängig war, verabschiedete der Kongress im März 2018 den CLOUD Act. Der CLOUD Act veränderte diverse Bestimmungen des SCA sowie des Electronic… …U.S.C. §§ 2510 ff. PinG 1.26 | 23 Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Schneider / Voget betreffenden Daten innerhalb oder außerhalb der Vereinigten Staaten… …zumindest in diesen Fällen indirekt den Schutzvorkehrungen des Fourth Amendment, also insbesondere dem gerichtlich überprüfbaren Erfordernis eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  What regulators need for the first big evaluation of the DSA

  Johannes Heidelberger

  …1.26 Johannes Heidelberger leitet die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (DSC). Der DSC in der Bundesnetzagentur verantwortet die Durchsetzung des…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …des Datenschutzrechts in den USA im Vergleich zu Europa? Was sind die wesentlichen Gemeinsamkeiten und wo sehen Sie Differenzen? Spies: Der U.S.-Ansatz… …auf der Grundlage des vor mehr als 100 Jahren hier in Washington von dem legendären Richter Oliver Wendell Holmes entwickelten Konzeptes des „Right to… …Sie sagen, Datenschutz in den USA sei primär ein Abwehrrecht gegenüber dem Staat, wie passt das zum Schwerpunkt des California Consumer Privacy Act… …bemerkenswerte Gesetzesinitiative, dass eine Sandbox unter Aufsicht des Weißen Hauses eingerichtet werden soll, welche dann die interessierten Unternehmen… …Entscheider, gerade im Dunstkreis des Weißen Hauses, die weiterhin die zahlreichen Gesetze in Europa zum Digitalbereich und die Beschränkungen des… …sie sich befinden. PinG: Hat die Einführung des EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF) hieran etwas geändert? Spies: Seit der Einführung des DPF und der… …damit verbundenen Rechtsprechung des EuGH ist Ruhe an dieser Front eingekehrt. Vom Department of Justice, das zusammen mit der Federal Trade Commission… …breiteren Interpretation des Art. 49 DSGVO. 10 Richter von Danwitz, u. a. Berichterstatter bei Schrems II, sagte damals völlig zurecht: „Meiner Meinung nach… …: Als wesentliche Kritikpunkte rücken stets der vermeintliche Datenhunger der U.S.-Nachrichtendienste sowie die Zugriffsmöglichkeiten im Rahmen des U.S… …. Ob dieser Ansatz des AI Strategy and Action Plan realistisch ist, kann man durchaus kritisch hinterfragen. Auch in den USA ziehen nicht alle an einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …, wann der Europäische Gerichtshof in dem seit zwei Jahren andauernden Verfahren des französischen Parlamentariers Philippe Latombe gegen die… …Datenübermittlungen in die USA im Rahmen des „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“ erlassen hat. Jahresendstress im Datenschutz Doch hätte es dieser zusätzlichen… …library/digital-omnibus-regulation-proposal. 5 Siehe gleichnamige Kolumne des Autors in PinG Ausgabe 04/2025. 6 EU will DSGVO schleifen; Beitrag bei heise online vom 9. November; abrufbar… …oder gegen ihn?“. Und nicht zuletzt gilt es immer auch, die Alternativen zu bedenken. Wenn etwa eine Klarstellung zu den Grenzen des Personenbezugs bei… …„Omnibus“ an weiteren sachlichen Vorschlägen gearbeitet, die zur Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts beitragen können. In einem Projekt am…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …Alexander Weiss Über juristische Auslegungsfragen lässt sich bekanntlich streiten. Dies gilt in vielen Fällen auch für die Definition des… …. 30), dem novellierten BSIG-E (§ 2 Nr. 4) als Umsetzungsgesetz sowie im Data Act (im Gewand des Datenverarbeitungsdienstes in Art. 2 Nr. 8) verwendet… …elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen ermöglichen muss. Diese Formulierung orientiert sich an der technischen Definition des National Institute… …Mitteilung an das Europäische Parlament mit dem Titel „Unleashing the Potential of Cloud Computing in Europe“ zu den Merkmalen des Cloud- Computings ganz… …an- bietet und damit womöglich in den Anwendungsbereich der NIS-2-Richtlinie fällt. Der Europäische Gesetzgeber erläutert einige Merkmale des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, und Herausgeber der PinG. PinG: Hintergrund des Streitgesprächs ist die seitens der… …plötzlich im Zeichen des „Bürokratieabbaus“ gelockert werden soll. Wer lässt sich schon gerne sagen, dass er oder sie sich in den letzten Jahren viel Zeit mit… …grundlegende Modernisierung des materiellen Datenschutzrechts forderte, einen Neuanfang für richtig hielt. Ich rechnete mit Unterstützung der Praktikerinnen und… …Praktiker und dachte, sie wäre mit den Unzulänglichkeiten des überkommenen Datenschutzrechts gut vertraut. Ich war naiv. Man gewöhnt sich ungern um. Und man… …Datenschutzverletzungen. Das jahrelange Framing der Umständlichkeit des Datenschutzes und dessen „bürokratische Anforderungen“ sei es in Talkshows oder auch nur als… …Konferenzen und anderen Treffen? Niko Härting: 2012 bis 2016 reloaded. Die Besitzstandswahrerinnen wittern hinter jedem Reformvorschlag eine Schwächung des… …auf die Fragestellungen, die sich durch das Training und den Einsatz von LLMs ergeben und auf den Versuch, einzelne Interpretationen des EuGH, sei es… …erkennt, dass die DSGVO in den Regelungsansätzen des 20. Jahrhunderts verhaftet geblieben ist. Man schaut gebannt und ängstlich auf das einzelne Datum und… …Grundrechtscharta vereinbar ist. Als Form des Austausches bevorzuge ich des direkte Gespräch, weil dann auch mögliche Rückfragen geklärt werden können. Niko Härting… …: Jede Form des Austauschs bereichert. Der Austausch des Anwalts mit Mandanten und anderen Praktikern. Der Austausch im Ehrenamt mit Politik und Verwaltung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, verlangt der EuGH präventive Maßnahmen: Der Betreiber muss solche Inhalte vor Veröffentlichung identifizieren, die Identität des Inserenten prüfen oder den… …der e-Commerce-Richtlinie bzw. des DSA die Anwendung der DSGVO nicht beschränken. Datenschutzrechtliche Pflichten, einschließlich der erforderlichen… …Hinweis binnen einer Stunde entfernte, war sie bereits kopiert und auf anderen Websites verbreitet worden, was den Schwerpunkt der Entscheidung des EuGHs… …auf präventive Maßnahmen gegen Kopieren und Weiterveröffentlichung erklärt. Die rumänischen Gerichte bewerteten die Verantwortlichkeit des… …Entscheidung in der Sache Fashion ID und weiterer Entscheidungen des EuGH – nicht erforderlich. Das traditionelle Modell eines rein passiven Hosting-Providers… …Einwilligung vorliegt, wobei der Gerichtshof eine vorherige Identifizierung solcher Anzeigen und eine Vorabprüfung der Identität des inserierenden Nutzers… …dieser Art ermöglicht. Die Entscheidung verschiebt damit das operative Modell von einem überwiegend reaktiven Prinzip des „Notice-and-Takedown“ hin zu… …Reichweite des Urteils erheblich, weil sensible Angaben in Alltagskommunikation häufig mitschwingen und die Grenze zwischen gewöhnlichen und sensiblen Daten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Unternehmen der Adresshändlerin ein Entgelt dafür, dass diese Werbebriefe im Namen des Werbenden an potenzielle Neukunden versendet. Hierbei greifen die… …Empfängerin durch das ungefragte Zusenden der Werbung – zugleich zu einem Verstoß des Theaters machen sollte. Fraglich ist hierbei, wer für diesen Verstoß… …stellt sich die Frage, ob die Entscheidung im Einklang mit Entscheidungen des EuGH zu gemeinsamer Verantwortlichkeit im Sinne der DSGVO steht. Insbesondere… …Mitglieder, um eine gemeinsame Verantwortlichkeit anzunehmen. Die Religionsgemeinschaft bestimmte nach Auffassung des Gerichtshofs durch Organisation… …, Koordinierung und Unterstützung der Predigttätigkeit mit über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung. Spiegelbildlich hierzu könnte man im Falle des VG… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame… …Verantwortung begründet wird. Hiergegen kann man indes auch vorbringen, dass im Lettershop-Verfahren die Eingriffsmöglichkeit des Theaters wesentlich geringer war… …Verzahnung der Entscheidungen über die Mittel der Verarbeitung; die Adresshändlerin verfügt bereits unabhängig vom Auftrag des Theaters über den Adressbestand… …öffentlich zugänglichen Informationen nicht erkennbar. Insbesondere vor dem Hintergrund der großen Bedeutung des Lettershop-Verfahrens im täglichen… …Geschäftsverkehr dürfte die Entscheidung gleichwohl erhebliches Potenzial für eine obergerichtliche Klärung haben. Denkbar ist, dass ein Obergericht die Linie des VG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Kinderrechte, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) eine Entschließung zur „Verbesserung des… …Entschließung der DSK möchte den Kinderschutz im Kernstück des europäischen Datenschutzrechts stärker verankern und hat dabei auch jene Beweggründe im Blick, die… …Parlament diskutierten Anhebung des Mindestalters für Social-Media-Nutzung auf 16 Jahre skizziert: weniger Zugangsbeschränkung, mehr inhaltliche und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Inhaltsverzeichnis/Impressum

  ….................................................. 110 EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Leonardo Braguinski Die Signatur des Digitalen im Strafrecht ............................ 117… …WisteV-Journal das ausschließliche Veröffentlichungsrecht bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlos­sen ist insbesondere die Befugnis zur Speicherung in… …Datenbanken und die Veröffentlichung im Internet (www.wistev.de) sowie das Recht der weiteren Vervielfältigung. Kein Teil des WisteV-Journal darf ohne… …schriftliche Genehmigung des WisteV-Journal reproduziert oder anderweitig veröffentlicht werden. Ein Autorenhonorar ist ausgeschlossen. Urheber- und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen