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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Duhanic / Hansen Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen Datenschutz und Privatheit im digitalen… …Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen Dr. Ines Duhanic und Dr. h.c. Marit Hansen Die Digitalisierung durchdringt alle Lebensbereiche und bringt große… …Vorteile mit sich. Doch gerade für vulnerable Gruppen wie Frauen, Mitglieder der LGBTQ+-Community und Opfer von ­Stalking oder häuslicher Gewalt birgt sie… …auch erhebliche Risiken. Im digitalen Raum entsteht ein oft unsichtbares Machtgefälle, in dem persönliche Daten zu einem Werkzeug für Missbrauch und… …im privaten Umfeld, Zyklus-Tracking-Apps, Ortungstechnologien (etwa Apple AirTags) und ­KI-gestützte Begleiter. Unser Ziel ist es, fundierte Einblicke… …zu bieten, um die zugrunde liegenden Mechanismen dieses digitalen Machtgefälles zu verstehen und proaktive rechtliche sowie technologische Anpassungen… …zur Stärkung der Daten-Fairness 2 und digitaler Souveränität zu fördern. I. Fallbeispiele Moderne Technologien werden einerseits von Behörden oder… …ist und zusätzlich in allen Datenschutzfragen für die Tochtergesellschaften in den West-, Ost- und GUS-Staaten berät. Sie ist eine im Urheberrecht… …promovierte Volljuristin und ­Absolventin eines LL.M. in Europäischem Immaterial­güterrecht. Dr. h.c. Marit Hansen ist seit 2015 die Landesbeauftragte für… …Datenschutz Schleswig-Holstein und leitet das ULD. Die Diplom-Informatikerin ­beschäftigt sich seit 1995 mit der grundrechtskonformen Systemgestaltung. 1 Im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …de Vries Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit… …Judith de Vries Judith de Vries ist Rechtsanwältin im ­Bereich des KI-, IT- und Datenschutzrechts bei OPPENLÄNDER Rechtsanwälte in Stuttgart. Sie… …Entwicklung der kommenden Jahre, die mit mehrdimensionalen wirtschaftlich-technologischen Chancen und Risiken einhergeht. Eine geeignete rechtliche Absicherung… …ihres Einsatzes ist entscheidend, wobei auch und gerade geltende Schutzprinzipien der DSGVO herausgefordert sind. Der nachfolgende Beitrag führt in einige… …Datenverarbeitung, die neue Möglichkeiten für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität der EU eröffnen“ und allein in den nächsten 15–30… …Jahren bis zu 850 Milliarden Euro zur EU-Wirtschaft beisteuern könnte. 2 Der Wettlauf im Technologiesektor tritt demgemäß in eine neue Phase ein und… …erfordert eine adäquate rechtliche Begleitung. Die Frage, ob und inwieweit Quantencomputing de lege lata hinreichend regulatorisch erfasst ist oder es… …. Quantencomputing-Technologie Klassische Technologien der Künstlichen Intelligenz (KI) sind in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus des öffentlichen Diskurses gerückt und… …Größenordnung einzelner Atome und vor allem bei den subatomaren Elementarteilchen verlieren die Gesetze der klassischen Physik ihre Gültigkeit, und es gelten die… …, Governance, Change Management, Blockchain und ­Quantencomputing, Wiesbaden 2023, S. 301. PinG 5.25 | 223 Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …im Föderalismus? Eine Analyse Katja Weber und Eva Liebich 1 Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland zielt darauf ab, Prozesse zu… …beschleunigen und bürgerfreundlicher zu gestalten, wobei die behördenübergreifende Datennutzung eine zentrale ­Komponente ist. Obwohl die… …strukturellen, technischen und föderalen Umsetzungsdefiziten. Oft wird aber der Datenschutz als ­Blockade empfunden, weil es an klaren Verantwortlichkeiten… …, interoperablen Infrastrukturen und gemeinsamen Standards fehlt. Dabei sollte der Datenschutz vielmehr als regulatorischer Rahmen für eine vertrauenswürdige und… …rechtssichere Digitalisierung verstanden werden. I. Ist-Analyse Art. 91c Abs. 1 GG ermöglicht es Bund und Ländern bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb… …der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammen zu wirken. Auf dieser Basis wurde 2010 der (in Landes- und… …Bundesrecht transformierte) IT-Staatsvertrag geschlossen und mit ihm der sog. IT-Planungsrat gegründet. Hierbei handelt es sich um ein Steuerungsgremium, das… …die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich Informationstechnik koordiniert. Der IT-Planungsrat legt u. a. einheitliche IT-Standards und… …verbindliche Sicherheitsanforderungen fest, koordiniert strategisch und verbindet Akteure, um die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voranzubringen. 1… …IT-Planungsrats, eine gemeinsame Basis für die Digitalisierung zu schaffen, um einheitliche Leitlinien für eine kooperative und skalierbare Verwaltung zu entwickeln…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Specht-Riemenschneider „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… …Informationsfreiheit. Gewählt mit dem Versprechen, Datenschutz wieder positiver zu denken, mehr und vor allem ein wenig anders zu beraten, war ich überzeugt, dass das… …angespannten Weltlage und die Bildung der neuen Bundesregierung, eine vorläufige Haushaltsführung, aber auch: die Schaffung des lang ersehnten… …Digitalministeriums. Dieses hat nun sowohl die Aufgabe, die Verwaltungsdigitalisierung und die Staatsmodernisierungsagenda zu steuern, als auch die Digitalregulierung… …zu orchestrieren und mit einer Stimme für Deutschland in Brüssel zu sprechen. Nichts weniger als das habe ich immer gefordert. Dieser Schritt war lange… …überfällig. Das Digital­ministerium versetzt uns Datenschützerinnen und Datenschützer in die Lage, mit einem Ansprechpartner über die zentralen IT-Projekte und… …-Komponenten in diesem Land sprechen zu können, um die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten der Bundesverwaltung wirksam zu schützen. Dies… …ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe. Dass die Zuständigkeit für den Datenschutz im Zuge der Neuaufstellung im Bundesinnenministerium verblieb… …, hätte ich mir auch anders vorstellen können. Datenpolitik und Datenschutzpolitik aus einer Hand – vielleicht dann in der nächsten Legislaturperiode… …. Natürlich hat mich auch die Diskussion um meine Behörde im Zuge der Koalitionsverhandlungen sowie in den vergangenen 238 | PinG 5.25 Wochen und Monaten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung Streitgespräch Henrike Teitge ./. Isabelle Brams Henrike Teitge leitet das Referat… …„Sanktionen und Justiziariat“ bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz. Sie ist seit 2019 in der Behörde tätig und befasst sich insbesondere mit… …LLP, Frankfurt a.M. Sie berät Unternehmen umfassend zu Fragen des Datenrechts, insbesondere im Rahmen von Behördenverfahren und Rechtsstreitigkeiten… …, und vertritt u.a. die Deutsche Wohnen im Verfahren gegen die Berliner Datenschutzbeauftragte. Ping: Mit seinen Leitlinien für die Berechnung von… …Geldbuße festzusetzen ist. Wie beurteilen Sie diese „Vorgaben“ des EDSA und haben Sie den Eindruck, dass sie in allen 27 Mitgliedstaaten gleichermaßen… …begrüße die EDSA-Leitlinien zur Berechnung von Geldbußen ausdrücklich und sehe in ihnen einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz und Einheitlichkeit… …hierbei eine einheitliche Auslegungshilfe und lassen den Mitgliedstaaten zugleich ausreichend Raum für die Berücksichtigung des Einzelfalls. Eine… …der ILVA-Entscheidung verweist der EuGH auf die Rechtssache C-807/21 (Deutsche Wohnen) und konkretisiert, dass eine Geldbuße nur dann die in Art. 83 Abs… …. 1 der DSGVO genannten Voraussetzungen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend erfüllen kann, wenn sie auch die tatsächliche oder materielle… …die Festlegung dieser Ausgangspunkte die Aufsichtsbehörden nicht davon entbindet, den jeweiligen Einzelfall individuell und unter Würdigung aller…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …Oheim / Schneider NGOs im datenschutz­rechtlichen Blindspot? NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot? Fiona Oheim und Valerie Schneider Fiona Oheim… …, sowie Kartellrecht) an der ­Humboldt-Universität zu Berlin absolviert. Valerie Schneider ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei MYLE, die… …Datenschutz, Geldwäscheprävention und Informationssicherheit berät. Datenschutz ist allgegenwärtig – ob in der Industrie, im Gesundheitswesen oder bei… …Tech-Konzernen. Doch während sich Unternehmen längst mit Compliance-Abteilungen und Datenschutzbeauftragten wappnen, bleibt ein Akteur weitgehend unter dem Radar… …der öffentlichen Debatte: gemeinnützige Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Zwischen Ehrenamt, Fördergeldern und öffentlicher… …systemischen Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf NGOs aufzuzeigen und Optionen für eine differenzierte Anwendung zu diskutieren. Die DSGVO… …ist auf ein hohes Schutzniveau personenbezogener Daten angelegt. Sie hat den Schutz der Betroffenen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und den… …der NGOs NGOs sind grundsätzlich alle Verbände oder Gruppen, die gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder… …, die sich vor allem für humanitäre, soziale und umweltbezogene Belange einsetzen. Sie setzen sich in großen Teilen aus ehrenamtlichen Helfern und… …Mitarbeitern aus dem Bereich der sozialen Berufe zusammen und finanzieren sich aus Fördergeldern von Sponsoren. 4 Aufgrund dieser strukturellen Ausgestaltung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Schreck ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei Short Law. Zuvor war sie mehrere Jahre als Referentin bei der Berliner…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Anna Comandi, Parnijan Tina… …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …Drittanbieter- Apps durch Meta und spricht einem privaten Facebook-Nutzer 5.000 Euro Entschädigung wegen Datenschutzverstößen im Zusammenhang mit den Business… …Nutzungsvertrag mit Facebook die Verarbeitung personenbezogener Daten des Klägers auf Dritt-Websites und in Dritt-Apps seit dem 25. Mai 2018 nicht gestattet. Meta… …Platforms Ireland Limited (Meta) wurde zur Unterlassung der streitgegenständlichen Datenverarbeitung verurteilt und zur Zahlung eines immateriellen… …Schadensersatzes in Höhe von 5.000 Euro verpflichtet. Meta als Betreiberin von Facebook und Instagram hat verschiedene sogenannte „Business Tools“ für Websites und… …mobile Anwendungen entwickelt. Diese Tools können von Drittunternehmen zur Generierung von Werbeeinnahmen eingebunden werden und ermöglichen die umfassende… …verdeckte Erfassung personenbezogener Daten. Dadurch wird Meta in die Lage versetzt, das Surfverhalten von Nutzerinnen und Nutzern auch außerhalb der eigenen… …Dienste zu erfassen und für Profiling- und Werbezwecke zu nutzen. Die Erhebung erfolgt 236 | PinG 5.25 unabhängig davon, ob die betroffene Person in einem… …Meta-Dienst eingeloggt ist. Die Erfassung kann auch sensible Informationen zu Gesundheit, politischer Überzeugung, Weltanschauung, Finanzen und Sexualität…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 2 PinG – Schlaglichter Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT… …2: Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig. Das LG ­Hannover… …Hannover ihre Rechtsbeschwerde beim OLG Celle zurückgenommen hatte. Der Freispruch hat in der aktuellen Debatte um Pseudonymisierung und Anonymisierung von… …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …Dokumente und auch personenbezogene Mitarbeiterdaten – teils in pseudonymisierter Form – an den Monitor übermit- PinG 5.25 | 239 PinG – Schlaglicht Nr. 2… …Comandi / Ehtechami / Schieler telt. Die Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachsen (LfD) leitete 2022 ein Bußgeldverfahren ein und warf VW u. a. vor… …26.02.2025 (Az. 128 OWiLG 1/24) über zentrale Fragen zur Qualifikation von Daten als personenbezogen, sowie zu Umfang und Form von Informationspflichten. Im… …Informationspflichten aus Art. 13 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Mitarbeiter seien nicht hinreichend über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im… …ausreichend informiert wurden. Das LG Hannover verneinte in seinem Beschluss die vorgeworfenen Verstöße und wies den Bußgeldbescheid zurück. Für eine… …Mitarbeiter und die konkrete Zweckänderung abgestellt werden. VW hatte personenbezogene Daten vor einer Übermittlung an den Monitor umfassend geschwärzt oder…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI)

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 3: „Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …unmittelbar. Der Data Act soll den fairen Zugang zu und die faire Nutzung von Daten regeln. Dies betrifft sowohl personenbezogene als auch nicht… …personenbezogene Daten. Mit dem Data Act sollen Datenmonopole aufgebrochen und die Datensouveränität von Nutzern gestärkt werden. So sollen Nutzer von vernetzten… …Data Act und der DSGVO zahlreiche Berührungspunkte und Überschneidungen. Auch wenn eindeutig geregelt ist, dass die DSGVO im Kollisionsfall Vorrang… …für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) in einer Handreichung vom 29.04.2025 ­(https://… …datenschutz-hamburg.de/fileadmin/user_upload/HmbBfDI/Datenschutz/ Informationen/250429_­Information_ Data_­Act_und_Datenschutz.pdf) und schildert seine Einschätzung zum Verhältnis wesentlicher Pflichten des Data… …Acts zur DSGVO. Außerdem gibt der HmbBfDI praktische Hinweise zur Vereinbarkeit der Pflichten aus dem Data Act und der DSGVO. Darüber hinaus erläutert… …der HmbBfDI in seiner Handreichung die im Data Act vorgesehene Aufsichtsstruktur und die geplante Vorgehensweise bezüglich derjenigen behördlichen… …Durchsetzungsmaßnahmen, die durch die Datenschutzbehörden auszuüben sind. Die Handreichung benennt zunächst die wesentlichen Inhalte und Rechtspflichten des Data Acts und… …macht in diesem Zusammenhang Ausführungen zu den im Data Act geregelten Datenzugangsansprüchen, Notstandsregelungen, zum Cloud-Switching und den…

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