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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Deliktische Haftung

  Ulrich Keunecke

  …482 IX. Deliktische Haftung 815 Unabhängig von den bisher behandelten Prospekthaftungsansprüchen kommt generell eine Haftung nach deliktischen… …(242 f.). Deliktische Haftung 484 (1) Wertpapiere 820 Zur Anlageform der Wertpapiere zählen nach klassischer Definition Urkunden, die ein Recht in… …. 9. Deliktische Haftung 486 Nach der Gesetzesbegründung1024 zu § 264 a Abs. 1 StGB sind unter den genannten Anteilen vor allem Kapitalanlageformen… …, 2. Aufl. 1997 (Vorauflage), § 8 Rn. 63. Deliktische Haftung 488 Diskutiert wird jedoch, dass aber möglicherweise die anderen Alternativen gemäß §… …. Aufl. 2008, § 264 a Rn. 12. Deliktische Haftung 490 dd) Tathandlung (Täuschung der Anleger) 831 Die Tathandlung besteht in dem Täuschen über… …; BT-Drs. 10/5080, S. 31. 1051 BT-Drs. 10/318, S. 23 ff. 1052 BT-Drs. 10/318, S. 23 f. Deliktische Haftung 492 kommt es darauf an, dass der Anleger zu… …geforderte Vorsatz ist auch Voraussetzung einer Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB, so dass bei einer Verurteilung zum Schadensersatz wegen Kapitalanlagebetrugs… …. m. § 264 a StGB 493 gg) Darlegungs- und Beweislast 839Im Rahmen der deliktischen Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB richtet sich bei Verstoß gegen ein… …1984, S. 432; NJW 1994, S. 945. 1062 Sprau, in: Palandt, BGB, 66. Aufl. 2007, § 823 Rn. 81, m. w. N. Deliktische Haftung 494 Diese zeitlich länger… …fortwährende Verjährungsfrist der deliktischen Haftung gegenüber den spezialgesetzlichen und den zivilrechtlichen Prospekthaftungstat- beständen lassen die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements

  Das Risikomanagement und seine straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Haftung der Unternehmensleistung

  Dr. Thomas Münzenberg

  …IV. Das Risikomanagement und seine straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Haftung der Unternehmensleitung Dr. Thomas Münzenberg… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 3. Die Verschärfung der strafrechtlichen Haftung durch die Einführung des Risikomanagementsystems… …266 StGB als Grundlage für die Begründung der strafrechtlichen Haftung bei Verstößen gegen § 91 AktG… …wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit § 91 Abs. 2 AktG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 5. Die zivilrechtliche Haftung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 5.1 Haftung des Vorstandes der Aktiengesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 5.2 Haftung des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft… …. . . . . . . . . . . . . . . . 122 5.3 Haftung des leitenden Angestellten der Aktiengesellschaft . . . . . . . . . 123 6. Aktuelle Entwicklungen zu den haftungsrechtlichen… …schaft mit beschränkter Haftung) beschränkt bleibt. Es gibt vielmehr eine Vielzahl von Urteilen der Oberlandesgerichte oder des Bundesgerichtshofs, die die… …Haftung des einzelnen Geschäftsleitungsmitglieds zu entwickeln. 2.2.1 Geschäftsverteilungspläne, Handlungsanweisungen und Anstellungsverträge Derartige… …Haftung durch das Risikomanagementsystem Münzenberg 111 zunächst erforderlich, die Bereiche und Rechtsgebiete zusammenzustellen, aus de- nen sich die… …Verschärfung der strafrechtlichen Haftung durch die Einführung des Risikomanagementsystems Die oben aufgezeigten Grundsätze in der bisherigen Rechtsprechung der…

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• Koalitionsvertrag: zahlreiche Neuerungen für Unternehmen geplant

  …Die neue Bundesregierung sieht unter anderem die Weiterentwicklung jüngster Gesetzesanpassungen zu Haftung und Vergütung für Vorstände und…
• eBook

  Geschäftsführer-Compliance

  Praxiswissen zu Pflichten, Haftungsrisiken und Vermeidungsstrategien
  

  978-3-503-12038-3

  Prof. Dr. Josef Scherer, Klaus Fruth, Matthias Braun, Dr. Armin Dürrschmidt, u.a.

  …persönlich in die Haftung genommen werden können. Zu jedem Haftungstatbestand erläutern die Autoren die Pflichten des GmbH-Geschäftsführers, dessen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Geschäftsführer-Compliance

  Haftungsrisiken im laufenden Geschäftsbetrieb

  Prof. Dr. Josef Scherer, Dr. Markus Riedhammer, Udo Heller, Sophia Schmid, u.a.

  …4 Haftungsrisiken im laufenden Geschäftsbetrieb 4.1 Pflichten und Haftung des Geschäftsführers im Außenverhältnis (Scherer) Bei der… …Haftung nehmen. 4.1.1 Rechtsscheinhaftung des GmbH-Geschäftsführers (Riedhammer) Literatur: Roth, in: Münchner Kommentar zum BGB, 5. Auflage 2006, § 242 Rn… …Haftung des GmbH- Geschäftsführers, 3. Auflage 2002, Rn. 309 ff. 4.1.1.1 Pflichten des Geschäftsführers Soweit ein Geschäftsführer das Vertrauen des… …Geschäftspartners in das Bestehen einer 119 bestimmten Sach- oder Rechtslage erweckt, kommt eine persönliche Haftung nach Rechtsscheinsgrundsätzen in Betracht, wenn… …im Handelsregister berufen werden.3 1 Die Haftung wird auf den Rechtsgedanken des § 179 BGB gestützt. So BGH, NJW 1991, S. 2627 ff. 2 § 35a GmbHG… …nur, dass er einerseits deutlich macht, für eine GmbH zu handeln, und andererseits im Rechtsverkehr stets mit dem Zusatz „mit beschränkter Haftung… …. irreführender Briefbogen verwendet, so kann eine mögliche Rechtscheins- haftung auch auf den Geschäftsführer zurück fallen, der dies schuldhaft nicht verhindert… …hat.4 4.1.1.2 Haftungsrisiko des Geschäftsführers 4.1.1.2.1 Zivilrechtlich Die Folge einer Haftung nach den Grundsätzen der Rechtsscheinhaftung ist… …1996, S. 1511 ff. 6 BGH, NJW 2000, S. 2984 ff. [vereinfacht]. 38 Pflichten und Haftung des Geschäftsführers im Außenverhältnis Der BGH ließ letztlich… …einstehen zu wollen, auf den die Lieferantin auch vertrauen durfte. 4.1.1.4 Maßnahmen zur Haftungsvermeidung Um eine Haftung nach Rechtsscheingrundsätzen zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Rechtsgrundlagen

  Ulrich Keunecke

  …eine Haftung der jeweiligen Prospekt- verantwortlichen begründen. Für eine solche Prospekthaftung kommen unter- schiedliche Anspruchsgrundlagen in… …beziehungsweise eines Verkaufsprospekts verantwortlich und kön- nen dementsprechend in die Haftung genommen werden. Diese Bestimmungen, die sich auf Wertpapiere… …Prospekthaftung entwickelt. Die darauf beruhende Haftung ist regelmäßig umfassender und unterliegt in bestimmten Fallkonstellati- onen ausnahmsweise einer längeren… …kann.7 Die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung ist eine typisierte Haftung für in Anspruch genommenes Vertrauen, die sich nunmehr ebenso wie die culpa… …, 3, § 241 Abs. 2 BGB n. F. ableiten lässt.8 Ob die Haftung aus vorvertraglicher Aufklärungs- und Beratungspflichtverlet- zung auch die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Wertpapierübernahmegesetz (WpÜG)

  Ulrich Keunecke

  …Haftung vor für die Richtigkeit der nach § 11 WpÜG erstell- ten Angebotsunterlage. Der Haftungstatbestand ist in seiner Struktur angelehnt an die… …zu.788 Insbesondere löst eine Unrichtig- keit oder Unvollständigkeit bei beiden Arten von Angaben die Haftung gemäß § 12 WpÜG aus.789 Im Folgenden wird… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens 787 Seydel, in: KölnKomm WpÜG, 2003, § 11 Rn. 56. 788 Vgl. Seydel, in: KölnKomm WpÜG, 2003, § 11 Rn. 47. 789 Zur Haftung für die Unrichtigkeit der… …. 5 WpÜG eine Vereinbarung, durch die der Anspruch wegen Haftung für die Ange- botsunterlage im Voraus ermäßigt oder erlassen wird, unwirksam. Weist… …, WpÜG, § 11 WpÜG Rn. 14; Möllers, in: Kölner Kommentar zum WpÜG, § 12 WpÜG Rn. 49 ff., 53; Huber, Haftung für Angebotsunterlagen nach dem WpÜG, 2002, S…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managementhandbuch IT-Sicherheit

  Rechtliche Grundlagen und Anforderungen im Bereich IT-Sicherheit

  Dr. Joachim Schrey

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 2. Die Haftung des Arbeitnehmers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 2.1 Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem… …3. Wie kann sich der IT-Verantwortliche vor einer möglichen Haftung schützen?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258 4. Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten . . . . . . . . . . . . 262 5. Die Haftung der Geschäftsleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 6. Die Haftung des Betrieblichen Datenschutzbeauftragten . . . . . . . 278 7. Konkretisierung dieser Sorgfaltsmaßstäbe für den IT-Bereich anhand… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 8. Die gesetzliche Haftung nach dem Urheberrechtsgesetz . . . . . . . . 280 8.1 Die Verwendung nichtlizenzierter Software… …. . . . . . . . . . . . . . . 280 8.2 Die Haftung des Unternehmens für Urheberrechtsverstöße ihrer Mitarbeiter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 9. Die Haftung bei Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 9.1 Die… …zivilrechtliche Haftung bei Datenschutzverstößen . . . . . . 282 9.2 Die strafrechtliche Verantwortlichkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 Rechtliche… …persönliche Haftung geeignete Maßnahmen ergreifen sollten, um einer Gefährdung der unternehmenseigenen Informationssysteme sowie der dazugehörigen Daten… …vorzubeugen. 2. Die Haftung des Arbeitnehmers Schadensersatzansprüche gegen Mitarbeiter wegen Verletzung ihrer arbeits- vertraglichen Verpflichtungen werden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Geschäftsführer-Compliance

  Haftungsrisiken im Bereich Bilanzierung, Steuern und Sozialabgaben

  Matthias Braun

  …5 Haftungsrisiken im Bereich Bilanzierung, Steuern und Sozialabgaben (Braun) 5.1 Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Verletzung der Buchführungs-… …und Bilanzierungspflicht Literatur: Muschalle/Schulze, Die Haftung des Geschäftsführers 1. Auflage 2006, S. 95, S. 146 ff.; Meyke, Die Haftung des… …Bilanzierungspflichten kann zur Strafbarkeit nach 290 § 283 StGB, § 331 HGB, sowie im Einzelfall zur persönlichen zivilrechtlichen Haftung gegenüber der Gesellschaft nach… …§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. 283 StGB u. 331 HGB führen. 1 Muschalle/Schulze, Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers, S. 146. 2 Muschalle/Schulze, Die… …Haftung des GmbH-Geschäftsführers, S. 146. 3 Für kleine Gesellschaften verlängert sich diese First auf sechs Monate. Die Verlängerung von drei auf sechs… …und Strafrecht, 2006 Rn. 1438 ff. 6 Muschalle/Schulze, Die Haftung des Geschäftsführers, S. 95. 7 Jula, Der GmbH-Geschäftsführer, S. 139. 8 BGH, NJW 1974… …, S. 1468. 94 Haftung des GmbH-Geschäftsführers – Steuererklärungs- und Abführungspflicht Auch die Einschaltung Dritter zur Erfüllung der… …überlastet sind, genügt es, diesen regelmäßig und schriftlich zur schnellstmöglichen Fertigstellung aufzufordern, um insoweit die persönliche Haftung zu… …vermeiden.9 5.2 Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Verletzung der Steuererklärungs- und Abführungspflicht Literatur:Muschalle/Schulze, Die Haftung des… …Geschäftsführers, 1. Auflage 2006, S. 139 ff.; Meyke, Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers, 5. Auflage 2007, Rz. 582 ff.; Loose, in: Tipke/Kruse, Abgabenordung § 69 Rn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Elektronische Rechnungsstellung und digitale Betriebsprüfung

  Zivilrechtliche Aspekte des E-Invoicing

  Peter Eller

  …Versand- oder E-Mail-Programmes des Verwenders als zugegangen gilt. 2. Haftungsfragen a) Haftung des Zertifizierers 145 Der Zertifizierer haftet für… …allerdings einen Entlastungsbe- weis führen oder aber die Haftung beschränken, wenn er im Zertifikat die Nutzung des Schlüssels auf bestimmte Anwendungen… …daher nicht. b) Haftung des Ausstellers der elektronischen Rechnung 146 Bei elektronischen Rechnungen können sich genauso Fehler einschleichen wie bei… …traditionellen Abrechnungsarten: falsche Anschriften, Rechnungs- beträge oder Kontonummern. Die Haftung für Falschangaben ist nicht an- ders als bei der… …. es trifft die Haftung denjenigen, der die Falschangabe zu vertreten hat.…

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