Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …gelten i. d. R. weder das Transparenzprinzip noch datenschutzrechtliche Vorgaben absolut. Vielmehr tragen beide ihre Grenzen zum Teil bereits in sich, zum… …Teil sind diese zumindest durch anderweitige rechtliche Verbürgungen begründbar. Insofern gilt: Für die Mitgliedstaaten und die unionalen Einrichtungen… …Datenschutz-Grundverordnung, in: dies. (Hrsg.), Betrieblicher Datenschutz, 2. Aufl. 2017, Teil 1, Kap. 1 Rn. 112. 34 Siehe Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …: Hoeren/Sieber/Holznagel, Handbuch Multimedia- Recht, Stand: Januar 2017, Teil 8, Rn. 17. 59 Vgl. BGH, Urt. v. 15. 11. 1994 – VI ZR 56/94, GRUR 1995, 224, 228. Eine solche…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu Bildaufnahmen

  Dr. Max W. Mosing

  …zum Teil nicht anwendbar seien. 3. Bildaufnahme-Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Einleitend dazu ist festzuhalten, dass auch in diesem Bereich die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …. Aufl. 2017, Teil XI. Kap. 1 Rn. 7 ff.; Giebichenstein/Schirp/Kölsch, in: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, 2014, Kapitel 12, Rn… …Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften“ neu gefasst (BGBl. 2017, Teil I, Nr. 49, S. 2558 ff. vom 24. 7. 2017), durch den dortigen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …. 11 Enno Becker, Die Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 nebst Ausführungsverord- nung, 2. Aufl. Berlin 1922, Vorbemerkung zum Dritten Teil, Anm… …Rechtsgrundlagen des Steuerstrafrechts 1.3.1 Gesetzliche Grundlagen Im Achten Teil, Abschnitt 1 und 2 der AO sind Straf- und Bußgeldtatbestände und im Abschnitt 3… …Besonderer Teil I, Vermögensdelikte, 19. Aufl. 2017, § 20, Rn. 14. 60 Stahlschmidt, Steuerstrafrecht, 2004, S. 100; Rengier, Strafrecht Besonderer Teil I… …, Vermögens- delikte, 19. Aufl. 2017, § 20, Rn. 14. 61 Brodag, Strafrecht Besonderer Teil, 10. Aufl. 2010, 14. Teil, Rn. 3, 9; Fischer, StGB Komm., 63. Aufl… …. 2016, § 257, Rn. 5, 7; Simon/Vogelberg, Steuerstrafrecht, 3. Aufl. 2011, S. 182. 62 Rengier, Strafrecht Besonderer Teil I, Vermögensdelikte, 19. Aufl… …Teil I, Vermögensdelikte, 19. Aufl. 2017, § 20, Rn. 18; Simon/ Vogelberg, Steuerstrafrecht, 3. Aufl. 2011, S. 52 f.; Wessels/Hillenkamp, Strafrecht… …Besonderer Teil 2, 39. Aufl. 2016, Rn. 803 ff. 65 Simon/Vogelberg, Steuerstrafrecht, 3. Aufl. 2011, S. 182; Joecks-Joecks/Jäger/Randt, Steuer- strafrecht, 8… …. Nach § 369 Abs. 2 AO gelten auch im Steuerstrafrecht die Regelungen des StGB Allgemeiner Teil. Somit nimmt das Steuerstrafrecht insbesondere Bezug auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerordnungswidrigkeitenrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …, dass nicht von Leichtfertigkeit auszu- 1501 Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht Allgemeiner Teil, 46. Aufl. 2016, Rn. 933; Stahlschmidt… …(205/16) – BeckRS 2016, 113810. 1539 Seer-Tipke/Lang, Steuerrecht, 22. Aufl. 2015, § 23, Rn. 93. 1540 Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht Allgemeiner Teil, 46… …Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht Allgemeiner Teil, 46. Aufl. 2016, Rn. 932; Lackner/Kühl, StGB Komm., 28. Aufl. 2014, § 15, Rn. 35; Fischer, StGB Komm., 63. Aufl. 2016…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …erfasst nur einen verhältnismäßig geringen Teil seiner steuerlich rele- vanten Beschäftigung, j der Täter war vor der Tat über einen längeren Zeitraum… …Verfahrensdauer ist im Zuge der Voll- streckungslösung des BGH nicht bereits bei der Strafzumessung, sondern im Zuge der Vollstreckung ein bestimmter Teil der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verjährung

  Matthias H. Gehm

  …auf zehn Jahre angehoben werden1994. Kri- tisiert wurde an diesem Teil des Entwurfs, dass sich auch mit der verlängerten Strafverfolgungsverjährung nie… …Meinung hier allerdings nicht gelten2014. Zum Teil wird daher unterstellt, dass der Be- scheid schon am nächsten Tag nach Aufgabe zur Post zugegangen wäre…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafbefreiungserklärungsgesetz sowie Ermittlungsmöglichkeiten insbesondere bei Banken

  Matthias H. Gehm

  …Abgeltungsbetrag von 25 % bzw. 35 % wur- de dann von der benannten Bemessungsgrundlage errechnet3010. Eine unvollständige Erklärung bewirkte, dass nur zum Teil…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Die mündliche Hauptverhandlung im Steuerstrafverfahren im Überblick unter Berücksichtigung der Funktion von Verteidigung und Strafverfolgungsbehörden

  Matthias H. Gehm

  …und ein Urkundsbeamter der Geschäftsstelle zugegen sein müssen. Ist der Staatsanwalt bei einem wesentlichen Teil der Hauptverhandlung nicht zu- gegen… …Staatsanwaltschaft kann gemäß § 338 Nr. 5 StPO mit der Revision gerügt werden, dass der Ange- klagte bei einem wesentlichen Teil der Hauptverhandlung abwesend war3265… …, wie bereits dargelegt, ein Teil der Hauptverhandlung. Bei der Beweisaufnahme werden mit den gesetzlich zugelassenen Beweismitteln von Amts wegen oder…

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