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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …datenschutzrechtlichen Grundlagenausbildung im Rahmen der volljuristischen Ausbildung würde die divergierende Rechtsprechung deutscher Gerichte abnehmen, das Spektrum an…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …Bildschirm bei WhatsApp) teilt – wovon 7 Vgl. EU-Kommission, Überwachung der benannten sehr großen Online- Plattformen und Suchmaschinen im Rahmen des Gesetzes… …Unterlassungsbegehren auch unterschiedliche Streitgegenstände vorliegen. Zudem trägt SOMI vor, dass erst im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 22.05.2025 vor dem OLG… …. Begründetheit beim OLG Köln Da das OLG Köln die Zulässigkeit des Antrags bejaht, muss‑ te es sich im Rahmen der Begründetheit mit dem DMA und der DSGVO… …eingeschränkt möglich ist. 79 Außerdem wird mit dieser Auslegung das Abstellen auf die Widerspruchsmög‑ lichkeit (im Rahmen der Interessensabwägung) obsolet, da… …materiell-rechtlichen Perspektive im Rahmen der Kenntnis 66 Gesellschaft für Informatik, Stellungnahme zur Konsultation der BfDI zum datenschutzkonformen Umgang mit… …. Verantwortliche müssen Ausnahmen dann im Rahmen von Art. 9 Abs. 2 DSGVO fruchtbar machen. 99 So bietet der Bridge Blueprint eine Lösung, die auf Art. 9 Abs. 2 lit… …Unterlassungsanspruch zulässig ist, kann sich demnach hauptsächlich im Rahmen von Verbandsanträgen ergeben. Geht der Verfügungskläger von einer Erstbegehungsgefahr aus… …(möglichen) Rechtsverletzung warten. Entsteht diese Si‑ tuation dennoch, sollte der Verfügungskläger im Rahmen des Verletzungsunterlassungsanspruchs das Gericht… …davon überzeugen, dass ein anderer nicht unwesentlich veränder‑ ter Sachverhalt vorliegt, der im Rahmen des vorbeugenden Rechtsschutzes nicht hätte… …weist sich in diesem Rahmen als nächstes Hindernis. Hinzu kommen (massenhaft) Schadensersatzansprüche vor allem nach § 33a GWB (i. V. m. § 33 GWB) 120 und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …, schafft die Grundlage für ein integ‑ riertes Gesamtsystem, das technische, organisatorische und rechtliche Maßnahmen in einem konsistenten Rahmen zu‑… …gravierendsten finanziel‑ len Schäden im Rahmen von Cybervorfällen nicht primär durch behördlich verhängte Bußgelder entstehen, sondern der Schwerpunkt vielmehr im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …Kriterien zur Anwendung: – Kirchliche Werteordnung Maßgeblich ist, ob die Einrichtung sich zur Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …ist dabei die Frage, inwie‑ fern das Softwareangebot unter den CRA fällt, wenn das An‑ gebot lediglich im Rahmen von Cloud- und Softwarediensten (SaaS)… …Daten im Rahmen einer Datenfernverarbeitung nach Art. 3 Nr. 2 CRA verarbeitet. Eine Datenfernverarbei‑ tung kann schon vorliegen, wenn eine App auf eine… …Hersteller des Softwareprodukts zwar selbst nicht nach der DSGVO verpflichtet ist, sein Produkt aber im Rahmen der Verarbeitung von Daten durch einen… …Datenschutz neu prägen. Mögliche Auswirkungen unmittelbarer oder mittelbarere Art können insbesondere auftreten im Rahmen der Rechts‑ grundlage nach Art. 6… …, lit. c) und lit. f) DSGVO in Betracht. 1. Erforderliche IT-Sicherheit im Rahmen der Vertragserfüllung In der Konstellation zwischen einem App-Hersteller… …Datenverar‑ beitung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses zwischen Verantwortlichem und Betroffenem beruht. 21 Zudem kann 9 Ziegler, in: Heckmann/Paschke, CRA… …betroffener Nutzer. Da sowohl im Rahmen der Erstellung und Weitergabe der Dokumentation bzw. für die Notifizierung von betroffenen Personen personenbezoge‑ ne… …Rechtsgrundlage sein. Auch für Marktüberwachungsbehörden als Verantwortli‑ che im Rahmen von Sweeps nach Art. 60 CRA oder Herstel‑ ler im Rahmen der Konzeption… …Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO nur bei einer un‑ mittelbaren Verpflichtung etwa im Rahmen von Störungs‑ meldungen nach § 8f Abs. 7 und Abs. 8 BSIG… …IT-Sicherheit im Rahmen einer Software-Kontribution an die freie und quelloffene Software leisten. Mangels Ver‑ tragsverhältnis mit den Angreifern und fehlender…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2025

  Nachrichten vom 04.07.2025 bis 29.09.2025

  …Aufgaben delegiert, sind klare Verantwortlichkeiten und Rahmen festzulegen und eine wirksame Überwachung sicherzustellen. Den vollständigen Beitrag haben… …– auch anonym – per Brief, während eines Telefonats, im Rahmen eines persönlichen Treffens, per E-Mail oder über das Online-Formular auf der Webseite…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren – Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation

  Rechtsanwalt Dr. David Ulrich

  …eigenen Strafverteidiger und finanziert im Rahmen der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht die Verteidigung von Mitarbeiter A. Eine förmliche Einleitung des… …Deckungsbaustein) stellt grds. einen selbständigen Rechtsschutzfall mit selbständiger Versicherungssumme dar. 3. Unabhängiger versicherungsrechtlicher Rat Im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Handgepäck enthalten war eine Herrenarmbanduhr der Schweizer Edelmarke Audemars Piguet (Wert 27.500 USD), die am darauffolgenden im Rahmen einer Veranstaltung… …die Vorwerfbarkeit in angemessenem Rahmen zu halten, in dubio zur Annahme der Unvermeidbarkeit des Irrtums und damit zur Straffreiheit führen. 65 II…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Verfassungsbeschwerde zwar nicht angenommen, dennoch Verfassungswidrigkeit einer Durchsuchung in einer Rechtsanwaltskanzlei erklärt

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Beschwerde einlegte. Im Rahmen dieser Beschwerde legte die Anzeigeerstatterin u.a. eine E-Mail einer Zeugin (Adoptivtochter und ehemalige Bürokraft des… …sichergestellt. Im zivilrechtlichen Honorarstreit verurteilte das Landgericht die Anzeigeerstatterin zur vollständigen Honorarzahlung. Im Rahmen einer umfassenden… …erweisen dürfte. 2. Grundrechtseingriff nicht angemessen zu verfolgtem Zweck Die im Rahmen der Angemessenheitsprüfung vorzunehmende Gesamtabwägung aller… …weiteren Wahrheitsermittlung möglich gewesen wären, und die als alternative Möglichkeiten jedenfalls im Rahmen der Angemessenheit an Bedeutung gewinnen… …. Damit wurde die Rechtsansicht des Landgerichts München I gestützt, dass ein Beschlagnahmeverbot nur im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses zwischen einem… …Anwaltschaft, die sich selbst als Organ der Rechtspflege begreift und die Rechte der Mandanten im gesetzlichen Rahmen ausübt und vertritt. Diese ungewöhnliche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Entscheidungsbesprechung zu BFH-Urteil vom 29.01.2025 - X R 6/23

  Rechtsanwalt Michael Häußler, Rechtsanwalt Nedret Madak

  …Vorenthaltens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) ausgesetzt. Im Rahmen der Vorbereitung der Hauptverhandlung erteilte der Vorsitzende der zuständigen Strafkammer… …Entscheidung Der Kläger zahlte den Betrag umgehend und machte diesen daraufhin in seiner Einkommensteuererklärung als nachträgliche Betriebsausgabe im Rahmen… …erhobene Einspruch wurde zurückgewiesen. Im Rahmen des finanzgerichtlichen Verfahrens begehrte der Kläger den Ansatz von Betriebsausgaben in Höhe von EUR… …(iii) ein an den Wortlaut des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 Satz 4 EStG angelehnter Hinweis darauf, dass im Rahmen des Abschöpfungsteils der durch den…

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