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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Von der WisteV-ad-hoc-AG „Vermögensabschöpfung” zur Diskussion gestellte Erwägungen zu den Einziehungstatbeständen

  Rechtsanwalt LOStA a.D. Folker Bittmann

  …widersprüchlich. Die Idee einer Vereinfachung drängt sich demnach geradezu auf. Eine schlanke Formulierung, z.B. „tatbedingte Zuflüsse (Tatertrag) sind im Rahmen…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die EUStA: eine neue EU-Dimension der Frage der Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer?

  Rechtsanwältin Dr. Anna Oehmichen, Rechtsanwältin Alba Hernandez Weiss

  …geregelt ist (vgl. Art. 5 Abs. 3 EUStA-VO). Eine Rechtsgrundlage für die Entschädigung rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen im Rahmen der EUStA… …zügigen Durchführung der Ermittlungen im Lichte der Charta 1. Rechtlicher Rahmen Der Grundsatz der zügigen Durchführung eines (Straf)Verfahrens ist Ausdruck… …Vorlagefrage im Rahmen eines EUStA-Verfahrens. 4 01.2025 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Art. 47 Abs. 2 der Charta nicht näher definiert hat, sollte auf die in der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren

  Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl

  …Europäischen Kommission gem. § 57 EnWG sowie Aufsichtsmaßnahmen im Rahmen der allgemeinen Missbrauchsaufsicht gem. § 65 EnWG relevant. Zudem ist die BNetzA zur… …Informationsaustausch zwischen den Behörden dient der Schaffung von Synergieeffekten im Rahmen der Behördentätigkeiten zur Umsetzung der REMIT‑VO 15 . Nach § 58a Abs. 2 S… …Rahmen zu entscheiden, in welchem Umfang und auf welche Art und Weise er dem Sachverständigen eine weitere Tatsachengewinnung eröffnet 60 . Zu Recht wird… …, „er und durch ihn auch die BNetzA” diese Erkenntnisse im Rahmen von anderen Verfahren „als Zufallstatsachen” berücksichtigen dürfe 65 . Auch dieser…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Kapitalmarktrechtliche Aspekte interner Untersuchungen

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Dieses Risiko besteht nicht nur im Rahmen von internen Untersuchungen bei Emittenten, also juristische Personen, die… …können im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen Zugang zu sensiblen Informationen mit Bezug zum Emittenten oder bestimmten Finanzinstrumenten haben. So… …erhalten Rechtsanwaltskanzleien im Vorfeld von Unternehmenszusammenschlüssen Kenntnisse sensibler Informationen im Rahmen der Due Diligence. Nichts anderes… …straf- oder verwaltungsrechtliche Rahmen zu berücksichtigen (z. B. Höhe einer Geldstrafe oder eines Bußgelds), sondern auch Reputationsschäden… …Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater oder Unternehmensberater, sofern sie im Rahmen ihrer Tätigkeit Zugang zu Insiderinformationen erhalten, Art. 18… …zum Beispiel als Rechtsanwalt im Rahmen einer Due Diligence –, darf diese nicht nutzen. Die MAR kennt drei Insiderverbote: Verboten ist der Erwerb und… …Insiderinformationen im Rahmen interner Untersuchungen führt mithin zu einem erheblichen Sanktionsrisiko für jeden an der internen Untersuchung Beteiligten. Checkliste… …Anzeigepflichten begründen. Grundsätzlich besteht für Unternehmen keine generelle Pflicht, Straftaten der eigenen Mitarbeiter oder Dritter, die im Rahmen einer… …138 StGB. 39 39 Szesny, in: Böttger Wirtschaftsstrafrecht, 3. Aufl. 2023, Kap. 8 Rn. 270. Checkliste: Laufende Prüfung aller Umstände im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Länderbericht Österreich: Die Neuregelung der „Handy-Sicherstellung”

  Oliver M. Loksa

  …Rechtsschutzes im Sinne der StPO. Im Rahmen der Daten(träger)beschlagnahme kommen ihr umfangreiche Kontrollrechte zu und sie ist zur Erhebung von Rechtsmitteln…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …einer Sachverhaltsbeschreibung nicht grundsätzlich entgegen. Steuerdaten des Beschuldigten sollen im Rahmen der Beschreibung des steuerstrafrechtlichen… …Rahmen einer Gesamtwürdigung aller für und gegen den Betroffenen sprechenden Umstände zu prüfen. Liegen mehrere Beweisanzeichen vor, genügt es nicht, diese… …Zusammenhang mit anderen Hilfstatsachen, mithin im Rahmen einer stets vorzunehmenden Gesamtschau. BGH, Urt. v. 7.11.2024 – III ZR 79/23, ZIP 2024, 2939. Zur… …InsO) gleichgestellt. Den in § 39 Abs. 1 Nr. 3 InsO genannten Geldzahlungsverpflichtungen sind – jedenfalls im Rahmen des § 131 InsO – die von der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Reichweite des ne bis in idem-Grundsatzes im Unionsrecht – Anmerkung zur Entscheidung des EuGH C-27/22 vom 14. September 2023

  Dr. Kathrin Klose

  …und deshalb auch in dessen Rahmen zu berücksichtigen, vgl. EuGH NJW 2014, 3007 (3008) – Spasic, Rn. 54 ff. Siehe zum Meinungsstand zudem BeckOK… …angesehen werden kann. 25 Es spricht vieles dafür, diese Grundsätze auch auf die Beurteilung der Identität des Adressaten im Rahmen des „idem”-Kriteriums zu… …Staatsanwaltschaft Braunschweig auch von Bedeutung für die Bestimmung des „idem factum” im Rahmen des Art. 50 GRCh sein soll. 43 Dem dürfte entgegenstehen, dass die… …, 401 (403); Krause, NStZ 2025, 9 (16 f.), der die vom EuGH dargelegte Betrachtung im Rahmen der ersten Anmerkung jedoch als verkürzt einordnet. 33 EuGH…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Tagungsbericht: WisteV-wistra Neujahrstagung 2025

  „Wann endet dieses Verfahren?” – Ursachen und Handhabung von Umfangsverfahren im Wirtschaftsstrafrecht 17.01.–18.01.2025, Frankfurt am Main
  

  Sebastian Wolf

  …Durchsicht eine direkte Kontrolle der Maßnahme ermögliche. So könnte dazu beitragen, dass die Durchsicht verhältnismäßig und im Rahmen des rechtlich Zulässigen… …abhängig macht. Damit bietet das Gesetz einen Rahmen für eine gleichmäßige Gesetzesanwendung, die trotzdem dem Einzelfall Rechnung trägt. Einen symbolischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  „Follow the Money”

  WisteV-Tagung am 20.09.2024 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
  

  Staatsanwältin Meylin Pietzsch

  …Aufwand”? – Der Finanzagent im Rahmen des § 261 StGB” nochmal die hohe Dynamik in der Rechtsprechung und den Wandel in der Gesetzgebung nunmehr unter… …Rahmen von Tätigkeiten der Rechtsberatung oder Prozessvertretung erhalten haben. Daher ist bereits ein Trichter aus dem Täterkreis (nur Verteidiger), der…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Weiterentwicklung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK)

  Ein Appell
  

  Prof. Ulrich Bantleon, Prof. Dr. Stefan Behringer, Prof. Dr. Thomas Berger, Prof. Dr. Dr. Dietmar Ernst, u.a.

  …verändert (entscheidungsorientiertes Risikomanagement). Zusätzlich sind die im Rahmen der Wesentlichkeitsanalyse (nach CSRD) identifizierten wesentlichen…