Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …Anträge im Rahmen des KrWaffKontrG zum Zwecke der Ausfuhr immer vom Ausfuhrverantwortlichen unterschrieben werden müs- sen.3Diese Verantwortung kann nicht… …Arten auf: Eine Genehmigung i. S. d. AWG kann zum einen als Einzelgenehmigung ausge- stellt werden. Hier wird eine bestimmte Ware in einer bestimmten… …Stückzahl und Wert an einen Empfänger im Ausland verschickt. Die Ausfuhr kann in mehreren Teillieferungen erfolgen. Die Genehmigung kann mit Auflagen verse-… …Genehmigungsan- trag nur eine Ausfuhrart auswählen kann. Neben der Einzelgenehmigung, die auch Ausprägungen wie z.B. eine Höchstbe- tragsgenehmigung haben kann… …solch ein Regime der Willigen einigen kann und ob dies dann auch über eine entsprechende „Marktmacht“ verfügt, diese Kontrollen einzuführen und deren… …Genehmigung bedarf, so ist diese beim BAFA (oder für Kriegswaf- fen bei Bundesministerien) zu beantragen.8 Und damit kann der Wahnsinn seinen Lauf nehmen. Das… …BAFA bearbeitet mehrere zehntausend Anträge pro Jahr und begutachtet zeitgleich die technische Einstufung der Güter. Dies kann, muss aber nicht zügig… …, Dezember 2020, S. 5. unter getragen werden und dem BAFA mitgeteilt werden, bis dort schließlich der formale Akt der Genehmigungserteilung erfolgen kann. Das… …Nationen oder der EU zurück. Deutschland kann aber, im Rahmen seiner nationalen Außen-, Wirtschafts- oder Sicherheitsinteressen auch eigenständige Embargos… …Wirtschaftsbeteiligten in Deutschland. Ein Embargo beschreibt im Wesentlichen Einschränkungen im Wirtschaftsver- kehr mit Staaten. Im Bereich der Embargos kann zwischen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …derMercedes-Benz Cars und Vans. ** Dr. Jürgen Gleichauf ist Chief Compliance Officer und Vice President Legal Product & Technology derMercedes-Benz Group AG… …derMercedes-Benz Group AG. 7.3 „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie Corinna Class*, Jürgen Gleichauf**, Andreas Lux*** 1… …von Sachverhalten helfen kann. Er ermöglicht es, bewusst zu reflektieren, an welcher Stelle der Wertachse sich das Problem und die entsprechende… …halten können. Dazu kann es gegebenenfalls erforderlich sein, bestehende Gre- mien- oder Prozessabläufe anzupassen. Aufgrund der hohen Entwicklungsge-… …Etablierung eines technischen Compliance Management Systems in einem technisch hoch komplexen Umfeld kann nur gelingen, wenn die Werte, die die 936… …, hochkomplexen Produktionsprozesse und zunehmenden regu- latorischen Anforderungen, die häufig Interpretationsspielraum lassen, kann nur durch eine… …Bereitschaft, gemeinsamVerantwortung zu übernehmen. Letztlich kann ein tCMS bzw. Produkt Compliance Management Systems über längere Zeit betrachtet nur… …bestehende Prozesse und Strukturen nutzen kann. In dieser Hinsicht ist ein agiles Produkt Compliance Management System einem traditionell…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …rechtsbeauftragter derMercedes-Benz Group AG. *** Dr. Jürgen Gleichauf ist seit dem 1. 9. 2021 Chief Compliance Officer und Vice Presi- dent Legal Product &… …Menschen- rechten bei Mercedes-Benz Isabel Jandeisek*, Marc-André Bürgel**, Jürgen Gleichauf*** 1 Inhaltsübersicht 8.1.1. Die Achtung von Menschenrechten… …nahmen zur Sicherstellung gesetzes- und regelkonformen Verhaltens weltweit und in allen Bereichen undMehrheitsbeteiligungen gelingen kann. Seit dem Jahr… …Identifizierung, Vorbeugung und Milde- rung von Menschenrechtsverletzungen entlang der Lieferkette. Weiterhin kann der Menschenrechtsbeauftragte bei der Erstellung… …, sowie an- lassbezogene bzw. jährliche Berichte an die Geschäftsleitung einschließlich der Ergebnisse der Risikoanalyse.8 Die Kontrollfunktion kann… …geeignete Ab- hilfemaßnahmen ergriffen werden. Der Menschenrechtsbeauftragte kann dann selbst tätig werden oder sich insofern absichern, als dass die… …Entscheidungsträ- ger im betroffenen Geschäftsbereich den Missstand eigenständig abstellen. Sollte es sich um Vorfälle beim unmittelbaren Zulieferer handeln, kann der… …weiteren Schritte entschieden. Dies kann in letzter Konse- quenz auch dazu führen, dass die Geschäftsbeziehung beendet wird.21 Generell folgt Mercedes-Benz… …werden kann. Als eines der Kernelemente menschenrechtlicher Sorgfalt dient der Beschwerdemechanismus gleichsam auch als Quelle zur kon- tinuierlichen… …Lieferanten qua Vertragsbeziehung direkten Einfluss ausüben kann. Diese Hebelwirkung ist für ein Unternehmen in der tieferen Lieferkette begrenzt. Daher ist ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …steuerrechtlichen Beratung und kann eine rechtliche oder steuerrechtliche Beratung nicht ersetzen. Dieser Beitrag soll keinesfalls zu der Schlussfolgerung führen… …ge- fördert. Chinesische Behörden können Belohnungen für Hinweisgeber von bis zu RMB 2 Millionen zahlen. In Einzelfällen kann dieser Betrag auch… …identifiziert werden, häufig im Zu- sammenhangmit Agency-Vereinbarungen. 3.1.4.4 Art des gewährten Vorteils Der gewährte Vorteil kann aus einer Geldzahlung oder… …regelkonform ist und ab wann nicht mehr. Dies bedeutet, dass der Tatbestand der Korruption auch dann begründet sein kann, wenn dermaßgebli- che Schwellenwert… …den kann (Unternehmensstrafrecht). Zudem helfen Compli- ance-Programme Regelverstöße frühzeitig aufzudecken und dienen der Prävention gegen… …darauf hin, dass der Agent involviert wurde, nachdem das Geschäft mit demKunden bereits abgeschlossen wurde. (3) Es kann kein Nachweis erbracht werden… …öffentli- che Wirkung dieses Blacklistings kann sich schädigend auf die Reputation des Unternehmens und der involvierten Manager auswirken. Das Corporate… …nur schwer entgegengewirkt werden kann. Reputationsschäden von Marken, Produkten oder dem Unternehmen können sich auch auf den Umsatz auswirken. Weitere… …Haftungsrisiken der Unternehmensleitung Non-Compliance in China kann neben den Haftungsrisiken in China, auch Haftungsrisiken in anderen Jurisdiktionen auslösen. Es… …, Prävention und Operative Umsetzung (Verlag. C.H. Beck, 2023), S. 22, Rn. 97, der darauf hinweist, dass von einemVorstand erwartet werden kann, sich Rechtsrat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Geschäftsführerhaftung für Umsatzsteuer

  …, der sich – unabhängig von Verschulden oder Unverschulden – unter keinen Umständen entzogen werden kann. Grob fahrlässiges Verhalten oder gar… …treffen. Die Haftung im Steuer- und WirtschaftsrechtHerausgegeben von Jürgen R. Müller und Christian Fischer Die Bekämpfung der Steuer- und… …Jürgen R. Müller und Christian Fischer entlang der drei zentralen Perspektiven: Die steuerliche Verantwortung Die strafrechtliche Verantwortung Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Übernahme von Kosten für Verteidiger und Zeugenbeistände – eine Praxisübersicht

  Rechtsanwalt Marc Neuhaus, Rechtsanwalt Dr. Simon Ulc

  …begründen kann (vgl. nur Böttger, in: Wirtschaftsstrafrecht, 3. Kapitel Rn. 38). Problem Rechtliche Bewertung Quellen/Vertiefende Hinweise Vertragliche… …keine Pflichtverletzung gegenüber der Gesellschaft darstellt. In Personenhandelsgesellschaften kann ein Anspruch aus § 716 BGB resultieren (§ 110 HGB… …; Brockhaus, in: FS Wessing, S. 253, 256; Spatscheck/Ehnert, StraFo 2005, 265. Ansprüche in der öffentlichen Verwaltung Anspruch kann aufgrund der… …Antrag verzichtet werden kann. Graubereich bei geringem Verschulden oder Einstellungen nach § 153a StPO. Rundschreiben des BMI vom 01.07.1985 – D I 4 – 211… …nicht freiwillig übernehmen kann. Das Unternehmen hat in vielen Fällen ein erhebliches Interesse an einer ordentlichen Verteidigung seiner Arbeitnehmer… …oder wirtschaftliche Einbußen drohen. Brockhaus, ZWH 2012, 169, 172 f.; ders., in: FS Jürgen Wessing, S. 254, 260; Scharf, in: MAH StV § 43 Rn. 64 ff… …, 1585; Brockhaus, in: FS Jürgen Wessing, S. 254, 260 f.; Hoffmann/Wißmann StV 2001, 249, 251; Otto, in: FS Tiedemann, S. 693, 699; Spatscheck/Ehnert… …Behörden Grundsätzlich ist die Ermessensentscheidung am Sparsamkeitsprinzip und an etwaigen Schadensersatzforderungen auszurichten. Übernahme der Kosten kann… …aus Fürsorgepflicht geboten sein. Entscheidung kann etwa pflichtwidrig sein, wenn ein besonders schweres Verschulden oder eine Bereicherungsabsicht… …Rechtliche Bewertung Quellen/Vertiefende Hinweise Rückzahlungsansprüche Das Risiko einer Untreue kann vermindert werden, indem sich das Unternehmen vorbehält…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Das M&A-Entscheidungsproblem aus Konzernsicht

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …rechtliche Vorschriften ein- zuhalten. Der wohl komplexeste Prozess, dem sich ein Unternehmen unterziehen kann, liegt beim externen Umbau: Unternehmenskauf… …präventive Vorsorge abgesichert werden kann. Aus Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit, der Angemessenheit und eines Assess- ments von Risiken, das bei jedem… …Jürgen Schrempps so benannte „Hochzeit im Himmel“269) und die feindliche Übernahme von Mannesmann durch Vodafone (unter CEO Chris Gent270) mit 100 Mrd… …Planungszyklus kann z. B. als Jah- resplan definiert werden, etwa in folgenden Phasen: ■ Rahmenplan des Vorstands (top-down) mit Zielvorgaben, ca. 1 Monat ■… …einzelnen Vorständen) aus weniger als 10 Perso- nen bestehen kann. © C op yr ig ht E ric h Sc hm id t V er la g G m bH & C o. K G , B er… …, eigener Leitung und eigener Stäbe) operativ abzurunden. Zur Umsetzung von sog. „Vorwärts-“ oder Ausbaustrategien kann es notwendig wer- den, M&A-Projekte… …Kandidaten zu identifizieren und zu vergleichen. Daraus kann eine Prioritätsliste abgeleitet werden. Da aber nicht sicher ist, welcher Kandidat schließlich… …erworben werden kann, sind vorstandsseitig Rahmenbeschlüsse zu fällen, dergestalt, dass eine Reihe von priori- sierten Kandidaten, die jeweils damit… …M&A-Entscheidungen auch für eine ganze Bandbreite von Optionen schnell abgewickelt werden können. Somit kann ein mehrstufiger Entscheidungsprozess (etwa beginnend… …Träume über Zusammenschlüsse, manchmal auch sehr konkrete Modelle. Lässt ein Geschäftsführer dem aber zu weiten Lauf, dann kann dies zu Problemen für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht: WisteV-wistra-Neujahrstagung 2024

  Prof. Dr. Robert Esser

  …Staatsanwaltschaft eingesetzt würden. RA Dr. Jürgen Rodegra, LL.M. (Cornell), Berlin – Attorney at Law (NY), beleuchtete anschließend die „Haftungsgefahren für… …Forfeiture) unterliegt der Abschöpfung „all property involved”. Im Fall der Vermischung von illegalem und legalem Vermögen kann somit alles abgeschöpft werden… …und Rechtslage nach der Anfrage jederzeit und signifikant ändern kann. Kommt es zur Aufdeckung von Sanktionsverstößen nach einer Ausfuhr, müssen die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Kein Schadenersatz ohne Schaden!

  Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 4.5.2023 – C-300/21 (Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel Grätz

  …C-300/21 ­(Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel… …Österreichischen Post in Dr. Jürgen Hartung ist Rechtsanwalt und Partner bei Oppenhoff & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbB Dr. Vanessa Pickenpack ist… …Verstößen gegen die DSGVO prädestiniert. 19 Gerade bei Datenlecks kann eine Vielzahl Betrof- 16 Beispielsweise begründete das LG Stuttgart (Urt. v. 26.01.2023… …Geltendmachung von Ärger oder Unmut ein solcher Nachweis erbracht werden kann. Das Thema Schadenersatzklagen im Datenschutz ist besonders brisant, weil Verbraucher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Die öffentliche Hand braucht eine verpflichtende ESG-Berichterstattung

  Martin-Sebastian Abel, Prof. Dr. Garen Markarian

  …Reihe von Zielvorgaben und Indikatoren, mit denen der Fortschritt bei der Erreichung des Ziels gemessen werden kann. Diese 169 sehr konkreten KPIs bieten… …treffen muss. Vielmehr kann ein internationales Rahmenwerk wie die SDG dazu dienen, die regionale Willensbildung zu stärken und individuelle, für die Region… …Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, einen positiven Beitrag zur Nachhaltigkeit zu leisten, auch wenn die Wahl der Instrumente regional unterschiedlich ausfallen kann. 24… …Infrastruktur, kann durch die Orientierung an Berichtsstandards vereinfacht und ermöglicht werden. 28 Die Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen und die… …Initiativen zur Beschleunigung der Transformation kann durch die zunehmende Priorisierung von Nachhaltigkeitszielen durch Investoren und anderer Stakeholder zu… …Wirtschaftsrecht Ein Praxishandbuch für Unternehmen und Berater Herausgegeben von Jürgen R. Müller und Christian Fischer 2023, 632 Seiten, € 159,–. ISBN…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen