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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …wenig geforscht. Der Standort hat weltweit – auch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – an Attraktivität verloren. 1 Berechnungen der… …Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten kann aus Gründen des öffentlichen Interesses an der öffentlichen… …Standpunkt gestellt, dass „Schlussfolgerungen […] nicht lediglich potenziell sein dürfen“, sondern „ein Mindestmaß an Gewissheit“ bieten müssen (Generalanwalt… …. 37 Auswertung und Hinweis sind an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Eine Auswertung ist nur dann zulässig, wenn der Versicherte einwilligt oder die… …Leistungsempfehlungen“ ausgesprochen werden. 46 Die datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden haben ebenfalls scharfe Kritik an der Regelung geübt. In ihrer Stellungnahme… …datenschutzrechtlichen Grundsätze der Erforderlichkeit, Geeignetheit, Zweckbindung und Bestimmtheit hingewiesen. Die Kritik richtete sich zwar in erster Linie an den… …, Versicherungsverhältnis sowie Kosten- und Leistungsdaten) zusammen, prüft sie auf Vollständigkeit, Plausibilität und Konsistenz, und übermittelt sie an das FDZ, § 303b SGB… …Systemen Künstlicher Intelligenz 51 (Nr. 9). Das Angebot richtet sich ausdrücklich auch an private Einrichtungen 52 und wird sich in Zukunft auf eine… …steigende Zahl sensibler Daten erstrecken. Insbesondere werden die Krankenkassen künftig verpflichtet, ePA-Daten an das FDZ zu übermitteln. 53 Damit wird es… …Ersetzung des Akteurs – durch einen Zweckbezug war von Anfang an umstritten. Kritisiert wurde insbesondere, dass die neue Regelung vorrangig darauf abziele…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …, Kranken- und Pflegekassen und deren Auftragsverarbeitern mit Cloud-Computing-Diensten vorgenommen werden. An einigen entscheidenden Stellen ist die neue… …Datenschutzrecht an der FH Westküste, Schriftleiter beim Datenschutz-Berater, schreibt eine datenschutzrechtliche Dissertation und hat einen LL.M. im Europäischen… …Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V Quiel Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten an… …nicht erläutert wird und an anderen Stellen in Sozialgesetzbüchern nicht verwendet wird. Auch ansonsten ist der Begriff im Datenschutzrecht nicht… …, wird weder im SGB V noch an anderer Stelle definiert. Auch die Gesetzesbegründung hilft nicht weiter. Aus dem Wortlaut geht ebenfalls nur die wenig… …geregelt, dass die datenverarbeitende Stelle der Verantwortliche ist. Es scheint so, als hätten die Verfasser des § 393 SGB V an das alte Begriffsverständnis… …anknüpfen wollen. Denn auch an anderer Stelle werden alte Begriffe verwendet: In Abs. 1 ist etwa vom „Auftragsdatenverarbeiter“ anstelle des mittlerweile… …Begriffsbedeutung für hinreichend klar erachtet. Dies spricht für eine Anknüpfung an den bereits bekannten Begriff aus den mittlerweile nicht mehr geltenden… …nicht die Stelle an sich testiert, sondern entsprechend § 393 Abs. 3 Nr. 2 SGB V „die im Rahmen des Cloud-Computing- Dienstes eingesetzten Cloud-Systeme… …lit. b Richtlinie (EU) 2015/1535, weil eine Dienstleistung der Informationsgesellschaft auf elektronischem 57 Weg erbracht wird; – es gibt einen Pool an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 1: Niederlande – Rekordbußgeld gegen Uber – Fehlerhafte Datenübermittlung an Mutterunternehmen in die USA kostet Millionen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: Niederlande – Rekordbußgeld gegen Uber – Fehlerhafte Datenübermittlung an Mutterunternehmen in die USA kostet… …Art. 9 DSGVO – an die U.S.-amerikanische Muttergesellschaft übermittelt hatte. Brisant ist hierbei, dass Uber weder die 2021 aktualisierten… …von mehreren in Art. 46 DSGVO genannten Mechanismen dar, um Drittstaatentransfers abzusichern. Die SCC mögen zwar nicht für Übermittlungen an… …an Drittstaaten nach Art. 44 DSGVO von Gesetzes wegen abgesichert werden muss. Wenn die SCC nicht anwendbar sind, müssen andere Mechanismen ergriffen… …, Studienergebnisse, Stellenmarkt, Literatur- und Veranstaltungstipps Jetzt gratis testen: www.COMPLIANCEdigital.de/info Bestellungen bitte an den Buchhandel oder… …: Erich Bestellungen Schmidt bitte Verlag an den GmbH Buchhandel & Co. oder: KG Genthiner Erich Schmidt Str. Verlag 30 G · 10785 GmbH & Berlin Co. KG Tel… …günstigen ESV-Bürolizenz für bis zu drei Mitarbeiter und weiteren attraktiven Lizenzen gerne an. (030) 25 00 85 - 295/- 296 ESV-Lizenzen@ESVmedien.de…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …sicherheitsrelevanten Inzidenten sind in verschiedenen Rechtsgrundlagen geregelt. Wie, wann und an wen eine Meldung erfolgen muss, regeln u. a. die DORA-VO, das… …widerspricht – sofern das bei der Fülle an Regelungen möglich ist. Zusätzlich zu der Regulierung der Meldepflichten gemäß der DSGVO sowie dem aktuell als… …­studiert Rechtswissenschaft an der Fernuniversität in Hagen. Dr. Aleksandra Sowa ist zertifizierte Datenschutzauditorin und Datenschutzbeauftragte. Sie ist… …reporting.pdf. der – wenn mehrere Finanzunternehmen von dem Sicherheitsvorfall betroffen sind – die Meldung an die BaFin zentral bzw. aggregiert durch den… …Daten durch die IKT-Drittdienstleister an die Verantwortlichen aufgrund der Geltung der DSGVO abzugeben. 12 Von der Ausnahme für aggregierte Meldungen… …. Schwerwiegende IKT-Vorfälle Finanzunternehmen melden gemäß Art. 19 DORA-VO als schwerwiegend klassifizierte IKT-bezogene Vorfälle direkt an die BaFin. Geplant ist… …Transaktionen 10 Sogenanntes „aggregated reporting“ gemäß Art. 7 ITS-E ist ein Zugeständnis an Finanzunternehmen, die vom selben IKT-Vorfall betroffen sind, indem… …Informationen. Die Erstmeldung an die BaFin soll zwecks Beschreibung des Vorfalls die folgenden Fragen beantworten: 19 – Wer meldet, wer ist betroffen? – Was ist… …Dauert der Vorfall noch an, und falls ja, wie lange wird er voraussichtlich noch andauern? – Liegt dem Vorfall vermutlich eine böswillige Handlung… …Monat gilt. 25 Zur Vermeidung von Doppelmeldungen ist eine Meldung an die BaFin vorgesehen, die wiederum direkt (automatisiert) an das BSI, ESAs etc…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …staatlichen Aufgabenwahrnehmung an Behörden, auch Verfassungsschutzbehörden, übermittelt, ist eine Rechtsgrundlage sowohl für den Datenabruf der… …Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung an die auskunftsersuchende Stelle verfügen müssen. Der Beschluss des BVerfG hinsichtlich des HVSG reiht sich nahtlos in… …seine vorigen Entscheidungen ein und macht einmal mehr deutlich, dass nicht alle Rechtsgrundlagen zur Übermittlung von Daten an Verfassungsschutzbehörden… …Veranstaltungstipps Jetzt gratis testen: www.COMPLIANCEdigital.de/info Bestellungen bitte an den Buchhandel oder: Erich Bestellungen Schmidt bitte Verlag an den GmbH… …Mitarbeiter und weiteren attraktiven Lizenzen gerne an. (030) 25 00 85 - 295/- 296 ESV-Lizenzen@ESVmedien.de…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Identität des Melders vor dem Verantwortlichen, weil es dafür an einer ausdrücklichen Rechtsgrundlage fehle (öDSB unter… …Sachverhalt gibt, kann ein Betroffener sich nicht mit Aussicht auf Erfolg an die öDSB wenden: wenn durch ein Urteil eines Zivilgerichts dem… …sind von der öDSB zurückzuweisen. Beim Beschwerdeverfahren fallen keine Gebühren an und es besteht keine Kostenersatzpflicht. Die öDSB kann aber bei… …zu nehmen, Beweise vorzulegen bzw. Beweisanträge an die öDSB zu stellen. Die öDSB räumt den beiden Seiten so oft wechselseitige… …über ihn verarbeitet, woher die Daten stammen, und wozu sie verwendet werden, insbesondere auch, an wen sie übermittelt werden; und 2. das Recht auf… …. Aber auch eine etwaige Verletzung ihres Grundrechts auf Datenschutz an sich, also im Sinne des Abs. 1 leg cit, können juristische Personen gemäß dem BVwG… …veröffentlicht, obwohl der Betroffene an diesen Daten ein schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse hat, ist, wenn die Tat nicht nach einer anderen Bestimmung mit… …ihrem Namen eine Beschwerde einzureichen und in ihrem Namen (gewisse Rechte 89 ) wahrzunehmen. 6. Bescheid- und Säumnisbeschwerde an das BVwG Das BVwG… …Veranstaltungstipps Jetzt gratis testen: www.COMPLIANCEdigital.de/info Bestellungen bitte an den Buchhandel oder: Erich Bestellungen Schmidt bitte Verlag an den GmbH… …Mitarbeiter und weiteren attraktiven Lizenzen gerne an. (030) 25 00 85 - 295/- 296 ESV-Lizenzen@ESVmedien.de…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …Fleck: Student der Rechtswissenschaften an der Julius- Maximilians-Universität Würzburg und studentische Hilfskraft der Stabsstelle IT-Recht der… …Angemessenheitsbeschluss zu Safe Harbour findet diese 6, 7 Kategorisierung der Human Resources Data Erwähnung. Die Begrifflichkeit an sich und die damit einhergehenden… …Differenzierung von Übermittlungen an ein Drittland oder eine internationale Organisation wird im Folgenden nur von Drittländern gesprochen. 10 Deutlich wird dies… …EU sich dieses Verständnis zu eigen machen, einen Transfer personenbezogener Daten ihrer Beschäftigten gestützt auf den EU-US DPF also auch an solche… …Selbstzertifizierung bedeutet das ferner, dass wenn keine Selbstzertifizierung für die HR- Daten vorgenommen wurde, es insoweit bei einem Datenexport an einem… …materiell-rechtlichen Differenzierung von HR- und Non-HR-Daten an. a) Materiellrechtlicher Schutz und Unterschied Auffällig ist, dass für HR-Daten teilweise erweiterte… …, welche durch die Gründung von Open­AI Ireland Limited über eine EU-Niederlassung verfügen und personenbezogene Daten an die mit Sitz in den U.S.A. liegende… …vor, wenn „personenbezogene Daten [...] von einem Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter (Datenexporteur), an einen anderen Verantwortlichen [...]… …Datenexporteur oder -importeur zu dem entsprechenden Drittland an. bb) Umgehung durch relative Betrachtung? Die Probleme der Begrifflichkeiten resultieren in der… …Frameworks hängt sich somit an der Auslegung und Sichtweise der Begrifflichkeiten auf und offenbart die Schwäche der bereits in Safe Harbour angelegten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23) Das AG Arnsberg… …Weigerungsrecht aus Art. 12 Abs. 5 lit. b DSGVO dabei stets eng ausgelegt werden. Bislang fehlt es jedoch an einer klaren Abgrenzung, wann ein Verhalten als… …Wichtigkeit der Transparenz über Datenverarbeitungen betont. Gleichzeitig erkennt der EuGH aber an, dass es auch Grenzen des Auskunftsanspruchs gibt. Der… …Betroffenen und dem Interesse der Verantwortlichen an der Verhinderung von Rechtsmissbrauch herzustellen. Quelle: www.ag-arnsberg.nrw.de 292 | PinG 6.24… …, Studienergebnisse, Stellenmarkt, Literatur- und Veranstaltungstipps Jetzt gratis testen: www.COMPLIANCEdigital.de/info Bestellungen bitte an den Buchhandel oder… …: Erich Bestellungen Schmidt bitte Verlag an den GmbH Buchhandel & Co. oder: KG Genthiner Erich Schmidt Str. Verlag 30 G · 10785 GmbH & Berlin Co. KG Tel… …günstigen ESV-Bürolizenz für bis zu drei Mitarbeiter und weiteren attraktiven Lizenzen gerne an. (030) 25 00 85 - 295/- 296 ESV-Lizenzen@ESVmedien.de…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …(Imitation Game, 1950). Alan Turing selbst scheiterte allerdings an seinen Mitmenschen, die offensichtlich kein „dem Menschen gleichwertiges Denkvermögen“… …, die Bestände an menschlichem Wissen flink zu durchforsten, den Menschen erstaunende Ergeb- Dr. Stefan Brink, Gründer und Direktor des wissenschaftlichen… …bislang noch jedes seiner Werkzeuge für gute wie auch schlechte Zwecke eingesetzt hat. Bei aller Freude des Menschen an Simulation – andere zu täuschen und… …: www.COMPLIANCEdigital.de/info Bestellungen bitte an den Buchhandel oder: Erich Bestellungen Schmidt bitte Verlag an den GmbH Buchhandel & Co. oder: KG Genthiner Erich Schmidt Str… …jedem Update. ISBN 978-3-503-11626-3 Sprechen Sie uns zur günstigen ESV-Bürolizenz für bis zu drei Mitarbeiter und weiteren attraktiven Lizenzen gerne an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …Zentralisierung der Aufsicht erreichen können. In Gesprächen mit Unternehmen wird immer wieder Kritik an der zersplitterten Datenschutzaufsicht geäußert, während… …grundsätzliche „Kritik an der zersplitterten Datenschutzaufsicht“ kennen Sie ja gewiss; Herr Fuchs. Was spricht eigentlich gegen einen Staatsvertrag zur… …in der Verfassung verankerte Länderzuständigkeiten an sich ziehen: Bildung, Gefahrenabwehr und Landesverwaltung bleiben Ländersache, auch beim Einsatz… …das aber eher ein überholtes Vorurteil. Die deutschen (und europäischen) Aufsichtsbehörden arbeiten wirklich intensiv und zunehmend erfolgreich an einer… …Veranstaltungstipps Jetzt gratis testen: www.COMPLIANCEdigital.de/info Bestellungen bitte an den Buchhandel oder: Erich Bestellungen Schmidt bitte Verlag an den GmbH… …Mitarbeiter und weiteren attraktiven Lizenzen gerne an. (030) 25 00 85 - 295/- 296 ESV-Lizenzen@ESVmedien.de…

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