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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  Der neue Risikobegriff der Datenschutzgrundverordnung

  Wie der EuGH den Risikobegriff im deutschsprachigen Raum geändert hat und was dies für Konsequenzen für die Praxis hat
  

  Karina Filusch, Frank Fünfstück

  …EuGH den Risikobegriff im deutschsprachigen Raum geändert hat und was dies für Konsequenzen für die Praxis hat Karina Filusch / Frank Fünfstück* Der… …mit seiner aktuellen Rechtsprechung nun einen Riegel vorgeschoben. Dies hat für Unternehmen weitreichende Konsequenzen hinsichtlich ihrer… …Datenverarbeitung unter anderem „nicht zu einem Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen“ führt. f Art. 32 Abs. 1 DSGVO regelt die technischen… …., ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht sowie Dozentin; Kontakt: filusch@kanzleifilusch.de. Frank Fünfstück ist Student der… …der Risikoeinschätzung für die Meldepflichten nach Art. 33 Abs. 1 DSGVO und für den Auftragsverarbeiter nach Art. 33 Abs. 2 DSGVO auf null reduziert… …einem voraussichtlich hohem Risiko für eine Benachrichtigungspflicht an die Betroffenen auf. In diesem Kontext dürfte für die Benachrichtigungspflichten… …hohes Risiko für eine Benachrichtigungspflicht besteht. Auf diese Weise kann man sich über einen Rückschluss auf Melde- und Benachrichtigungspflichten den… …Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen“ führt, Art. 33 Abs. 1 S. 1 a.E. DSGVO. Art. 34 Abs. 1 S. 1 DSGVO nennt zudem den Begriff des… …der Datenschutz-Grundverordnung, in: Sowa, A. (Hrsg.), IT-Prüfung, Datenschutzmanagement und KI-Audit. Neue Ansätze für die Arbeit der IT-Revision., 2… …Risiko kommen würde, weshalb man nicht melden müsse. f Art. 34 definiert die Meldepflichten bei einem hohen Risiko für die Rechte und Freiheiten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Checkliste für E-Mail-Auswertungen bei internen Ermittlungen

  Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas

  …Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas, Berlin Checkliste für E-Mail-Auswertungen bei internen Ermittlungen 1. Ermittlungsumfang definieren Konkreten Verdacht dokumentieren… …2. Rechtsgrundlagen prüfen Privatnutzung erlaubt oder geduldet? Gründe für (Un-)Beachtlichkeit des Fernmeldegeheimnisses dokumentieren (§ 3 TDDDG, §… …innerhalb des Ermittlungsteams ggf. Verschlüsselung der Daten gewährleisten Löschfristen für die erhobenen Daten festlegen Prozess für den Umgang mit… …Betroffenenrechten definieren TOMs tatsächlich implementieren 6. Prozess für die E-Mail-Auswertung definieren Suchkriterien und -parameter festlegen Stufenweisen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2024

  Ownership Guidelines

  Instrument der Vorstandsvergütung – Handlungsempfehlungen für den Aufsichtsrat
  

  Julius Flottmann, Dr. Maximilian Schmidt, Dr. Sebastian Pacher

  …20 • ZCG 1/24 • Prüfung Ownership Guidelines Ownership Guidelines Instrument der Vorstandsvergütung – ­Handlungsempfehlungen für den Aufsichtsrat… …zu SOGs in den Unternehmen der DAX-Familie, diskutiert Vor- und Nachteile und leitet auf dieser Basis gezielte Handlungsempfehlungen für Aufsichtsräte… …, für das sie als Vorstand tätig sind, zu halten haben. Dabei hat das Verfehlen dieser Vorgaben meist zur Folge, dass Auszahlungen variabler… …Handlungsempfehlung in Abhängigkeit von möglichen Unternehmenssituationen und -zielen ableiten zu können. Beispielsweise kann für kleinere, stark wachsende Unternehmen… …die Einführung von SOGs mit negativen Konsequenzen für die Gewinnung der am besten geeigneten Vorstandsmitglieder oder für das Risikoprofil des… …Ownership Guidelines Prüfung • ZCG 1/24 • 21 Dieses Muster für eine höhere Relevanz von SOGs in größeren Unternehmen lässt sich neben der Verankerung von SOGs… …Vorstandsvorsitzenden und Ordentlichen Vorstandsmitgliedern gegenüber. Die Marktauswertung zeigt, dass die Höhe der SOGs für Ordentliche Vorstandsmitglieder in etwa drei… …und 200 % einer Brutto-Jahresgrundvergütung in Aktien des Unternehmens halten. Die Höhe der SOGs liegt für Vorstandsvorsitzende im Durchschnitt der… …DAX-Familie bei 167 %, differenziert nach Indizes sind es 191 % im DAX, 145 % im MDAX und 155 % im SDAX. Für Ordentliche Vorstandsmitglieder sind es… …halten. In der Praxis sind zwei unterschiedliche Varianten der Auf bauphase etabliert. In der ersten Variante wird für die Auf bauphase ein Zeitraum…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …Filusch / Fünfstück / Sowa Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der… …Bezug auf die Regelung der Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle aufweisen, gilt für Finanzunternehmen 1 ab dem 17.01.2025 der Digital Operational… …Resilience Act (DORA-Verordnung, DORA-VO). Die zuständige Aufsichtsbehörde, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), regelt die Umsetzung… …Sicherheit der Netzwerk- und Informationssysteme beeinträchtigt und (3) nachteilige Auswirkungen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT- Recht und auf… …Sachverständige für IT-Sicherheit, Buchautorin und Spezialistin für Informationssicherheit und technischen Datenschutz. 1 Als „Finanzunternehmen“ oder „financial… …entities“ werden gemäß Art. 2 Abs. 2 DORA-VO alle für die Zwecke der Verordnung in Abs. 1 lit. a bis t ­aufgeführten Unternehmen bezeichnet. 2 Art. 1 Abs. 1… …Finanzsektor“ (5.12.2023), abrufbar unter: https://www.bafin.de/Shared- Docs/Veranstaltungen/DE/2023_12_05_IT_Aufsicht.html und Sowa, 2023, Meldepflichten für… …Sicherheitsvorfälle für Finanzunternehmen (DORA) (9.12.2023). 4 Abrufbar unter: https://www.heise.de/news/Cyberangriff-auf-US-­… …ist bewusst breit angelegt und umfasst neben Banken, Versicherungen, Zahlungs­ 5 Göddecke, 2024, S. 5. PinG 6.24 | 273 Meldepflichten für… …Operationalisierung der Vorgaben folgt. Dies umfasst einerseits die Verhältnismäßigkeit der Anforderungen und andererseits die Ausnahmen und Vereinfachungen für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …materiell-rechtlichen Voraussetzungen, wie sie für die Übermittlung ähnlicher Beweismittel bei einem rein innerstaatlichen Sachverhalt gelten. Dagegen ist nicht… …erforderlich, dass er denselben materiell-rechtlichen Voraussetzungen unterliegt, wie sie für die Erhebung der Beweise gelten. Der Umstand, dass im vorliegenden… …/ Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 ordnen. Für den Erlass solcher Anordnungen würden dieselben materiell-rechtlichen Voraussetzungen wie für die… …Übermittlung ähnlicher Beweismittel in einem rein innerstaatlichen Sachverhalt gelten. Es sei jedoch nicht erforderlich, dass die Bedingungen, die für die… …grundsätzlich Klarheit in Bezug auf die umstrittenen Fragen rund um die Verwertbarkeit der EncroChat-Daten. Für Deutschland hatte sich bereits im Jahr 2022 der… …Deutschland genutzt wurden. EncroChat war ein verschlüsselter Kommunikationsdienst, der von Kriminellen weltweit für illegalen Handel, insbesondere mit… …Staatsanwaltschaft erlassene EEA für die Rechtmäßigkeit der Übermittlung der EncroChat-Daten tatsächlich ausreichend gewesen sei. In der Begründung zu seiner Vorlage… …an den EuGH führte das LG Berlin dabei aus, dass einiges dafür spreche, dass nicht die Staatsanwaltschaft, sondern ein deutsches Gericht für den Erlass… …erhobener Beweise anzu- cken und gibt ihnen größere Spielräume für eine effektive grenzüberschreitende Ermittlungsarbeit. Gleichzeitig führt das Urteil des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Berichtsgrenzen nach ESRS

  Leitfragen für die Aufstellung der konsolidierten Nachhaltigkeitsberichte
  

  Georg Lanfermann, Dr. Josef Baumüller

  …Berichtsgrenzen nach ESRS Rechnungslegung • ZCG 5/24 • 231 Berichtsgrenzen nach ESRS Leitfragen für die Aufstellung der konsolidierten… …Nachhaltigkeitsberichte Georg Lanfermann · Dr. Josef Baumüller Für das Geschäftsjahr 2024 sind die ersten Unternehmen in Deutschland zur Erstellung von… …Nachhaltigkeitsberichten gem. der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) verpflichtet; eine noch größere Zahl an Unternehmen hat erstmals Berichte für das… …zu den ersten Schritten im Prozess der Nachhaltigkeitsberichterstattung. Bereits für die Wesentlichkeitsanalyse ist es erforderlich, klar jene… …Datenerhebung und der Berichterstattung ab. Während diese Festlegung für den Kontext der Finanzberichterstattung nach Konzepten wie jenem der rechtlichen bzw… …. Weitere Vorgaben enthalten die verschiedenen Anwendungshilfen der EFRAG, die begleitend zu den ESRS erarbeitet wurden. Für die Frage der Berichtsgrenzen von… …Nachhaltigkeitsberichterstattung finden, erschwert deren sachgerechte Festlegung ebenso wie die Komplexität der dabei geforderten Betrachtungen. Für Anwender ist es dabei… …Vorgaben der Finanzberichterstattung – dies gilt für die nichtkonsolidierte Nachhaltigkeitsberichterstattung gleichermaßen wie für die konsolidierte… …Nachhaltigkeitsberichterstattung. Für den Konzern sind aber insofern Einschränkungen am Um- Georg Lanfermann WP/StB, Präsident des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committee… …ist die schlüssige Dokumentation der gewählten Vorgehensweisen samt den Grundlagen für Ermessensentscheidungen besonders wichtig. Umgekehrt eröffnet…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2024

  Branchenleitfaden des Deutschen Nachhaltigkeitskodex

  Eine Analyse der sektorspezifischen Handreichung für die Fahrradindustrie
  

  Prof. Dr. Martin Stawinoga

  …­Handreichung für die Fahrradindustrie Prof. Dr. Martin Stawinoga Die Nachhaltigkeitsberichterstattung wird anhand zahlreicher Rahmenwerke, Standards und… …Konkretisierung des DNK-Leitfadens für die Fahrradindustrie veröffentlicht. Der Fahrradbranche, die einen Beitrag zur Förderung der umweltfreundlichen Mobilität und… …infolgedessen Verkehrswende hervorzurufen vermag, wird damit ein Leitfaden für die Nachhaltigkeitsberichterstattung zur Verfügung gestellt. Im vorliegenden… …Beitrag werden der DNK-Leitfaden für die Fahrradbranche und das nachhaltigkeitsrelevante Publizitätsverhalten innerhalb der Branche analysiert. Dabei wird… …Standards und Leitfäden bedarf. 2 Neben der Verabschiedung von branchenübergreifend gültigen Standards, die regelmäßig die konzeptionelle Grundlage für die… …Juni 2024 auf Juni 2026 verschoben. Vgl. hierzu: Europäische Kommission, Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur… …Änderung der Richtlinie 2013/34/EU im Hinblick auf die Fristen für den Erlass der Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung für bestimmte Sektoren… …. 875 ff. 6 Vgl. ISSB, International Applicability of the SASB Standards, https://www.ifrs.org/projects/ Prof. Dr. Martin Stawinoga Professor für… …Nachhaltigkeitskodex (DNK) – Empfehlungen des Rates für Nachhaltige Entwicklung und Dokumentation des Multistakeholderforums am 26.9.2011, 2012, S. 18… …Nachhaltigkeitskodex_DNK_Aktualisierung_ August_2014.pdf (Abruf: 18.9.2023). 26 Vgl. RNE, Der Deutsche Nachhaltigkeitskodex – Maßstab für nachhaltiges Wirtschaften, 3. aktualisierte Fassung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? Eine Bewertung aus der… …Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-­Gestaltung… …. Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford) ist Professor for Law and Regulation of the Digital Transformation an der School of Social Sciences and… …fremd, grundsätzliche Vorbehalte gegen die Auskunfteien zu haben. Durch die Änderung des Datenschutzrechts und konkret die DSGVO ist aber vielleicht für… …– und das gilt dann auch für meine Person direkt – ich habe ein gewisses Misstrauen gegenüber den Instanzgerichten und den Obergerichten, die aus… …da- Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? von ausgingen, dass die Rechtslage doch klar sei und man nichts zur Auslegung der… …über die wir uns auch trefflich streiten können. Dies gilt sowohl für die Kommentarliteratur als auch für die Rechtsprechung und was liegt da näher, als… …. Zunächst einmal vielen Dank auch von meiner Seite für Ihre Einladung. Ich will gerne das von Ihnen, lieber Herr Schild, Gesagte hier noch einmal… …hinaus eine erhebliche praktische Bedeutung zu. Da die betreffenden Scorewerte, wie wir alle wissen, dazu genutzt werden, wichtige Risikoentscheidungen für… …Schadenseintrittsrisiken oder wirtschaftliche Ausfallrisiken besteht ein berechtigtes Interesse an möglichst belastbaren Prognosen. Vergleichbare Überlegungen greifen für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Gaden PinG – Stichwort PinG – Stichwort KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung Eine Begriffsbestimmung für die Praxis… …Anforderungen für die DSFA vor. Der Anwendungsbereich der DSFA ist jedoch deutlich weiter, als der des FRIA: Eine DSFA ist nach Art. 35 Abs. 1 DSGVO bei jeglichen… …Datenverarbeitungen vorzunehmen, die ein hohes Risiko für die Betroffenen zur Folge haben können. Das FRIA ist hingegen auf Hochrisiko-KI-Systeme (Art. 6 ff. KI-VO)… …Dienste erbringt oder (c) für die Zugänglichmachung oder Inan- spruchnahme grundlegender privater oder öffentlicher Leistungen eingesetzt werden. Ein FRIA… …FRIA „ergänzt“ werden kann. Für das FRIA selbst wird das europäische AI Office nach Art. 27 Abs. 5 ein Muster bereitstellen. PinG 4.24 | 189…

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• So nutzen Unternehmen Generative KI – Folgen für die Talentstrategie

  …Zusammenstellung praktischer KI-Anwendungsbeispiele für Risikomanagement, Controlling und Compliance – leicht verständlich sowohl für Governance-Profis als auch…